MiFID, WAG 2007

Market in Financial Instruments Directive, kurz MiFID, ist eine EU-Richtliche, die eine tiefgreifende Änderung des Wertpapieraufsichtsgesetzes in Österreich zufolge hatte. Das neue Wertpapieraufsichtsgesetz (WAG, 2007) muss nun den Vorgaben dieser Richtlinie entsprechen. In Österreich wurde das WAG 2007 am 6. Juli 2007 vom Nationalrat verabschiedet und ist mit 1. November 2007 in Kraft getreten. Die wichtigsten Änderungen durch die MiFID bzw. deren wesentlichen Inhalte werden in dieser Arbeit erörtert. Zunächst wird beschrieben, warum die MiFID eingeführt wurde und was ihre wesentlichen Ziele sind. Dies ist zum einen, dass es erstmals eine Einteilung der Kunden geben muss, dass die Schutzbestimmungen für Kunden verschärft werden, Informationen verständlicher und umfangreicher ausfallen müssen und dass der Kunde über alle Arten von Risiko aufgeklärt werden muss. Um das WAG 2007 aber verstehen zu können, muss man wissen, wo deren Wurzeln liegen. Daher wird auf die europarechtlichen Grundlagen der MiFID eingegangen, in groben Zügen die Entstehung der MiFID im Rahmen des Aktionsplan Finanzdienstleistungen (FSAP) erläutert und skizziert, wie es dann zu den einzelnen Gesetzen in den Ländern der EU kommt. Außerdem werden der Anwendungsbereich des WAG 2007 und die Bestimmungen, wie mit Interessenkonflikten und Anreizen umzugehen ist, anhand von Gesetzestexten und Kommentaren erklärt. Da die Implemetierung einer neuen Richtlinie und die Verabschiedung eines neuen Gesetzes selten reibungslos verläuft, wird auch erwähnt, wo es zu Problemen bei der Umsetzung der MiFID gekommen ist und welche Bestimmungen noch verbesserbar wären oder noch nicht ausgereift sind. Trotz dieser Kritikpunkte handelt es sich bei der MiFID um eine der größten europaweiten Veränderungen auf einem Rechtsgebiet, die ein wichtiger und großer Schritt zu einem einheitlichen europaweiten Finanzplatz war