Verdeckte Ermittler und V-Personen im Strafverfahren

Das generelle Spannungsverhältnis, in dem das Strafverfahren steht, erfährt auf dem Gebiet, in dem Verdeckte Ermittler und V-Personen eingesetzt werden, eine Zuspitzung. Es gibt wohl kaum einen anderen Bereich im Strafverfahrensrecht, möglicherweise sogar im Recht überhaupt, in dem die Auffassungen über die Legitimität staatlich zurechenbaren Handelns so weit auseinandergehen. Dabei ist die Problematik Verdeckter Ermittlungen in Anbetracht mehrerer unlängst ergangener obergerichtlicher Entscheidungen gegenwärtig von ganz besonderer Aktualität. Vor diesem Hintergrund veranstaltete die Kriminologische Zentralstelle (KrimZ) vom 20. - 21. Juni 2000 in Wiesbaden zu diesem Thema eine Fachtagung. Ziel der Veranstaltung war, aus unterschiedlichen Perspektiven Einblicke in die Problematik Verdeckter Ermittlungen zu gewähren, besonders problematische Bereiche näher zu beleuchten, Informationen auszutauschen sowie ein kritisches Forum für eine Diskussion zu bieten. Dabei bildeten die praktischen Problemaspekte den Schwerpunkt. Der vorliegende Band enthält die überarbeiteten Beiträge zu dieser Fachtagung sowie eine Auswahlbibliographie zum Thema

Guided de-escalation of antiplatelet treatment in patients with acute coronary syndrome undergoing percutaneous coronary intervention (TROPICAL-ACS): a randomised, open-label, multicentre trial

BACKGROUND: Current guidelines recommend potent platelet inhibition with prasugrel or ticagrelor for 12 months after an acute coronary syndrome managed with percutaneous coronary intervention (PCI). However, the greatest anti-ischaemic benefit of potent antiplatelet drugs over the less potent clopidogrel occurs early, while most excess bleeding events arise during chronic treatment. Hence, a stage-adapted treatment with potent platelet inhibition in the acute phase and de-escalation to clopidogrel in the maintenance phase could be an alternative approach. We aimed to investigate the safety and efficacy of early de-escalation of antiplatelet treatment from prasugrel to clopidogrel guided by platelet function testing (PFT). METHODS: In this investigator-initiated, randomised, open-label, assessor-blinded, multicentre trial (TROPICAL-ACS) done at 33 sites in Europe, patients were enrolled if they had biomarker-positive acute coronary syndrome with successful PCI and a planned duration of dual antiplatelet treatment of 12 months. Enrolled patients were randomly assigned (1:1) using an internet-based randomisation procedure with a computer-generated block randomisation with stratification across study sites to either standard treatment with prasugrel for 12 months (control group) or a step-down regimen (1 week prasugrel followed by 1 week clopidogrel and PFT-guided maintenance therapy with clopidogrel or prasugrel from day 14 after hospital discharge; guided de-escalation group). The assessors were masked to the treatment allocation. The primary endpoint was net clinical benefit (cardiovascular death, myocardial infarction, stroke or bleeding grade 2 or higher according to Bleeding Academic Research Consortium [BARC]) criteria) 1 year after randomisation (non-inferiority hypothesis; margin of 30%). Analysis was intention to treat. This study is registered with ClinicalTrials.gov, number NCT01959451, and EudraCT, 2013-001636-22. FINDINGS: Between Dec 2, 2013, and May 20, 2016, 2610 patients were assigned to study groups; 1304 to the guided de-escalation group and 1306 to the control group. The primary endpoint occurred in 95 patients (7%) in the guided de-escalation group and in 118 patients (9%) in the control group (pnon-inferiority=0.0004; hazard ratio [HR] 0.81 [95% CI 0.62-1.06], psuperiority=0.12). Despite early de-escalation, there was no increase in the combined risk of cardiovascular death, myocardial infarction, or stroke in the de-escalation group (32 patients [3%]) versus in the control group (42 patients [3%]; pnon-inferiority=0.0115). There were 64 BARC 2 or higher bleeding events (5%) in the de-escalation group versus 79 events (6%) in the control group (HR 0.82 [95% CI 0.59-1.13]; p=0.23). INTERPRETATION: Guided de-escalation of antiplatelet treatment was non-inferior to standard treatment with prasugrel at 1 year after PCI in terms of net clinical benefit. Our trial shows that early de-escalation of antiplatelet treatment can be considered as an alternative approach in patients with acute coronary syndrome managed with PCI. FUNDING: Klinikum der Universitat Munchen, Roche Diagnostics, Eli Lilly, and Daiichi Sankyo

Das Ermittlungsverhalten der Polizei und die Einstellungspraxis der Staatsanwaltschaften : Bestandsaufnahme, Erfahrungen und Perspektiven

Die Beantwortung der Frage nach Anspruch und Wirklichkeit des Legalitätsprinzips rührt am Grundverhältnis von Effizienz und Gerechtigkeit der Strafrechtspflege und ist damit von hoher kriminalpolitischer Relevanz. Die Kriminologische Zentralstelle veranstaltete vom 15. bis 16. März 1999 im großen Sitzungssaal des Hessischen Justizministeriums ein Expertengespräch zum Thema „Das Ermittlungsverhalten der Polizei und die Einstellungspraxis der Staatsanwaltschaften“. Ziel der Veranstaltung war es, aus verschiedenen Perspektiven einen vertieften Einblick in die komplexe Rechtswirklichkeit des Legalitätsprinzips und in die reale Aufgabenwahrnehmung von Polizei und Staatsanwaltschaften zu ermöglichen. Darüber hinaus sollte ein Forum für eine kritische Diskussion geboten und zugleich die weitere wissenschaftliche Behandlung des Themas erörtert werden. Der vorliegende Band enthält die überarbeiteten Beiträge zu diesem Expertengespräch sowie einen ausführlichen Diskussionsbericht

Zur Rechtswirklichkeit nach Wegfall der "fortgesetzten Tat" : Bestandsaufnahme, Erfahrungsaustausch und Perspektiven

Im Mai 1994 hat der Große Senat des Bundesgerichtshofs für Strafsachen die Rechtsfigur der fortgesetzten Tat aufgegeben (BGHSt 40, 138 ff.). Seither sind gleichartige Tatserien grundsätzlich nicht mehr zu einer einzigen Tat zusammenzufassen, sondern jede einzelne Gesetzesverletzung ist als selbständige Tat zu behandeln. Die Einbringung dieser neuartigen Perspektive hat die strafrechtliche Praxis in mancher Hinsicht vor zum Teil sehr schwierige Probleme gestellt. Vor diesem Hintergrund veranstaltete die Kriminologische Zentralstelle vom 15. bis 16. Juni 1998 eine Fachtagung zum Thema „Zur Rechtswirklichkeit nach Wegfall der fortgesetzten Tat“. Ziel der Veranstaltung war es, von ganz unterschiedlichen Positionen aus Einblicke in die "neue" Rechtswirklichkeit zu gewähren, Möglichkeiten eines Erfahrungsaustauschs anzubieten, den konkreten Fragen aus der Praxis konkrete Antworten gegenüberzustellen, ein kritisches Forum für eine Diskussion zu offerieren und Perspektiven aufzuzeigen. Der vorliegende Band enthält die überarbeiteten Beiträge zu dieser Fachtagung sowie einen Diskussionsbericht

Alkohol, Strafrecht und Kriminalität

In Kriminologie und Strafrecht sind die Zusammenhänge zwischen Alkohol und Kriminalität ungewöhnlich komplex und vielfältig. Das Thema berührt sowohl Grundfragen des Rechts als auch zahlreiche praktische Einzelaspekte der Strafverfolgung, des Strafprozesses, der Strafvollstreckung sowie des Straf- und Maßregelvollzuges. In kaum einem anderen Gebiet gibt es überdies so viele Verknüpfungen zwischen Medizin, Psycho- und Sozialwissenschaften und Jurisprudenz. Dabei ist das Generalthema „Alkohol, Strafrecht und Kriminalität“ gerade in den letzten Jahren wieder zu besonderer Aktualität avanciert, sei es, weil alte Probleme nicht zufriedenstellend gelöst wurden, sei es, weil neue Probleme hinzugekommen sind. Vor diesem Hintergrund veranstaltete die Kriminologische Zentralstelle vom 27. bis 29. Oktober 1999 im Hessischen Ministerium der Justiz in Wiesbaden zu diesem Fragenkreis eine Fachtagung. Ziel der Veranstaltung war es, aus unterschiedlichen Perspektiven Einblicke in das Thema zu gewähren, besonders problematische Bereiche näher zu beleuchten und ein kritisches Forum für eine fachübergreifende Diskussion zu bieten. Der vorliegende Band enthält die überarbeiteten Beiträge zur Fachtagung sowie einen ausführlichen Diskussionsbericht