La politique des minorités en Europe: Réflexions théoriques sur les champs conflictuels de la politique des minorités

La notion de minorité se définit-elle en tant qu'ethnos ou en tant que dèmos ? Quelles sont les minorités concernées par la protection des minorités ? Est-ce l'individu ou le groupe qui est placé au centre de la protection des minorités ? L'auteur aborde ces questions d'un point de vue théorique. Il plaide pour une protection anti-discriminatoire fondée sur le droit individuel et souligne les dangers d'une ethnicisation des conflits sociaux

The European Union and interethnic power-sharing arrangements in accession countries

Der Verfasser setzt sich mit der Frage auseinander, welchen Einfluss die EU auf die Nationalitätenpolitik der Beitrittskandidaten ausübt. Er zeigt, welchen Beitrag die EU zur politischen Partizipation ethnischer Minderheiten in diesen Ländern geleistet hat. Die Minderheitenpolitik der EU verfolgt einen sicherheitspolitischen Ansatz, der die einvernehmliche Regelung von Konflikten gegenüber der Durchsetzung universeller Normen bevorzugt. Dies wird anhand von Beispielen aus Bulgarien, Rumänien und der Slowakei illustriert. Partnerschaftliche Beteiligung an der Macht ist, so die These des Verfassers, eher mit freiheitlich-demokratischen Prinzipien vereinbar als territoriale Autonomieregelungen dies sind. Die einer solchen Minderheitenpolitik zugrunde liegenden Ideen und Normen könnten sich in einer erweiterten EU durchsetzen, wenn auch weiterhin prinzipielle Hindernisse einer Vergemeinschaftung der Minderheitenpolitik entgegen stehen werden. (ICEÜbers)'The article focuses on the impact exerted by the EU on domestic interethnic politics in accession countries. It argues that the EU has contributed to the emergence of power-sharing arrangements in accession countries, since its minority protection policy has been guided by a security approach that prioritizes the consensual settlement of disputes over the enforcement of universalist norms. The article analyzes the minority protection policy of the EU and highlights elements of consociational power-sharing observable in Bulgaria, Romania and Slovakia. On this basis, it is claimed that consociational power-sharing arrangements are more compatible with liberal democratic principles than territorial autonomy arrangements. Ideas and norms supporting these arrangements could thus permeate into the minority protection policy of an enlarged EU, although the principal obstacles to communitarizing minority rights will persist.' (author's abstract

"... a curious and intricate ethnological puzzle": Diversität und rezente interkulturelle Interaktionsprozesse im Hochgebirge Nordwestpakistans

Für den am Randsaum der Ökumene gelegenen Lebensraum Chitral (Pakistan) ist eine ausgeprägte Vielfalt ethnolinguistischer Gruppen charakteristisch. Soziokulturelle Diversität im Hochgebirge ist weniger als Resultat von Rückzug und Isolation, sondern vielmehr als Folge gesellschaftlicher Marginalisierung im Kontext übergeordneter Herrschafts- und Wirtschaftsformationen aufzufassen. Darüber hinaus haben sozialhistorische Entwicklungsprozesse sprach- bzw. bevölkerungsgruppenspezifische Formen der Existenzsicherung ausgebildet, die insbesondere in jüngerer Zeit weitreichender Transformation unterliegen. Bezüglich zukünftiger Entwicklungen birgt eine Überbetonung kultureller Differenz die Gefahr, über stereotype Zuweisungen Distanz und Ignoranz zu befördern und vermeintliche Gruppengegensätze politisch zu instrumentalisieren

Minderheitenpolitik in der EU-Erweiterungsperspektive: neue Konflikte durch Maßnahmen der positiven Diskriminierung

"Bei der aktuellen Diskussion um einen besseren Minderheitenschutz in den osteuropäischen Reformstaaten, die sich für einen Beitritt in der Europäischen Union bewerben, stehen Schutzmaßnahmen in Form einer positiven Diskriminierung im Vordergrund. Damit sollen Angehörigen von Minderheiten verschiedene Sonderrechte zugestanden werden: etwa das Recht auf muttersprachlichen Unterricht, auf ein eigenes Schulsystem, auf die Gründung eigener Parteien bis hin zur Repräsentanz in Parlament und Regierung. Wie die vorliegende Studie nachweist, hat die Einführung von Kollektivrechten zum Minderheitenschutz besonders in Südosteuropa bestehende interethnische Spannungen eher verstärkt als abgebaut. Am Beispiel der Republik Makedonien, aber auch an jenem Rumäniens und Bulgariens läßt sich beobachten, wie in den letzten zehn Jahren eine Dynamisierung von Forderungen zum Minderheitenschutz in Gang gekommen ist, die in letzter Konsequenz sogar die staatliche Einheit gefährdet. So zerstört z.B. der Aufbau eines parallelen Bildungssystems für Minderheiten die bestehende kulturelle Koexistenz von zwei oder mehreren Sprachen, die zumindest in Südosteuropa schon seit Jahrhunderten anzutreffen ist. Reale Chancen auf Integration in die Mehrheitsgesellschaft werden zugunsten von Maßnahmen der sprachlichen Segregation aufgegeben. Die vorliegende Studie vertritt darüber hinaus den Standpunkt, daß Maßnahmen der positiven Diskriminierung für Minderheiten dem Grundsatz der Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz widersprechen. Der Rechtsstaat kennt insofern keine kulturellen Differenzen, als alle Bürger die gleichen Rechte und Pflichten haben, unabhängig von Religion, Sprache, Geschlecht oder Weltanschauung. Die Pflege unterschiedlicher kultureller Identitäten, sei es in Form besonderer Traditionen oder Gebräuche, von Sprachen oder Religionen, muß dem Individuum überlassen bleiben. Falls ihm hieraus gesellschaftliche Nachteile erwachsen, sollte allein das Diskriminierungsverbot zur Anwendung kommen, das bereits in einschlägigen völkerrechtlichen Verträgen verbrieft und vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einklagbar ist." (Autorenreferat

The aspect of culture in the social inclusion of ethnic minorities: evaluation of the impact of inclusion policies under the open method of co-ordination in the European Union ; assessing the cultural policies of six member states ; final report Estonia

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Minderheitenpolitik in Estland unter besonderer Berücksichtigung der Kultur. Dabei wird der Nationale Aktionsplan ausgewertet und der Einfluss der Kulturpolitik auf die Inklusion ethnischer Minderheiten untersucht. Die Studie legt einen Schwerpunkt auf die Bereiche Bildung, Medien und Partizipation. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass ethnische Minderheiten in weiten Bereichen unterrepräsentiert sind, und gibt Handlungsoptionen zur Verbesserung der Situation. (ICD