Brasilien: Krisen eines Landes an der Schwelle zu neuen Abhängigkeiten

Gut ein Jahr vor den brasilianischen Präsidentschaftswahlen (1989) versammelte sich die PSDB - Partei der Brasilianischen Sozialdemokratie - am 23.9.1988 in Brasilia, um Wege aus der Krise zu erörtern. Bei der Gelegenheit wurde ein Grundlagenpapier diskutiert. Der Soziologe Gilberto Calcagnotto, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Iberoamerika-Kunde in Hamburg, wählte und übersetzte daraus die grundlegenden Passagen zur Diagnose. Sie erlauben einen differenzierten Einblick in die Situation der Abhängigkeit Brasiliens als "Schwellenland". (DIPF/Orig.

Cardosos zweite Amtszeit im Zeichen der globalen Krise: politische Herausforderungen

"Knapp zwei Wochen nach der Amtseinführung am 1.1.1999 sah es so aus, als sei Cardoso bereits zu Beginn seiner zweiten Amtszeit vom Scheitern bedroht. Eigentlich wollte der Präsident neue Akzente setzen, nachdem ein stabiler Real erreicht war. Eine beschleunigte wirtschaftliche Entwicklung und die Verringerung sozialer Ungleichheiten sollten neben die Sicherung der Währungsstabilität als wichtigste Prioritäten treten. Doch plötzlich sah sich Cardoso erneut mit dem gleichen Problem konfrontiert, das ihn bereits als Finanzminister unter Itamar Franco beschäftigt hatte: Inflation und drohende Rezession. Diesmal ist das Fundament des Plano Real erschüttert, nachdem wochenlang Devisen in Milliardenhöhe das Land verließen. Versagten Brasiliens politische Steuerungskapazitäten? Ist der Real-Plan gescheitert?" (Autorenreferat

Die brasilianische Landlosenbewegung MST und die Regierung Lula: zwischen Partnerschaft und Konfrontation

"Neun Monate nach seinem Amtsantritt ist die stabilitätsorientierte Wirtschaftspolitik des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva durchaus erfolgreich, die sozialpolitischen Maßnahmen jedoch bleiben aufgrund der engen Budgetrestriktionen hinter den Erwartungen zurück. Auf wachsenden Druck der sozialen Bewegungen reagierte Lula nun mit einem Befreiungsschlag: Er entließ den Präsidenten der Agrarreformbehörde INCRA und drängte den Präsidenten der Indigenenschutzbehörde FUNAI zum Rücktritt. Damit betreffen die beiden ersten Entlassungen der Regierung Lula ausgerechnet jene Bereiche, die in der Vergangenheit Zentrum der virulentesten sozialen Konflikte waren und in denen Lula sich bei der Präsidentschaftswahl im Oktober 2002 am glaubwürdigsten zu profilieren wusste. Bedeutet dies den Anfang vom Endes des sozialen Vertrauensvorschusses, den Lula bisher genießen konnte? Kommt es bereits im ersten Regierungsjahr zu einer Zerreißprobe zwischen Lula und den sozialen Bewegungen? Stellt insbesondere die Landlosenbewegung MST mit ihrem Kampf gegen den "sozialen Autoritarismus" der Agraroligarchie eine Unterstützung für die Regierung dar oder ist sie eher ein Hindernis für das von Lula angestrebte Wachstums- und Entwicklungsmodell? Ist der Stabilitätskurs der Regierung gefährdet? Diesen Fragen wird vor dem Hintergrund längerfristiger Trends in den Beziehungen zwischen dem MST und der brasilianischen Regierung nachgegangen, um anschließend die Ansätze und Perspektiven der Regierung Lula darzustellen." (Brennpkt. Lat.am/DÜI

Cardosos zweite Amtszeit zwischen Apotheose und Apokalypse

"Die zweite Amtszeit des brasilianischen Präsidenten Cardoso (1999-2003) will einfach nicht wunschgemäß anlaufen. Zwar hat die Wirtschaft im Jahr 2000 wieder Tritt gefasst, und 2001 hätte die sozialreformerische Phase mit der Anfang März angekündigten "Regierungsagenda 2001-2002" beginnen können - wäre da nicht die Wahl der neuen Vorsitzenden in Senat und Abgeordnetenkammer Mitte Februar 2001 gewesen. Die Auseinandersetzungen im Vorfeld der Wahlen ließen alte Rivalitäten innerhalb des Regierungsbündnisses derart heftig wieder aufflammen, dass eine Blockierung der für die Umsetzung der sozialen Agenda notwendigen gesetzgeberischen Arbeit befürchtet werden muss." (Brennpkt. Lat.am/DÜI

Brasiliens soziale Schuld: Lulas Dilemma, Lulas Lösung

"Nach Ablauf des ersten Drittels seiner Mandatszeit sieht sich der brasilianische Präsident Lula mit einer rasant um sich greifenden Verunsicherung konfrontiert. Sie betrifft insbesondere die Austeritätspolitik und die für 2004 heiß ersehnten und doch noch weitgehend ausbleibenden Wachstums- und Beschäftigungseffekte. Innerhalb seiner Partei, seiner Regierung, seiner Koalitionspartner, in der Gesellschaft und auch bei vielen Beobachtern macht sich eine zunehmend kritische Haltung breit. Wird es einsam um Lula? Wie ist seine bisherige Politik, wie sind seine Leistungen, wie die weiteren Perspektiven zu beurteilen? Verspielt er mit Blick auf die internationale Glaubwürdigkeit des Landes die Glaubwürdigkeit des brasilianischen Staats als "sozialer Schuldner" gegenüber den Armen?" (Brennpkt. Lat.am/DÜI

Megawahlen - Mikroresultate? Brasilien unter Lula II

"In der Stichwahl am 29. Oktober wurde der amtierende Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva mit mehr als 60% der Stimmen wiedergewählt. Wider erwarten waren die Präsidentschaftswahlen nicht im ersten Wahlgang entschieden worden. Gleichzeitig waren die knapp 126 Millionen wahlberechtigten Brasilianer aufgerufen, 27 Gouverneure der Bundesstaaten und des Bundesdistrikts, 513 Bundesabgeordnete, 27 von insgesamt 81 Senatoren und die Landtagsabgeordneten in allen 26 Bundesstaaten und im Bundesdistrikt zu wählen. Erstaunlicherweise brachten diese Megawahlen erheblich weniger Machtverschiebungen als von manchen erhofft und von vielen - hauptsächlich aufgrund einer seit Anfang 2004 nicht abreißen wollenden Kette von Korruptionsaffären - erwartet. Damit erhält Präsident Lula eine 'zweite Chance' für die von ihm vertretene 'Kontinuität im Wandel'. Dem zur Wiederwahl angetretenen Präsidentschaftskandidaten Lula ist es in seinem Wahlkampf gelungen, die gegen ihn gerichteten Korruptionsvorwürfe von sich zu weisen und stattdessen eine 'positive Agenda' in den Vordergrund zu stellen. Dank seines persönlichen Charismas, seiner politischen Biographie und einer besonders von niedrigen Einkommensschichten als positiv empfundenen Regierungsbilanz konnte Lula seine programmatischen Grundlinien letzten Endes glaubwürdiger vertreten als sein Hauptkontrahent Geraldo Alckmin. Auch die Präsidentenpartei PT konnte teilweise wieder Boden gut machen. Nachdem fast alle Parteien in den Auseinandersetzungen um die Korruptionsaffären der letzten Jahre Federn lassen mussten, lassen sich nun wohl leichter gemeinsame Schnittmengen ausmachen. Lula erhält damit die Chance, ein Regierungsprogramm aufzustellen und in den kommenden Jahren zumindest einzelne Reformvorhaben voranzubringen. Auf der Agenda stehen insbesondere die Fortführung der Steuer- und Rentenreformen, aber auch Wahlrechts- und Parteienreformen." (Autorenreferat

Innere Sicherheit in Brasilien: Hintergründe und Aussichten

"Eine Serie von Morden, Entführungen und Gefängnisrebellionen erschüttert Brasilien seit Anfang des Wahljahres 2002. Einige der Gewalttaten schienen zunächst politisch motiviert zu sein. Wenn im Oktober 2002 der Nachfolger von Präsident Cardoso gewählt wird, werden sich die Wähler bei der Stimmabgabe auch daran orientiert haben, was denn aus seiner "Politik der fünf Finger" geworden ist, zu der neben Beschäftigung, Geldwertstabilität, Bildung und Gesundheit auch die innere Sicherheit zählte, und was sein Nachfolger besonders in dem zuletzt genannten Bereich zu tun gedenkt. (Brennpkt. Lat.am/DÜI)