Zukunft Gesundheitsdaten

ZUKUNFT GESUNDHEITSDATEN Zukunft Gesundheitsdaten / Maas, Antonia (Rights reserved) ( -

Europäisches Informationstechnologierecht

In den letzten zwei Jahrzehnten hat unsere Gesellschaft eine enorme Durchdringung durch Informationstechnologien (Mobiltelefonie, Internet, Online-Dienste, E-Commerce, uva) erfahren. Viele von ihnen haben wirtschaftliche Prozesse, soziale Interaktionen und rechtliche Sachverhalte revolutioniert. Eine weitere Folge der fortschreitenden technischen Entwicklung der Informationstechnologien ist die verstärkte Globalisierung der oben genannten Gesellschaftsbereiche. Es muss in diesem Zusammenhang hervorgehoben werden, dass es in der heutigen Zeit Lebensstandard geworden ist, dass Individuen stets die Möglichkeit haben, örtlich und zeitlich ungebunden zu interagieren. Isoliert betrachtet stellte diese Tatsache die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten vor zweierlei Problembereiche. Einerseits entstand in den Jahren vor Erlass der zahlreichen unionsrechtlichen Maßnahmen ein eklatanter Regelungsrückstand. Andererseits waren die einzelnen Rechtsbestände der Mitgliedstaaten nicht dafür vorgesehen, informationstechnologiebasierende Rechtshandlungen, die schon gemäß ihrer Natur oft grenzüberschreitend stattfanden, zu normieren. In Anbetracht der oben beschriebenen Umstände, startete die Europäische Union vor etwa 15 Jahren eine Regelungsinitiative im Bereich des Informationstechnologierechts. Viele der einzelstaatlichen Rechtsordnungen wurden durch die jeweiligen Maßnahmen (Richtlinien und Verordnungen) der EU revolutioniert und auf neuesten Stand gebracht. Blickt man bspw nach Österreich, kann man feststellen, dass viele der von der EU erlassenen Maßnahmen die Grundlagen vieler jüngerer österreichischer Gesetze (Datenschutzgesetz 2000, Telekommunikationsgesetz 2003, Signaturgesetz, E-Commerce-Gesetz uva) darstellen. Während sich viele wissenschaftliche Arbeiten stets einer einzelnen Maßnahme oder den Maßnahmen eines Teilbereichs des Informationstechnologierecht samt deren Umsetzungen in einem ausgewählten Mitgliedstaat widmen, konzentriert sich die vorliegende Arbeit darauf einen Gesamtüberblick über das derzeit geltende europäische Informationstechnologierecht zu bieten. Sie widmet sich dabei hauptsächlich Problemen, die bei einer isolierten Betrachtung der einzelnen 2 Maßnahmen in der Form nicht behandelt werden können. Untersucht wird in der vorliegenden Arbeit insbesondere, ob die unionsrechtlichen Maßnahmen eine Homogenität aufweisen oder nicht, ob die Europäische Union überhaupt die entsprechenden Kompetenzen hat, derart in die nationalen Rechtsordnungen einzugreifen und ob sich durch das Nebeneinander vieler europarechtlichen Maßnahmen in Bezug auf die nationalen Umsetzungen Probleme ergeben. Darüber hinaus stellt die vorliegende Arbeit den aktuellsten Stand des europäischen Informationstechnologierechts dar, da sämtliche Maßnahmen vom Verfasser in ihrer aktuell geltenden Fassung widergegeben wurden. Konkret bedeutet dies, dass neu erlassene Maßnahmen, die bereits in Geltung stehende Maßnahmen verändern, nahtlos in den bereits bestehenden Rechtsbestand eingearbeitet wurden. Um zu zeigen, wie gravierend die nationalen Rechtsordnungen durch das europäische Informationstechnologierecht beeinflusst werden, bietet die Arbeit eine Übersicht des Standes der österreichischen Umsetzungen.In the last 2 decades our society has undergone an enormous change due to an overall pervasion by information technologies (mobile phones, internet, online services, e-commerce at general etc). Many of them have revolutionized economic processes, social interaction and legal matters. A further consequence of these technical developments is the increased globalization of the above mentioned social areas. Furthermore, it is to be emphasized that nowadays it has already become part of our living standard that individuals are able to interact without any restrictions as to time or place. From an isolated point of view this fact is responsible for two problem areas that the legal systems of member states are confronted with. On the one hand, a glaring lag of regulation occurred in the years before until a large number of legal measures were taken by the European Union. On the other hand, the different national law-systems of the member states were not intended to standardize legal action done by information technologies, which by their nature often took place on a cross-border basis. With regard to the above mentioned circumstances the European Union initiated about 15 years ago regulatory measures in the field of information technology. Many legal frameworks of the member states were revolutionized an updated by the respective measures of the European Union. In Austria, for example, it is to be noted that many of the European measures form the basis of a series of new Austrian legal frameworks (data protection, telecommunication law 2003, electronic-signature law, e-commerce law and many more). While a lot of academic work is usually dedicated to individual measures or measures of a part of information technology law as well as its transformation into a certain national law, the present work concentrates on giving an overall view of the European information technology law presently in force. In this respect it examines particularly those problems that cannot be treated in this manner when individual measures are considered on an isolated basis. The particular subject of this work is to study whether the legal measures of the EU are homogeneous or not, whether the 4 EU has the respective legal competences to intervene on national frameworks at all and whether problems arise from the coexistence of many European measures as to national applications. Furthermore, this work presents the latest state of European information technology law, as all European measures have been codified by the author. In other words, this means that newly issued measures that modify presently valid ones have been integrated in the already existing European legal framework. In order to show the considerable influence of European information technology law on national frameworks, this work offers an overview or the present state of Austrian transformations

Haftungsrechtliche Aspekte der Einführung elektronischer Gesundheitskarten in Deutschland und Österreich

Diese Arbeit befasst sich mit der elektronischen Gesundheitskarte (eGk) in Deutschland und der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA) in Österreich aus haftungsrechtlicher Sicht. Dabei wird insbesondere untersucht, ob feststehende Grundsätze des Arzthaftungsrechts in beiden Ländern dazu geeignet sind, allfällige Arzthaftungsfälle beim Einsatz der Gesundheitskarten und darauf gespeicherter falscher medizinischer Information zu einer interessengerechten Lösung zu führen. Neben dem Arzthaftungsrecht wird ebenfalls untersucht, ob durch Fehlinformationen geschädigte Patienten Ansprüche aus Datenschutz- und Produkthaftungsgesetzen geltend machen können.This paper deals with electronical healthcards in Germany and Austria in relation to tort law. It is especially examined whether principles of medical malpractice law in both countries are able to solve cases of malpractice by physicians who have used false electronical medical information saved on these cards. Besides malpractice law the paper considers whether injured patients because of false medical information used by the doctors have also rights of compensation based in data privacy laws and in product liability laws

Der Einsatz von Angriffserkennungssystemen im Gesundheitswesen

Der Einsatz von Angriffserkennungssystemen im Gesundheitswesen am Beispiel des Krankenhauses in privater Trägerschaf

Optimierung von Verfahren zur Lösung rechtsrelevanter Wissensprobleme in kritischen Infrastrukturen : Befunde im Smart Grid und technikrechtliche Empfehlungen

Die Arbeit befasst sich mit dem vielschichtigen Interessenausgleich sowie der technikrechtlichen Regulierung an der Schnittstelle von Energiewirtschaftsrecht und Datenschutzrecht. Im Smart Grid wird für die Optimierung von Regulierungswissen ein Verfahren der Bundesnetzagentur vorgeschlagen. Durch dessen Anreicherung um Aspekte der datenschutzkonformen Technikgestaltung kann eine Komplexitätsreduzierung auch durch Visualisierung - angelehnt an das Bau- und Planungsrecht - erreicht werden

Informationelle Selbstbestimmung in sozialen Netzwerken: Mehrseitige Rechtsbeziehungen und arbeitsteilige Verantwortungsstrukturen als Herausforderung für das europäisierte Datenschutzrecht

Die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit sozialen Netzwerken stellt das europäisierte Datenschutzrecht vor erhebliche Herausforderungen. Globale Akteure und dezentralisierte Prozesse führen zu einer rechtlich schwer fassbaren Verantwortungsdiffusion. Die Autorin untersucht, wie effektiv das Datenschutzrecht die informationelle Selbstbestimmung von Nutzern sozialer Netzwerke, insbesondere Facebooks, absichert. Im Schwerpunkt der Betrachtung stehen dabei die Probleme der internationalen Anwendbarkeit des Datenschutzrechts, der Verantwortungsdiffusion in mehrseitigen Rechtsverhältnissen, des Rechts auf anonyme Nutzung sowie des Ausgleichs von Informations- und Machtgefällen in sozialen Netzwerken. Die Untersuchung erfolgt unter ausführlicher Berücksichtigung der europäischen Datenschutzgrundverordnung und der sich aus dieser ergebenden Änderungen der Rechtslage in Bezug auf die betrachteten Fragestellungen

Daten-Fairness in einer globalisierten Welt

Dieser Sammelband enthält ausgewählte Beiträge der Jahrestagung des "Forum Privatheit" 2022. Darin werden Fragen rund um Privatheit, Daten-Sharing und Daten-Fairness aus verschiedenen Perspektiven analysiert. Die Beiträge fokussieren dabei auf den Schutz schwacher Interessen, Fragen des fairen Wettbewerbs in der Datenökonomie mit seinen starken Machtasymmetrien und Governance-Ansätze zur Schaffung von mehr Fairness. Konzeptionelle Ideen, technische Lösungen und konkrete Anwendungsfälle geben Einblicke in die immer relevanter werdende Thematik.This anthology contains selected papers from the conference organised by 'Forum Privatheit' in 2022, analysing questions relating to privacy, data sharing and data fairness from different perspectives. The contributions focus on the protection of weak interests, questions of fair competition in the data economy with its strong power asymmetries and governance approaches to creating more fairness. Conceptual ideas, technical solutions and concrete use cases provide insights into this increasingly relevant topic

Ubiquitäres Computing. Das »Internet der Dinge« - Grundlagen, Anwendungen, Folgen

Ubiquitäres Computing - die komplexe elektronische Vernetzung von Dingen, die kommunizieren - gilt weltweit als ein erfolgversprechender Innovationspfad. Intensive FuE-Aktivitäten und politische Strategien gelten dem Ziel, praxistaugliche Technologien und Anwendungen zu befördern. Wo stehen wir augenblicklich auf dem Weg zum »Internet der Dinge«? Welche praktischen Projekte zeigen bereits jetzt das Potenzial auf, das mit der Umsetzung der Grundidee des Ubiquitären Computings ausgeschöpft werden kann? Welche technischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen müssen dazu bewältigt werden - und worin kann der Beitrag der Politik bestehen? Die Autoren analysieren im Lichte dieser Fragen den Status quo und die Perspektiven des Ubiquitären Computings und illustrieren ihre Befunde an Beispielen u.a. aus Handel, Logistik und Gesundheitswesen. die faszinierende »Heinzelmännchentechnologie« des Ubiquitären Computings muss allerdings von den Beteiligten in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik noch umfassend fit gemacht werden, sollen ihre Anwendungen tatsächlich wirtschaftlich attraktiv, sozial verträglich sowie hilfreich bei der Bewältigung gesellschaftlicher Probleme werden

Ubiquitäres Computing. Zukunftsreport

Ubiquitäres Computing - die komplexe elektronische Vernetzung von Dingen, die kommunizieren - gilt weltweit als ein erfolgversprechender Innovationspfad. Intensive FuE-Aktivitäten und politische Strategien gelten dem Ziel, praxistaugliche Technologien und Anwendungen zu befördern. Wo stehen wir augenblicklich auf dem Weg zum »Internet der Dinge«? Welche praktischen Projekte zeigen bereits jetzt das Potenzial auf, das mit der Umsetzung der Grundidee des Ubiquitären Computings ausgeschöpft werden kann? Welche technischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen müssen dazu bewältigt werden - und worin kann der Beitrag der Politik bestehen? Die Autoren analysieren im Lichte dieser Fragen den Status quo und die Perspektiven des Ubiquitären Computings und illustrieren ihre Befunde an Beispielen u.a. aus Handel, Logistik und Gesundheitswesen. die faszinierende »Heinzelmännchentechnologie« des Ubiquitären Computings muss allerdings von den Beteiligten in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik noch umfassend fit gemacht werden, sollen ihre Anwendungen tatsächlich wirtschaftlich attraktiv, sozial verträglich sowie hilfreich bei der Bewältigung gesellschaftlicher Probleme werden. INHALT ZUSAMMENFASSUNG 5 I. EINLEITUNG 23 1. Thematischer Hintergrund 23 2. Ziele und Ansatz 24 3. Aufbau des Berichts 26 II. UBIQUITÄRES COMPUTING: HISTORISCHE URSPRÜNGE UND KONKURRIERENDE KONZEPTE 29 1. Ursprung des Ubiquitous Computings 29 1.1 Jenseits des Personal Computers und der grafischen Benutzungsoberflächen 29 1.2 Xerox PARC und das Konzept des Ubiquitous Computings 30 2. Andere Begriffe – ähnliche Konzepte 35 2.1 Smart Dust 35 2.2 Nomadic Computing 36 2.3 Pervasive Computing 37 2.4 Ambient Intelligence 38 2.5 Internet der Dinge 40 3. Fazit 41 III. UBIQUITÄRES COMPUTING IM INTERNATIONALEN VERGLEICH 43 1. Ubiquitous Computing in den Vereinigten Staaten 44 2. Ubiquitous Networking in Ostasien 46 2.1 Japan 46 2.2 Südkorea 49 2.3 Singapur 50 3. Ambient Intelligence in der Europäischen Union 51 4. Deutschland – vernetzte Arbeits- und Lebenswelten 53 IV. DIE TECHNISCHEN GRUNDLAGEN DES UBIQUITÄREN COMPUTINGS 55 1. Technologische Trends und Treiber 56 1.1 Kommunikationstechnik 57 1.2 Mikroelektronik 61 1.3 Neue Materialien – Polytronik 62 1.4 Energieversorgung 63 1.5 Benutzungsschnittstellen 64 1.6 Informationssicherheit 64 1.7 Sensoren und Sensornetze 66 1.8 Lokalisierungstechnik 68 1.9 Kontextsensitivität 69 2. Radio-Frequenz-Identifikation (RFID) 70 2.1 Komponenten eines RFID-Systems 72 2.2 Funktionsweise der Radio-Frequenz-Identifikation 76 2.3 Kosten 84 2.4 Entsorgung 86 2.5 Informationssicherheit bei RFID-Systemen 88 2.6 Standards und Standardisierung 90 3. Fazit 94 V. AKTUELLE ANWENDUNGEN DES UBIQUITÄREN COMPUTINGS 97 1. Anwendungen in Handel, industrieller Produktion und Transportlogistik 99 2. Handel 101 2.1 Ausgangslage 101 2.2 Nutzenpotenziale 102 2.3 Zwischenfazit 111 3. Industrielle Produktion und Materialwirtschaft 113 3.1 Industrielle Anwendungsfelder 114 3.2 Nutzenpotenziale 116 3.3 Zwischenfazit 120 4. Transportlogistik 122 4.1 Ausgangslage 122 4.2 Nutzenpotenziale 123 4.3 Zwischenfazit 127 5. Auswirkungen auf Arbeit und Arbeitskräfte 129 6. Fazit 132 VI. KÜNFTIGE ANWENDUNGEN DES UBIQUITÄREN COMPUTINGS 137 1. Personenidentifikation und -Authentifizierung 137 2. Vernetzte und individualisierte Einkaufswelt 144 2.1 Bausteine und Nutzenpotenziale der vernetzten Einkaufswelt 144 2.2 Diskussion 150 3. Gesundheitswesen 151 3.1 Telecare und Ambient Assissted Living (AAL) 153 3.2 Prozessunterstützung in Gesundheitseinrichtungen 159 3.3 Diskussion 168 4. Reisen und Verkehr 173 4.1 Elemente und Nutzenpotenziale eines ubiquitären Verkehrsinformationssystems 174 4.2 Diskussion 179 VII. UBIQUITÄRES COMPUTING IM SPIEGEL DER PRESSE 181 1. Methode der Datengewinnung 182 2. Allgemeine Trends 183 3. Inhaltliche Schwerpunkte der Berichterstattung 185 3.1 Visionen des Ubiquitären Computings 185 3.2 Anwendungen und Wirtschaftlichkeitsaspekte 187 3.3 Daten- und Verbraucherschutz 190 3.4 Sicherheitsaspekte 195 4. Fazit 198 VIII. RECHTLICHE ASPEKTE 201 1. Schutzziele und gegenwärtiges Schutzprogramm der informationellen Selbstbestimmung 202 2. Neue Risiken für die informationelle Selbstbestimmung 203 3. Datenschutzrechtliche Bewertung 208 3.1 Personenbezug 208 3.2 Erlaubnistatbestände 209 3.3 Automatisierte Einzelentscheidungen 213 3.4 Datenvermeidung und Datensparsamkeit 213 4. Telekommunikationsrechtliche Bewertung 214 5. Europäische Grundlagen und Aktivitäten 215 6. Exkurs: Grundrechtliche Bewertung 217 6.1 Bewertung für den öffentlichen Bereich 218 6.2 Bewertung für den nichtöffentlichen Bereich 219 7. Handlungsoptionen 224 7.1 Ordnungsrechtliche Ansätze 225 7.2 Selbstregulative Ansätze 226 7.3 Inhaltliche Regelungen 229 8. Rechtliche Fragen autonom agierender Systeme 233 8.1 Zurechnung von Erklärungen bei autonomen Systemen 233 8.2 Erfüllung von Transparenzgeboten und Verbraucherschutz 234 IX. GESAMTFAZIT: FOLGEDIMENSIONEN DES UBIQUITÄREN COMPUTINGS 237 1. Eine schöne neue Welt? 237 2. Technische Aspekte 238 3. Wirtschaftliche Effekte 242 4. Rechtliche und gesellschaftliche Effekte 246 X. LITERATUR 253 XI. ANHANG 289 1. Tabellenverzeichnis 289 2. Abbildungsverzeichnis 290 3. Abkürzungsverzeichnis 291 4. Übersicht 29