Das A.Q.-Khan-Netzwerk: transnationale Proliferationsnetzwerke als Herausforderung für die internationale Nichtverbreitungspolitik

'Transnationale Proliferationsnetzwerke sind heute eine bedeutende Bedrohung für die internationale Sicherheit. Begünstigt durch die Globalisierung und das Ende des Ost-West-Konflikts treiben nichtstaatliche Akteure vermehrt illegalen Handel mit Nukleartechnologie und -expertise. Das bekannteste und wohl lange Zeit gefährlichste Proliferationsnetzwerk ist das sogenannte Khan-Netzwerk um den Pakistaner Abdul Qadeer Khan, das den Iran, Nordkorea, Libyen und möglicherweise weitere Staaten und nichtstaatlichen Akteure belieferte. Nach der Enttarnung des Khan-Netzwerks Ende 2003 wurden zahlreiche Maßnahmen eingeleitet, um das Nichtverbreitungsregime an die Herausforderung anzupassen, die von transnationalen Proliferationsnetzwerken ausgeht. In erster Linie richteten sich die Bemühungen auf die entsprechende Umarbeitung des multilateralen Nuklearexportkontrollsystems. Zudem wurde im Rahmen der Proliferation Security Initiative der Versuch unternommen, verdächtige Transfers vor allem auf dem Seeweg zu unterbinden. Obgleich bereits Fortschritte erzielt werden konnten, besteht nach wie vor dringender Handlungsbedarf. Die vorliegende Studie zeigt am Beispiel des Khan-Netzwerks, wie transnationale Proliferationsnetzwerke funktionieren und von welchen Bedingungen sie profitieren. Außerdem wird deutlich gemacht, welche Instrumente der internationalen Gemeinschaft derzeit zur Verfügung stehen, um solchen Geflechten entgegenzuwirken. Schließlich gibt die Studie Handlungsempfehlungen, wie diese Instrumente weiterentwickelt werden sollten.' (Autorenreferat

International organisations and human rights: What direct authority needs for its legitimation

Human rights violations by international organisations (IOs) are a possible side effect of their growing authority. Recent examples are the cases of sexual exploitation by UN peacekeepers and violations caused by IMF austerity measures. In response, IOs increasingly develop safeguards to protect human rights from being violated through their policies to regain legitimacy. We argue that this development can be accounted for by a mechanism we call ‘authority-legitimation mechanism’. We test this theoretical expectation against ten case studies on UN and EU sanctions policies, UN and NATO peacekeeping and World Bank and IMF lending. Next, we demonstrate inductively that the authority-legitimation mechanism can evolve through different pathways, depending on which actors get engaged. We label these pathways legislative institution-building if parliaments in member states put pressure on their governments to campaign for human rights safeguards in IOs, judicial institution-building if courts demand human rights safeguards, like-minded institution-building if civil society organisations, middle powers and IO bodies with little formal power push for human rights safeguards, or anticipatory institution-building if IOs adopt such safeguards from other IOs without having violated human rights themselves. Finally, we argue that which of these pathways are activated and how effective they are depends on specific conditions

US Counterterrorism and the Human Rights of Foreigners Abroad

This book examines why the United States has introduced safeguards that are designed to prevent their counterterrorism policies from causing harm to non-US citizens beyond US territory. It investigates what made US policymakers take steps to "put the gloves back on" through five case studies on the emergence of such safeguards related to the right not to be tortured, the right not to be arbitrarily detained, the right to life (in connection with targeted killing operations), the right to seek asylum (in connection with refugee resettlement), and the right to privacy (in connection with foreign mass surveillance). The book exposes two mechanisms – coercion and strategic learning – which explain why the United States has introduced what the authors refer to as "extraterritorial human rights safeguards", thus demonstrating that the emerging norm that states have human rights obligations towards foreigners beyond their borders constrains policy choices. This book will be of key interest to scholars and students of human rights, counterterrorism, US foreign policy, human rights law, and more broadly to political science and international relations

US Counterterrorism and the Human Rights of Foreigners Abroad

This book examines why the United States has introduced safeguards that are designed to prevent their counterterrorism policies from causing harm to non-US citizens beyond US territory. It investigates what made US policymakers take steps to "put the gloves back on" through five case studies on the emergence of such safeguards related to the right not to be tortured, the right not to be arbitrarily detained, the right to life (in connection with targeted killing operations), the right to seek asylum (in connection with refugee resettlement), and the right to privacy (in connection with foreign mass surveillance). The book exposes two mechanisms – coercion and strategic learning – which explain why the United States has introduced what the authors refer to as "extraterritorial human rights safeguards", thus demonstrating that the emerging norm that states have human rights obligations towards foreigners beyond their borders constrains policy choices. This book will be of key interest to scholars and students of human rights, counterterrorism, US foreign policy, human rights law, and more broadly to political science and international relations

Die empirische Realität des "neuen Krieges"

In der Friedensforschung ist eine Debatte darüber entbrannt, ob in den 1990er Jahren der Krieg einen Gestaltwandel durchlaufen hat. Während die einen in dieser Debatte einen neuen Krieg aufziehen sehen, betonen die anderen, daß sich der Krieg nicht grundlegend gewandelt hat. Die Debatte ist bislang jedoch nur wenig befriedigend verlaufen. Beide Seiten haben darauf verzichtet, aufgrund operationaler Kriterien systematisch Evidenzen zu erheben. Deshalb wird hier ein Vorschlag unterbreitet, wie dieses Defizit zu überwinden ist. Es werden erstens vier Kriterien herausgearbeitet, die den Gestaltwandel des Krieges beobachtbar machen. Und es werden zweitens anhand dieser Kriterien sechs Kriege untersucht. Damit wird illustriert, daß sich die Debatte mit systematisch erhobenen empirischen Evidenzen bereichern läßt. Dabei deuten die untersuchten Kriege darauf hin, daß sich der Krieg tatsächlich wandelt

Die empirische Realität des "neuen Krieges"

In der Friedensforschung ist eine Debatte darüber entbrannt, ob in den 1990er Jahren der Krieg einen Gestaltwandel durchlaufen hat. Während die einen in dieser Debatte einen neuen Krieg aufziehen sehen, betonen die anderen, daß sich der Krieg nicht grundlegend gewandelt hat. Die Debatte ist bislang jedoch nur wenig befriedigend verlaufen. Beide Seiten haben darauf verzichtet, aufgrund operationaler Kriterien systematisch Evidenzen zu erheben. Deshalb wird hier ein Vorschlag unterbreitet, wie dieses Defizit zu überwinden ist. Es werden erstens vier Kriterien herausgearbeitet, die den Gestaltwandel des Krieges beobachtbar machen. Und es werden zweitens anhand dieser Kriterien sechs Kriege untersucht. Damit wird illustriert, daß sich die Debatte mit systematisch erhobenen empirischen Evidenzen bereichern läßt. Dabei deuten die untersuchten Kriege darauf hin, daß sich der Krieg tatsächlich wandelt

Internationale Organisationen und der Schutz fundamentaler Rechte von Individuen: Skizze eines Forschungsprojekts

"Internationale Organisationen greifen insbesondere seit dem Ende des Ost-West-Konflikts verstärkt in innergesellschaftliche Prozesse ein und treten immer öfter in direkte Herrschaftsbeziehungen mit Individuen. Die Einsätze zum Aufbau politischer Strukturen in Nachkriegsgesellschaften sind hierfür das augenfälligste Beispiel. Im Zuge dieser Entwicklung kam es zur Verletzung von Menschenrechten direkt durch internationale Organisationen. Als besonders gravierende Beispiele gelten die Fälle sexuellen Missbrauchs im Kontext von Friedensmissionen der UNO. Es wird zudem behauptet, dass es auch im Rahmen der Strukturanpassungsprogramme des IWF und der Weltbank zu Menschenrechtsverletzungen gekommen sei. Direkte Herrschaftsbeziehungen führen freilich auch umgekehrt dazu, dass normative Ansprüche hinsichtlich des Schutzes grundlegender Rechte direkt an internationale Organisationen herangetragen werden. In dem geplanten Projekt wollen wir deshalb der Frage nachgehen, wann internationale Organisationen diese Ansprüche anerkennen und Verfahren einrichten, mit denen der Schutz von Menschenrechten gewährleistet werden kann. Konkret soll untersucht werden, unter welchen Bedingungen internationale Organisationen auf den Vorwurf, eine ihrer Politiken verletze Menschenrechte, mit der Einrichtung entsprechender Verfahren reagieren. Dabei soll es vor allem darum gehen, Kausalmechanismen und deren Rahmenbedingungen zu identifizieren und zu gewichten. Außerdem wollen wir Erkenntnisse darüber gewinnen, ob entsprechende Reformen internationaler Organisationen als Ausdruck der Etablierung einer neuen generellen Norm angesehen werden können. Das Projekt soll einen Beitrag zur Forschung über die neuen Funktionsweisen internationaler Institutionen im Zeitalter der Globalisierung leisten. Zudem soll es zur Weiterentwicklung der Forschung zur Diffusion von Normen im Allgemeinen und von Menschenrechts- und rule of law-Normen im Speziellen beitragen, indem die Möglichkeit sowohl einer vertikalen Diffusion von Normen auf die internationale Ebene als auch der horizontalen Diffusion von Normen auf der internationalen Ebene diskutiert wird." (Autorenreferat)"International organizations, particularly after the Cold War, intervene increasingly into intra-societal processes and enter into direct authority relationships with individuals. Interventions for the purpose of building political institutions in societies emerging from violent conflicts are among the most obvious examples of this trend. In the course of such development, international organizations have sometimes violated the human rights of individuals that were affected by their policies. Among the most evident and pernicious of such violations are the cases of sexual exploitation in the context of UN peacekeeping operations. Further, it is argued that the IMF and World Bank's structural adjustment programs have also entailed human rights violations. Direct authority relationships between international organizations and individuals have simultaneously given rise to international organizations being directly approached with normative demands to protect the fundamental rights of individuals. This project will investigate when it is that international organizations accept such demands and consequently introduce provisions that ensure the protection of human rights. More precisely, the project's aim is to find out under what conditions international organizations respond to the criticism that one of their policies violates human rights by creating the necessary provisions to safeguard these rights. In doing so, we attempt to identify causal mechanisms and general conditions and to assess their relative weight. We also seek to determine whether reforms can be viewed as an indicator of the emergence of a new general norm. The project is intended to make a contribution to the research on the new modes of operation of international institutions in the era of globalization. Further, we hope to contribute to the advancement of research on the diffusion of norms, in general, and of human rights and the rule of law, in particular, by exploring the possibility of both vertical diffusion and horizontal diffusion on the international level." (author's abstract

Das A.Q.-Khan-Netzwerk: Transnationale Proliferationsnetzwerke als Herausforderung für die internationale Nichtverbreitungspolitik

Transnationale Proliferationsnetzwerke sind heute eine bedeutende Bedrohung für die internationale Sicherheit. Begünstigt durch die Globalisierung und das Ende des Ost-West-Konflikts treiben nichtstaatliche Akteure vermehrt illegalen Handel mit Nukleartechnologie und -expertise. Das bekannteste und wohl lange Zeit gefährlichste Proliferationsnetzwerk ist das sogenannte Khan-Netzwerk um den Pakistaner Abdul Qadeer Khan, das den Iran, Nordkorea, Libyen und möglicherweise weitere Staaten und nichtstaatlichen Akteure belieferte.Nach der Enttarnung des Khan-Netzwerks Ende 2003 wurden zahlreiche Maßnahmen eingeleitet, um das Nichtverbreitungsregime an die Herausforderung anzupassen, die von transnationalen Proliferationsnetzwerken ausgeht. In erster Linie richteten sich die Bemühungen auf die entsprechende Umarbeitung des multilateralen Nuklearexportkontrollsystems. Zudem wurde im Rahmen der Proliferation Security Initiative der Versuch unternommen, verdächtige Transfers vor allem auf dem Seeweg zu unterbinden. Obgleich bereits Fortschritte erzielt werden konnten, besteht nach wie vor dringender Handlungsbedarf.Die vorliegende Studie zeigt am Beispiel des Khan-Netzwerks, wie transnationale Proliferationsnetzwerke funktionieren und von welchen Bedingungen sie profitieren. Außerdem wird deutlich gemacht, welche Instrumente der internationalen Gemeinschaft derzeit zur Verfügung stehen, um solchen Geflechten entgegenzuwirken. Schließlich gibt die Studie Handlungsempfehlungen, wie diese Instrumente weiterentwickelt werden sollte