Imperial Overstretch: Germany in Soviet Policy from Stalin to Gorbachev

The book is an analysis of the rise and fall of the Soviet empire in what, during the Cold War, was called ‘Eastern Europe’. Its central focus is the role played by the German problem in that process

Imperial Overstretch

The book is an analysis of the rise and fall of the Soviet empire in what, during the Cold War, was called ‘Eastern Europe'. Its central focus is the role played by the German problem in that process

Russlands Iran-Politik unter Putin: politische und wirtschaftliche Interessen und der Atomstreit

'Russland hat begonnen, im Nahen und Mittleren Osten eine aktivere Rolle zu spielen und Einfluss geltend zu machen. Dies zeigt sich auch in seinem Verhältnis zu Iran. Allerdings lassen sich die bilateralen Beziehungen - entgegen mancher Beteuerungen in Moskau und Teheran - nicht als 'strategische Partnerschaft' bezeichnen. Die Studie zeigt, dass beide Mächte zwar daran interessiert sind, den politischen und wirtschaftlichen Einfluss der USA sowie ihre militärische Präsenz im Nahen und Mittleren Osten zu begrenzen. Die Präsidenten Putin und Ahmadinedschad haben auch der Gründung eines 'Energieklubs' und einer 'Gas-OPEC' das Wort geredet. Die Beziehungen zwischen den beiden Staaten sind aber auch von Spannungen und Konflikten gekennzeichnet. Russland will - ebenso wie die USA und die EU - verhindern, dass Iran zu einer Atommacht wird, die über Raketen hoher Reichweite verfügt. Auch bei der zivilen Nutzung von Atomkraft in Iran will Russland nicht die Kontrolle aus der Hand geben. Es betrachtet den wachsenden Einfluss der Islamischen Republik in der Kaspischen Region mit Sorge und Misstrauen. Die russische Politik gegenüber Iran ist infolgedessen von Widersprüchen und Ambivalenzen gekennzeichnet, die sich bei der Haltung Moskaus zu Sanktionen im UN-Sicherheitsrat, bei der zivilen nuklearen Zusammenarbeit, der Rüstungskooperation, den Waffenexporten und sogar im Energiebereich deutlich zeigen.' (Autorenreferat

Putins Westpolitik: ein Schritt vorwärts, zwei Schritte zurück

'Mit seiner 'strategischen' Entscheidung für eine Westorientierung hat Putin einen großen Schritt vorwärts unternommen. Moskau hat den Vorstellungen Washingtons entsprochen, ein 'neues strategisches Verhältnis' vertraglich zu regeln. Seine Beziehungen zur Nato haben sich normalisiert und sind im neuen Nato-Russland-Rat institutionell verankert worden. Moskau hat der Ausdehnung des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen EU und Russland auf die neuen EU-Beitrittsländer zugestimmt und das Kyoto-Protokoll ratifiziert. Und es arbeitet mit Washington bei der Bekämpfung internationaler terroristischer Netzwerke und bei der Verhinderung einer Weiterverbreitung von Nuklearwaffen und ihren Trägersystemen zusammen. Wie aber die Gipfelkonferenz von Bush und Putin in Bratislava im Februar 2005 und die Entwicklung der Beziehungen zur EU unterstrichen haben, ist das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen heute wieder von wechselseitigen Irritationen und Frustrationen gekennzeichnet. Auf Pressekonferenzen nach Gesprächen westlicher Regierungschefs mit Präsident Putin, wie beispielsweise auf dem Vierergipfel in Paris im März 2005, werden zwar weiterhin Bekenntnisse zu persönlicher Freundschaft abgegeben und Fortschritte bei der Festigung 'strategischer Partnerschaften' festgestellt. Derartige Bekenntnisse werden aber in zunehmendem Maße von Besorgnis über die innenpolitische Entwicklung in Russland und ihren möglichen oder bereits sichtbaren Auswirkungen auf die russische Außenpolitik überschattet. Die vorliegende Analyse zeigt, dass Putin zwar im Verhältnis zum Westen einen großen Schritt vorwärts, in der Innenpolitik und im postsowjetischen Raum aber mehrere Schritte zurückgegangen ist, was neue Hindernisse in Russlands Verhältnis zum Westen gestellt hat.' (Autorenreferat

Putins Militärpolitik

Zu den innen- und außenpolitischen Herausforderungen, vor denen Präsident Putin steht, gehört auch die Militärpolitik, die den Untersuchungsgegenstand der Studie bildet: Die russischen Streitkräfte sind noch immer auf einen großangelegten konventionellen Krieg mit der NATO ausgerichtet. Ihr Charakter als Massenarmee mit über einer Million Soldaten hat sich nicht geändert. Die Einsatzpläne des Kalten Krieges liegen immer noch griffbereit in den Schubladen des Generalstabs, der weiterhin auf einem umfangreichen Reservistenanteil und der Fähigkeit zu umfassender Mobilisierung beharrt. Vor diesem Hintergrund wird im ersten Abschnitt der 'kritische Zustand' der russischen Streitkräfte betrachtet. Thematisiert werden in diesem Zusammenhang (1) die negative Auslese der Wehrpflichtigen, (2) die Kriminalität, (3) die Rolle der russischen Truppen in Tschetschenien sowie die unumgängliche Militärreform. Der zweite Abschnitt befasst sich mit den Reformbemühungen unter Putin und berücksichtigt dabei die folgenden Aspekte: (1) den Aufbau einer Berufsarmee, (2) den Pskow-Modellversuch und die künftige Streitkräftestruktur sowie (3) das Gesetz über den zivilen Ersatzdienst. Der dritte Abschnitt erörtert den Reformstau im Kontext der russischen Militärbürokratie und Politik unter Berücksichtigung der Rolle des Westens. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass Putins Militärpolitik bisher nicht seinen Ansprüchen entspricht. Der russische Präsident spricht zwar von der Notwendigkeit einer 'Demilitarisierung des gesellschaftlichen Lebens', in der Praxis stehen aber auch bei seiner Militärreform organisatorische, technokratische und professionelle Aspekte im Vordergrund. Die angestrebten Veränderungen haben wenig mit Demokratisierung, dem Aufbau einer zivilen Gesellschaft und ziviler Kontrolle der Streitkräfte zu tun. (ICG2

Rußlands Rüstungsindustrie: Struktur und internationale Verflechtungen

"Präsident Putin will die immer wieder aufgeschobene Reform des russischen militärisch-industriellen Komplexes ernsthaft in Angriff nehmen. Zu diesem Zweck ist im März 2004 im Zuge von administrativen Reformen eine Föderale Industrieagentur eingerichtet worden. Zudem ist der Waffenexport mit seinen beiden Hauptakteuren, dem Komitee für rüstungstechnische Zusammenarbeit (KWTS) und der staatlichen Rüstungsexportagentur Rosoboroneksport, neu organisiert worden. Eine darüber hinausgehende, umfassende Reform des Rüstungswesens wird allerdings keine leichte Aufgabe sein: Derzeit existieren immer noch rund 1600 Forschungs- und Entwicklungsorganisationen und Rüstungsbetriebe mit annähernd zwei Mio. Beschäftigten in einem komplizierten Geflecht unterschiedlicher staatlicher und privater Interessen. Präsident Putin hat zwar darauf hingewiesen, dass privates Wirtschaften effizienter sei als staatliches Management, über zwei Drittel der Forschungs- und Entwicklungsbüros und Rüstungsbetriebe sind aber entweder ganz in staatlicher Hand oder haben staatliche Beteiligungen. Die Studie nimmt eine Bestandsaufnahme der gegenwärtigen Situation im russischen Rüstungswesen und Waffenexport vor und untersucht Entwicklungstendenzen. Im Ergebnis wird deutlich, dass der Staat privatem Management im Rüstungswesen zwar mehr Spielraum gewähren, aber die Kontrolle über diesen strategisch wichtigen Sektor nicht aufgeben will. Waffenexporte werden auf absehbare Zeit das Überleben der Rüstungsindustrie sichern müssen. Trotz des Anstiegs dieser Exporte in den letzten Jahren geht der Trend eher in Richtung ihrer erheblichen Verringerung, die vermutlich nicht durch Beschaffungsaufträge für Russlands eigene Streitkräfte wettgemacht werden kann." (Autorenreferat

Russia and its Near Neighborhood: Competition and Conflict within the EU. Natolin Research Paper 04/May 2011

Russia in 2004 politely rejected the offer to become a participant in the European Neighbourhood Policy, preferring instead to pursue bilateral relations with the EU under the heading of ‘strategic partnership’. Five years later, its officials first reacted with concern to the ENP’s eastern dimension, the Eastern Partnership initiative. Quickly, however, having become convinced that the project would not amount to much, their concern gave way to indifference and derision. Furthermore, Russian representatives have failed to support idealistic or romantic notions of commonality in the area between Russia and the EU, shunned the terminology of ‘common European neighbourhood’ and replaced it in EU-Russian documents with the bland reference to ‘regions adjacent to the EU and Russian borders’. Internally, the term of the ‘near abroad’ was the official designation of the area in the Yeltsin era, and unofficially it is still in use today. As the terminological contortions suggest, Moscow officials consider the EU’s eastern neighbours as part of a Russian sphere of influence and interest. Assurances to the contrary notwithstanding, they look at the EU-Russia relationship as a ‘zero-sum game’ in which the gain of one party is the loss of the other. EU attempts to persuade the Russian power elite to regard cooperation in the common neighbourhood not as a competitive game but providing ‘win-win’ opportunities have been to no avail. In fact, conceptual approaches and practical policies conducted vis-à-vis the three Western CIS countries (Belarus, Ukraine and Moldova) and the southern Caucasus (Georgia, Armenia and Azerbaijan) confirm that, from Moscow’s perspective, processes of democratisation, liberalisation and integration with Western institutions in that region are contrary to Russian interests. In each and every case, therefore, the area’s ‘frozen conflicts’ have not been regarded by the Kremlin as an opportunity to promote stability and prosperity in the countries concerned but as an instrument to prevent European choices in their domestic and foreign policy. The current ‘reset’ in Russia’s relations with the United States and the ‘modernisation partnership’ with the EU have as yet failed to produce an impact on Russia’s policies in ‘its’ neighbourhood. The EU is nevertheless well advised to maintain its course of attempting to engage that country constructively, including in the common neighbourhood. However, its leverage is small. For any reorientation to occur in Moscow towards perceptions and policies of mutual benefit in the region, much would depend on Russia’s internal development

Putin und die Raketenabwehr: Moskaus Haltung zu NMD im Kontext der russisch-amerikanischen Beziehungen

Bereits in der Amtszeit Jelzins und Clintons haben die Auseinandersetzungen über die amerikanischen Pläne zum Aufbau einer nationalen (»strategischen«) Raketenabwehr die russisch-amerikanischen Beziehungen stark belastet. Auch unter Putin hat Moskau auf dem Standpunkt beharrt, das NMD-Projekt solle dazu dienen, den Vereinigten Staaten eine globale politische und militärstrategische Vorherrschaft zu verschaffen. Die Bedrohung, die von sogenannten »Schurkenstaaten« ausgehe, werde von Washington bewußt übertrieben; im Grunde genommen richte sich NMD gegen Rußland und auch gegen China. Der Aufbau eines Raketenabwehrsystems und die Verletzung beziehungsweise Aufkündigung des ABM-Vertrags durch die Vereinigten Staaten würde die Gefahren eines Wettrüstens und der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägermittel verstärken und die internationale strategische Stabilität unterhöhlen. Die Studie weist auf, daß die den Vereinigten Staaten mit dem NMD-Projekt unterstellten Absichten zwar zum Teil wirklichen Überzeugungen in Moskau entsprechen, andererseits aber wegen beabsichtigter politischer Nutzeffekte überzeichnet werden. Eine in Moskau angestellte, wohlverstandene Kosten/Nutzen-Rechnung würde zugunsten einer Modifikation des ABM-Vertrags ausfallen. Tatsächlich geht die Tendenz im Kreml in Richtung auf eine Vertragsanpassung. Die Terroranschläge vom 11. September haben diese Tendenz weiter gestärkt. "Gegenmaßnahmen" wie beispielsweise eine Vermehrung der Offensivwaffen wären dagegen nicht oder nur zu Lasten anderer wichtiger Vorhaben finanzierbar; sie würden die strategische Gleichung auch nicht wesentlich zugunsten Rußlands verändern. Im Interesse der Bundesregierung dürfte es liegen, sich bei der NMD/ABM-Frage zurückzuhalten. Vorteilhaft könnte es allerdings sein, sich in Moskau für eine einvernehmliche Lösung mit Washington einzusetzen

Die "Gemeinsamen Räume" Rußlands und der EU: Wunschbild oder Wirklichkeit?

'Auf ihrer Gipfelkonferenz im Mai 2005 in Moskau haben sich die Europäische Union (EU) und Russland auf die Schaffung von vier 'Gemeinsamen Räumen' geeinigt: Wirtschaft; Freiheit, Sicherheit und Justiz; äußere Sicherheit; Forschung und Bildung sowie kulturelle Aspekte. 'Wegekarten' sollen dazu dienen, die Räume zu schaffen. Aber schon im Zusammenhang mit dem Londoner EU-Russland-Gipfel Anfang Oktober 2005 wurde die Unzulänglichkeit des Moskauer Dokuments deutlich. Die Routenpläne enthalten zwar eine Vielzahl konkreter Zielsetzungen und möglicher spezifischer Maßnahmen. Entgegen dem äußeren Anschein reichen sie jedoch als Hilfsmittel nicht aus, um die gemeinsamen Räume zu gestalten. Vor allem fehlt darin noch eine langfristige Strategie zur Bestimmung der Beziehungen. Die 'Gemeinsamen Räume' und die Wegekarten dorthin sind darüber hinaus völkerrechtlich unverbindlich. Ein Zeitplan zur Umsetzung der Vorhaben wurde den Wegekarten nicht beigefügt. Trotzdem könnte das Dokument praktische Bedeutung erlangen, denn es enthält - allen Auffassungsunterschieden und divergierenden Wertevorstellungen zum Trotz - einen umfangreichen Katalog konkret zu lösender Aufgaben. Sollte der politische Wille dazu vorhanden sein, könnten die jeweiligen Verwaltungen damit beauftragt werden, diesen Katalog abzuarbeiten. EU und deutsche Politik sollte sich allerdings nicht in einer Politik kleiner Schritte verlieren, sondern unbeirrt am Ziel einer Transformation Russlands festhalten. Russischen Forderungen nach einem Assoziierungsvertrag und neuen institutionellen Regelungen sollte nur dann stattgegeben werden, wenn dieses Ziel dabei berücksichtigt würde.' (Autorenreferat

Russland und die Nato: Krise verwalten oder Potentiale entwickeln?

'Seit mehr als zehn Jahren bemüht sich die Nato, über praktische Kooperation und vielfältige Kontakte ein 'qualitativ neues' Verhältnis zu Russland herzustellen, das von gegenseitigem Vertrauen und Verständnis geprägt sein soll. Hielt man dies zunächst für ein realistisches Ziel, so herrscht heute in der Allianz Ernüchterung über den Stand der Beziehungen. Der Kreml wiederum hat wenig getan, um dieser Einschätzung entgegenzuwirken. Vor diesem Hintergrund untersucht die Studie, warum sich die hochgesteckten Erwartungen an die Nato-Russland-Beziehungen nicht erfüllt haben, wie sie nach den Terrorangriffen auf die USA vom 11. September 2001 und der Neugründung des Nato-Russland-Rats im Mai 2002 gehegt wurden. Sie zieht nach einer sachlichen Gegenüberstellung von Kooperations- und Konfliktfeldern Bilanz. Darüber hinaus beantwortet sie die Frage, welche Bestimmungsfaktoren und Triebkräfte dafür verantwortlich sind, dass in dieser Bilanz die Passiva stärker zu Buche schlagen als die Aktiva. Vieles blieb im Bereich des Symbolischen und ließ sich in der praktischen Politik nicht verwerten. Dem stehen als Aktiva gegenüber, dass Russland trotz aller Probleme nicht zu einem Gegner der Nato geworden ist, dass beide Seiten vielmehr Kooperationsstrukturen entwickelt und konzeptionelle Übereinstimmungen erzielt haben, die ausgebaut werden können. Daraus leitet die Studie Handlungsmöglichkeiten für deutsche und europäische Politik ab. Sie plädiert dafür, das Entwicklungspotential zu nutzen, das sich trotz beiderseitiger Enttäuschungen im Verhältnis der Nato zu Russland angesammelt hat. Deshalb sollte auf martialische Töne aus Moskau gelassen reagiert, der Nato-Russland-Rat verstärkt als Forum für den Meinungsaustausch genutzt und neue Felder der Kooperation sollten erschlossen werden.' (Autorenreferat)'For more than a decade, Nato has made efforts to achieve a 'qualitatively new' relationship with Russia based on mutual trust and understanding. Practical cooperation and the broadening of contacts and exchanges were to have been the means to achieve these ends. Initially, this was held to be a realistic goal. Today, however, disappointment and frustration prevail in the Atlantic alliance. Moscow, in turn, has done little to encourage less pessimistic perceptions. Against this background, the research paper analyzes the reasons why the high expectations, extant in particular after the terror attacks of September 11, 2001, and the foundation of the new Nato-Russia Council in May, 2002, failed to materialize. In its main part, the paper examines areas of cooperation and conflict, as well as assets and liabilities, and provides a balance sheet of the relationship. It furthermore deals with the question as to the determinants and motive forces responsible for the fact that on the balance sheet the liabilities are more pronounced than the assets and that a major part of the cooperation has been symbolic rather than substantive. Nevertheless, whereas Russia may not have become a 'strategic partner' of the Alliance, it also has not returned to being an adversary. Assets have been built up in the form of cooperative structures that can be utilized to revitalize the relationship once more favorable external conditions obtain. Based on this assumption, the paper deals with options for German and European policy. It advocates utilization of the cooperative potential that has accumulated but argues that the martial rhetoric in evidence at present in Moscow should be met with equanimity. The Nato-Russia Council should be used more extensively as a forum of discussion, and new areas of cooperation should be explored.' (author's abstract)