Smarte private Videoüberwachung

Das Buch behandelt die Frage des zulässigen Einsatzes sogenannter intelligenter Videoüberwachungssysteme durch Private im öffentlichen Raum am Maßstab des §6b BDSG a.F. . Die Autorin befasst sich hierzu mit der systemkonformen Auslegung anhand des Grundgesetzes, der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, der EMRK und der DSRL 95/46/EG sowie der Rechtsprechung der jeweiligen Verfassungsgerichtsbarkeiten. Sie zeigt auf, dass in einem Gefüge komplexer Wertentscheidungen angesichts des betroffenen Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und der grundgesetzlichen Diskriminierungsverbote differenzierte Einzelfallabwägungen entlang eines aufgestellten Kriterienkataloges zu treffen sind. Das zu § 6b BDSG a. F. entwickelte Ergebnis besteht auch vor § 4 BDSG n. F. und der EU-DSGVO

Smarte private Videoüberwachung: Die Zulässigkeit intelligenter Videoüberwachung durch nicht öffentliche Stellen im öffentlich zugänglichen Raum gemäß § 6b BDSG

Das Buch behandelt die Frage des zulässigen Einsatzes sogenannter intelligenter Videoüberwachungssysteme durch Private im öffentlichen Raum am Maßstab des §6b BDSG a.F. . Die Autorin befasst sich hierzu mit der systemkonformen Auslegung anhand des Grundgesetzes, der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, der EMRK und der DSRL 95/46/EG sowie der Rechtsprechung der jeweiligen Verfassungsgerichtsbarkeiten. Sie zeigt auf, dass in einem Gefüge komplexer Wertentscheidungen angesichts des betroffenen Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und der grundgesetzlichen Diskriminierungsverbote differenzierte Einzelfallabwägungen entlang eines aufgestellten Kriterienkataloges zu treffen sind. Das zu § 6b BDSG a. F. entwickelte Ergebnis besteht auch vor § 4 BDSG n. F. und der EU-DSGVO

Videoüberwachung und Bürgerrechte: Ende der Freiheit in den europäischen Innenstädten?

'Die Videoüberwachung des öffentlichen Raums breitet sich in nahezu ganz Europa scheinbar unaufhaltsam weiter aus. Die Kamera wird damit zunehmend zu einem Zeichen sozialen Wandels. Als Technologie, der per se die Fähigkeit zur Erzeugung von Sicherheit zugeschrieben wird, ist sie zu einem Symbol einer überschießenden Nachfrage nach Sicherheit geworden, die sich mit ihrer Hilfe gerade nicht befriedigen lässt. Diese Entwicklung stellt, so die These dieses Beitrages, nicht nur einen weitreichenden Eingriff in die Bürger- und Menschenrechte der Betroffenen dar. Sie beschädigt darüber hinaus die Integrationskraft und damit eine der zentralen Entwicklungs- und Leistungsvoraussetzungen moderner demokratischer Rechtsstaaten.' (Autorenreferat)'Video-surveillance (CCTV) of public space is still spreading all over Europe at an immense speed. The camera itself has become a sign of social change. CCTV-technology which is being perceived as an important instrument in providing security, has become a symbol of an intense societal demand for public security which it actually cannot guarantee. This development does not only interfere with the civil and human rights of European citizens. It also threatens to diminish the integrative power of European societies, one of the central preconditions in the development of modern democratic states.' (author's abstract

Der gläserne Bürger - personenbezogene Daten zwischen Forschung und Schwarzmarkt

Die Meldungen von neuen, immer weiter reichenden Datendiebstählen scheinen nicht abzureißen: Im Herbst 2008 eignete sich der Bundesverband der Verbraucherzentralen sechs Millionen Datensätze an, davon vier Millionen mit Kontonummern, um zu beweisen, dass die Beschaffung illegaler Daten ein Leichtes sei. Bereits im Jahr 2006 waren Datensätze von mehr als 17 Millionen Mobilfunkkunden der Telekom entwendet worden. Personenbezogene Daten sind inzwischen eine heißbegehrte Ware. Um dem Missbrauch von Daten vorzubeugen, hat die Bundesregierung eine neue Gesetzesinitiative gestartet, die die Verwendung personenbezogener Daten zu Werbezwecken oder zur Markt- und Meinungsforschung künftig nur noch mit ausdrücklicher Zustimmung zulassen möchte. Während die Datenschützer zustimmend jubilieren, bangt die Meinungsforschung um ihre Arbeitsgrundlage. Die vorliegende März-Ausgabe 2009 der Reihe Recherche Spezial beschäftigt sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen informationeller Selbstbestimmung und Informationsfreiheit, in dessen Mitte sich der Datenschutz seit jeher bewegt. In fünf thematisch untergliederten Kapiteln werden aktuelle Literatur- und Forschungsnachweise mit bibliographischen Angaben und jeweils einer kurzen, inhaltlichen Zusammenfassung aufgelistet.Reports of new, ever more far-reaching data thefts appear unstoppable: In Fall of 2008, the Federation of German Consumer Organizations appropriated 6 million sets of data, 4 million of these with account numbers, to prove that it was relatively easy to obtain data illegally. Already in 2006 the data from more than 17 million Telekom cell phone customers was stolen. Personal information is, in the meantime, a highly sought after commodity. To stem the misuse of data the federal government has begun a new legislative initiative which would allow future usage of personal information for advertising purposes or for marketing and opinion research only with expressed permission. While "data protectionists" approvingly celebrate, opinion researchers fear for the basis of their work. The March 2009 edition of Research Special deals with the tense relationship between information self-determination and freedom of information in the midst of which is where the issue of data protection can be found, as always. Five chapters, arranged according to topic, list current literature and research references with bibliographic info along with a short content synopsis for each

Videobeobachtung zwischen Skepsis und Akzeptanz : soziodemografische Einflüsse auf die Einstellung zur polizeilichen Videobeobachtung im öffentlichen Raum

Manuskriptversio

Keine Angst! - Wir haben alles unter Kontrolle!

Das Thema der Überwachung einer Gesellschaft und seiner Individuen gewinnt immer mehr an Bedeutung und wird noch im Laufe der nächsten Jahrzehnte immer mehr Beachtung finden. Es stellt einen großen, nicht zu unterschätzenden Bestandteil soziologischer Analysen dar, da immer mehr Bereiche unseres Lebens überwacht und kontrolliert werden, bedingt durch die, sich von Tag zu Tag weiterentwickelnden, innovativen Informationstechnologien. Diese ständig wachsende Bandbreite an verschiedenen Techniken der Überwachung der BürgerInnen ermöglicht es, deren Verhalten, Verhaltensmuster und soziale Prozesse aufzuzeichnen, zu speichern und auszuwerten. Dadurch soll, so die prominenteste Annahme, nonkonformes Verhalten (vgl. Zurawski 2007: 7) erkannt, bestraft und im besten Fall gar verhindert werden, wie zum Beispiel durch den Versuch der Prävention von Straftaten, die Beseitigung organisierter Kriminalität, den Schutz vor Terrorismus und die Gewährleistung von Sicherheit. Aus einer kritischen Perspektive heraus, versucht diese Arbeit den gegenwärtigen Stand sozialer Überwachung im Überblick darzustellen. Die Ursachen und Hintergründen für die Herausbildung einer Überwachungsgesellschaft, sowie deren Entwicklung, sollen dabei aufgezeigt werden. Die Arbeit soll als Anregung und Beitrag für Diskussionen dienen und nicht nur im wissenschaftlichen, sondern auch im öffentlichen Raum für Interesse an diesem Thema sorgen. Anhand einer empirischen Erhebung wird die Meinung der Öffentlichkeit zu dieser Thematik erfasst, da ja letztendlich Individuen als Ganzes, sowie das Individuum als Einzelnes, den Kern sozialer Überwachung darstellen.The surveillance of the society and its individuals becomes an increasingly important issue and will even attract more and more interest over the next few decades. It represents a large, not to underestimated part of sociological analysis. In consequence of the day to day advancing, innovative information technologies more and more areas of our lives are kept under surveillance. This ever-growing range of different techniques of surveillance of citizens makes it possible to record, store and evaluate their behaviour patterns and social processes. Thereby the most famous assumption of surveillance, nonconformist behavior should get detected and punished, at best even prevented, such as the attempt of crime prevention, the elimination of organized crime, protection against terrorism and security guarantee. From a critical perspective this work attempts to portray the current state of social control at a glance. The causes and backgrounds for the development of a surveillance society, as well as their growth should be pointed out. This diploma thesis is intended to provide inspiration and to contribute to a discussion, not only in scientific but also in the public. Based on an empirical survey, the public opinion is recorded, because after all it’s individuals as a whole, as well as the single individual, that compose the root of social surveillance

Der Datenschutz in den Sozialwissenschaften. Anmerkungen zur Praxis sozialwissenschaftlicher Erhebungen und Datenverarbeitung in Deutschland

Dieses Papier gibt einen Überblick über Fragen des Datenschutzes und der Forschungsethik für Sozialwissenschaftler und Wissenschaftler anderer Disziplinen, die sozialwissenschaftlich arbeiten. Das Papier kann als Grundlage für Lehrmodule im Bereich Datenschutz und der Forschungsethik benutzt werden. Dazu werden in einem ersten Schwerpunkt zunächst die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes umrissen und danach in einem zweiten Schwerpunkt praktische Probleme behandelt, die in den einzelnen Etappen des sozialwissenschaftlichen Forschungsprozesses Beachtung finden sollten. Aufgrund verschiedener Besonderheiten sind telefonische Befragungen mit zahlreichen datenschutzrechtlich relevanten Facetten verbunden. Diese kommen im dritten Abschnitt zur Sprache. Abschließend (vierter Abschnitt) werden Auseinandersetzungen und Diskussionen zum Datenschutz aufgegriffen, diese sollen dem Leser zeigen, dass es sich bei den zuvor behandelten Themen um datenschutzrechtlich sehr relevante und sensible Probleme handelt.Datenschutz, Forschungsethik