Einleitung : Zielkonflikte zwischen Raumplanung und Photovoltaik

Photovoltaik-Anlagen leisten einen zentralen Beitrag zur Umsetzung der Energiestrategie des Bundes und zur Erreichung der Klimaziele. Geeignet sind vielfach Standorte und Infrastrukturen ausserhalb des Baugebiets. Damit entstehen Zielkonflikte mit der Raumplanung. Im vorliegenden Sammelband arbeiten die Autorinnen und Autoren diese Konflikte aus rechtswissenschaftlicher Sicht für das Landwirtschaftsgebiet, den alpinen Raum und den Infrastrukturtyp der Lärmschutzwände auf. Im Rahmen eines Ausblicks weisen sie auch auf weiteren Forschungsbedarf und mögliche Rechtsentwicklungen hin

Sei­ten­blick : recht­li­che Grund­la­gen

Dass es mit der Umsetzung der Kreislaufwirtschaft harzt, liegt oft an fehlenden Rahmenbedingungen. Mit der parlamentarischen Initiative «Kreislaufwirtschaft stärken» soll eine solide gesetzliche Basis geschaffen werden. Einschneidende Veränderungen im Bauwesen sind absehbar, Verbände und Organisationen haben Stellung genommen

Rechtsproduktion und Technikwissenschaften : Theorie, Phänomene und Modell eines Grenzgangs

In der vorliegenden Studie wird die Wissenschaftsadäquanz der Rechtsproduktion im Kontext technischer Wissenschaften untersucht. Darunter fällt die Beschäftigung mit dem Verlauf und der Durchlässigkeit der Grenze zwischen den involvierten Teilsystemen. Rechtsproduktion ist im Kontext technischer Wissenschaften geprägt durch die Auflösung von gängigen Korrelationen, durch die Vernetzung zwischen konkurrierenden Teilsystemen und durch die allgegenwärtigen Eigenprogrammierungsanteile, die zur regelungstheoretischen Anschlussstelle für das technologische Wissen werden. Für die Wissensproduktion in den Technikwissenschaften besonders kennzeichnend sind Peer-Reviews als kommunikative Praxis, der praktische Syllogismus als Begründungsstruktur, die Arbeit mit Regeln als Aussagen zu Zweck-Mittel-Relationen, die daraus folgende Normativität und der Test als Werkzeug zur Überprüfung von Funktionsvermutungen. Technologisches Wissen wird im Labor, im Feld oder im Rahmen von Implementierungen produziert. Dabei werden Massstäbe verändert und lokale Bedingungen interpretiert. Zudem sind neue Formen der Wissensproduktion zu verzeichnen, die mit integrativen und rekursiven Arbeitsprinzipien einhergehen. Auf der Ebene der rechtlich geordneten Phänomene lassen sich vielfältige Wechselbeziehungen nachweisen, die aber im Allgemeinen von geringer Intensität sind. Das Organisationsrecht, das Verfahrensrecht oder die Regelungstechnik konstituieren diese Phänomene. Allerdings kann nicht von schlüssigen Verbindungen zwischen den Produktionsbedingungen und den Phänomenen ausgegangen werden. Vielmehr sind Rationalitäts- und Begründungsdefizite erkennbar, die durch die Rezeption technikwissenschaftlicher Produktionsbedingungen und die Ausrichtung der Akteure an einem Modell abgebaut werden sollten. Vor diesem Hintergrund wird ein Rechtserzeugungsmodell entwickelt. Das Modell wird auf das Rechtsgleichheitsgebot, das Willkürverbot, die Verfahrensgarantien, die Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns und die Evaluationspflichten in der Bundesverfassung abgestützt. Es besteht aus mehreren Bausteinen: Korrelationsmotive sind von unterschiedlichen Umweltzuständen und Zielsystemen abzugrenzen. An den Zielsystemen sind die jeweiligen Handlungsalternativen, selbst Elemente des Entscheidungsvorgangs, zu messen. Solche Alternativen entstehen beispielsweise durch eine plurale Konzeption von Sachverstand, durch den Einbau rekursiver Schlaufen ins Verfahrensrecht oder durch den Aufbau von Reallaboren unter Rückgriff auf die Handlungsform des Plans

Trotz tiefer Zinsen : Liquidität bleibt zentral

Liquidität ist für Unternehmen wie die Luft zum Atmen. Ohne sie geht es innert kürzester Zeit ums Überleben. Deshalb sollten Unternehmen trotz tiefer Zinsen ein grosses Augenmerk darauf legen, ihre Liquidität optimal zu steuern