Regretterions-nous vraiment le Traité sur la non-prolifération des armes nucléaires ?

Le Traité sur la non-prolifération des armes nucléaires (tnp) connaît une crise profonde. Mais regretterions-nous vraiment sa disparition ? Même sans ce traité, il demeure improbable qu’une multitude de pays se dotent d’armes atomiques. De plus, son effondrement signifierait la fin du désarmement nucléaire. Mais l’absence du tnp se ferait tout de même sentir : il serait plus difficile, voire impossible d’établir des coalitions internationales contre d’éventuelles nouvelles puissances nucléaires ; la transparence et la confiance disparaîtraient à un moment où de plus en plus de pays semblent s’intéresser à l’utilisation pacifique de la technologie atomique ; l’idée même de coopération entre États pour mettre en place des mesures de restriction d’accès aux armes et aux technologies les plus destructrices à des fins militaires serait oblitérée.The Nuclear Nonproliferation Treaty (npt) is in deep crisis. But would we really miss the npt? Even without the npt, a nuclear avalanche with ever more countries going nuclear would be unlikely. A collapse of the npt would also not mean the end of nuclear disarmament. But we would still miss the npt: International coalition building against potential nuclear proliferators would become much harder if not impossible; transparency and confidence building would be lost just at a time when ever more countries become interested in the civilian use of nuclear technology; the idea of cooperating between nations to organize restraint in terms of access to the most destructive weapons and technologies for military purposes would go astray

Die Zukunft des Atomwaffensperrvertrags: Perspektiven vor der Überprüfungskonferenz 2005

'Die Verbreitung von Kernwaffen ist eine Herausforderung für die internationalen Beziehungen. Der seit 1970 geltende Atomwaffensperrvertrag (nukleare Nichtverbreitungsvertrag; NVV) trägt bis heute wesentlich zur Verhinderung einer nuklearen Springflut bei, indem er eine von nahezu allen Staaten anerkannte Nichtverbreitungsnorm etablierte. Neben der Nichtverbreitung enthält der NVV das Versprechen der darin anerkannten fünf Kernwaffenmächte zu nuklearer Abrüstung sowie die Zusage internationaler Kooperation bei der zivilen Nutzung der Kernenergie. Das Spannungsverhältnis zwischen diesen drei Säulen des Abkommens hat sich in den letzten Jahren verschärft. Vor diesem Hintergrund wird im Mai 2005 die nächste turnusmäßige Überprüfungskonferenz des NVV stattfinden. Welche Position sollte Deutschland bei der NVV-Überprüfungskonferenz 2005 vertreten, um den NVV zu stärken? Dieser übergeordneten Fragestellung wird anhand der Analyse von sechs für die Zukunft des NVV wesentlichen Problemen nachgegangen. 1. Universalität: Wie soll künftig mit den Nichtmitgliedern Indien, Pakistan und Israel umgegangen werden? 2. Verifikation: Wie kann die Überprüfbarkeit des Abkommens verbessert werden? 3. Abrüstungsversprechen: Wie steht es um die nukleare Abrüstung der Kernwaffenstaaten? 4. Technologietransfer: Wie soll dieser künftig gehandhabt werden? Dürfen Nichtkernwaffenstaaten über den vollständigen nuklearen Brennstoffkreislauf verfügen? 5. Ausstiegsklausel: Wie kann der bisher formell relativ einfache Ausstieg aus dem NNV künftig erschwert werden? 6. Vertragseinhaltung: Wie können Verstöße gegen den NVV sanktioniert werden?' (Autorenreferat

Das Raketenabwehrprojekt der Nato: europäische Interessen und die Umsetzung eines ambitionierten Vorhabens

"Bei ihrem Gipfeltreffen in Lissabon im November 2010 beschloss die Nato erstmals, Fähigkeiten zum Schutz ihrer Bevölkerungen und Territorien gegen Angriffe mit ballistischen Raketen zu entwickeln. Zudem bekundete die Nato ihre Absicht, mit Russland hinsichtlich dieses Vorhabens zusammenzuarbeiten. Für Deutschland ergibt sich die Chance, gestaltend auf diesen wichtigen Prozess der Anpassung des Bündnisses an sich ändernde sicherheitspolitische Herausforderungen einzuwirken. Folgende Kernfragen stehen im Vordergrund der Analyse: Was sind die amerikanischen Planungen für die Raketenabwehr in und für Europa und wie entwickeln sie sich? Welche Probleme bestehen bei der Lastenteilung im Bündnis und wie können sie behoben werden? Welche Konsequenzen kann die Nato-Raketenabwehr für die nukleare Teilhabe im Bündnis haben? Wie lässt sich vermeiden, dass die Nato-Raketenabwehr zu einem dauerhaften Konflikt mit Russland führt?" (Autorenreferat

Von "Atomen für den Frieden" zu "Atomen für den Krieg"? Die Zukunft der Kernenergie und die Gefahren der nuklearen Proliferation

'Die friedliche Nutzung der Kernenergie scheint international auf dem Vormarsch. Triebkräfte sind ein stetig steigender globaler Energiebedarf, das Bedürfnis vieler Staaten nach Energiesicherheit, die im Zeichen des Klimawandels notwendigen Emissionsbeschränkungen sowie instabile Preise für Öl und Gas. Ob diese Faktoren den Anteil der Kernenergie an der globalen Stromerzeugung tatsächlich steigern werden, ist allerdings fraglich, da Kernenergiekritiker der Auffassung sind, die Nuklearindustrie sei gar nicht in der Lage, Atomkraftwerke im erforderlichen Umfang zu bauen. Unbestritten ist jedoch, dass immer mehr Länder, die bislang keine Erfahrung mit der industriellen Nutzung der Kernenergie haben, entsprechendes Interesse anmelden. Gemutmaßt wird, einige von ihnen wollten sich auch eine Atomwaffen-Option verschaffen. Diese Studie behandelt folgende Fragen: Welche Perspektiven hat die friedliche Nutzung der Kernenergie? Welche Gefahren der militärischen Zweckentfremdung sind damit verknüpft? Welche Lösungswege gibt es, um bei der friedlichen Nutzung des Atoms den Bau von Atomwaffen ausschließen zu können?' (Autorenreferat

Terror mit chemischen und biologischen Waffen: Risikoanalyse und Schutzmöglichkeiten

Bei den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 sind biologische oder chemische Kampfstoffe nicht eingesetzt worden. Nicht zuletzt durch die in der Folge u.a. in den Büros amerikanischer Senatoren aufgetauchten, mit Milzbrandsporen verseuchten Briefen, in deren Folge fünf Personen starben, sind einer breiten Öffentlichkeit die Gefahren deutlich geworden, die von chemischen oder biologischen Kampfstoffen in den Händen von Terroristen ausgehen können. Schon zuvor, im März 1995, hatte die japanische Aum-Sekte in der U-Bahn von Tokio durch einen Anschlag mit dem Nervengas Sarin zwölf Personen getötet. Derzeit deuten Indizien darauf hin, dass sich die Terror-Organisation Al Qaida zwar für chemische und biologische Kampfstoffe interessierte, aber nicht über sie verfügte. Terroristen können sich auf verschiedenen Wegen Zugang zu chemischen oder biologischen Kampfstoffen verschaffen: über die Natur (z.B. infolge natürlich auftretender Infektionskrankheiten); über wissenschaftliche Sammlungen für Mikroorganismen; über den zivilen Handel mit Chemikalien, die als Vorprodukte für chemische Kampfstoffe genutzt werden können; und über Staaten, die chemische oder biologische Kampfstoffe produzieren. Da das Phänomen des internationalen Terrorismus in den vergangenen Jahren deutlich an Gefährlichkeit gewonnen hat, besteht die Gefahr, dass Terroristen künftig auch chemische und biologische Kampfstoffe einsetzen könnten. Bis jetzt haben sie es allerdings nicht vermocht, diese Kampfstoffe so aufzubereiten und einzusetzen, dass sie damit wirklich großen Schaden verursachen konnten. Eine Garantie für die Zukunft ist damit aber nicht verbunden. Daher werden in der Studie einige Maßnahmen vorgeschlagen, um den Schutz der Bevölkerung zu verbessern. Dabei wird es in Deutschland insbesondere darauf ankommen, die Bund-Länder Kooperation weiter zu verbessern. Dazu gehören auch gemeinsame Übungen der Bundeswehr mit nicht-militärischen Organisationen. Insgesamt sollte die Ausbildung und Ausrüstung des Rettungspersonals verbessert und die Forschungsarbeiten sowohl an neuen Detektionsverfahren, als auch an neuen Arzneimitteln und verbesserten Impfstoffen intensiviert werden

Die Verbreitung von Raketen und Marschflugkörpern: Stand - Tendenzen - Gegenmaßnahmen

'Die Studie beabsichtigt zunächst eine möglichst realistische Einschätzung der gegenwärtigen Verbreitung von Raketen. Daran anschließend wird gefragt, welche Tendenzen bei der Raketenverbreitung vor diesem Hintergrund in den kommenden Jahren zu erwarten sind. In einem dritten Schritt wird die Wirksamkeit politischer Maßnahmen gegen die Raketenproliferation untersucht, insbesondere die der Exportkontrollregime. Auch der gegenwärtige Stand der Raketenabwehr wird beleuchtet. Die Studie kommt zu folgenden Schlussfolgerungen: 1. Einige wenige Länder vergrößern die Reichweiten ihrer Raketen und haben die grundsätzliche Beherrschung der Mehrstufentechnologie bereits nachgewiesen. Vor allem Pakistan, aber auch Iran nähern sich zudem der nächsten technologischen Ebene an, nämlich Feststoffraketen mit größeren Reichweiten. 2. Die Zukunft von Raketen- und Marschflugkörperprojekten hängt von einer Vielzahl politischer, ökonomischer und technischer Faktoren ab. Sie dürfte sich aber in jedem Fall nicht linear vollziehen, sondern vielfältigen Brüchen und Friktionen unterliegen. 3. Durch das Exportkontrollregime MTCR konnte die Verbreitung von Raketen- und Marschflugkörpertechnologie verlangsamt werden. Ein wesentlicher Forschritt ist die Proliferation Security Initiative (PSI), aber auch sie wird das Problem der Verbreitung von Raketen und Marschflugkörpern nicht umfassend lösen. 4. Bezüglich der Raketenabwehr sind viele Fragen der technischen und finanziellen Machbarkeit derzeit nicht zu beantworten. Es erscheint aber gerechtfertigt, die Verbesserung des Schutzes der Truppen im Einsatz voranzutreiben. Ob eine Verteidigung des europäischen Territoriums selbst möglich sein wird, kann derzeit noch nicht beantwortet werden.' (Autorenreferat

Der Iran und die Verbreitung von ABC-Waffen

'Iran rückte im Frühjahr 2003 wegen seiner in naher Zukunft zu erlangenden Fähigkeit zur Anreicherung von Uran in den internationalen Fokus. Teheran strebt den Aufbau eines vollständigen nuklearen Brennstoffkreislaufes an. Seit Jahren wird Iran verdächtigt, ABC-Waffen zu besitzen oder herzustellen. Andererseits ist Iran engagiertes Mitglied sämtlicher relevanter Nichtverbreitungsregime. Daher stellt Iran die existierenden Rüstungskontrollregime eher vor eine harte Belastungsprobe als beispielsweise Nordkorea, da Pjöngjong den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV) verlassen will und anderen Rüstungskontrollregimen erst gar nicht beigetreten ist. Zugleich kann Iran, im Unterschied zu anderen Proliferationsstaaten, bei denen es sich eindeutig um Diktaturen handelt, als ein politisches System beschrieben werden, das sowohl diktatorische als auch demokratische Elemente enthält. Insofern ist im Falle Irans davon auszugehen, dass es größere Möglichkeiten äußerer Einflussnahme gibt. Schließlich ist Iran ein wesentlicher Faktor bei der künftigen Gestaltung des Nahen und Mittleren Ostens und könnte nicht nur in Konflikt mit dem NATO-Partner Türkei geraten, sondern darüber hinaus - eine Fortsetzung iranischer Raketenprojekte vorausgesetzt - mittel- bis langfristig die europäische Sicherheit direkt bedrohen. Diese Studie geht von der Prämisse aus, dass in Iran zumindest noch keine definitive Entscheidung gefallen ist, Kernwaffen zu bauen und den NVV zu verlassen. Daher besteht noch für mindestens vier bis fünf Jahre Gelegenheit, auf Iran politischen Einfluss zu nehmen. Folgende Politik-Optionen werden in der Studie analysiert: Akzeptanz eines nuklearen Iran, Militärintervention, begrenzte Schläge gegen Nukleareinrichtungen, Einflussnahme von außen, Rüstungskontrolle und Dialog.' (Autorenreferat

Atommacht Pakistan: nukleare Risiken, regionale Konflikte und die dominante Rolle des Militärs

'Pakistan ist von allen Staaten, die derzeit über Kernwaffen verfügen, der instabilste. Die Studie befasst sich mit drei Fragen: 1. Wie sicher sind Pakistans Atomwaffen und kerntechnische Anlagen? 2. Wie stabil ist die innenpolitische Situation in Pakistan? 3. Welche Perspektiven für den pakistanisch-indischen Konflikt sind abzusehen? Die technischen Maßnahmen zur Sicherung der Kernwaffen dürften, soweit dies öffentlich bekannt ist, einen ausreichend hohen Schutz davor bieten, dass Unbefugte sich Zugang zu einzelnen Komponenten verschaffen. Da der Armeeführung der strategische und globale Wert der Nuklearwaffen bewusst ist, wird sie auch künftig alles daran setzen, deren Sicherheit unter allen Umständen zu gewährleisten. Aus diesem Grunde werden vor allem die USA weiterhin auf eine enge nukleare Zusammenarbeit mit der Armee setzen. Unbeschadet dessen bleibt die Sicherheit der pakistanischen Nuklearwaffen prekär, vor allem, weil das gesellschaftliche Umfeld weiterhin von Instabilität bestimmt ist.' (Autorenreferat)'Amongst the nuclear powers, Pakistan is the most unstable state. This study mainly focuses on the following three research questions: 1. How secure are Pakistan's nuclear weapons as well as its nuclear facilities? 2. How stable is the domestic political situation in Pakistan? 3. What are the perspectives for the ongoing Pakistan-India conflict? In recent years, Pakistan undertook numerous technical programs to secure its nuclear weapons arsenal. As far as is publicly known, these activities adequately secured the respective sites against non-authorized access. The Pakistani Army, which is responsible for the security of the nuclear weapons, is aware of their strategic and global value. Therefore, it can be expected to continue to do its best to secure Pakistan's nuclear arsenal. The USA on its part will pursue its current course of close nuclear cooperation with the Pakistani Army. Nonetheless, the security of the Pakistani nuclear weapons still is precarious, mainly due to the instability of the Pakistani society.' (author's abstract)

Nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle: Ausblick auf die amerikanisch-russischen Verhandlungen

'Nach vielen Jahren der Abstinenz sind die USA und Russland im Begriff, ein neues, nachprüfbares Abkommen über nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle zu verhandeln. Diese Studie widmet sich im ersten Teil den politischen Rahmenbedingungen, unter denen die bevorstehenden Verhandlungen stattfinden werden. Dazu gehören die amerikanisch-russischen Beziehungen ebenso wie die konkreten Interessen der Beteiligten bezogen auf die nukleare Abrüstung. Betrachtet werden auch die Krise des nuklearen Nichtverbreitungsregimes und die internationale Debatte um die vollständige Abschaffung aller Kernwaffen. Im zweiten Teil wird eine Reihe von Kernkonflikten analysiert, die in den amerikanisch-russischen Gesprächen zu erwarten sind. Dazu gehören Zählregeln für Trägersysteme und Sprengköpfe; konventionell bewaffnete strategische Trägersysteme; nicht-strategische Kernwaffen und die Raketenabwehr. Das nächste amerikanisch-russische Abrüstungsabkommen wird das letzte seiner Art sein. Die Abrüstungsschritte werden die Obergrenzen des Moskauer Vertrages von 2002 deutlich unterschreiten, beiden Seiten aber ein noch immer recht umfangreiches Nukleararsenal belassen. Sollten in das Abrüstungsabkommen auch nicht-strategische Atomwaffen einbezogen werden, wären erstmals alle russischen und amerikanischen Nukleararsenale rüstungskontrollpolitisch erfasst. Dies wäre ein sehr wichtiges politisches Signal, auch mit Blick auf die nukleare Nichtverbreitung. Zugleich wäre es jedoch bestenfalls ein wichtiger Schritt in Richtung vollständiger nuklearer Abrüstung.' (Autorenreferat

Die Zukunft des Biologiewaffenverbots

'Vom 20. November bis 8. Dezember 2006 werden sich die Vertragsstaaten des Bio-Waffen-Übereinkommens (BWÜ) zu ihrer sechsten Überprüfungskonferenz treffen. Der Europäischen Union und damit auch Deutschland wird dabei eine zentrale Rolle zukommen, denn die USA werden keine Führungsrolle einnehmen und die meisten Blockfreien stehen der aus ihrer Sicht westlich dominierten Debatte über die Nichtverbreitung von ABC-Waffen sehr skeptisch gegenüber. Das BWÜ enthält keine detaillierten Überprüfungsprüfungsmechanismen. Verhandlungen über ein Zusatzprotokoll, das auch Verifikationsverfahren enthalten sollte, sind 2001 vorerst gescheitert. Dies ist umso bedauerlicher, als biologische Waffen im Zuge der rasanten Entwicklungen in den Bio-Wissenschaften künftig immer gefährlicher werden könnten. Was kann getan werden, um zu einer Stärkung dieses Abkommens beizutragen? Welche anderen Bereiche außerhalb der unmittelbaren multilateralen Rüstungskontrolle sind für die Stärkung des Biologiewaffen-Verbotes von Bedeutung, und was sollte hier unternommen werden? Bei der Überprüfungskonferenz 2006 wird es darauf ankommen, ein neues Arbeitsprogramm der Vertragsstaaten für die Zeit von 2007 bis zur nächsten Überprüfungskonferenz 2011 zu verabschieden. Gegenstand dieses Arbeitsprogramms sollten nationale Implementierungsaktivitäten; die Überarbeitung vertrauensbildender Maßnahmen sowie die Diskussion der Fortschritte in den Bio-Wissenschaften und ihrer Konsequenzen für das BWÜ sein. Daneben müssen Exportkontrollen weiter geschärft; Schutzprogramme gegen biologische Waffen intensiviert und u.a. durch Verhaltenskodizes für Wissenschaftler ein gesellschaftliches Bewusstsein für die Gefahren des Missbrauchs der Bio-Wissenschaften gefördert werden.' (Autorenreferat)'The treaty members of the Biological Weapons Convention (BWC) will meet for the sixth review conference from November 20 to December 8, 2006. Since the United States will not take the lead and most of the non-aligned states remain very sceptical of the Western dominated debate regarding the non-proliferation of ABC weapons, Germany and the European Union will play a central role at this conference. The BWC does not have any detailed inspection mechanisms. Negotiations dealing with an additional protocol, which should also include verification procedures, failed in 2001. This is even more unfortunate, since the rapid development of bio-scientific knowledge could make biological weapons even more dangerous in the future. What can be done in order to strengthen this treaty? Which other fields beyond the direct multilateral armament controls could prove meaningful in strengthening the ban on biological weapons? What sort of policy should be adopted? At the 2006 review conference, the adoption of a new working program for the member states will be important for the time period 2007-2011. The subject matter for this working program of the BWT should include the national implementation of activities, the revision of confidence-building measures as well as a discussion of the progress in bio-scientific knowledge and its consequences. Additionally, member states must specify on export controls, intensify prevention programs against biological weapons and promote a social consciousness regarding the dangers of abusing bio-scientific knowledge by means of conduct codes.' (author's abstract)