Kommunale Zusammenarbeit in der Gewerbeflächenpolitik: Potentielle Kooperationsvorteile und fiskalische Kooperationsbarrieren

Von Kommunen gemeinsam erschlossene und betriebene Industrie- und Gewerbegebiete gelten als Hoffnungsträger der regionalen Entwicklungspolitik. Durch sie sollen regionale Ressourcen effizienter eingesetzt und damit zusätzliche Entwicklungspotentiale aktiviert werden. Interessant erscheint dieses Instrument vor allem für die neuen Länder, die als wirtschaftlich rückständige Regionen besonders auf einen effizienten Einsatz regionaler Ressourcen angewiesen sind. Mehr Zusammenarbeit in der Gewerbeflächenpolitik kann hier insbesondere nicht effiziente Ergebnisse kommunaler Standortkonkurrenz kompensieren. Allerdings entstehen durch Rahmenbedingungen des kommunalen Steuer- und Transfersystems Kooperationsbarrieren, die vor allem im Stadt-Umland-Bereich das Zustandekommen einer an sich sinnvollen Zusammenarbeit verhindern können: Erstens kann sich ein Verlust kommunaler Einnahmeautonomie ergeben, wenn ein gemeinsam betriebenes Gewerbegebiet die Harmonisierung der Realsteuerhebesätze notwendig macht; zweitens kann interkommunale Zusammenarbeit zu einem unverhältnismäßig hohen Rückgang von Schlüsselzuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich führen, wenn die Möglichkeit kommunaler Zusammenarbeit im Finanzausgleichsgesetz nicht berücksichtigt ist. Es ist daher empfehlenswert, die gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechend zu ändern

Der nationale Stabilitätspakt in einer Europäischen Währungsunion: Ein Umsetzungsvorschlag

Ein Vorschlag zur Umsetzung des nationalen Stabilitätspaktes in der Bundesrepublik, wo zwar der Bund gegenüber der EU für die Einhaltung der Defizitobergrenze verantwortlich ist, die Bundesländer aber auch Haushaltsautonomie besitzen. Insbesondere wird damit auch den Erfordernissen Rechnung getragen, die durch den wirtschaftlichen Aufholprozess der neuen Länder entstehen.

Kommunale Zusammenarbeit in der Gewerbeflächenpolitik: Potentielle Kooperationsvorteile und fiskalische Kooperationsbarrieren

Von Kommunen gemeinsam erschlossene und betriebene Industrie- und Gewerbegebiete gelten als Hoffnungsträger der regionalen Entwicklungspolitik. Durch sie sollen regionale Ressourcen effizienter eingesetzt und damit zusätzliche Entwicklungspotentiale aktiviert werden. Interessant erscheint dieses Instrument vor allem für die neuen Länder, die als wirtschaftlich rückständige Regionen besonders auf einen effizienten Einsatz regionaler Ressourcen angewiesen sind. Mehr Zusammenarbeit in der Gewerbeflächenpolitik kann hier insbesondere nicht effiziente Ergebnisse kommunaler Standortkonkurrenz kompensieren. Allerdings entstehen durch Rahmenbedingungen des kommunalen Steuer- und Transfersystems Kooperationsbarrieren, die vor allem im Stadt-Umland-Bereich das Zustandekommen einer an sich sinnvollen Zusammenarbeit verhindern können: Erstens kann sich ein Verlust kommunaler Einnahmeautonomie ergeben, wenn ein gemeinsam betriebenes Gewerbegebiet die Harmonisierung der Realsteuerhebesätze notwendig macht; zweitens kann interkommunale Zusammenarbeit zu einem unverhältnismäßig hohen Rückgang von Schlüsselzuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich führen, wenn die Möglichkeit kommunaler Zusammenarbeit im Finanzausgleichsgesetz nicht berücksichtigt ist. Es ist daher empfehlenswert, die gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechend zu ändern.

Zur Situation der kommunalen Infrastrukturinvestion in Ostdeutschland

Der Beitrag fasst die zentralen Ergebnisse eines Gutachtens zusammen, in welchem die wichtigsten Bestimmungsgründe für die Entwicklung der ostdeutschen kommunalen Infrastrukturinvestitionen seit 1990 untersucht werden

On Time-sensitive Control Dependencies

We present efficient algorithms for time-sensitive control dependencies (CDs). If statement y is time-sensitively control dependent on statement x, then x decides not only whether y is executed but also how many timesteps after x. If y is not standard control dependent on x, but time-sensitively control dependent, then y will always be executed after x, but the execution time between x and y varies. This allows us to discover, e.g., timing leaks in security-critical software. We systematically develop properties and algorithms for time-sensitive CDs, as well as for nontermination-sensitive CDs. These work not only for standard control flow graphs (CFGs) but also for CFGs lacking a unique exit node (e.g., reactive systems). We show that Cytron’s efficient algorithm for dominance frontiers [10] can be generalized to allow efficient computation not just of classical CDs but also of time-sensitive and nontermination-sensitive CDs. We then use time-sensitive CDs and time-sensitive slicing to discover cache timing leaks in an AES implementation. Performance measurements demonstrate scalability of the approach

Zur Situation der kommunalen Infrastrukturinvestion in Ostdeutschland

Der Beitrag fasst die zentralen Ergebnisse eines Gutachtens zusammen, in welchem die wichtigsten Bestimmungsgründe für die Entwicklung der ostdeutschen kommunalen Infrastrukturinvestitionen seit 1990 untersucht werden.

Deutschland 1997: Schwacher, exportgetragener Aufschwung

Mit dem Jahresausblick für 1997 wird die Konjunkturprognose von Mitte 1996 für das Jahr 1997 aktualisiert. Die gesamtwirtschaftliche Produktion erhält im Jahr 1997 infolge der anziehenden Weltkonjunktur und der Normalisierung des Außenwerts der D-Mark Impulse vom Export. Die Selbstverstärkung des Aufschwungs wird schwach bleiben, da die verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte nur geringen Spielraum für zusätzlichen Konsum bieten. Das Bruttoinlandsprodukt wird 1997 mit 2,1 % expandieren. Der Aufschwung bleibt jedoch zu schwach, um einen Abbau der Arbeitslosigkeit zu ermöglichen

Deutschland 1997: Schwacher, exportgetragener Aufschwung

Mit dem Jahresausblick für 1997 wird die Konjunkturprognose von Mitte 1996 für das Jahr 1997 aktualisiert. Die gesamtwirtschaftliche Produktion erhält im Jahr 1997 infolge der anziehenden Weltkonjunktur und der Normalisierung des Außenwerts der D-Mark Impulse vom Export. Die Selbstverstärkung des Aufschwungs wird schwach bleiben, da die verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte nur geringen Spielraum für zusätzlichen Konsum bieten. Das Bruttoinlandsprodukt wird 1997 mit 2,1 % expandieren. Der Aufschwung bleibt jedoch zu schwach, um einen Abbau der Arbeitslosigkeit zu ermöglichen.