Petitionen an den Deutschen Bundestag – Bekanntheit und Nutzung

2019 wurden ca. 13.500 Petitionen an den Deutschen Bundestag gerichtet. Sie betrafen sowohl grundsätzliche als auch persönliche Anliegen. Petitionen erreichen den Petitionsausschuss per Post, Fax oder über das E-Petitionsportal des Bundestages. Soziodemografische Merkmale liegen dem Petitionsausschuss aus Datenschutzgründen jedoch nicht vor. Diese Lücke wird mit dem Hintergrundpapier geschlossen. Im Mittelpunkt des Berichts stehen drei Kernfragen: Wem ist das Recht, sich mit Bitten und Beschwerden an den Deuschen Bundestag zu wenden, bekannt bzw. nicht bekannt? Falls bekannt, wie haben die Befragten von diesem Recht erfahren? Wer nutzt das Recht, Petitionen beim Deuschten Bundestag einzureichen, zu veröffentlichen, zu diskutieren oder zu unterstützen? Es zeigen sich folgende zentrale Ergebnisse: Das Recht, sich mit Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag zu wenden, ist 70 % der deutschen Wohnbevölkerung bekannt. Männer haben häufiger Kenntnis vom Peti­tionsrecht als Frauen. Auch die tatsächlich Nutzenden sind häufiger männlich, im mittleren Alter und verfügen mehrheitlich über einen höheren Bildungsabschluss. Vor allem ältere Menschen und Personen, die nicht mehr erwerbstätig sind, nutzen das Recht, Petitionen in eigener Sache pos­talisch einzureichen. Die Bereitschaft zum Mitzeichnen von Petitio­nen ist in der Bevölkerung hoch. Jede vierte Person hat bereits eine Petition beim Bundestag unterstützt, meist über eine handschriftliche Mitzeichnungsliste. Nutzende des E-Petitionsportals des Bundestages kennen allerdings in der Regel nicht nur dieses Portal, sondern auch die außerparlamentarischen Petitions- sowie Kampagnenportale und nutzen diese gleichermaßen für Einreichungen und Mitzeichnungen. Inhalt Zusammenfassung 3 1 Einleitung 7 2 Hintergrund 11 2.1 Petitionsrecht und Aufgaben des Petitionsausschusses 11 2.2 Anzahl der Petitionen an den Deutschen Bundestag 12 2.3 Außerparlamentarische Petitions- und Kampagnenportale 13 2.4 Ergebnisse empirischer Studien zu Petitionen des Bundestages sowie zu Petitions- und Kampagnenportalen 14 3 Methodische Herangehensweisen 17 3.1 Onlinerepräsentativbefragung der deutschen Wohnbevölkerung 17 3.2 Onlinebefragung der Nutzerschaft des E-Petitionsportals des Deutschen Bundestages 18 3.3 Postalische Befragung von Petentinnen und Petenten des Deutschen Bundestages 18 3.4 Fragenspektrum der drei Erhebungen 19 3.5 Auswertungskonzept 19 4 Untersuchungsergebnisse 23 4.1 Ergebnisse der Onlinerepräsentativbefragung der deutschen Wohnbevölkerung 23 4.1.1 Ziel der Befragung 23 4.1.2 Stichprobe und Rücklauf 23 4.1.3 Kenntnis von Petitionsbegriffen 27 4.1.4 Interesse und Beteiligung an Politik 29 4.1.5 Kenntnis und Nutzung des Petitionsrechts 31 4.1.6 E-Petitionsportal 34 4.1.7 Außergerichtliche Schlichtungsstellen 35 4.1.8 Außerparlamentarische Petitions- bzw. Kampagnenportale 36 4.1.9 Informationsquellen 39 4.1.10 Social Media 40 4.2 Ergebnisse der Onlinebefragung der Nutzenden des E-Petitionsportals 42 4.2.1 Ziel der Befragung 42 4.2.2 Stichprobe und Rücklauf 42 4.2.3 Interesse und Beteiligung an Politik 45 4.2.4 Petitionen beim Deutschen Bundestag 47 4.2.5 Kenntnis des Petitionsrechts 48 4.2.6 E-Petitionsportal 49 4.2.7 Außerparlamentarische Petitions- bzw. Kampagnenportale 52 4.2.8 Außergerichtliche Schlichtungsstellen 55 4.2.9 Informationsquellen 55 4.3 Ergebnisse der postalischen Befragung von Petentinnen und Petenten des Deutschen Bundestages 58 4.3.1 Ziel der Befragung 58 4.3.2 Stichprobe und Rücklauf 58 4.3.3 Petitionen beim Deutschen Bundestag 62 4.3.4 Kenntnis des Petitionsrechts 63 4.3.5 E-Petitionsportal 64 4.3.6 Außerparlamentarische Petitions- bzw. Kampagnenportale 65 4.3.7 Informationsquellen 66 5 Zusammenfassende Betrachtung und Einordnung der Ergebnisse 69 6 Literatur 73 7 Anhang 75 7.1 Abbildungen 75 7.2 Tabellen 76 7.3 Übersicht zu den in den drei Befragungen gestellten Fragen und Themenbereichen 77 7.4 Fragebogen zur Onlinerepräsentativbefragung der deutschen Wohnbevölkerung 84 7.5 Fragebogen zur Befragung der Nutzerschaft des E-Petitionsportals 99 7.6 Fragebogen der postalischen Befragung von Petentinnen und Petenten des Deutschen Bundestages 12

Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit. TAB-Fokus

Online-Bürgerbeteiligung kann dazu dienen, die Beziehungen zwischen Bürgerschaft und Staat zu verbessern sowie Vertrauen und Legitimität zu stärken. Der Bundestag erprobt seit über 10 Jahren unterschiedliche Verfahren der Online-Bürgerbeteiligung. Die Verfahren tragen zur Transparenz der parlamentarischen Arbeit bei und werden von Teilnehmenden wie Außenstehenden positiv bewertet. Die Beteiligung ist meist qualitativ hochwertig, bleibt aber häufig zahlenmäßig hinter den Erwartungen zurück. Eine Ausnahme stellen die E-Petitionen dar, die den höchsten Bekanntheitsgrad der Beteiligungsverfahren erreichen. Für eine Verstetigung und Weiterentwicklung der Online-Bürgerbeteiligung kommen insbesondere konsultative Formate infrage, als Zeitpunkt haben sich frühe Stadien der Meinungsbildung bewährt. In strategischer Hinsicht empfehlen sich eine weiterhin behutsame, sukzessive Entwicklung der Onlinebeteiligungsangebote sowie deren stärker konzeptuelle Einbindung in die parlamentarische Arbeit

Wer kennt und nutzt Petitionen an den Deutschen Bundestag? Ergebnisse einer Repräsentativbefragung

»Jedermann« hat nach Artikel 17 des Grundgesetzes das Recht, sich mit Bitten oder Beschwerden an den Deutschen Bundestag zu wenden. Allein im Jahr 2019 wurden ca. 13.500 Petitionen an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gerichtet. Sie betrafen sowohl persönliche Anliegen als auch grundsätzliche Anliegen von allgemeinem Interesse. Die »Bundestags-Petition« bietet die Gewähr, dass jedes Anliegen geprüft und beschieden wird. Petitionen können postalisch oder über das Internet an den Bundestag gesendet werden. Der Petitionsausschuss betreibt dazu ein E-Petitionsportal, das mit 3,3 Millionen registrierten Nutzerinnen und Nutzern das erfolgreichste Internetangebot des Deutschen Bundestages ist. Über https://epetitionen.bundestag.de können Petitionen mit und ohne Bitte um Veröffentlichung eingereicht und veröffentlichte Petitionen unterstützt und diskutiert werden. Doch wer kennt und nutzt Petitionen an den Deutschen Bundestag? Dieser TAB-Sensor nähert sich dem Thema aus der Sicht von Internetnutzerinnen und -nutzern mit Wohnsitz in Deutschland. Die Befragung fokussierte dabei auf folgende Aspekte: Wem ist das Petitionsrecht bekannt? Wer nutzt das Recht, Petitionen beim Deutschen Bundestag einzureichen, zu unterstützen oder zu diskutieren? Wie haben die Befragten vom Petitionsrecht erfahren? Diese Kernfragen wurden ergänzt durch Fragen zu privaten Petitions- bzw. Kampagnenportalen. Die bundesweite Repräsentativbefragung stellt einen Baustein in der Untersuchung des TAB zum Thema »Petitionen an den Deutschen Bundestag – Bekanntheit und Nutzung« dar, die als TAB-Hintergrundpapier Nr. 25 erschienen ist

Wie bewerten Bürger/innen die Telemedizin? Ergebnisse einer Repräsentativbefragung

Die Telemedizin im Sinne einer medizinischen Versorgung von Patient/innen aus der Distanz unter Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) prägt zunehmend das Gesundheitswesen. Spätestens seit der Coronapandemie werden telemedizinische Angebote verstärkt ausgebaut und nachgefragt, um Kontakte zu reduzieren und Wege in die Arztpraxen oder Krankenhäuser zu vermeiden sowie gleichzeitig die medizinische Versorgung über die Distanz hinweg zu erhalten. Die Nutzenbetrachtung von Telemedizin kann aus verschiedenen Perspektiven erfolgen: Neben Aspekten der medizinischen Versorgungsqualität und -effizienz ist die Sichtweise der Patient/innen bzw. Bürger/innen wesentlich, um Fragen der zukünftigen Akzeptanz und Relevanz telemedizinischer Angebote sinnvoll adressieren zu können. Der TAB-Sensor rückt entsprechend Fragen zur Nutzung und zu den Nutzenpotenzialen von telemedizinischen Angeboten in den Mittelpunkt. Daneben wird auch auf Fragen zum Einfluss der Telemedizin auf die Beziehung zwischen Arzt/Ärztin und Patient/in fokussiert sowie auf mögliche Vor- und Nachteile von Videosprechstunden als zunehmend genutzter Form der Telemedizin. Die bundesweite Repräsentativbefragung stellt eine Ergänzung der Untersuchung des TAB zum Thema „Stand und Perspektiven der Telemedizin“ dar, die aktuell als TA-Projekt in Arbeit ist. Der Fokus des Projekts liegt auf telemedizinischen Ansätzen in der medizinischen Versorgung und den jeweiligen Arzt-Patienten-Kontakten sowie den fachlichen und administrativen Beziehungen zwischen beteiligten medizinischen Fachkräften und Einrichtungen

Wie schätzen Bürger/innen die Coronapandemie und ihre Folgen ein? Ergebnisse einer Repräsentativbefragung

Die Coronapandemie fordert die Gesellschaft heraus. Es sind nicht nur die staatlichen Maßnahmen zum Schutz vulnerabler Personengruppen und zur Gewährleistung der gesundheitlichen Versorgung. Es sind ebenso die Belastungen jede/s Einzelne/n zur Vermeidung der gesundheitlichen Gefahren einer Covid-19-Erkrankung und zum Schutz von Dritten. Die bundesweite Befragung zur Coronapandemie und zu ihren Folgen rückt sowohl die persönlichen Belastungen und Bewältigungsstrategien als auch das Vertrauen in den gesellschaftlichen Umgang mit der Coronapandemie einschließlich der staatlichen Bewertungs- und Entscheidungszwänge in den Mittelpunkt. Die Ergebnisse der repräsentativen Onlinebefragung zeigen, dass die deutliche Mehrheit der Befragten die Coronapandemie nach eigener Einschätzung (eher) gut bewältigt hat. Dass viele Menschen nach eigener Auffassung (eher) gut durch die Coronapandemie gekommen sind, ist zunächst darauf zurückzuführen, dass sie ihren individuellen Fähigkeiten und Kompetenzen vertrauen und diese offensichtlich auch belasten können. Wird gezielt nach Beispielen für persönliche Belastungen gefragt, zeigt sich, dass Einschränkungen sozialer Kontakte die Krisenerfahrungen prägen. Die Befragten vertrauen vor allem Familien- und Haushaltsmitgliedern. Die meisten Menschen fühlen sich jedoch sicher, dass auch Einrichtungen des täglichen Bedarfs das Richtige tun, um sie in der Coronapandemie zu schützen. Hohes Vertrauen wird des Weiteren den Einrichtungen des Gesundheitswesens sowie vielen politischen Institutionen zuteil. Dass die Folgen der Coronapandemie gut bewältigt wurden, basiert wohl auch auf der durch gemeinsame Wertvorstellungen verbundenen Gesellschaft. Die Ergebnisse der Befragung zeichnen ein Gesamtbild, das überwiegend von Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten und in Dritte, von Anpassungsfähigkeit sowie von Bewältigungsstrategien in Krisenzeiten gezeichnet ist. Trotzdem wird deutlich, dass gesellschaftliche Gruppen wie Kinder, Familien und Ältere, gewisse Wirtschaftsbereiche, aber auch die Allgemeinheit insgesamt als Verlierer der Coronapandemie eingestuft werden. Die bundesweite Repräsentativbefragung ist eine Ergänzung zum laufenden TAB-Projekt Krisenradar – Resilienz von Gesellschaft, Politik und Wirtschaft durch Krisenvorhersage stärken. Die Befragungsteilnehmer/innen erhielten zusätzlich die Möglichkeit, mittels Audiokommentaren von ihren persönlichen Erfahrungen zu berichten. Der TAB-Sensor steht online zur Verfügung

Innovative und partizipative Verfahren der Technikfolgenabschätzung. Endbericht zur TA-Methodenstudie »Nutzenpotenziale innovativer und partizipativer methodischer Verfahren für den Deutschen Bundestag«

Die parlamentarische Technikfolgenabschätzung (TA) setzt seit ihrem Entstehen partizipative Verfahren ein, um in den Analysen des wissenschaftlich-technischen Wandels und seiner gesellschaftlichen Folgen möglichst viel Wissen und unterschiedliche Sichtweisen einzubeziehen. Eine Stärkung des gesellschaftlichen Dialogs mittels partizipativer Verfahren erscheint dringend geboten, da Fragen der Folgenabschätzung technischer Innovation immer wieder im Zentrum erheblicher gesellschaftlicher Meinungsunterschiede stehen. Der aktuelle TAB-Arbeitsbericht Nr. 192 stellt ausgewählte innovative Partizipationsverfahren vor und erörtert ihr Nutzenpotenzial für die parlamentarische TA im Deutschen Bundestag. Für den TAB-Arbeitsbericht wurden neun innovative Verfahren ausgewählt und im Hinblick auf Ziele und Voraussetzungen, Verfahrensablauf, Zeit- und Kostenaufwand sowie ihren möglichen Einsatz für die Arbeit des TAB für den Deutschen Bundestag beleuchtet. Für die Behandlung eines partizipativen Verfahrens in der TA-Studie waren folgende Nutzenpotenziale ausschlaggebend: die Einbettung von aktuellem Experten- bzw. Fachwissen rund um wissenschaftlich-technische Entwicklungen; die Integration von Erfahrungs- und Gestaltungwissen, insbesondere von Bürger/innen; eine Übersetzung von wissenschaftlichen Erkenntnissen in politische Handlungsoptionen für den Deutschen Bundestag. Zu den ausgewählten innovativen Verfahren zählen die Argumentkartierung mit Onlineunterstützung, das Barcamp, die Datenspende bzw. Datenfreigabe, Design Fiction, die digitale Kollaboration, die partizipative Modellierung, das Real-Time-Delphi, die Social-Media-Datenanalyse sowie Trendkarten. Diese Methoden verfolgen jeweils unterschiedliche Ziele und strukturieren bzw. organisieren den gesellschaftlichen Dialog in verschiedenster Weise. Alle ermöglichen sie jedoch einen weitgehend themenoffenen Zugang sowohl zu verschiedenen disziplinären als auch gesellschaftlichen Sichtweisen. Die Anwendung der Verfahren wird mit Bezug zu jeweils aktuellen Themen des wissenschaftlich-technischen Wandels und damit zur unmittelbaren Praxis parlamentarischer TA erörtert. Die Autor/innen stellen in dem praxisorientierten Kompendium neben einer umfassenden Beschreibung der Verfahren auch eine kompakt aufbereitete Übersicht in Form von Steckbriefen bereit. Der Bericht ist damit eine hilfreiche Handreichung für die Auswahl und den Einsatz innovativer partizipativer Verfahren, die bei den weiteren Arbeiten des Deutschen Bundestags sowie des TAB herangezogen werden kann

Gesundheits-Apps. Stakeholder Panel TA

Der vorliegende Stakeholder Panel Report stellt die Ergebnisse der Onlinebefragung »Gesundheit-Apps« vor, die vom 13. September 2016 bis 31. Dezember 2016 über das Internetangebot des Stakeholder Panel TA öffentlich zugänglich war. Er ergänzt den TAB-Arbeitsbericht Nr. 179 »Gesundheits-Apps. Innovationsanalyse«, in dem eine Zusammenfassung der Onlinebefragungsergebnisse enthalten ist, und dokumentiert u. a. die Auswertungen der Kommentare von Befragungsteilnehmenden. Der Report führt die Publikationsreihe zum Stakeholder Panel TA fort.

Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit. Stakeholder Panel TA

Der vorliegende Report dokumentiert die Ergebnisse der Onlinebefragung »Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit«, die vom 10. September 2015 bis zum 2. November 2015 durchgeführt wurde. Die mittlerweile dritte Befragungswelle des Stakeholder Panel TA befasste sich mit Einschätzungen und Erfahrungen gesellschaftlicher Stakeholder zu Angeboten der Online-Bürgerbeteiligung beim Deutschen Bundestag. Im Mittelpunkt standen das Interesse an Beteiligungsangeboten sowie Faktoren, die zur Nutzung motivieren bzw. dieser entgegenstehen. Außerdem wurden Anforderungen an die Online-Bürgerbeteiligung erfragt. Die mehr als 1.100 ausgewerteten Antworten belegen einen hohen Bekanntheits- und auch Nutzungsgrad insbesondere der E-Petitionen. Die Beteiligungsangebote weiterer Ausschüsse und Gremien werden dagegen nur von einer Minderheit genutzt. Als wichtigste Motive der Beteiligung werden die Wichtigkeit eines Themas sowie die persönliche Betroffenheit genannt. Die Befragung belegt ein insgesamt hohes Interesse an der Online-Bürgerbeteiligung beim Bundestag. Sie erbrachte außerdem mehr als 600 Kommentare und Anregungen, wie entsprechende Angebote aus Sicht der Stakeholder gestaltet bzw. verbessert werden sollten. Der Bericht stellt neben diesen Ergebnissen der Befragung auch die Vorgehensweise sowie soziodemographische Basisdaten der Teilnehmenden dar. Auch wenn die Ergebnisse keinen Anspruch auf Repräsentativität erheben, bieten sie eine Basis, die bisherigen Erfahrungen des Deutschen Bundestages mit Angeboten der Online-Bürgerbeteiligung zu reflektieren. Die Ergebnisse sind auch Bestandteil des TAB-Arbeitsberichtes Nr. 173

Ausbau der Stromnetze im Rahmen der Energiewende. Stakeholder Panel TA

Dieser Bericht stellt das Stakeholder Panel TA sowie die Ergebnisse der ersten im Rahmen des Panels durchgeführten Onlinebefragung »Ausbau der Stromnetze im Rahmen der Energiewende« vor, die vom 26. November 2014 bis zum 15. Januar 2015 durchgeführt wurde. Die Ergebnisse zeigen, dass es eine deutliche Zustimmung in allen Stakeholdergruppen zu den zentralen Zielen der Energiewende gibt. Der Reduzierung der Verwendung fossiler Energieträger und dem zielgerichteten Ausbau der erneuerbaren Energien stimmen ca. drei Viertel der Befragten zu. Demgegenüber wird der Ausbau der Stromnetze von einer Mehrheit kritisch beurteilt. Diese kritische Haltung dem Netzausbau gegenüber beeinflusst auch die Beurteilung der von der Bundesregierung beschlossenen Energiewende insgesamt

Neue elektronische Medien und Gefahrenpotenziale exzessiver Nutzung. Stakeholder Panel TA

Der vorliegende Report stellt die Ergebnisse der Onlinebefragung »Neue elektronische Medien und Gefahrenpotenziale exzessiver Nutzung« vor, die vom 12. Mai 2015 bis zum 31. Juli 2015 durchgeführt wurde. Er ergänzt den TAB-Arbeitsbericht Nr. 166 »Neue elektronische Medien und Suchtverhalten«, in dem bereits eine Zusammenfassung der Onlinebefragungsergebnisse enthalten ist, und dokumentiert u.a. die Auswertungen der Kommentare von Befragungsteilnehmenden. Der Report führt die Publikationsreihe zum Stakeholder Panel TA fort