Möglichkeiten und Maßnahmen zur Beschleunigung von Baugenehmigungen

Sowohl auf internationaler Ebene, als auch auf nationaler Ebene ergeben sich erhebliche Unterschiede in Qualität und Dauer von Genehmigungsverfahren zur Erstellung von Bauten. Befragt zu Problemen und Ursachen, geben die beteiligten Baubehörden und Unternehmen teils gegenläufige Argumentationslinien. Die unterschiedliche Wahrnehmung von Problemen im Genehmigungsverfahren durch die unmittelbar Beteiligten belegt die Notwendigkeit einer objektiven Ursachenanalyse. Interviews sowohl mit Mitarbeitern von Kommunalverwaltungen als auch mit Unternehmen und externen Experten ermöglichen einen bipolaren Untersuchungsansatz. So konnten Bestimmungsfaktoren für einen verbesserten Ablauf von Baugenehmigungsverfahren sowohl seitens der Verwaltung als auch der Unternehmen ermittelt werden. Die Auswertung ergab, dass verschiedene Kommunen exemplarische Ansätze verfolgen, die zu einer schnelleren Baugenehmigungspraxis führten. Als Beispiele sind das Sternverfahren, in dem eine Bauakte gleichzeitig von mehreren Mitarbeitern geprüft wird, oder das Angebot einer Bauvorbesprechung mit dem Bauherren und allen involvierten Ämter, in der bereits frühzeitig auftretende Probleme gelöst werden können, zu nennen. Von Unternehmensseite kann z.B. durch eine sorgfältige Auswahl eines externen Experten, frühzeitige Kontaktaufnahmen mit der Verwaltung und Nutzung der angebotenen kommunalen Dienstleistungen Einfluss auf die Dauer des Baugenehmigungsverfahrens genommen werden. --

Dauer und Kosten von administrativen Gründungsverfahren in Deutschland

Unter Bezugnahme auf die Lissabon-Strategie und die Europäische Charta für Kleinunternehmen hat der Europäische Rat den EU-Mitgliedstaaten im März 2006 verschiedene Zielvorgaben zur Beschleunigung und Vereinfachung der administrativen Gründungsverfahren gemacht. So soll der administrativ bedingte Zeitaufwand einer Gründung im Durchschnitt nicht mehr als fünf Werktage beanspruchen und die Gründungskosten sollen das niedrigstmögliche Niveau, höchstens jedoch 800 €, betragen. Die Europäische Kommission wurde daraufhin mit der Durchführung eines europaweiten Vergleichs der Gründungsdauern und -kosten beauftragt, zu dem die Mitgliedstaaten entsprechende Untersuchungen durchzuführen hatten. Das Institut für Mittelstandsforschung (IfM) Bonn erhielt von seinen Stiftern, dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) und dem nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerium, den Auftrag, Dauer und Kosten von administrativen Gründungsverfahren in drei deutschen Kommunen zu erheben und die Ergebnisse als deutschen Input in den EU-Vergleich einzubringen. Der Vergleich wurde erstmals nach einheitlichen definitorischen und methodischen Vorgaben der Europäischen Kommission für alle 27 EU-Mitgliedstaaten durchgeführt und beschränkt sich auf fünf idealtypische Gründungsunternehmen in der Rechtsform einer GmbH. Die Untersuchungsergebnisse des IfM Bonn basieren auf ausführlichen, fragebogengestützten Experteninterviews mit allen am Gründungsprozess beteiligten Institutionen in den drei Kommunen Bremerhaven, Meißen und München. --

Der Umgang des Mittelstands mit neugestalteten und modernisierten Ausbildungsordnungen

Die Dynamik des wirtschaftlichen Strukturwandels in den neunziger Jahren löste auch im Berufsbildungssystem einen ordnungspolitischen Wandel aus. Geänderte Ausbildungsordnungen und Prüfungskonzepte nehmen Einfluss auf die betriebliche Ausbildungspraxis. Die Studie untersucht daher, welche Auswirkungen die modernisierten Ausbildungs- und Prüfungsordnungen auf den Mittelstand haben. Hierzu wird neben einer theoretischen auch eine empirische Auseinandersetzung mit dem Thema erfolgen. Die Auswertung einer eigenen Unternehmensbefragung aus dem Jahre 2002 wird um externe Studienergebnisse erweitert und durch gezielte Tiefeninterviews ergänzt. Die Studie stellt im Ergebnis eine schwierige Handhabbarkeit der Ausbildungsordnungen in den Unternehmen fest, die sich aber nur zum Teil aus der Neugestaltung der Ausbildungsordnung ergibt. Schwerer wiegt die Diskrepanz zwischen der erwarteten und der tatsächlich vorhandenen Qualifikation der Jugendlichen, vor allem in kleinen Unternehmen. Die Diskrepanz wird insbesondere bei Handwerksbetrieben registriert, führt jedoch nicht zu einer Einschränkung der Ausbildungsaktivitäten, sondern zu erhöhtem Ausbildungsaufwand. Bereits vorhandene, branchen- und größenspezifische Nachteile bei der Rekrutierung von Auszubildenden verschärften sich durch die Neuordnung weiter. Die Autoren stellen fest, dass ein Bedarf an Ausbildungsgängen für mittelqualifizierte Tätigkeiten besteht. Deshalb wird die Einführung von weniger anspruchsvollen Ausbildungsinhalten, um auch leistungsschwächere Jugendliche ausbilden zu können, befürwortet. Die Autoren bestätigen ebenfalls ein großes Straffungspotenzial im Neuordnungsverfahren von Ausbildungsordnungen, in das die Interessen mittelständischer Betriebe besser integriert werden sollten. Des weiteren ist eine intensivere Verbindung zwischen Theorie und Praxis erforderlich. --