Notstandsverfassung und Corona-Virus | Rückblick und Ausblick

Nach dem Ausbruch des Corona-Virus, der auch in Deutschland eine unübersehbare Zahl schwerer Infektionen und zahlreiche Todesfälle verursacht hat, haben Regierungen und Parlamente Maßnahmen zu seiner Eindämmung getroffen. Erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik sind alle Einwohner – gleich welchen Alters – fühlbaren Einschränkungen unterworfen. Das öffentliche Leben ist zum Erliegen gekommen, soziale Kontakte sind vorübergehend verboten oder eingeschränkt worden. Es unterliegt keinem Zweifel, dass sich Staat und Gesellschaft gegenwärtig in einem Ausnahmezustand befinden, der mit dem verfassungsrechtlichen Begriff des „Notstands“ bezeichnet werden könnte

Auslandseinsätze der Bundeswehr

Beitrag zur Friedens- und Konfliktforschung im Jahrbuch der Osnabrücker Friedensgespräche 201