The September 2021 Duma Elections: Mission Overdone?

In the run-up to the September 2021 Duma elections, the Russian authorities employed a range of tools to increase the odds that United Russia, the main pro-government party, would retain its two-thirds majority in the Duma in a context of low public support. They sought to facilitate the administrative mobilization of loyal voters through electronic voting and multi-day elections while reducing incentives for opposition-minded voters to turn out by excluding Navalny, listing independent media as foreign agents, and cracking down on protests. These tools were apparently successful: as counting went on, the vote shares of United Russia and A Just Russia steadily increased, while the vote shares of other major parties declined. But the sweeping and unidirectional nature of this change prompted widespread speculation about fraud, which has hampered the authorities' search for electoral legitimacy

Orientation, substructure, and optical properties of rutile films

The orientation, optical properties, and substructure of rutile films prepared by thermal and pulsed photon assisted oxidation of single crystal Ti films were investigated by transmission electron micros copy, optical spectroscopy, and high energy electron diffractionyesBelgorod State Universit

Die Abschaffung der Gouverneurswahlen

Im September 2004 initiierte Präsident Putin eine politische Reform, mit deren Hilfe er angesichts terroristischer Bedrohung den Staat festigen und stärken wollte. Teil dieser Reform war die Abschaffung der Direktwahl der Leiter der regionalen Exekutivbehörden (der Gouverneure). An die Stelle der Direktwahl trat ein Verfahren, in dem der Präsident einen Kandidaten auswählt, den das jeweilige regionale Parlament dann bestätigt. Inzwischen sind 32 Gouverneure nach diesem Verfahren bestimmt worden. Im Ergebnis kam es tatsächlich zu einer "Festigung von Staatlichkeit" - allerdings auf eine unerwartete Weise: Es wurden nicht neue, effektivere Gouverneure eingesetzt, sondern der Präsident stützte in der Mehrzahl der Fälle die in den Regionen entstandenen Machtstrukturen

Die Novellierung von Partei- und Wahlgesetz in ihren Folgen für das russische Parteiensystem

Zwei Gesetzesnovellen, die Ende 2004 in die Duma eingebracht wurden, führen zu gravierenden Veränderungen des politischen Systems in Russland. Das neue Parteiengesetz erschwert die Bildung neuer politischer Parteien und führt zu einer Zentralisierung der vorhandenen. Der Übergang vom gemischten zu einem Verhältniswahlrecht unterstützt diese Tendenz. Kurzfristig werden die neuen Gesetze die Rolle der Parteien stärken, und sei es auch nur, weil sie stärkere Anreize schaffen, Politiker an Parteien zu binden. Langfristig, je näher die nächsten Parlamentswahlen rücken, wird die Konstellation der Interessen der regierenden Gruppe und der Wählerpräferenzen die entscheidende Rolle spielen. Die neue Gesetzgebung ist für die regierende Gruppe nur dann von Vorteil, wenn sie 1) an der Kontrolle der Duma durch eine Partei interessiert ist und 2) sicher ist, dass die Mehrheit der Wähler für eine Partei stimmen will

Die Wiedereinführung der Gouverneurswahlen

Am 2. Mai 2012 wurde die Wiedereinführung der Gouverneurswahlen beschlossen, welche 2004 abgeschafft und von einem Verfahren ersetzt wurden, in dem der Präsident einen Kandidaten auswählte, welcher dann von dem regionalen Parlament bestätigt wurde. Dieses Verfahren war bei der Bevölkerung wenig populär. Die Wiedereinführung der Gouverneurswahlen wurde vielfach als eine Reaktion des Präsidenten auf die Proteste auf dem Bolotnaja-Platz gedeutet. Allerdings erscheinen die neuen Wahlregelungen nur auf den ersten Blick als ein Entgegenkommen des Präsidenten und eine Ausweitung demokratischer Rechte. Weiterhin werden durch die Regeln Kandidaten, die nicht die Gunst des Präsidenten haben, benachteiligt. Ein Mehr an Demokratie wird durch die Wiedereinführung der Gouverneurswahlen kaum zu erwarten sein

Near-threshold femtosecond laser fabrication of one-dimensional subwavelength nanogratings on a graphite surface

Superimposed one-dimensional quasiperiodic gratings with multiple periods Λ≈110–800 nm well below or comparable to the pump laser wavelength of 744 nm, and ridge orientations perpendicular to the linear polarization of infrared femtosecond laser pulses, were fabricated after multiple near-threshold laser shots on a planar surface of quasimonocrystalline graphite in ambient airyesBelgorod State Universit

Regionalwahlen in Russland: Wahlergebnisse nach Maß

Die Partei Einiges Russland ging aus den Regionalwahlen vom März 2009 als klarer Sieger hervor. Sie schaffte es damit, die Konkurrenz weitgehend zu verdrängen und die Machtvertikale bis nach ganz unten durchzuorganisieren. Die Wähler sehen heute kaum noch Alternativen zu Einiges Russland und zuweilen wird dem Wahlergebnis mit Zuckerbrot (materiellen Anreizen) und Peitsche (Karriereknick) nachgeholfen. Da die Bevölkerung in Zeiten der Wirtschaftskrise nicht mehr mit dem steigenden Lebensstandard von den Vorzügen der Partei zu überzeugen ist, müssen neue Wege beschritten werden. Die sozial schwachen Schichten werden nun aktiv mobilisiert und die Wahlen selbst zu entpolitisierten Feiertagsveranstaltungen umgeformt. Mit all diesen Maßnahmen hat Einiges Russland eine neue »Wahlmaschine« konstruiert

Die ideologischen Positionen der Regierung und der Opposition in Russland

Die ideologischen Positionen des politischen Regimes in Russland sind äußerst stark von Unbestimmtheit gekennzeichnet. In dem Personenkreis, der der politischen Führung Russlands nahesteht oder mit dieser kooperiert, sind zwar deutlicher ausgeprägte ideologische Ausrichtungen zu erkennen (Nationalismus und Wirtschaftsliberalismus), doch ist keine von beiden vorherrschend. Die russische Opposition braucht im Unterschied zur Regierung dringend ideologische Vehikel, um auf das Bewusstsein größerer Bevölkerungsteile einzuwirken. Die Effektivität solcher Instrumente bleibt jedoch recht gering, da die Art, in der liberale Haltungen in öffentlichen Auftritten der Opposition präsentiert werden, nicht ganz den Werten der breiten Bevölkerung entspricht. Darüber hinaus integriert die Ideologie der Opposition nur unzureichend Werte, die mit nationaler Identität und sozialer Gerechtigkeit verbunden werden und den Bürgern Russlands wichtig sind