NATO defence planning between Wales and Warsaw: politico-military challenges of a credible assurance against Russia

The far-reaching measures agreed by NATO at the Alliance’s 2014 Summit in Wales substantially increase operational readiness but fall short in guaranteeing the security of all member states against Russia. The Alliance therefore faces difficult discussions before the next Summit in Warsaw in July 2016. Member states will have to improve capabilities and the operational readiness of their armed forces, which will come at a cost. Indefinitely avoiding the question of the role of nuclear weapons in defensive planning will not be possible. And finally, a credible assurance for the exposed Baltic States may not be feasible in the framework of the NATO-Russia Founding Act. As a transitory step, compromises can be reached, perhaps in the form of establishing an extensive infrastructure for a substantial pre-positioning of materiel. In the absence of a fundamental improvement of NATO’s relationship with Russia, however, further measures will likely become necessary. (Autorenreferat

Ambitious framework nation: Germany in NATO: Bundeswehr capability planning and the "Framework Nations Concept"

Berlin is pursuing ambitious plans for security and defence, with significant potential for the Bundeswehr and European partner militaries. In the long-term, the Bundeswehr could well become Europe’s indispensable army, with Germany as a "framework nation" contributing decisively to NATO's readiness. This will require the future German government to accept an unaccustomed politico-military leadership role. It will also be necessary to increase defence spending for the long term. (author's abstract

Ambitionierte Rahmennation: Deutschland in der Nato - die Fähigkeitsplanung der Bundeswehr und das "Framework Nations Concept"

Berlin verfolgt in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik ambitionierte Pläne, die erhebliches Potential für die Bundeswehr und ihre europäischen Partnerarmeen besitzen. Die Bundeswehr könnte langfristig zu einem Rückgrat europäischer Sicherheit werden, Deutschland als "Rahmennation" elementar zur Handlungsfähigkeit der Nato beitragen. Dies erfordert von der künftigen Bundesregierung die Bereitschaft, eine politisch-militärische Führungsrolle im Bündnis anzunehmen. Dabei wird es wohl auch nötig sein, langfristig die Verteidigungsausgaben weiter zu erhöhen. (Autorenreferat

NATO-Verteidigungsplanung zwischen Wales und Warschau: verteidigungspolitische Herausforderungen der Rückversicherung gegen Russland

Die von der Nato 2014 auf ihrem Gipfel in Wales beschlossenen Maßnahmen erhöhen die Einsatzbereitschaft der Allianz deutlich - letztlich reichen sie jedoch nicht aus, um die Sicherheit aller Bündnispartner gegenüber Russland glaubhaft zu garantieren. Somit steht das Bündnis vor dem nächsten Gipfel in Warschau im Juli 2016 vor schwierigen Debatten: Die Mitgliedstaaten werden die Einsatzfähigkeit ihrer nationalen Armeen verbessern müssen, was nicht umsonst zu haben sein wird. Die Frage der Rolle von Nuklearwaffen in der Verteidigung der Allianz wird nicht dauerhaft umschifft werden können. Und schließlich: Jede glaubwürdige Rückversicherung des Baltikums würde wohl nicht im Rahmen der Nato-Russland-Grundakte zu erreichen sein. Vorübergehend sind Kompromisse denkbar, so etwa in Form der Errichtung einer hinreichend funktionsfähigen Infrastruktur zur umfassenden Vorausstationierung von Material. Sollte sich das Verhältnis zu Russland jedoch nicht grundlegend verbessern, scheinen langfristig weitergehende Schritte nötig. (Autorenreferat

Missions in a changing world: the Bundeswehr and its operations abroad

Military operations abroad by the German Armed Forces are always a con­troversial instrument of German crisis management. Yet, such foreign deployments are likely to remain necessary for the foreseeable future while, at the same time, they are undergoing noticeable change. The conditions shaping this transformation can be captured in three dimensions of change: the change in war and violent conflict; the transformation of the inter­national political and legal context; and the shifting institutional frame­works for these operations. German policy-makers must address the related challenges - whether setting normative anchors and formats for operations, contributing to sta­bilisation in a context of continuing insecurity, building partners’ military capacities, dealing with transnational threats or using benchmarks for exiting. Yet, they only have limited influence over the described changes. Fundamentally, decisions about military operations abroad are taken within the triangle of pressing problems (crises and conflicts), responsibility (obli­gations under international law, alliances, political commitments), and the political situation and available capabilities in Germany itself. It is hard to predict the developments which will dictate the scope for action within this triangle. However, the worst possible approach would be to address the described challenges only from a short-term and ad-hoc perspective, especially since they do not exclusively concern operations abroad. In its 2017 Guidelines on crisis prevention and conflict resolution and 2016 White Paper, the German federal government outlined a frame­work for German engagement that it now has to fill. Furthermore, the expectations of Germany's partners within the EU, NATO and UN have grown - which will also require further military contributions. (author's abstract

Mandat verlängern - Abzug vorbereiten: die Folgen des Abkommens der USA mit den Taliban vom Februar 2020

Am 29. Februar 2020 einigten sich die Vereinigten Staaten und die Taliban in Doha auf ein "Agreement for Bringing Peace to Afghanistan". In Verbindung damit gaben die USA und die afghanische Regierung am selben Tag eine gemeinsame Erklärung ab. Es handelt sich indes noch nicht um ein umfassendes Friedensabkommen, son­dern lediglich um eine Art "Türöffner" zum Einstieg in innerafghanische Verhand­lungen. Damit ist ein wichtiger erster Schritt hin zu einem möglichen Frieden in Afghanistan getan. Der Weg dahin wird allerdings steinig sein und birgt erhebliche Risiken. Erfolg oder Misserfolg dieses Abkommens werden nicht zuletzt auch über Umfang und Dauer des deutschen Afghanistan-Einsatzes entscheiden. (Autorenreferat

Der Wandel der amerikanischen Afghanistan-Politik: Folgen für die "Resolute Support Mission" der Nato

Im Dezember 2018 wurde durch Medienberichte aus den USA bekannt, dass der amerikanische Präsident Trump das Pentagon beauftragt hat, eine erhebliche Redu­zierung der US-Truppen in Afghanistan vorzubereiten. Details zu Umfang, Zeitpunkt und betroffenen militärischen Fähigkeiten wurden bis­lang nicht offiziell mit­geteilt. Übereinstimmenden Pressemeldungen zufolge plane Trump, in den kommenden Monaten etwa die Hälfte der 14 000 in Afghanistan stationierten US-Soldaten ab­zu­ziehen. Weitreichende Konsequenzen hätte diese Ent­scheidung nicht nur für die Sicherheitslage in Afghanistan und die politische Stabi­lität dort. Vor allem wirft sie die Frage auf, ob und unter welchen Umständen die Resolute Support Mission (RSM) der Nato fortgeführt werden kann. Weitere Dynamik erhält das internatio­nale Afgha­nistan-Engagement durch den Abschluss eines Rahmenabkom­mens zwischen den USA und den Taliban, an dessen Umsetzung Trump mög­liche Truppenreduzierungen koppelte. Die fällige Verlängerung des Mandats durch den Deutschen Bundestag zum 1. April 2019 wird stark davon abhängen, wie Washington seine Entscheidung aus­gestaltet. Neben Zielen, Instrumenten, Kosten und Erfolgen des deut­­schen Afghani­stan-Einsatzes wird künftig auch intensiver debattiert werden, ob, wann und wie sich die Nato aus dem Land zurückziehen wird. (Autorenreferat

Welche Reform die Bundeswehr heute braucht: ein Denkanstoß

Spätestens seit dem sicherheitspolitischen Epochenjahr 2014 (Russlands Annexion der Krim) und den Nato-Beschlüssen von Wales, zuvor aber schon mit dem Strategischen Konzept des Nato-Gipfels von Lissabon 2010 rückte die kollektive Verteidigung wieder in den Mittelpunkt der Bündnisanstrengungen. Der Nordatlantikrat stellte sie gleich­rangig neben die weltweiten Einsätze zur Krisenintervention. Ungeachtet dessen wurde in Deutschland die Organisation der Bundeswehr 2011 noch stärker auf inter­nationales Krisenmanagement als Schwerpunkt ausgerichtet. Erst mit dem Weißbuch 2016 und der Konzeption der Bundeswehr 2018 erfolgte politisch die notwendige Korrektur. Wesentliche Auswirkungen auf die zuvor eingenommenen Strukturen sind bislang noch nicht erkennbar, wohl aber Fehlentwicklungen. Deshalb sollte jetzt mit den erforderlichen Veränderungen begonnen werden. (Autorenreferat

Die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Wandel

Die Auslandseinsätze der Bundeswehr sind ein immer wieder kontrovers diskutiertes Instrument des deutschen Krisenmanagements. Wie in einem Brennglas lassen sich an den Diskussionen die "Reifungsprozesse" sowie die Bruchlinien deutscher, europäischer und transatlantischer Sicherheitspolitik ablesen. Zwar dürften Auslandseinsätze noch lange notwendig bleiben, sie sind jedoch einem erkennbaren Wandel unterworfen. Die Rahmenbedingungen für ihre Weiterentwicklung lassen sich entlang von drei Dimensionen nachzeichnen: dem Wandel des Kriegsgeschehens, den Veränderungen des internationalen politischen und rechtlichen Kontexts sowie schließlich dem Wandel des institutionellen Rahmens für diese Einsätze. Mit all diesen Herausforderungen muss die deutsche Politik umgehen und kann gleichzeitig nur begrenzt Einfluss auf den beschriebenen Wandel nehmen. Grundsätzlich werden Entscheidungen über Auslandseinsätze in einem Dreieck aus Problemdruck (Krisen und Konflikte), Verantwortung (völkerrechtliche Verpflichtungen, Bündnisse, politische Bindungen) sowie der politischen Situation und Stimmung in Deutschland selbst getroffen. Die Entwicklungen, welche die Handlungsspielräume in diesem Dreieck bestimmen, mögen schwer abzusehen sein. Doch die schlechteste aller Lösungen wäre, sich nur anlassbezogen und kurzfristig mit den beschriebenen Herausforderungen auseinanderzusetzen, zumal sie nicht allein Auslandseinsätze betreffen. Mit den Leitlinien zum Krisenmanagement von 2017 und dem Weißbuch 2016 hat die Bundesregierung einen Rahmen für das deutsche Engagement gesetzt, den es nun zu füllen gilt. Zudem sind die Erwartungen der Partner Deutschlands in EU, Nato und UNO größer geworden, was auch weitere militärische Beiträge erfordern wird. (Autorenreferat