Religion und Integration: Deutschland und die Niederlande im Vergleich

Beitrag zur Friedens- und Konfliktforschung im Jahrbuch der Osnabrücker Friedensgespräche 201

Bewährung und Fortentwicklung des Informationsfreiheitsrechts. Evaluierung des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes im Auftrag des Deutschen Bundestages, Schriften zur Evaluationsforschung, Bd. 1

Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes regelt seit 2006 den Zugang zu Behördeninformationen auf Bundesebene. Der Innenausschuss des Deutschen Bundestags beauftragte das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation Speyer mit der Evaluation des Gesetzes. Die Evaluation orientiert sich an den in der Gesetzesbegründung genannten Zielen: Transparenz und Offenheit behördlicher Entscheidungen, Stärkung der demokratischen Beteiligung und Kontrolle von Verwaltungshandeln. Der Zielerreichungsgrad und weitere Wirkungen des IFG werden rechts- und sozialwissenschaftlich untersucht. Grundlagen waren die Auswertung der Rechtsprechung und Befragungen von Bundesbehörden und Antragstellern sowie Interviews mit ausgewählten Behörden und Gerichten. Die Darstellung der Ergebnisse umfasst fünf Konfliktfelder sowie Möglichkeiten der Weiterentwicklung des Gesetzes. Der Bericht wurde dem Innenausschuss des Bundestags vorgelegt. Anschließend fand dazu eine Öffentliche Anhörung statt, deren Ergebnisse vorliegend noch berücksichtigt werden. Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zur Evaluationsforschung, Band 1

Evaluation des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes – Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG)

Mehr Bürgerbeteiligung, Transparenz und Offenheit der Verwaltung sind die Zielsetzungen, die mit dem Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (sog. Informations­freiheits­gesetz des Bundes – IFG) verbunden sind. Das IFG trat 2006 in Kraft. Andere Länder wie die USA (1966; 1996), Großbritannien (2000) und Frankreich (1978) oder insbesondere auch skandinavische Länder wie Schweden (1766), Norwegen (1970) und Dänemark (1985) verfügen bereits sehr viel länger über Regelungen, die Bürgern den Zugang zu amtlichen Informationen ermöglichen. Anders als beim Umweltinformationsgesetz (UIG, 1994; 2005) und Informations­weiter­verwendungs­gesetz (IWG, 2006) handelt es sich beim IFG nicht um die direkte Umsetzung einer EU-Richtlinie

IMIS-Beiträge Heft 41

Claudia Hartmann-Hirsch and Fofo Amétépé: Luxembourg‘s Corporatist Scandinavian Welfare System and Incorporation of Migrants; Elisabeth Musch: Models of Integration in Research and Politics: A Case Study of the Netherlands; Lena Friedrich and Stine Waibel: Local Integration Concepts in Germany - Diffusion of an Integration Model?; Dirk Halm und Marina Liakova: Integrationsverweigerer? Sozialintegration bei jugendlichen Migranten; Peter Schimany und Hermann Schock: Migrations- und Integrationsforschung im Spiegel der Datenbanken "Sozialwissenschaftliches Forschungsinformationssystem" (SOFIS) und "Sozialwissenschaftliches Literaturinformationssystem" (SOLIS