Macron Looks East: the French president’s visit to the Baltics offers an opportunity for closer coordination with Germany on Russia policy

Part of French President Emmanuel Macron’s European policy is to improve the position of his country in the Eastern European member states of the European Union. Although this is not a change of strategy, but only a new method, it creates favorable conditions for intensified Franco-German dialogue on European strategic issues

Frankreichs Präsidentschaftswahl 2017: Was die fünf wichtigsten Kandidaten für Deutschland bedeuten

Die weitreichende Fokussierung des französischen Wahlkampfs auf innenpolitische Themen ist insofern paradox, als kaum ein anderes demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt so großen außen- und verteidigungspolitischen Handlungsspielraum hat wie der französische Präsident. Je nach Wahlausgang könnte die jahrzehntelange Kontinuität der französischen Außenpolitik zu einem Ende kommen, mit schwerwiegenden Auswirkungen auf Deutschland und die Europapolitik. Die relevantesten außenpolitischen Bereiche sind die Zukunft der Eurozone und Wirtschafts- und Haushaltspolitik, Handelspolitik, Migration und Schengenraum, die Syrienfrage, das Verhältnis zu Russland und die Verteidigungspolitik - die Positionen der fünf aussichtsreichsten Kandidaten zu diesen Themen zeigen, dass nur zwei von ihnen wirklich "Deutschland-kompatibel" sind: Emmanuel Macron und François Fillon. Mit Jean-Luc Mélenchon oder gar Marine Le Pen wäre eine konstruktive Zusammenarbeit aufgrund ihrer Ablehnung der EU und einer multilateral eingebetteten französischen Außenpolitik nur schwer vorstellbar - sollten die beiden Populisten im Falle ihrer Wahl tatsächlich an ihren Positionen festhalten

Le problème de l’identité culturelle dans la tradition libérale

Mon travail a porté sur le débat qui est aujourd’hui au cœur de la philosophie politique, c’est-à-dire celui du libéralisme politique et de son fondement individualiste, confronté au communautarisme. Afin d’éviter toute confusion, précisons que le courant libéral, qui ne correspond pas en philosophie politique au sens qu’on lui attribue ordinairement, notamment en économie, se situe sur la gauche de l’échiquier politique : la pensée libérale est attachée à la démocratie constitutionnelle et ..

Eine pragmatische Antwort auf europäische Blockaden: Vertrag von Aachen

Ein Blick auf die Presse zeigt es: Der bilaterale Kooperationsvertrag, den die Bundeskanzlerin und der französische Präsident am 22. Januar in Aachen unterzeichneten, wurde mit einer gewissen Skepsis empfangen. Sicherlich ist er nicht perfekt. Als Ergebnis von langen Verhandlungen zwischen beiden Ländern ist er von Kompromissen geprägt und lässt vieles offen. Dennoch ist er zu begrüßen. Dafür sprechen drei Gründe

Das Ringen um Gleichheit: Integration als Chance für Frankreich

"Seit Mitte der achtziger Jahren wird die Integrationsfrage in Frankreich ununterbrochen und leidenschaftlich diskutiert. Von Beginn an wurde sie in erster Linie mit Problemen assoziiert; eine Sichtweise, die die Diskussion bis heute prägt. Insbesondere die Präsenz der muslimischen Gemeinschaft wird von einem nicht geringen Teil der Franzosen als Bedrohung für die Identität ihres Landes gesehen. Die französische Integrationspolitik beruht auf zwei Säulen. Einerseits soll sich der Staat unabhängig des Alters, der Herkunft oder der Religion eines Bürgers für deren gesetzliche Gleichbehandlung einsetzen. Andererseits soll jeder Bürger die Gesetze achten und ein Zugehörigkeitsgefühl für das Land entwickeln. Im Grunde waren diese beiden Säulen immer schon von Asymmetrie gekennzeichnet. Nicht selten scheitert die Umsetzung der versprochenen Gleichberechtigung an Diskriminierung und Ausgrenzungsreaktionen. Diese Situation führt seitens der Personen mit Migrationshintergrund zu Protest, aber auch oft zu Selbstausgrenzung und Rückzug in traditionelle Identitätskreise, die das Leben in Ghettos fördert. Davon profitiert in erster Linie der religiöse Fundamentalismus. Solche Probleme zwingen Frankreich dazu, sein Integrationsmodell zu reformieren. Im Einklang mit dem republikanischen Diskurs muss Chancengleichheit im Alltag ermöglicht werden. Außerdem wird Frankreich um eine aktivere Beteiligung der Zuwandererkinder am Gesellschaftsleben nicht herumkommen. Zu diesem Zweck muss die kulturelle Vielfalt, die der republikanische Diskurs bis jetzt nicht anerkennt, im öffentlichen Leben sichtbarer werden." [Autorenreferat]"In France, since the mid-eighties, the question of integration has been discussed constantly and passionately. Since the beginning the question has mostly been associated with problems—a perspective which characterizes the discussion until today. In particular, the presence of the Muslim community is perceived as a danger for the country’s identity by a not inconsiderable part of French society. The French integration policy is based on two pillars. On the one hand, the state seeks equal treatment of each citizen independently of age, nationality and religion. On the other hand, each citizen should obey the laws and develop a sense of belonging for the country. In essence, these two pillars have always been characterized by asymmetries. Because of discrimination and social exclusion, the practical application of the promised equal treatment frequently fails. Among migrants, this situation leads to protest but also to self-exclusion and retreat into traditional culture and sense of identity; a trend which is aggravated through the live in ghettos. Religious fundamentalists mainly benefit from this situation. As a result of this situation, France is forced to reform its integration system. In accordance with the Republican discourse, equal treatment must apply to everyday life. Additionally, France will have no chance but to seek better integration of immigrant children into the society. For this purpose, cultural diversity - so far not recognized as a Republican value - must become more visible in public life." [author's abstract

Frankreichs Identitätskrise: Auf die Anschläge folgt die Debatte

Was macht Frankreich aus und hat die Identität des Landes eine Zukunft? Welche Rolle kann und soll Religion in der französischen Gesellschaft spielen? Und braucht das Land neue Regeln für ein friedliches Zusammenleben? Dies sind die drei Grundsatzfragen, an welchen sich seit den Anschlägen auf die Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" und einen jüdischen Supermarkt im Januar 2015 eine neu entfachte Diskussion über kollektive Identität und gesellschaftlichen Zusammenhalt orientiert

"Die Wahrheit hat immer zwei Seiten": Frankreichs offenes Ohr für russische Propaganda

Die traditionell russlandfreundliche Haltung der französischen Elite, das diplomatische Gewicht des Landes (seine Militärstützpunkte und Auslandseinsätze, eine starke außenpolitische Tradition und ein ständiger Sitz im UN-Sicherheitsrat) und sein Einfluss auf die europäische Politik sind Gründe dafür, dass Frankreich in den letzten Jahren zum vorrangigen Ziel Moskaus nicht-militärischer Einflussnahme wurde. Hinzu kommt eine Besonderheit seiner politischen Kultur: Seit Jahrzehnten ist Antiamerikanismus dort stärker ausgeprägt als in vielen anderen EU-Ländern; seit dem Ende des Kalten Krieges begleitet ihn zudem großes Misstrauen gegenüber der Globalisierung. Diese Einstellung hat auch Auswirkungen auf die Wahrnehmung der EU, von der erwartet wird, die Bürger vor der Globalisierung zu schützen. Enttäuschung in dieser Frage nährt eine immer lautere Kritik gegenüber Brüssel, die bei der letzten Europawahl zum großen Erfolg des rechtsradikalen Front National führte. Amerikakritiker und Globalisierungsgegner - wie übrigens auch Europaskeptiker - sind überwiegend in den (linken wie rechten) populistischen Parteien des Landes vertreten, aber auch in den etablierten Parteien ist Platz für solche Parolen

Frankreich vor der Europawahl: die Gelbwesten stellen Macrons Glaubwürdigkeit in Frage

Die tiefe politische Krise, die Frankreich mit der Bewegung der Gelbwesten durchlebt, gefährdet Macrons Strategie. Unter der Flagge des Progressivismus setzt sich Frankreichs Präsident für eine Reformagenda in der Innen- wie auch Europapolitik ein. Mehr denn je braucht er den Erfolg in der EU, um in Frankreich als handlungsfähig wahrgenommen zu werden. Umgekehrt hängt seine Autorität als Ideengeber und Anführer des proeuropäischen Lagers stark von seiner Glaubwürdigkeit im eigenen Land ab