Nichtregierungsorganisationen: Geschichte - Bedeutung - Rechtsstatus

Nichtregierungsorganisationen (NGOs) wie Greenpeace, Amnesty International, Human Rights Watch oder Attac stehen mittlerweile im Rampenlicht der Öffentlichkeit. Vor diesem Hintergrund beleuchtet der Übersichtsartikel diese internationalen Institutionen unter den folgenden Aspekten: Das erste Kapitel liefert eine Begriffsbestimmung und beschreibt in einem Rückblick die Geschichte der NGOs, die bis zum Ende des 17. Jahrhunderts zurückreicht. Im zweiten Kapitel skizziert ein empirischer Befund die Aktivitäten der verschiedenen NGOs und stellt ihre Rolle und Bedeutung als politische Akteure auf nationaler und vor allem internationaler Ebene dar. In einem abschließenden dritten Kapitel wird dann die Frage nach dem Rechtsstatus der NGOs im modernen Völkerrecht und kurz auch im nationalen Recht beantwortet. Zusammenfassend stellt der Autor fest, dass die Rolle und Bedeutung der NGOs in den vergangenen Jahrzehnten ganz erheblich gewachsen ist. Dies spiegelt sich in einer zunehmenden Zahl von Regelungen im völkerrechtlichen Primärrecht, vor allem aber im internen Recht zwischenstaatlicher Organisationen, also in dem Völkerrecht im weiteren Sinne zugehörigem Sekundärrecht, wider, die NGOs teils als abgeleitete und engbegrenzte Völkerrechtsubjekte, teils als Rechtssubjekte des Sekundärrechts ausweisen

RECHT UND MACHT: GROSSMÄCHTE-FÜHRUNG IN DER ORGANISIERTEN STAATENWELT UND DIE HERRSCHAFT DES RECHTS

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Die internationale Verkehrsordnung | Grenzüberschreitender Verkehr zu Lande, auf Binnenwasserstraßen und in der Luft

Die Parallelität der Souveränitätsfixierung der Nationalstaaten einerseits und der Internationalisierung von Wirtschaft und Verkehr andererseits hat zu einer Spannung geführt zwischen dem Interesse der Staaten, den zwischenstaatlichen Verkehr steuern und kontrollieren zu können, und der Notwendigkeit, sich im Interesse der eigenen Entwicklung für eine grenzüberschreitende Kommunikation zu öffnen. Dementsprechend ist es bis heute nicht gelungen, ein Prinzip der Freiheit des Verkehrs und eine daraus folgende generelle völkerrechtliche Pflicht der Staaten anzuerkennen, ihre innerstaatlichen Verkehrsnetze an die anderer Staaten anzuschließen. Jede Öffnung für den grenzüberschreitenden Verkehr geschieht vielmehr weiterhin freiwillig. Das vorliegende Werk arbeitet unter Berücksichtigung der daraus resultierenden Komplexität erstmals die internationale Verkehrsordnung (Landverkehr mit Kraftfahrzeugen und Eisenbahn sowie Verkehr zu Wasser und in der Luft) umfassend und zusammenhängend auf.»The International Legal Sytem of Transport«There is a tension between national sovereignty and globalization – also in the field of transport. States want to control transboundary transport. At the same time, there economic development depends on it. Therefore, a general freedom of transboundary transport does not exist. Instead, an international legal system of transport, consisting of a large number of treaties, developed. The present book gives a comprehensive overview over this complex field of international law

Die Konstitution des Friedens als Rechtsordnung | Zum Verständnis rechtlicher und politischer Bedingungen der Friedenssicherung im internationalen System der Gegenwart. Hrsg. von Klaus Dicke / Stephan Hobe / Karl-Ulrich Meyn / Eibe Riedel / Hans-Joachim Schütz

Die Wandlungen des internationalen Systems nach dem Fortfall der Ost-West-Konfrontation haben die »Organisation der Welt« vor neue Herausforderungen gestellt. Sowohl im europäischen als auch im globalen Rahmen geht es darum, tragfähige institutionelle Lösungen für die Aufgabe des Friedens, d. h. für gemeinsames Handeln auf der Grundlage von Vereinbarungen in Fragen, die alle angehen, zu finden. Dabei gilt es, an jene völkerrechtliche Entwicklungen der Nachkriegszeit anzuknüpfen, welche mit einer bisher in der Geschichte nicht gekannten Konsequenz auf eine Konstitution des internationalen Friedens als Rechtsordnung hinzielen. Der Menschenrechtsschutz sowie die Normen und Verfahren des Friedensvölkerrechts, wie sie sich seit dem Zweiten Weltkrieg vor allem unter der Ägide der Vereinten Nationen, aber auch auf regionaler, etwa europäischer, Ebene herausgebildet haben, stellen dabei wesentliche völkerrechtliche Ansatzpunkte dar.Jost Delbrück hat in einer Vielzahl von Aufsätzen auf diesen zivilisatorischen Aspekt der Völkerrechtsentwicklung hingewiesen. Die Wertgebundenheit des Völkerrechts ebenso wie seine Offenheit angesichts des weltpolitischen Pluralismus zu wahren, ist der Kern seines Verständnisses der »internationalen Friedensordnung als rechtliche und politische Gestaltungsaufgabe«. Die hier vorgelegte Auswahl von Aufsätzen Jost Delbrücks, die seine Schüler anläßlich seines 60. Geburtstages zusammengestellt haben, hat mit dem genannten Focus auch in einem nach Neuordnung suchenden internationalen System nichts an Aktualität und Orientierungskraft eingebüßt.Jost Delbrück hat den engen Zusammenhang zwischen den Menschenrechten und der Bewahrung des Friedens auf europäischer und internationaler Ebene herausgearbeitet: Dauerhafter Frieden ist ohne Verwirklichung der Menschenrechte nicht möglich, was zugleich eine deutliche Relativierung der Souveränität der Staaten mit sich bringt. Die zusammengestellten Aufsätze analysieren dieses Spannungsverhältnis aus völkerrechtlicher und Friedenswissenschaftlicher Sicht und würdigen damit den Beitrag des Völkerrechts zur Sicherung des Friedens