Beobachtungstechnologien im Bereich der zivilen Sicherheit – Möglichkeiten und Herausforderungen. Endbericht zum TA-Projekt

Beobachtungstechnologien erweitern das menschliche Wahrnehmungs- und Beurteilungsvermögen für Risiken, Gefahren oder Schäden in vielfältiger Weise. Von ihrer Anwendung können daher sämtliche Aufgabenfelder der zivilen Sicherheit profitieren, angefangen von der Verkehrsüberwachung und dem Umweltmonitoring über den Brand- und Katastrophenschutz, den Rettungsdienst und den Schutz kritischer Infrastrukturen bis hin zur polizeilichen Gefahrenabwehr und Strafverfolgung. Der Einsatz von Beobachtungstechnologien wird in Öffentlichkeit, Wissenschaft und Politik zum Teil allerdings kontrovers diskutiert und es werden Fragen nach dem tatsächlichen Sicherheitsnutzen, den Wirkungen und Folgen sowie nach der Verhältnismäßigkeit von technisierten Beobachtungsmaßnahmen gestellt. Vor diesem Hintergrund wird mit dem vorliegenden Bericht das Ziel verfolgt, eine fundierte Sachgrundlage für die politische Meinungsbildung bezüglich der erforderlichen Rahmensetzungen für den Einsatz von Beobachtungstechnologien im zivilen Sicherheitsbereich zu erarbeiten. Hierzu werden die relevanten gesellschaftlichen und politischen Fragestellungen, die sich mit der (zunehmenden) Anwendung von Beobachtungstechnologien im zivilen Sicherheitsbereich ergeben, ausführlich reflektiert. Dabei ist es ein besonderes Anliegen, die Vielfalt der (möglichen) Einsatzfelder hinsichtlich ihrer technischen, rechtlichen und sozialen Komplexität zu verdeutlichen, um Chancen und Herausforderungen in ihrer gesamten Breite und Tiefe abzuleiten. Im TAB-Bericht werden die wissenschaftlich-technischen Grundlagen der jeweiligen (sensor- oder datenbasierten) Beobachtungstechnologien in Abhängigkeit von den Einsatzanforderungen und -bedingungen, der erwartete und der tatsächliche Sicherheitsnutzen der jeweiligen konkreten Einsatzpraktiken, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die aktuellen Einsatzpraktiken sowie mögliche nichtintendierte Wirkungen und Folgen des Technologieeinsatzes auf die beobachteten Personen und die Sicherheitsakteure analysiert. Auf dieser Grundlage werden Gestaltungsoptionen vorgestellt, die zu einem zielführenden und gesellschaftlich tragfähigen Umgang mit Beobachtungstechnologien für zivile Sicherheitsaufgaben beitragen können. Eine ausführliche Zusammenfassung ist dem Bericht vorweggestellt

Vom Vierwaldstättersee an den Lac Léman : Ausgewählte Schriften aus den Jahren 2014 – 2023

Prof. Dr. iur. Ulrich Meyer gehörte dem Bundesgericht während fast 34 Jahren an. Zum Ende seiner Justizkarriere war er von 2013 bis 2016 dessen Vizepräsident und von 2017 bis 2020 dessen Präsident. Aus Anlass des 70. Geburtstags von Prof. Meyer sind im vorliegenden Band Beiträge von, mit und auch über ihn zusammengestellt, die nicht nur sein fortdauerndes wissenschaftliches Wirken dokumentieren, sondern auch vertiefte Einblicke in die richterliche Tätigkeit sowie die justizpolitischen Entwicklungen des vergangenen Jahrzehnts vermitteln

Aktuelle Herausforderungen der Kriminalistik: Qualifikationsarbeiten aus dem Studium der Polizei- und Sicherheitsforschung

Qualifikationsarbeiten im Bereich der Kriminalistik bewegen sich im Spannungsfeld von wissenschaftlichen Qualitätsansprüchen und (kriminal-)polizeilicher Praxisorientierung. Dass sich beides keinesfalls ausschließen muss, stellen die in diesem Band publizierten Masterarbeiten unter Beweis. Durchweg mit dem Prädikat „sehr gut“ bewertet, leisten sie beachtenswerte Beiträge zur Fortentwicklung der Kriminalistik als Wissenschaftsdisziplin sowie zu deren Theorie-Praxis-Transfer. Zugleich verdeutlichen sie die Vielfalt sowie die Komplexität der Herausforderungen, denen sich die Kriminalwissenschaften einerseits und die Sicherheitsakteure andererseits aktuell und künftig gegenübersehen. Konkret widmen sich die Arbeiten den folgenden Themen: •Der Gewalt auf der Spur – Schemabasierte Einbeziehung der Rechtsmedizin in das polizeiliche Ermittlungsverfahren bei Gewaltkriminalität gegen lebende Opfer •Wissenschaftliche Untersuchung humaner Exkremente zur Generierung einer effizienten Spurensicherungsmethode sowie Spurenauswertung •Einführung von „Super Recognizern“ in der Polizei Brandenburg – Eine Kosten-Nutzen-Analyse •Der Verdeckte Ermittler – Analyse kriminaltaktischer Anpassungserforderniss