Die Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen in Berlin – unter besonderer Berücksichtigung schwer erreichbarer Personen

Abstract

Es werden die Ergebnisse des Forschungsprojekts „Ersatzfreiheitsstrafe bei schwer erreichbaren Personen vermeiden“ vorgestellt, welches vom Kriminologischen Dienst Berlin und den Sozialen Diensten der Justiz Berlin initiiert worden ist. Um einen ersten Überblick über die verschiedenen Tilgungsarten und zu den betroffenen Personen zu bekommen, wurden MESTA-Daten der Staatsanwaltschaften (n = 49.244) für die Jahre 2022 (n = 26.893) und 2023 (n = 22.351) für Berlin analysiert. Für tiefergehende Analysen wurden darüber hinaus eine Aktenanalyse (n = 97) durchgeführt sowie Interviews mit Expert/-innen (n = 13) und betroffenen Personen (n = 44) realisiert. Zudem kamen in zwei Gruppendiskussionen Vertreter/-innen aus den am Vollstreckungsprozess beteiligten Institutionen zu Wort. Als Ergebnis wird festgestellt, dass in mehr als 32 % der Fälle in Ersatzfreiheitsstrafe getilgt wird und somit mehr Menschen von dieser Tilgungsform betroffen sind als bisher angenommen (Schätzungen lagen bei ca. 10 %). Abschließend werden Handlungsempfehlungen (u. a. Absehen von Strafverfolgung bei Fahren ohne Fahrschein, Alternativangebote zur Tilgung für Menschen in desolaten Lebensbedingungen) formuliert