Engelbart, Dirk

Schäfer, Kai

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Conference Paper, Published VersionEngelbart, Dirk; Schäfer, KaiWasserstraßeninfrastruktur ökologisch und klimagerechtgestaltenVerfügbar unter/Available at: https://hdl.handle.net/20.500.11970/106745Vorgeschlagene Zitierweise/Suggested citation:Engelbart, Dirk; Schäfer, Kai (2019): Wasserstraßeninfrastruktur ökologisch undklimagerecht gestalten. In: Bundesanstalt für Wasserbau (Hg.): Verkehrswasserbau undÖkologie – Erfolge, Synergien, Konflikte. Karlsruhe: Bundesanstalt für Wasserbau. S. 35-40.Standardnutzungsbedingungen/Terms of Use:Die Dokumente in HENRY stehen unter der Creative Commons Lizenz CC BY 4.0, sofern keine abweichendenNutzungsbedingungen getroffen wurden. Damit ist sowohl die kommerzielle Nutzung als auch das Teilen, dieWeiterbearbeitung und Speicherung erlaubt. Das Verwenden und das Bearbeiten stehen unter der Bedingung derNamensnennung. Im Einzelfall kann eine restriktivere Lizenz gelten; dann gelten abweichend von den obigenNutzungsbedingungen die in der dort genannten Lizenz gewährten Nutzungsrechte.Documents in HENRY are made available under the Creative Commons License CC BY 4.0, if no other license isapplicable. Under CC BY 4.0 commercial use and sharing, remixing, transforming, and building upon the materialof the work is permitted. In some cases a different, more restrictive license may apply; if applicable the terms ofthe restrictive license will be binding.Bundesanstalt für Wasserbau  Kolloquium  Verkehrswasserbau und Ökologie – Erfolge, Synergien, Konflikte  ▪  29.-30. Oktober 2019  35 Wasserstraßeninfrastruktur ökologisch und klimagerecht gestalten Dr. rer. nat. Dirk Engelbart, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Kai Schäfer, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Einleitung Große Teile der deutschen Flüsse sind als ausgebaute Bundeswasserstraßen leistungsfähige und wirtschaftlich unverzichtbare Verkehrswege. Gleichzeitig sind sie wertvolle Lebensräume für Tiere und Pflanzen und tragen mit ihrem Freizeit- und Erholungswert maßgeblich zum Wohlbe-finden der Menschen bei. Herausforderung und gemeinsame Aufgabe aller Akteure am Wasser ist es daher, Wege und Lösungen aufzuzeigen, welche die vielfältigen Nutzungen im Konsens von Ökologie und Ökonomie ermöglichen.  Im Umweltbereich haben sich für die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) in den letzten Jahren politische, gesetzliche und gesellschaftliche Rahmenbedingungen grundlegend geändert. Neben der verstärkten Berücksichtigung naturschutzfachlicher Belange (Natura 2000, Artenschutz etc.) bei Ausbau und Unterhaltung der Bundeswasserstraßen sind neue Aufgaben im wasserwirtschaftlichen Bereich hinzugekommen. 2010 wurde die Wiederher-stellung der ökologischen Durchgängigkeit an von der WSV errichteten und betriebenen Stauan-lagen, soweit diese zur Erreichung der Ziele der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) erforder-lich ist, als Aufgabe der WSV im Wasserhaushaltsgesetz verankert und im Bundeswasserstra-ßengesetz als hoheitliche Aufgabe geregelt. Bereits 2008 hatte die WSV ihre Verpflichtung zur wasserwirtschaftlichen Unterhaltung der Bundeswasserstraßen als Eigentümerin anerkannt.   Mit dem Bundesprogramm „Blaues Band Deutschland“ hat die Bundesregierung im Jahr 2017 ein politisches Programm verabschiedet, das diese Belange zusammenführt, aber auch weitere Anforderungen an die Verwaltung der Bundeswasserstraßen stellt. Da der bestehende Rechts-rahmen zur Umsetzung des Bundesprogramms nur teilweise ausreicht, wird eine gesetzliche Kompetenzerweiterung der WSV im wasserwirtschaftlichen Bereich angestrebt.  Das Bundesprogramm „Blaues Band Deutschland“ bietet gemeinsam mit Maßnahmen zur Um-setzung der WRRL an Bundeswasserstraßen sowie angepasster Kompensationskonzepte neue Ansätze zur Integration ökologischer Zielsetzungen in die verkehrliche Infrastrukturplanung. Auch vor dem Hintergrund des Klimawandels sind ganzheitliche Betrachtungen unabdingbar. Bundesprogramm „Blaues Band Deutschland“ Die Anforderungen an die deutschen Wasserstraßen haben sich im Laufe der Zeit verändert. Der Gütertransport auf den Bundeswasserstraßen konzentriert sich heute im Wesentlichen auf ein Kernnetz der großen Flüsse und Kanäle. Hierauf werden die Prioritäten für verkehrliche Investi-tionen gelegt. Hinzu kommen zahlreiche Nebenwasserstraßen, deren güterverkehrliche Nutzung eine deutlich geringere bzw. keine Bedeutung mehr hat und deren bautechnischer Zustand auf-grund zurückgestellter Ersatzinvestitionen zunehmend unzureichend ist.  Bundesanstalt für Wasserbau  Kolloquium  Verkehrswasserbau und Ökologie – Erfolge, Synergien, Konflikte  ▪  29.-30. Oktober 2019 36 Gerade diese Nebenwasserstraßen weisen hingegen häufig eine intensive Freizeitnutzung auf und bieten für ökologische Aufwertungen ein hohes Potenzial (Bild 1).       Bild 1:  Kanufahren auf der Unteren-Havel-Wasserstraße (Quelle: Götz Lemberg) Bild 2:  Bundesprogramm “Blaues Band Deutschland” (Quelle: BMVI/BMU)  Das Bundeskabinett hat am 1. Februar 2017 das von Bundesverkehrsministerium (BMVI) und Bundesumweltministerium (BMU) gemeinsam erarbeitete Bundesprogramm “Blaues Band Deutschland” beschlossen (Bild 2). Damit wird eine weitere Perspektive für die Bundeswasser-straßen geschaffen und eine wichtige verkehrs- und umweltpolitische Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Die Bundesregierung will in diesem Kontext verstärkt in die Rena-turierung von Bundeswasserstraßen investieren und damit neue Akzente in Natur- und Gewäs-serschutz, Hochwasservorsorge sowie Wassertourismus, Freizeitsport und Erholung setzen.  Im Netz der deutschen Fließgewässer sollen ein Biotopverbund von nationaler Bedeutung her-gestellt und attraktive Flusslandschaften für Freizeit und Erholung geschaffen werden. Ein we-sentliches Ziel ist die Anpassung der verkehrlichen Infrastruktur an veränderte gesellschaftliche Anforderungen.  Das Blaue Band stellt grundsätzlich einen Handlungsrahmen für die nächsten Jahre und Jahr-zehnte dar. Es konzentriert sich zwar auf das Netz der Nebenwasserstraßen, definiert aber auch für die viel befahrenen Hauptwasserstraßen sogenannte „ökologische Trittsteine“. Zu solchen Renaturierungsmaßnahmen können z.B. der Anschluss von Altarmen oder die Umgestaltung des Ufers gehören, sofern dies mit der Schifffahrt vereinbar ist.  Im Vorgriff auf das Bundesprogramm „Blaues Band Deutschland“ ist bereits mit einer Reihe von Modellprojekten begonnen worden. Die Modellprojekte sollen hierbei Umsetzungsmöglichkei-ten des Bundesprogramms beispielhaft aufzeigen. Derzeit werden fünf Modellprojekte mit ei-nem Investitionsvolumen von 8 Mio. EUR an Rhein und Weser von der WSV durchgeführt bzw. sind fertiggestellt. Übergangsweise werden die Projekte aus dem Haushalt des BMU finanziert. Bundesanstalt für Wasserbau  Kolloquium  Verkehrswasserbau und Ökologie – Erfolge, Synergien, Konflikte  ▪  29.-30. Oktober 2019  37 Ein wesentlicher weiterer Baustein des Bundesprogramms „Blaues Band Deutschland“ ist die beabsichtigte Änderung des Wasserstraßengesetzes und des Wasserhaushaltsgesetzes. Zur Er-reichung der ökologischen Ziele der WRRL soll die Verwaltungskompetenz der WSV auf was-serwirtschaftliche Ausbaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen ausgeweitet werden. Die zur Umsetzung der WRRL erforderlichen Maßnahmen werden aufgrund der klaren Querbeziehun-gen und großen Schnittmenge zu Maßnahmen des Blauen Bandes auch dessen Ziele unterstüt-zen. Damit entstehen Möglichkeiten, die Bundeswasserstraßen integriert zu bewirtschaften und Synergien zwischen verkehrlicher und wasserwirtschaftlicher Verwaltung zu nutzen. Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie  Grundsätzlich fällt die Umsetzung der WRRL, insbesondere die Herstellung des guten ökologi-schen Zustands oder zumindest des guten ökologischen Potenzials der Gewässer, in den Kompe-tenzbereich der Bundesländer. Aber auch die WSV wird den damit verbundenen Paradigmen-wechsel im Umgang mit Gewässern mit Leben füllen. Die bereits im Jahr 2010 mit der Novellie-rung des Wasserhaushaltgesetzes erweiterten gesetzlichen Verantwortlichkeiten des Bundes im Zusammenhang mit der WRRL, wie die Übernahme der wasserwirtschaftlichen Unterhaltung und die Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit an den Bundeswasserstraßen, haben den Handlungsraum und das Aufgabenspektrum der WSV erhöht. Zur Umsetzung der WRRL an Bun-deswasserstraßen strebt der Bund derzeit in enger Abstimmung mit den Ländern darüber hin-aus die oben bereits aufgeführte gesetzliche Kompetenzerweiterung für den Bereich des was-serwirtschaftlichen Ausbaus an, die auch dem Bundesprogramm „Blaues Band Deutschland“ zu Gute kommt.  Das von der Richtlinie geforderte „gute ökologische Potenzial“ an erheblich veränderten Gewäs-sern wird auch zwei Jahrzehnte nach Inkrafttreten der WRRL bisher noch an keinem Abschnitt der Bundeswasserstraßen erreicht. Den von der Richtlinie ebenfalls geforderten „guten ökologi-schen Zustand“, der bis spätestens 2027 an natürlichen Gewässern erreicht werden soll, weist bislang nur die Peene auf einem ca. 40 Kilometer langen Gewässerabschnitt auf. Bei insgesamt ca. 7.300 Kilometer Bundeswasserstraßen bleibt also noch viel zu tun. Erarbeitung von Entwicklungskonzepten Für die Nebenwasserstraßen sind neue übergreifende Konzepte und angepasste Strukturen zu entwickeln, die verschiedene gesellschaftliche Belange wie Umwelt- und Naturschutz, Wasser-wirtschaft, Wassertourismus, Freizeit und Erholung zusammenbringen. Deswegen ist es vorge-sehen, in den nächsten Jahren in einem strukturierten Prozess unter Beteiligung aller Interes-senvertreter regionale Entwicklungskonzepte zu erstellen.  Die dafür notwendigen Aufgaben können bei der WSV zusammengefasst werden. Die Leistungs-fähigkeit und die Kompetenz der Bundeswasserstraßenverwaltung zum Ausgleich unterschied-licher Interessen an Bundeswasserstraßen kann so umfassend genutzt und gesellschaftlich in Wert gesetzt werden.   Bundesanstalt für Wasserbau  Kolloquium  Verkehrswasserbau und Ökologie – Erfolge, Synergien, Konflikte  ▪  29.-30. Oktober 2019 38 Im Rahmen des von der Europäischen Union geförderten Integrierten LIFE-Projektes „Lebendi-ge Lahn“ (Bild 3) wird für die Nebenwasserstraße Lahn bereits ein Entwicklungskonzept erar-beitet. Damit soll die Lahn ökologisch aufgewertet und gleichzeitig der Fluss und das Leben am Fluss lebenswerter gemacht werden (Bild 4). Die Länder Hessen und Rheinland-Pfalz, die Was-serstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes und die Bundesanstalt für Gewässerkunde führen Renaturierungsmöglichkeiten und Nutzungsinteressen unter Beteiligung aller Betroffe-nen zusammen. Mit diesem Ansatz hat „Lebendige Lahn“ eine Pilotfunktion für Entwicklungs-konzepte an anderen Nebenwasserstraßen.   Bild 3:  EU-LIFE-Projekt „Lebendige Lahn“ (Quelle: WSA Mosel-Saar-Lahn) Bild 4:  Lahn bei Limburg (Quelle: fotolia) Kompensationsmaßnahmen Trotz intensiver und frühzeitiger Einbindung der Umweltbelange treffen Infrastrukturvorhaben regelmäßig auf gesellschaftliche Widerstände mit der Folge erheblicher Verzögerungen oder gar aufwändiger Klageverfahren. Gleichzeitig zeigt sich im Rahmen der Bearbeitung eingriffsrele-vanter Infrastrukturvorhaben, insbesondere bei großen Ausbaumaßnahmen (z.B. Fahrrinnen-anpassung Außen- und Unterweser, Abladeoptimierung Rhein und Donauausbau), dass es sich für die WSV als Vorhabenträger zunehmend aufwändiger und schwieriger gestaltet, Flächen für Kompensationsmaßnahmen bereitzustellen. Bisher wurden naturschutzrechtlich verpflichtende Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in der Regel erst nach Beendigung der Ausbauvorhaben um-gesetzt. Die auf nationaler und europäischer Ebene geforderte Planung und Durchführung vor-gezogener Kompensationsmaßnahmen für geplante Ausbauprojekte kann durch die Erzeugung der nötigen gesellschaftlichen Akzeptanz einen Beitrag zur Planungsbeschleunigung leisten und wurde auch im Bundesprogramm „Blaues Band Deutschland“ aufgegriffen.  Erklärtes Ziel ist es, die Integration ökologischer Zielsetzungen in die verkehrliche Infrastruk-turplanung voranzutreiben. So können Maßnahmen zur Herstellung eines nationalen Biotopver-bundes, zur Zielerreichung der WRRL sowie der Nationalen Strategie zur Biologischen Vielfalt mit verkehrlichen Maßnahmen an den Bundeswasserstraßen verknüpft werden.  Bundesanstalt für Wasserbau  Kolloquium  Verkehrswasserbau und Ökologie – Erfolge, Synergien, Konflikte  ▪  29.-30. Oktober 2019  39 Durch Einbeziehung von Flächen des Bundes im Rahmen der von der Bundesregierung be-schlossenen „Strategie zur vorbildlichen Berücksichtigung von Biodiversitätsbelangen auf allen Flächen des Bundes" (StrÖff) und durch die Lenkung von Kompensationsmaßnahmen können neue Potenziale für eine beschleunigte und gesellschaftlich akzeptierte Umsetzung von Infra-strukturmaßnahmen erschlossen werden.  Die von der WSV umzusetzenden Kompensationsmaßnahmen sollen, soweit möglich, auf die fachlichen Zielstellungen der WRRL und des Bundesprogramms „Blaues Band Deutschland“ aus-gelegt werden, damit deren Ziele effizient unterstützt werden. Wo möglich sollten Kompensati-onsmaßnahmen für verkehrliche Maßnahmen gebündelt werden, so das großmaßstäblichere und ökologisch wirksamere Vorhaben durch die WSV realisiert werden können. Zur Erleichte-rung der Flächenbeschaffung bei konkurrierenden Nutzungsinteressen ist ein nachhaltiges Flä-chenmanagement erforderlich.  Um den ökologischen Nutzen frühzeitig zu entfalten und ggf. die Planungs- und Genehmigungs-prozesse für verkehrliche Maßnahmen zu beschleunigen, sollte der Kompensationsbedarf der WSV vermehrt vorgezogen über Ökokonten realisiert werden. Dadurch ergeben sich positive Effekte, indem größere zusammenhängende Maßnahmen geplant werden können und diese Maßnahmen zum Zeitpunkt des Eingriffes häufig bereits voll funktionsfähig sind. Diese Maß-nahmen haben dadurch einen höheren ökologischen Wert als neu angelegte Maßnahmen und können in der Kompensationsbilanz entsprechend wertvoller angerechnet werden, was wiede-rum den tatsächlichen Flächenbedarf reduzieren kann. Klimaanpassung für Wasserstraßen und Schifffahrt Der Klimawandel mit seinen Folgewirkungen ist auch für das BMVI ein zentrales Thema. Eine umfassende Klimapolitik muss dabei gleichwertig sowohl Maßnahmen zum Klimaschutz als auch zur Klimaanpassung ergreifen. Beide Maßnahmenkomplexe ergänzen sich gegenseitig, wo-bei Anpassungsmaßnahmen in jedem Fall und unabhängig vom Erfolg zukünftiger Klima-schutzmaßnahmen wegen der Trägheit und Unumkehrbarkeit des Klimasystems unvermeidlich sind.  Auch in Deutschland sind regional substantielle Veränderungen der klimatischen Verhältnisse durch den Klimawandel zu erwarten. Für Wasserstraßen und Schifffahrt sind dies vor allem der steigenden Meeresspiegel, Trockenperioden und Extremereignisse (Bild 5). Aufgabe des BMVI ist hierbei grundsätzlich die Sicherstellung leistungsfähiger, resilienter und klimafreundlicher Verkehrssysteme unter Einschluss der Bundeswasserstraßen und der Schifffahrt, um die Mobili-tätsbedarfe von Gesellschaft und Wirtschaft auch in der Zukunft sichern zu können. Bundesanstalt für Wasserbau  Kolloquium  Verkehrswasserbau und Ökologie – Erfolge, Synergien, Konflikte  ▪  29.-30. Oktober 2019 40  Bild 5:  Niedrigwasser am Rhein (Quelle: BAW)  Das BMVI wird für die Anpassung an den Klimawandel und die Identifizierung entsprechender Anpassungsbedarfe durch seine Ressortforschungseinrichtungen begleitet und hat hierzu in den letzten Jahren führende Kompetenzen aufgebaut. Praxisorientierte Antworten auf Fragen der Klimaanpassung wurden so bereits im Forschungsprogramm KLIWAS erarbeitet und werden aktuell im Pilotprojekt ProWaS sowie im BMVI-Expertennetzwerk fortgeführt. Ausblick Mit der Kompetenz der Oberbehörden im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, der Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) und der Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) sowie mit den langjährigen Erfahrungen der Mitarbeiterinnen und Mitar-beiter vor Ort in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung existiert bereits heute ein um-fangreiches Wissen zu wasserbaulichen und ökologischen Fragestellungen. Es ist beabsichtigt, dieses Wissen zukünftig auch verstärkt für Umweltbelange sowie für Fragestellungen im Zu-sammenhang mit dem Klimawandel einzusetzen, um gemeinsam mit allen an den Flüssen täti-gen Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen sowie mit weiteren Interessenvertretern innovative und konsensfähige Lösungen zu erarbeiten. 

Wasserstraßeninfrastruktur ökologisch und klimagerecht gestalten

http://henry.baw.de/bitstream/20.500.11970/106745/1/06_Engelbart_Wasserstrasseninfrastruktur_20191022_Tagungsband_fertig_A.pdf

Wasserstraßeninfrastruktur ökologisch und klimagerecht gestalten

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