Begriff und Zweck "sozialstaatlicher" Leistungen für Kinder in Österreich

Abstract

Sozialstaaten und die damit einhergehenden Leistungen, sind durch gesellschaftliche Veränderungen einem stetigen Wandel unterzogen. Der Staat Österreich hat den Sozialstaat nicht explizit in seiner Verfassung verankert, trotzdem kennt er, losgelöst von der verfassungsrechtlichen Gewährleistung, unterschiedlichste Möglichkeiten um Kinder in seinen Normen zu berücksichtigen und Familien zu entlasten. Er kann durch gezielte Regelungen im Bereich des Arbeitsrechts, sowie im Sozial- und Steuerrecht wirtschaftlich benachteiligte Gruppen fördern. Kinder und Familien fließen demnach in viele verschiedene Rechtsbereiche ein, in denen Versucht wird diese Gruppe zu schützen oder zu unterstützen. Die arbeitsrechtlichen Aspekte finden sich in den Bestimmungen über den ArbeitnehmerInnenschutz, sowie in bestimmten Freistellungs- und Arbeitszeitregelungen. Sozialrechtliche Maßnahmen reichen von Leistungen der Sozialversicherungen, über die des Familienlastenausgleichsfonds, bis hin zu jenen der einzelnen Bundesländer. Spezielle Regelungen im Steuerrecht, vorrangig im Einkommensteuerrecht, können auch zu einem Ausgleich der Familienlasten führen, indem spezielle Steuererleichterungen vorgesehen werden. All diese Leistungen werden aufgearbeitet, um die Frage beantworten zu können, welcher Sinn und Zweck mit ihnen verfolgt wird und welche Konsequenzen sich aus den unterschiedlichen Anspruchsvoraussetzungen ergeben können. Der Anspruch auf sozialstaatliche Leistungen wird in dieser Arbeit zudem auch aus unionsrechtlicher Sicht behandelt. Im Zuge dessen wird auch auf aktuelle Probleme der Indexierung bestimmter Leistungen für Unionsbürger_Innen eingegangen.Welfare states and the services they provide are subject to constant change as a result of social changes. The Austrian state has not explicitly anchored the welfare state in its constitution, but nevertheless, detached from the constitutional guarantee, it knows various possibilities to include children in its norms and to relieve families. It can promote economically disadvantaged groups through targeted regulations in the area of labour law as well as in social and tax law. Accordingly, children and families are included in many different areas of law in which attempts are made to protect or support this group. The labour law aspects can be found in the provisions on the protection of employees, as well as in certain exemption and working time regulations. Social law measures range from social insurance benefits to those of the Family Burden Equalisation Fund and those of the individual federal states. Special regulations in tax law, primarily in income tax law, can also lead to a balancing of family burdens by providing special tax relief. All of these benefits will be reviewed in order to be able to answer the question as to what sense and purpose they serve and what consequences may result from the different eligibility criteria. The entitlement to welfare state benefits is also dealt with from the perspective of EU law in this paper. In the course of this, current problems of indexation of certain benefits for EU citizens are also addressed.Arbeit an der Bibliothek noch nicht eingelangt - Daten nicht geprüftAbweichender Titel laut Übersetzung des Verfassers/der VerfasserinKarl-Franzens-Universität Graz, Diplomarbeit, 2020(VLID)486856