Das 1. Stabilitätsgesetz 2012 und die Auswirkungen auf den Immobilienmarkt

Abstract

Diese Arbeit setzt sich mit der neuen Immobilienbesteuerung nach dem 1. StabG 2012 auseinander. Das Inkrafttreten dieser umfangreichen Bestimmungen wurde recht kurzfristig auf den 1.4.2012 gelegt. Einzelne Regelungen traten etwas später in Kraft.Es wurde versucht, die umfassenden und teilweise recht komplizierten Regelungen auf möglichst einfache Weise darzustellen, um einen guten Gesamtüberblick über das Maßnahmenpaket zu geben. Spezialfälle wurden nicht behandelt, diese hätten den ohnedies schon umfangreichen Rahmen dieser Arbeit gesprengt.Die Maßnahmen betreffen hauptsächlich den Einkommensteuer- und den Umsatzsteuerbereich. So wurde die Spekulationsfrist gänzlich abgeschafft und Grundstücke, die vor dem 1.4.2012 hätten steuerfrei verkauft werden können, wurden in die Steuerpflicht zurückgeholt. Die schon lange Zeit diskutierte Umwidmungssteuer wurde gesetzlich verankert. Erstmals wurden auch Religionsgemeinschaften, Länder und Gemeinden von dieser Steuerpflicht erfasst.Besonders im Bereich der Umsatzsteuer wurden einschneidende Regelungen gesetzlich verankert. So wurde die Option zur Steuerpflicht bei gewerblichen Mietobjekten erheblich eingeschränkt und der Berichtigungszeitraum für Vorsteuerkorrekturen erhöhte sich von 10 auf 20 Jahre. Auch hier blieben die Länder und Gemeinden nicht verschont.Zur Durchführung einer Inhaltsanalyse dienten mehrere 100 Seiten Stellungnahmen, die zum Entwurf des 1. StabG 2012 abgegeben wurden. Anhand dieser Stellungnahmen sind die Auswirkungen auf den Immobilienmarkt erforscht worden. Mittels festgelegter Kriterien, die auf ihre Häufigkeit in den abgegebenen Kommentaren untersucht wurden, gelang eine Einschätzung, inwieweit durch diese gesetzlichen Änderungen Kaufpreise steigen werden, mit höheren Mieten zu rechnen sein wird oder ob es gar zu einer Ungleichbehandlung bestimmter Mietergruppen führen könnte.8