Frankreich und die EU-Osterweiterung: Bestimmungsfaktoren französischer Europapolitik unter Staatspräsident Jacques Chirac (1995-2005). Ein Beitrag zur Politischen Kulturforschung

Abstract

Die Dissertation beschäftigt sich mit dem Verhältnis der französischen Politik unter Staatspräsident Jacques Chirac zur 2004 vollzogenen Osterweiterung der Europäischen Union. Unter besonderer Berücksichtigung von politisch-kulturellen Faktoren wird analysiert, worin für Frankreich sowohl auf der politischen als auch auf der gesellschaftlichen Ebene die Schwierigkeiten bei der Einbeziehung der Osterweiterung in das traditionelle französische Verständnis der europäischen Integration bestanden.:Inhaltsverzeichnis Teil A: Vorstellung des Themas und methodische Einordnung 14 Kapitel I: Einleitung, Fragestellung und Zielsetzung 14 1. Von 1989 nach 2009 – Das Ende des Eisernen Vorhangs und die Osterweiterung der Europäischen Union 14 2. Fragestellung und Zielsetzung 16 2.1 Untersuchungsgegenstand 16 2.2 Der Untersuchung zugrundeliegende Annahmen 18 2.3 Zielsetzung 20 3. Frankreich und die EU-Osterweiterung 21 4. Konsequenzen der EU-Osterweiterung für die französische Europapolitik 28 4.1 Positive und negative Aspekte 28 4.2 Die Herausforderung der Vermittlung der Osterweiterung in Frankreich 32 4.3 Systematisierung des französischen Verhältnisses zur Osterweiterung mit Hilfe von Analysekategorien 34 Kapitel II: Methodische Einordnung, begriffliche Klärungen und Vorgehensweise 37 1. Forschungsstand und Desiderate 37 1.1 Französische Außen- und Europapolitik 37 1.2 Osterweiterung 38 1.3 Forschungsrelevanz 40 2. Schnittstelle Kulturwissenschaft 42 2.1 Kultur in der Politikwissenschaft 43 2.2 Romanistische Landes- und Kulturwissenschaften 44 3. Schnittstelle Politikwissenschaft 47 3.1 Civic Culture und Politische Kulturforschung 47 3.2 Außenpolitische Kultur und deren Forschungsrelevanz 50 4. Vorgehensweise und Korpusbestimmung 54 4.1 Definitionen für die vorliegende Arbeit 54 4.2 Bestandteile des Forschungsdesigns 56 4.2.1 Umfragedaten 56 4.2.2 Reden und Stellungnahmen des Staatspräsidenten 60 4.2.3 Presse 64 5. Aufbau der Arbeit und Vorgehensweise bei der empirischen Analyse 70 Teil B: Inhaltliche Grundlagen 76 Kapitel III: Frankreich und Europa 76 1. Tradition mit Widersprüchen 76 2. Französische Europapolitik seit 1958 78 2.1 Verfassungsrechtliche Vorgaben – und die Verfassungswirklichkeit: Die Europapolitik als Teil der domaine réservé des Staatspräsidenten 78 2.2 Umsetzung französischer Europapolitik im Rahmen der Institutionen der V. Republik 80 2.3 Die großen Linien französischer Außen- und Europapolitik 1958-1995 83 3. Jacques Chirac und Europa 88 3.1 Kurzabriss der politischen Karriere 88 3.2 Entwicklung von Jacques Chiracs Haltung zur europäischen Integration – Vom „Appel de Cochin“ zum Europäer 89 3.3 Fazit 97 Kapitel IV: Frankreichs Beziehungen zu Mittel- und Osteuropa vor und nach 1989 99 1. Frankreich und der Osten Europas bis 1989 99 2. Politische und wirtschaftliche Beziehungen zu Mittel- und Osteuropa zu Beginn der 1990er Jahre 101 3. Französische Initiativen zur Einbindung der mittel- und osteuropäischen Staaten vor deren EU-Beitritt 102 4. Zwischenfazit 105 Kapitel V: Politische Kultur und außenpolitische Kultur in Frankreich 107 1. Das republikanische Modell 107 2. Politische und außenpolitische Kultur der V. Republik 110 3. Französische politische Kultur und europäische Integration 115 Teil C: Empirische Analyse 121 Kapitel VI: Die ersten Amtsmonate von Jacques Chirac als französischer Staatspräsident (1995) 121 1. Erste europapolitische Grundsatzentscheidungen des neuen Staatspräsidenten Chirac und der Europäische Rat von Cannes 122 2. Bewertung der ersten europapolitischen Schritte Chiracs in der Presse 133 3. Stand der öffentlichen Meinung zu Europa zum Zeitpunkt der französischen Ratspräsidentschaft 137 4. Einhaltung der Konvergenzkriterien oder Bekämpfung der fracture sociale? 141 5. Der Europäische Rat von Madrid 146 6. Bilanz der ersten Amtsmonate von Staatspräsident Chirac 150 Kapitel VII: Die Osterweiterung im Fokus französischer Europapolitik (1996) 151 1. Europa in der französischen Presse zu Beginn des Jahres 1996 152 2. Das europäische Sozialmodell als Thema französischer Europapolitik 155 3. Die Regierungskonferenz zur Reform des Maastricht-Vertrages 162 3.1 Französische Positionen für die Regierungskonferenz 165 3.2 Pressebewertung der Regierungskonferenz 172 3.3 Umfragedaten zur Regierungskonferenz 176 4. Reise nach Polen 183 5. Zwischenfazit und Bilanz des Jahres 1996 189 Kapitel VIII: Einigung über den Vertrag von Amsterdam (1997) 191 1. Reisen nach Ungarn, Rumänien und in die Tschechische Republik 192 2. Auflösung der Nationalversammlung und vorgezogene Neuwahlen – „Et puis, il y a l’Europe.“ 203 3. Europäischer Rat von Amsterdam 207 3.1 Reformbeschlüsse von Amsterdam in institutionellen und verfahrenstechnischen Fragen 207 3.2 Pressebewertung der Beschlüsse von Amsterdam 213 3.3 Umfragedaten im zeitlichen Umfeld des Amsterdamer Gipfels 215 4. Die Agenda 2000 und weitere Schritte zur Vorbereitung der Erweiterung 217 5. Europäischer Rat von Luxemburg 223 6. Umfragedaten im Umfeld des Luxemburger Gipfels 227 7. Bilanz des Jahres 1997 230 Kapitel IX: Auf dem Weg zu einer größeren Union: Der Beginn der Beitrittsverhandlungen (1998) 233 1. Die französische Haltung zur Erweiterung in den ersten Monaten des Jahres 1998 234 2. Die Europäische Konferenz in London und die Eröffnung der ersten Beitrittsverhandlungen 239 3. Chiracs Pressekonferenz zu Europa 243 4. Weiterentwicklungen im Erweiterungsprozess und bei der Reform der EU-Institutionen in der zweiten Jahreshälfte 1998 248 4.1 Europäischer Rat von Cardiff 248 EXKURS: Regierungswechsel in Bonn 250 4.2 Die Eröffnung der ersten Kapitel der Beitrittsverhandlungen 251 4.3 Europäischer Rat von Wien 253 5. Umfragedaten 1998 258 6. Zwischenfazit am Ende des Jahres 1998 260 Zwischenfazit 1995-1998: Die Osterweiterung als abstrakte Perspektive im Hintergrund der französischen Europapolitik 261 Kapitel X: Einigung über die Agenda 2000 auf dem Weg zu einer neuen Erweiterungsstrategie (1999) 266 1. Die Ratifizierung des Amsterdamer Vertrages in Frankreich 267 2. Europawahlen und Umfragedaten im Frühjahr 1999 271 3. Fortführung der Vorbereitung der EU-Erweiterung unter deutscher Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 1999 277 3.1 Einigung über die Agenda 2000 277 3.2 Europäischer Rat von Köln 281 4. Europäischer Rat von Heldinki unter finnischer Ratspräsidentschaft 285 5. Umfragedaten 1999 293 6. Zwischenfazit zum Ende des Jahres 1999 294 Kapitel XI: Französische Ratspräsidentschaft und Vertrag von Nizza (2000) 296 1. Europäische Ratstreffen von Lissabon und Santa Maria da Feira unter portugiesischer Ratspräsidentschaft 297 2. Im Vorfeld der französischen Ratspräsidentschaft 299 3. Jacques Chiracs Staatsbesuch in Deutschland 307 4. Stand der öffentlichen Meinung zu Europa am Beginn der französischen Ratspräsidentschaft 319 5. Französische Ratspräsidentschaft 324 6. Europäischer Rat von Nizza 333 6.1 Ergebnisse 334 6.2 Pressebewertung 345 6.3 Umfragedaten im Umfeld der französischen Ratspräsidentschaft 351 7. Bilanz des Jahres 2000 und der französischen Ratspräsidentschaft 353 Kapitel XII: Einleitung des europäischen Verfassungsprozesses vor dem Hintergrund einer neuen weltpolitischen Lage nach den Anschlägen des 11. September 2001 357 1. Die Bilanz von Nizza in der Diskussion 358 2. Schwedische Ratspräsidentschaft – Europäischer Rat von Göteborg 366 3. Umfragedaten in der ersten Jahreshälfte 2001 368 4. Reise ins Baltikum 375 EXKURS: Die Anschläge des 11. September 2001 386 5. Umfragedaten aus der zweiten Jahreshälfte 2001 387 6. Europäischer Rat von Laeken 390 6.1 Inhalte und Ergebnisse 390 6.2 Pressebewertung 392 7. Zwischenfazit am Ende des Jahres 2001 398 Kapitel XIII: Von Kopenhagen nach Kopenhagen: Der Abschluss der EU-Beitrittsverhandlungen für acht mittel- und osteuropäische Länder, Malta und Zypern (2002) 402 1. Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Frankreich 404 1.1 Europa in Chiracs Präsidentschaftswahlkampf 406 1.2 Nach dem ersten Wahlgang 414 1.3 Zwischenfazit 419 2. Die öffentliche Meinung in Frankreich zum Zeitpunkt der Wiederwahl Chiracs 420 3. Fortschritte im Erweiterungsprozess unter spanischer Ratspräsidentschaft 426 4. Dänische Ratspräsidentschaft 428 4.1 Deutsch-französischer Kompromiss zur Agrarpolitik 429 4.2 Europäischer Rat von Brüssel 436 4.3 Europäischer Rat von Kopenhagen 440 5. Umfragedaten zur Erweiterung im zeitlichen Umfeld des Kopenhagener Gipfels 452 6. Bilanz des Jahres 2002 460 Zwischenfazit 1999-2002: Der Versuch der Gestaltung des Erweiterungsprozesses im französischen Interesse 463 Kapitel XIV: Krieg im Irak, Abschluss des Erweiterungsprozesses, vorläufiges Scheitern der Europäischen Verfassung (2003) 467 1. Symbolträchtige Relance der deutsch-französischen Beziehungen: 40 Jahre Elysée-Vertrag 468 2. Der amerikanische Militäreinsatz gegen den Irak 472 2.1 Fakten und Positionen 472 2.2 Chiracs Kritik an der Haltung der mittel- und osteuropäischen Staaten im Irak-Krieg 476 3. Griechische Ratspräsidentschaft 485 4. Umfragedaten des Frühjahrs 2003 491 5. Beginn der Debatte über eine Europäische Verfassung in Frankreich 499 6. Umfragedaten Herbst 2003 508 7. Europäischer Rat von Brüssel 513 7.1 Themen und Ergebnisse 513 7.2 Jacques Chirac zu den Ergebnissen von Brüssel im Dezember 514 7.3 Pressebewertung 518 8. Bilanz des Jahres 2003 521 Kapitel XV: Diskussion über die Europäische Verfassung vor dem Hintergrund der vollzogenen Osterweiterung und der Frage des EU-Beitritts der Türkei (2004) 526 1. Ungarn-Reise und Pressekonferenz zu Europa 527 1.1 Ungarn-Reise 528 1.2 Pressekonferenz zu Europa 532 2. Umfragedaten im Frühjahr 2004 541 3. Einigung über einen Verfassungsentwurf und Fortsetzung der innerfranzösischen Debatte 545 3.1 Irische Ratspräsidentschaft - Themen und Ergebnisse des Ratstreffens vom Juni 2004 546 3.2 Entscheidung für eine Ratifizierung des Verfassungsvertrages per Referendum 550 4. Niederländische Ratspräsidentschaft 559 5. Umfragedaten im Herbst 2004 563 6. Bilanz des Jahres 2004 566 Kapitel XVI: Scheitern der Europäischen Verfassung in Frankreich (2005) 570 1. Verlauf und Charakteristika der Debatte zur Europäischen Verfassung in Frankreich 571 2. Chiracs Beiträge zur Verfassungsdebatte 576 2.1 Die Verfassung als Thema der Neujahrsgrüße des Präsidenten 576 Exkurs: Die Bolkestein-Richtlinie 578 2.2 Fernsehdebatte über die Verfassung zwischen dem Präsidenten und jungen Franzosen 581 2.3 Chirac als Gast der 20Uhr-Nachrichten auf France 2 587 2.4 Weitere Stellungnahmen Chiracs 591 2.5 Zusammenfassende Bewertung der Interventionen Chiracs in der Referendumskampagne 596 3. Die Ablehnung der Verfassung durch die Franzosen und ihre innen- und europapolitischen Folgen 599 3.1 Analyse des Abstimmungsergebnisses 599 3.2 Auswirkungen des französischen Neins auf die europäische Ebene 602 4. Ein „Europa der Projekte“ als neue französische Politikstrategie 606 5. Bilanz des Jahres 2005 und Überblick über die französische Europapolitik nach dem gescheiterten Referendum 613 Zwischenfazit 2003-2005: Politische und institutionelle Anpassung an die Realitäten der Union der 25 619 Teil D: Fazit und Perspektiven 627 Kapitel XVII: Rekapitulation der Untersuchungsergebnisse und Ausblick 627 1. Die französische Erweiterungspolitik in den Jahren 1995 bis 2005 627 2. Der französische Diskurs zur Erweiterung 629 3. Der Erweiterungsprozesses in der französischen Presse 638 4. Das französische Meinungsbild zur Erweiterung 645 5. Schlusswort und Ausblick 652 Teil E: Quellenverzeichnis 658 I. Primärquellen 658 1. Reden, Stellungnahmen, Interviews und Pressekonferenzen von Staatspräsident Jacques Chirac 658 2. Presseartikel 672 3. Umfragedaten 687 4. Weitere Primärquellen 689 II. Sekundärquellen 69