Kommunaler Investitionsbedarf und ÖPP in Sachsen

Abstract

Vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage in den Kommunen und eingebettet in einen Prozess der Binnenmodernisierung der Kommunalverwaltungen, der Einführung der Doppik und einer intensiven Debatte um die effizientere und effektivere Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen sowie deren Bereitstellungsstrukturen steigt die Attraktivität von lebenszyklusorientierter Infrastrukturbeschaffung für die kommunale Ebene. Damit nimmt auch der Bedarf an unterstützender Beratung der kommunalen Ebene zu. Diese hängt einerseits mit den naturgemäß begrenzten Kapazitäten – bei gleichzeitig erhöhtem Abstimmungsdarf zwischen den Akteuren auf lokaler Ebene und der hohen Komplexität der Thematik über einen längeren Realisierungszeitraum – zusammen. Hier kann durch wissenschaftliche Expertise und praxisfundierte Begleitung ein Mehrwert geschaffen werden. Gleichzeitig können durch ein intensives Erfahrungsmanagement Optimierungspotentiale aus bestehenden ÖPP-Projekten generiert werden. Bei heutigen lebenszyklusorientierten Infrastrukturprojekten werden alle Phasen einer Infrastruktureinrichtung ganzheitlich über ihre gesamte Lebensdauer hinweg betrachtet und dabei ggf. Effizienz- und Einspareffekte im Vergleich zur konventionellen Realisierung aufgezeigt. Dies kann eine transparente und mit Blick auf notwendige Finanzströme antizipative Wirkung entfalten, die den Prozess nachhaltiger steuert als der konventionelle Fall. Die Städte und Gemeinden im Freistaat Sachsen stehen diesem Ansatz derzeit noch verhalten gegenüber, was häufig daraus resultiert, dass lebenszyklusorientierte Infrastrukturbeschaffung und deren Folgen und Wirkungen teilweise unreflektiert diskutiert und in den Modellen vermischt werden. Die vorliegende Untersuchung hat das Ziel, Ansprüche an und Erfahrungen mit Infrastrukturbeschaffung – konventionell oder lebenszyklusbasiert – in den sächsischen Kommunen darzulegen und darauf aufbauend den Städten und Gemeinden im Freistaat in der Kommunalberatung unterstützend und kritisch zur Seite zu stehen. Eine einzelfallbezogene Analyse statt pauschaler Urteile ist hierbei stets notwendig

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