Die Ukraine zeichnet sich durch erhebliche regionale Disparität aus, die sich in einander verstärkenden historischen, sprachlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Unterschieden ausdrückt. Meine Betrachtung konzentriert sich auf den Oblast Donetsk in der Ost-Ukraine, der geprägt ist von sprachlicher und kultureller Russifizierung sowie dem Vorherrschen der Kohle- und Schwerindustrie. Die Region befindet sich in einer tiefen sozioökonomischen Krise, der wenig Innovation und Reform entgegengesetzt werden. Im folgenden möchte ich zwei Formen von Entwicklungsblockaden beschreiben. ..

Zimmer, Kerstin

German

Hochschulschriftenserver - Universität Frankfurt am Main

44  Beiträge für die 7.  Brühler Tagung Kerstin Zimmer Symbolischer Konsens, regionale Kohäsion und das Versagen institutioneller Innovation in ~onetsk' Die Ukraine zeichnet sich durch erhebliche regionale Disparität aus, die sich in einander ver- stärkenden historischen, sprachlichen, kulturellen und  wirtschaftlichen  Unterschieden aus- drückt. Meine Betrachtung konzentriert sich auf den Oblast Donetsk in der Ost-Ukraine, der geprägt  ist  von  sprachlicher und  kultureller Russifizierung  sowie  dem  Vorherrschen  der Kohle- und  Schwerindustrie. Die Region befindet  sich in einer tiefen  sozioökonomischen Krise, der wenig Innovation und Reform entgegengesetzt   erden.^ Im folgenden möchte ich zwei Formen von Entwicklungsblockaden beschreiben. Wirtschaftsstrukturelle  Probleme  begrenzen  die  Handlungsmöglichkeiten  lokaler  und regionaler  Akteure.  Das  ökonomische  sowjetische  Erbe  besteht  in  einer  industriellen Monostruktur,  die  durch  eine  seit  den  70er  Jahren  mckläufige  Investitionstätigkeit beeinträchtigt  ist.  Die  geringe  Konkurrenzfähigkeit  vieler  Betriebe  wird  unter Weltmarktbedingungen  evident.  Mit  der  Auflösung  der  ~owjetunion  verlor  die  Region wichtige  Absatz-  und  Beschaffungsmärkte.  Großbetriebe - meist  in  Staatseigentum - dominieren die regionale Produktion und Beschäftigung. Seit 1995 versetzte das Sinken der Kaufkraft  dem  entstehenden  Privatsektor  einen  Rückschlag.  Die  Restrukturierung  des Kohlesektors und verwandter Industrien zieht sozioökonomische, ökologische und politische Probleme nach  sich. Die  ukrainische  Wirtschaftspolitik  trägt nicht  zur  Verbesserung des Investitionsklimas  bei. Neben diesen ,"objektiven Gegebenheiten" sind weiche Faktoren wie Werte, Denkmuster rele- vant, da sie die Wahl potentieller Entwicklungspfade für die Region zusätzlich ein~chränken.~ In der Region dominiert ein ökonomisch geprägtes Selbstbild, das sich vor allem aus der so- wjetischen Zeit speist und auf die heutige Situation übertragen wird. Während der sozialisti- schen Phase sah man sich in Donetsk nicht als benachteiligte Region, sondern internalisierte mangels objektiver Informationen die offizielle Propaganda, die das Donbass als Schaufenster des Sozialismus und  Motor  der  industriellen  Entwicklung  darstellte. Heute  wird  auf  die Überlegenheit einer industrialisierten, urbanisierten Region hingewiesen, die zugleich Hort der Arbeiterklasse und Kaderschmiede ist. Retrospektiv erscheint die sowjetische Phase als positiv,  denn  sie  symbolisiert  Stabilität  und  relativen  Wohlstand.  Die  recht  starke Identifikation mit der Region stützt sich also fast ausnahmslos auf ökonomische Faktoren und Diese Arbeit ist im Zusammenhang des von Prof. Melanie Tatur geleiteten und von der Volkswagen Stiftung finanzierten Forschungsprojektes "Lokale und regionale Akteure in der regionalen Entwicklungspolitik in Polen, Rumänien, der Ukraine und Ungarn" entstanden. Bis 1995 galt die Region als Reforrnvorreiter. 1996 entließ der Präsident die als vergleichsweise liberal und fortschrittlich geltende Oblast-Regierung. Grundlage der folgenden Ausfühningen sind qualitative Interviews mit lokalen und regionalen Akteuren, die im Herb& 1999 in Donetsk durchgeführt wurden. Differenzierungsprozesse in Ostmittel- und Osteuropa  45 reproduziert und perpetuiert  im  Grunde die sowjetische Propaganda. Dies wird  zu  einem Problem, da die Basis für diese Identifikation erodiert. Historische  Vorbilder  für  eine  andere  Wirtschaftsstruktur  in  Form  kleiner  und mittelständischer Unternehmen fehlen. Als typisch und historisch "gewachsen" können nur jene Strukturen gelten, die langfristig kein Wachstum versprechen, sondern auf Subventionen angewiesen und anfällig gegenüber Schwankungen auf dem Weltmarkt sind, d.h. vor allem die Kohle- und Stahlindustrie. Die  "ungünstige",  periphere  Lage  des  Donbass,  die  jahrzehntelange  Isolation  sowie mangelnde  Fremdsprachenkenntnisse machen  sich  heute  bemerkbar.  Im  Gegensatz  zur Westukraine verfügt  die  Region  kaum  über  Diaspora  in  westlichen  Ländern,  was  die Möglichkeiten  der  Unterstützung  und  des  Austauschs  heute  weiter  begrenzt.  Die westukrainische Diaspora schenkt dem Donbass keine Aufmerksamkeit. Jedoch verfügen vor allem Mitarbeiter von NGOs und Teilen der neuen Privatwirtschaft über Beziehungen ins Ausland undIoder eigene AUslandserfahrungen und unterscheiden sich stark von jenen,  die derartige  Kontakte  und  Impulse  nicht  besitzen.  Letztere  greifen  auf  sowjetische Deutungsmodelle zurück und sehen kaum Alternativen zur bisherigen Entwicklung oder sie lehnen solche "neuen" Muster ab: Für den Oblast Donetskpassen kleine Betriebe nicht -  er besteht aus großen, ja gigantischen Be- trieben. Wie ein Schwamm haben diese Betriebe die Menschen aufgesaugt, und sie sind dort gebun$en an die Betriebe, wie Ruderer auf türkischen Galeeren: sie können nirgendwohin ent- kommen von diesem Schiff. ... Und was sollen die kleinen Betriebe machen, wenn sich die gro- ßen lohnen? ... im allgemeinen arbeiten die Leute in großen Betrieben. Es muß einen Direktor geben, es muß Ingenieur-Dienste geben, und jeder muß seine Aufgabe erfüllen. Nun, es ist so gekommen, daß die Leute es bei uns so haben wollen. ... Warum soll man das aufgeben? Soll man ein Bergwerk nehmen, es schließen und  kleine Bergwerke eröffnen? Oder eine Fabrik schließen und kleine metallverarbeitende Betriebe aufmachen? Nein, das ist nicht normal. Man muß den Oblast Donetsk begreifen und im allgemeinen die Situation in der Ukraine begreifen. In anderen Oblasten ist es genauso. Darin liegt die ,Spezifik? In dieser Aussage wird einerseits das Dilemma deutlich, in dem sich die Region befindet. An- dererseits zeugt sie von der Gewißheit über die Richtigkeit cier bisherigen Strategie, in der Macht und Größe und nicht Gewinnorientierung entscheidend sind für Erfolg. Nur wenige betrachten die ökonomischen Strukturen als veraltet und langfristig entwicklungshemmend. Im Gegenteil, es herrscht der Glaube, finanzielle Unterstützung mache die Betriebe wieder konkurrenzfähig.  "Investitionen in  die Kohleforderung und  Metallindustrie  sind  heute  so wichtig  wie  nie  zuvor.  Alles  andere  wird  dann  von  selbst  kommen.  ...  Ja,  die Grundstoffindustrie, das ist das, was wir  bra~chen."~  Modernisierung wird  nur  im  Sinne technischer Ausstattung und Produktionsabläufe verstanden, nicht aber irn Sinne struktureller Veränderungen. Herr V.P.,  Sekretär des Rates für  Freie Wirtschaftszonen, Oblast-Verwaltung, Donetsk, November  1999. Dieses und die folgenden Zitate wurden von mir aus dem Russischen übersetzt. ' Herr N.D.,  Stadtverwaltung Donetsk, November 1999. 46  Beiträge für die 7. Brühler Tagung Interviewpartner aus der Staats- und Kommunalverwaltung denken in Kategorien staatlicher Wirtschaftsplanung. Eine Befragte geht sogar davon aus, einzelne Betriebe und ganze Bran- chen hätten "nach Plan" den Übergang zum Markt vollziehen können: Es hängt alles davon ab, wie gut ein Betrieb oder Branche war, als diese plötzliche Transforma- tion begann. Wir waren nicht vorbereitet. Wenn wir uns zehn Jahre vorbereitet hätten, sagen wir von 1980 an, und wenn wir gewußt hätten, daß wir  1995 zur Marktwirtschaft übergehen, was hatten wir getan? Wir hatten vor allem die Bevölkerung vorbereitet, ihnen erklärt, was dieser "Markt" ist, was dieser "Kapitalismus" ist. Wir hatten entsprechende Kader vorbereiten können. ... Aber es. geschah alles so plötzlich. Und die Betriebe, die es zu Beginn dieses über- gangs  geschafft hätten,  einige  Investitionen zu  erhalten, sie  hätten  ihre  Grundausstattung erneuern können,  sie hätten  neue Technologie erhalten, so  da13  sie natürlich  besser  darauf vorbereitet gewesen wären und ihre Produkte wären konkurrenzfähiger.6 Neben  anderen Lokalgrößen  ist  der Donetsker  Bürgermeister Rybak Abgeordneter in  der Verchovna Rada und  "hilft" der Stadt Donetsk, ebenso wie der Staatspräsident der Region "hilft".7  Die Klientelbeziehungen nach Kiew scheinen gut etabliert. Gegenüber den Bürgern äußert sich der Paternalismus in einer fortgesetzten "Diktatur über die ~edürfhisse"~: Es ist notwendig, sich an den Bedürfhissen zu orientieren und an der Nachfrage. Wir müssen 9  uns an dem orientieren, was notwendig ist.  Jedoch besitzt die Verwaltung nach wie vor das Privileg zu bestimmen, was "notwendig" ist.  10 Die Befragten hatten zumeist keine Vorstellung über "Regionalpolitik", was sich durch das fortgesetzte Denken in Kategorien sektoraler Planung erklären läßt."  Keiner der Interview- partner sieht einen wirklichen Konflikt zwischen der Region und dem Zentrum in Kiew. Das Verhältnis  wird  meist  als  "normal" beschrieben.  Fast  alle  sind  davon  überzeugt,  über genügend Vollmachten und Mittel zu  verfügen. Innerhalb der Region gibt es "Probleme", aber  keine  Konflikte.  Interessensgegensätze  zwischen  verschiedenen  gesellschaftlichen Gruppen werden nur selten thematisiert. Diese Auslassungen weisen auf mangelndes Denken in institutionellen Kategorien hin. Der unzulängliche rechtliche Rahmen wird selten erwähnt. Aufgrund der personalisierten Beziehungen ist er nicht hinderlich und muß somit auch nicht verändert werden. Statt dessen versucht man, Ausnahmeregelungen für die  Stadt und  die Region zu erhalten und die allgemeinen rechtlichen Vorgaben zu umgehen. Deshalb bildet die lokale Ebene bisher kein Gegengewicht zu sektoralen Interessen. Die Netzwerke sind geschlossen.und tragen nicht zu einer Generalisierung von Vertrauen bei. Die geringe Offenheit gegenüber Außenstehenden zeigte sich im problematischen Zugang zu Frau L.D., Oblast-Wirtschaftsverwaltung, Donetsk, November 1999. Mitarbeiter aus der Stadtverwaltung  und der Stadtteilverwaltung  äußern diese Auffassung. Der Begriff geht zurück auf A. HellertF. FehkrIG. Mirkus: Der sowjetische Weg. Bedürfnisdiktatur  und ent- fremdeter Alltag, Harnburg 1983. Frau L.D.,  Oblast-Wirtschaftsverwaltung, Donetsk, November 1999. l0 Gespräch mit M.A., Privatunternehrner, Donetsk, Juli 1999. l1 Auf regionaler Ebene gibt es bislang keine Verankerung von Regionalpolitik. Ein Präsidentenerlaß (Dezem- ber 1999) zur Einrichtung von Agenturen für Regionalentwicklung in jedem Oblast wird nur zögerlich um- gesetzt. ~ifferenSierun~s~rozesse  in Ostrnittel- und Osteuropa  47 Interviewpartnern. Termine konnten meist nur durch persönliche Beziehungen der Koopera- tionspartner vor Ort hergestellt werden. Im Gegensatz dazu zeigen neue Privatbetriebe und NGOs größere Aufgeschlossenheit. Im allgemeinen gilt, daß Einzelpersonen und Organisatio- nen Informationen fur sich behalten, da sie als Machtquelle angesehen werden. Einzelne Fälle von Kooperation fußen auf (starken) persönlichen Beziehungen. Die  Gruppe  der  Interviewpartner wirkte  heterogen \und wenig  integriert. Was  sie jedoch teilen, ist die regionale Identität, die sich durch ökonomische Faktoren bestimmt ist. Die Hoffnung stirbt zuletzt Angesichts der geschilderten Situation stellt sich die Frage, was diese Denk- und Handlungs- muster aufbrechen könnte und wo sich Keimzellen für eine neue Entwicklung ausmachen las- sen.  Im  folgenden betrachte  ich  potentiell  integrierende Werte  und  Regeln  als  Basis  für Kooperation sowie potentielle Träger von Innovation. In den meisten Interviews zeigt sich eine Loyalität zum ukrainischen Staat ohne eine Verbun- denheit mit der ukrainischen Nation. Der ukrainische Staat wird als Handlungsrahmen akzep- tiert und genutzt. Während im Westen des Landes die Unterschiede zwischen Ukrainern und Russen deutlich wahrgenommen werden, sind sie in Donetsk widersprüchlich und unscharf. Ebenso verhalt es sich mit der Sprache. Die Mehrzahl der Interviewpartner wollte sich nicht festlegen und gab an, sowohl ukrainisch als auch russisch zu reden. Die Bevölkerung identifi- ziert sich selbst vielfach als "s~wjetisch".'~ ~i'e  Selbstbeschreibung als "sowjetisch" deutet auf eine Identifikation mit dem alten System und  damit  verbundenen  Handlungsweisen  hin.  Die  Bevölkerung  zeichnet  sich  durch Passivität aus und richtet nach wie vor Versorgungsansprüche an den Staat. Mitgliedszahlen für Parteien  und andere  Organisationen sowie gesellschaftliches Engagement sind gering. Eine -  weitgehend syndikalistische -  Mobilisierung fand nur 1989190 und 1993 statt. In den von Bergwerksschließungen betroffenen Siedlungen können sich die Bewohner nicht selbst organisieren, sondern sind auf Impulse und Anleitungen von außen angewiesen. NGOs sind zumeist Eliten-Zirkel, oft auf äußere Finanzierungsanreize entstanden und wenig mit der lokalen Bevölkerung verbunden. Es stellt sich die Frage, wie Vorbilder und Orientie- rungen, die es den außenorientierten Akteuren ermöglichen, den Zustand der "Alternativlosig- keit" zu verlassen, in das Alltagshandeln vor Ort integriert werden. Die erste Grenze findet sich dort, wo auch bei ihnen selbst alte Denkmuster durchschlagen. Zugleich stoßen sie auf äußere Grenzen, vor  allem durch den  Staat, der -  trotz einiger Verbesserungen -  wenig Erfahrung  mit  zivilgesellschaftlichen  Gruppen  hat.  Gesellschaftliche  Gruppen,  die  das staatliche Privileg, gesamtgesellschaftliche Entscheidungen zu treften, nicht direkt gefährden, wie  Wohltätigkeits-,  Frauen-,  Veteranen-  und  Jugendorganisationen,  werden  geduldet. l2 ~eoi~  0.  Liber: Imagining Ukraine: regional differences and the emergence of an  integrated state identity, 1926-1994, in: Nations and Nationalism 211998, S.  187-206. Zu ähnlichen Ergebnissen kommt eine Studie der Akademie der Wissenschaften in Donetsk, die auf Befragungen in Bergarbeitersiedlungen beruht. 48  Beiträge für die 7. Brühler Tagung Gruppen,  die  sich  politischer  oder  ökonomischer  Themen  annehmen,  stoßen  auf  mehr Widerstand und Mißtrauen. Gewerkschaften treten vor allem durch Protest-Aktionen in Erscheinung. Sie kämpfen für das Überleben des Kohlesektors und den Erhalt der Arbeitsplätze "um jeden Preis". Dabei bleiben sie rückwärtsgewandt und weitgehend ohne Vision. Hinzu kommt eine Zersplitterung der Ge- werkschaften, in der jeder für seine Belange kämpft. Die Bergarbeitergewerkschaften  werden von der Bevölkerung zunehmend als egoistisch wahrgenommen. Sie arbeiten auch nicht mit anderen gesellschaftlichen Gruppen zusammen, abgesehen von linken politischen Gruppie- rungen.13 So wirken sie lediglich polarisierend, fordern aber nicht zur Diskussion über die Zukunft der Kohle heraus. Im gesamtukrainischen Vergleich ist die Region stark säkula;.isiert. 1995 erklärten 45% der Einwohner, religiös zu sein (gegenüber 88% in Galizien). Die Dichte an religiösen Einrich- tungen ist ebenfalls viel geringer. 1999 gaben zwar 5 1  % an, regelmäßig Gottesdienste  zu besu- chen, die Teilnahme am religiösen Leben bleibt jedoch zumeist oberflächlich. Die orthodoxe Kirche dominiert sowohl bei der Anzahl der Gläubigen als auch bei den Einrichtungen, nimmt aber  keine  gesellschaftlichen Aufgaben  wahr.  Eine  zunehmende Rolle  spielen  sekten.14 Religion  oder  Kirche  wirken  weder  handlungsleitend  noch  integrierend.  Keiner  der Interviewpartner sprach das Thema an. Neue private Betriebe sind bewußt staatsfern. Sie suchen nicht die Zusammenarbeit oder Un- terstützung durch staatliche Stellen, sondern möchten vor allem "in Ruhe gelassen" werden.15 Bisher gibt es wenig Kooperation zwischen Betrieben und so gut wie keine Einrichtungen zur Unterstützung des Unternehmertums. Viele Kleinunternehmer arbeiten in  der Schattenwirt- schaft und artikulieren ihre Interessen nicht. Das politische Geschehen wird -  zum Teil hinter den Kulissen -  von einflußreichen Einzel- Personen und oligarchischen Gruppen bestimmt. Diese alte Elite wird noch für lange Zeit bestehen bleiben .  .  .  Die Elite, besonders die Donetsker Elite, ist nicht nur eine Abstraktion. Die Donetsker Elite .  .  . ist ein Kreis von Leuten, die ein- ander gut kennen. .  .  . Sie sind wie Bergsteiger, sie gehen in einer Gruppe. Wenn einer den Gip- fel erreicht, folgen die anderen ihm nach. Und schon sind sie wieder da. Sie verlieren einander nicht, sie haben persönliche Beziehungen .  .  . Sogar wenn sich heute ihre Wege trennen, einer bleibt Betriebsdirektor, andere in der Verwaltung und wieder andere sind im  Parlament, aber sie sind trotzdem immer vereint.  16 Diese Clans entstanden schon zu Breinevs Zeiten, als die Manager faktisch große Teile der ukrainischen Wirtschaft als eigene private "Fürstentümer" usurpierten. Nach der Unabhängig- keit der Ukraine, die sie unterstützten, erhielten sie noch leichteren Zugriff auf die Besitztü- l3  Herr V. Ch., ~ewerkschiftsführer  Donetsk, November 1999. l4 Aleksej  KrindaC:  Kirchenlandschaft Ukraine -  Probleme, Kämpfe, Entwicklungen, in:  Osteuropa 10-1  11 1997, S. 1066-1092. l5 Herr M. A., Privatunternehmer,  Donetsk, Dezember 1999. l6 Herr I. P.,  Professor für Philosophie, Donetsk, November 1999. ~ifferenzierun~s~ro~esse  in Ostmittel- und Osteuropa  49 mer17, da die Kontrolle durch die Allunions-Ministerien entfiel. Heute verfolgen sie vor allem Rent-Seeking-Interessen  und sind nicht an Reformen interessiert, die ihre Position gefährden. Fazit Das Vorhandensein einer regionalen Identität läßt sich aus den Interviews entnehmen. Es gibt einen Konsens darüber, was die Region ist und zum Teil auch darüber, was sie zukünftig sein soll. Dies bringt aber keine Innovationen hervor, sondern ist auf Bewahrung angelegt. Fast alle Akteure, die mit Macht ausgestattet sind, denken in alten Kategorien und zielen auf Kon- servierung der  alten  Strukturen oder  der  nun  bestehenden  Strukturen, welche  die  Rent- Seeking-Interessen  absichern.  Andere  Akteure  zeigen  Ansätze  zu  Reformen,  sind  aber weitgehend machtlos und in der Reichweite ihrer Tätigkeit begrenzt. l7 Ilya Prizel: Ukraine between proto-democracy and "soR" authoritarianisrn, in: Democratic changes arid au- thoritarian reactions in Russia, Ukraine, Belarus and Moldova, hrsg. von Karen Dawisha und Bruce Parrott, Cambridge 1997, S. 330-369. 

Symbolischer Konsens, regionale Kohäsion und das Versagen institutioneller Innovation in Donetsk

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