Gächter, Thomas

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Zurich Open Repository andArchiveUniversity of ZurichMain LibraryStrickhofstrasse 39CH-8057 Zurichwww.zora.uzh.chYear: 2018Rezension: Tim O. Köbrich. Heilbehandlung durch Vertreter nichtärztlicherGesundheitsberufeGächter, ThomasPosted at the Zurich Open Repository and Archive, University of ZurichZORA URL: https://doi.org/10.5167/uzh-151559Journal ArticleOriginally published at:Gächter, Thomas (2018). Rezension: Tim O. Köbrich. Heilbehandlung durch Vertreter nichtärztlicherGesundheitsberufe. Jusletter, (29.01.2018):online.  Thomas GächterRezension: Heilbehandlung durch Vertreternichtärztlicher GesundheitsberufeDie demographische Alterung wird mittel- und langfristig nach einer Anpas-sung der medizinischen Versorgungsstrukturen verlangen. Die Rolle der nicht-ärztlichen Gesundheitsberufe wird dabei noch wichtiger und zentraler wer-den. Die hier besprochene Dissertation von Tim O. Köbrich geht der Fragenach, wie nach geltendem und auch künftigem Recht damit umzugehen ist,dass Heilbehandlungen auch durch Angehörige nichtärztlicher Gesundheits-berufe durchgeführt werden.Beitragsarten: RezensionRechtsgebiete: GesundheitsrechtZitiervorschlag: Thomas Gächter, Rezension: Heilbehandlung durch Vertreter nichtärztlicherGesundheitsberufe, in: Jusletter 29. Januar 2018ISSN 1424-7410, https://jusletter.weblaw.ch, Weblaw AG, info@weblaw.ch, T +41 31 380 57 77  Thomas Gächter, Rezension: Heilbehandlung durch Vertreter nichtärztlicher Gesundheitsberufe, in: Jusletter 29. Januar2018InhaltsübersichtI. Zum ThemaII. Aus dem Inhalt1. Heilbehandlung: Gar nicht so klar2. Gesundheitsberufe und ihre Kenntnisse3. Aufklärung und EinwilligungIII. WürdigungI. Zum Thema[Rz 1] Im «klassischen» Medizinrecht – das rückblickend wohl eher als «Medizinrecht des 20.Jahrhunderts» oder «arztzentriertes Medizinrecht» bezeichnet werden dürfte – stand (und stehtnoch immer) der Arzt oder die Ärztin den Patienten als zentrale Ansprechperson gegenüber,welche die wichtigen Entscheidungen vorbereitet und die erforderlichen medizinischen Behand-lungsschritte einleitet. Die Rolle der nichtärztlichen Medizinalberufe beschränkt sich häufig,wenn auch bei weitem nicht immer, darauf, die ärztlichen Anordnungen fachgerecht umzuset-zen.[Rz 2] Bereits heute lassen sich bei den nichtärztlichen Gesundheitsberufen Entwicklungen be-obachten, die sich besonders im Verhältnis zur Ärzteschaft als «Aufwertungen» ihrer Rolle immedizinischen Behandlungsprozess deuten lassen. Dies liegt zum einen am gestiegenen Bedarfnach Gesundheitsfachleuten, den die demographische Entwicklung (namentlich die Überalte-rung) auslöst. Zum anderen durchlaufen diese Fachleute eine kontinuierlich verbesserte Ausbil-dung, die in zahlreichen Fällen mit einem Bachelor- oder Masterdiplom einer Fachhochschuleabgeschlossen wird und deutlich umfassendere Kenntnisse vermittelt als früher.[Rz 3] Damit geht die Frage einher, inwiefern es den nichtärztlichen Gesundheitsberufen gestattetist und sein soll, Heilbehandlungen vorzunehmen, und was die entsprechenden Leistungserbrin-ger vorzukehren haben, um im Rahmen ihrer Tätigkeit den gebotenen Schutzstandard einzuhal-ten. Dieser wurde im Medizinrecht vor allem für ärztliche Eingriﬀe entwickelt und ist letztlichauf den Schutz der Patientinnen und Patienten sowie deren Autonomie ausgerichtet.[Rz 4] Diesen Fragen widmet sich die vorliegend vorgestellt Dissertation von Tim O. Köbrich,die im Juni 2017 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Freiburg i.Ue. abge-nommen und von Prof. Christiana Fountoulakis als erste und Prof. Alexandra Rumo als zweiteReferentin begleitet worden ist.II. Aus dem Inhalt1. Heilbehandlung: Gar nicht so klar[Rz 5] Eine erste Herausforderung besteht darin, zu klären, was genau unter einer Heilbehand-lung zu verstehen ist. Köbrich sucht hierfür weiträumig nach Definitionen und wird auch anteilweise überraschenden Stellen (z.B. im Mehrwertsteuergesetz; MWSTG) fündig. Es zeigt sichallerdings, dass die Heilbehandlung – nicht ganz unerwartet – je nach Sachzusammenhang an-ders definiert und eingegrenzt wird.[Rz 6] Für die weiteren Zwecke seiner Arbeit definiert er die Heilbehandlung – zusammenge-setzt aus den verschiedenen bereits bestehenden Definitionsansätzen – wie folgt (S. 22): «Eine2Thomas Gächter, Rezension: Heilbehandlung durch Vertreter nichtärztlicher Gesundheitsberufe, in: Jusletter 29. Januar2018Heilbehandlung umfasst . . . alle Tätigkeiten zu Heilzwecken am Menschen, die der Feststellung,Behandlung und Vorbeugung von Störungen der körperlichen oder seelischen Gesundheit dienenund die körperliche Leistungsfähigkeit oder das körperlicheWohlbefinden nicht nur unerheblichbeeinträchtigen. Der Heilbehandlung gleichgestellt sind sämtliche Leistungen, die im Rahmenvon Schwangerschaft und Geburt notwendig werden».[Rz 7] Die Definition scheint – auch über die Zwecke der Arbeit hinaus – gut gewählt, zumalsie auch eine plausible Abgrenzung zu «Wellness»-Anwendungen ermöglicht und den Blick da-für öﬀnet, dass nicht nur invasive Behandlungen zu den Heilbehandlungen zählen, sondern auchHandlungen, die etwa der Prävention dienen. Bei diesem eher weiten Begriﬀsverständnis ist esdenn auch nicht erstaunlich, dass zahlreiche Tätigkeiten, die von Angehörigen nichtärztlicher Be-rufe ausgeübt werden, als Heilbehandlungen gelten. Ein Teil der Heilbehandlungen durch diesePersonengruppe ist damit bereits nach geltendem Recht gesetzlich geregelt.2. Gesundheitsberufe und ihre Kenntnisse[Rz 8] Bereits an dieser Stelle lässt sich ein wesentliches Verdienst der hier besprochenen Ar-beit benennen: Die Beschreibung und die Abgrenzung der unterschiedlichen Gesundheitsberufe,die mit ihren Kompetenzbereichen nur wenigen Expertinnen und Experten aus der Praxis ge-läufig sein dürften, erfolgen hier nach sinnvollen Kriterien. Für das künftig noch viel komplexerwerdende Zusammenspiel der verschiedenen Gesundheitsberufe ist es dabei von entscheidenderBedeutung, zu wissen, welche Kompetenzen von welchen Berufsleuten erwartet werden könnenund müssen. Ohne diese Kenntnisse können Versorgungsnetze nicht sinnvoll geknüpft und trag-fähig ausgestaltet werden.[Rz 9] Der Autor zeigt auf, in welchen Erlassen geregelt ist, wer über welche Kompetenzen verfü-gen muss – und damit auch, wo die Grenzen der Kompetenzen liegen. Diese letztere Frage ist fastso entscheidend wie die erstere. Es zeigt sich gerade hier, dass sich das Gesundheitsberuferecht(vor allem auch jenes der nicht universitären Gesundheitsberufe) im Umbruch befindet, weil dasGesundheitsberufegesetz (GesBG) bereits 2016 verabschiedet worden ist und etwa im Jahr 2020in Kraft treten soll.[Rz 10] Mit leiser Kritik lässt sich allerdings darauf hinweisen, dass die Ausführungen zum Ge-sundheitsberufegesetz und seinen Grundlagen sowie zur Rechtslage, die bis zu dessen Inkrafttre-ten gilt, etwas unübersichtlich und teilweise auch unpräzis geraten sind (S. 56). Dies mindert denwissenschaftlichen wie auch den Gebrauchswert der Arbeit allerdings kaum.[Rz 11] Die Beschreibung der verschiedenen Gesundheitsberufe und ihrer Kompetenzen bildetschliesslich den Ausgangspunkt für die Grenzziehung zwischen ärztlicher und nichtärztlicherZuständigkeit. Hierbei unterscheidet der Autor klar und nachvollziehbar zwischen den (gesetz-lich) nicht delegierbaren ärztlichen Heilbehandlungen (die überraschenderweise im SchweizerBundesrecht nicht sehr zahlreich sind), den (ärztlich) delegierbaren Heilbehandlungen (Kompe-tenzdelegation) und jenen, die eigenverantwortlich durch die Angehörigen nichtärztlicher Ge-sundheitsberufe ausgeführt werden können. Köbrich postuliert dabei nicht etwa eine Ausdeh-nung der letzteren beiden Kategorien, sondern führt seine Abgrenzungen auf die geltenden Rechts-grundlagen zurück.3Thomas Gächter, Rezension: Heilbehandlung durch Vertreter nichtärztlicher Gesundheitsberufe, in: Jusletter 29. Januar2018[Rz 12] Sehr anschaulich stellt er sodann in einer tabellarischen Übersicht dar, welche Heilbe-handlungen von welchem Gesundheitsberuf wie (d.h. eigenverantwortlich oder delegiert) vorge-nommen werden dürfen (S. 78 f.).3. Aufklärung und Einwilligung[Rz 13] Nahezu die Hälfte des Buches ist der Frage gewidmet, wie Aufklärung und Einwilli-gung in einer nichtärztlichen Heilbehandlungssituation zu organisieren sind. Die Ausführungenstützen sich dabei einerseits auf die vom Autor selbst vorgenommene Einteilung in unterschiedli-che Heilbehandlungsarten (delegierte oder eigenverantwortliche Tätigkeiten), anderseits auf denWissens- und Forschungsstand rund um die gesamte «informed consent»-Problematik, die inerster Linie für das Arzt-Patienten-Verhältnis entwickelt worden ist. Für die letzteren Grundsät-ze zeigt der Autor nicht nur den Stand von Lehre und Rechtsprechung auf, sondern nennt auchdie Grundlagen der entsprechenden Pflichten in nationalen und internationalen Rechtsquellen.[Rz 14] Eine weitere Leistung der Arbeit besteht nun darin, diese zwei Grundlagen konsequentzusammenzuführen und klar aufzuzeigen, welche Pflichten die Angehörigen nichtärztlicher Ge-sundheitsberufe im Zusammenhang mit der Aufklärung treﬀen und wie die Einwilligung derPatientinnen und Patienten in unterschiedlichen Konstellationen gestaltet sein muss.[Rz 15] Selbstverständlich kann und soll der Autor gerade für diese letzteren Punkte das Radnicht neu erfinden; die Innovation der Arbeit liegt nicht in einer Neudefinition des «informedconsent», sondern in der Anwendung der etablierten Grundsätze im neu erschlossenen Bereichder nichtärztlichen Gesundheitsberufe. Dies gelingt der Arbeit denn auch.III. Würdigung[Rz 16] Tim O. Köbrich hat mit seiner Dissertation ein sinnvolles, klar verständliches und gutstrukturiertes Werk vorgelegt, das zum richtigen Zeitpunkt erscheint und bis auf Weiteres einenwichtigen Referenzpunkt in der Diskussion um die Rolle der nichtärztlichen Gesundheitsberufeim gegenwärtigen und künftigen Versorgungsnetzwerk bilden wird. Ihm kommt für künftigeDiskussionen das Verdienst zu, erste wichtige Brücken zwischen dem etablierten Medizinalrechtund dem wissenschaftlich noch viel weniger bearbeiteten Berufsrecht der nichtärztlichen Berufegeschlagen und die entsprechende Diskussion verbreitert zu haben.[Rz 17] Es ist zu hoﬀen, dass das Werk vielen Interessierten als Einstieg in das interessante undkünftig noch bedeutendere Feld des gesundheitsrechtlichen Berufsrechts dienen wird, in demes – gerade auch mit und nach dem Inkrafttreten des Gesundheitsberufegesetzes – noch einigenwissenschaftlichen Klärungsbedarf geben wird.[Rz 18] Auf Gesundheitsdirektionen, bei Berufsverbänden, in der gesundheitsrechtlichen Wis-senschaft sowie an den Gerichten darf das Buch damit keinesfalls in der Bibliothek fehlen; undallen hier nun nicht Genannten sei es ebenfalls zur Lektüre empfohlen, denn irgendwann werdenviele froh sein, in den Genuss einer Heilbehandlung durch Angehörige nichtärztlicher Berufe –namentlich durch Angehörige von Pflegeberufen – zu kommen.4Thomas Gächter, Rezension: Heilbehandlung durch Vertreter nichtärztlicher Gesundheitsberufe, in: Jusletter 29. Januar2018Buchinformation: Tim O. Köbrich, Heilbehandlung durch Vertreter nichtärztlicherGesundheitsberufe. Kompetenzen, Aufklärungspflicht, Einwilligung. Editions Weblaw, Bern2017, 270 Seiten, CHF 100.–, ISBN 978-3-906836-92-8Prof. Dr. iur. Thomas Gächter ist Ordinarius für Staats-, Verwaltungs- und Sozialversicherungs-recht an der Universität Zürich und ständiger Gastprofessor für Sozialversicherungs- und Ge-sundheitsrecht an der Universität Luzern.5

Rezension: Tim O. Köbrich. Heilbehandlung durch Vertreter nichtärztlicher Gesundheitsberufe

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