Grohs, Stephan (Prof.)

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Politik, Verwaltung und BeteiligungDer politik- und verwaltungswissenschaftliche Beitrag zu PEP vor OrtAuftaktveranstaltung von „JES! - Eigenständige Jugendpolitik mit PEP vor Ort“ am 27. – 28.11.2017 in MainzProf. Dr. Stephan GrohsDeutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer / FÖV SpeyerKurz zu meiner Person Diplom-Sozialwissenschaftler 2009 Promotion an der Ruhr-Universität Bochum zu „Modernisierung kommunaler Sozialpolitik“ Seit 2015 Lehrstuhlinhaber für Politikwissenschaft an der DUV Speyer Forschungsschwerpunkte u. a. • Kommunalpolitik und –verwaltung (Entscheidungsprozesse und Modernisierungsansätze)• Kommunale Jugend- und Sozialpolitik• Dritter Sektor und Vernetzung Zahlreiche Praxisprojekte u. a.• Bildungsministerium Brandenburg: KITA-Finanzierung• EFS/Bertelsmann-Stiftung:  Europäische Vergleichsstudie zur Verankerung vorbeugender Kinder- und Jugendarbeit• Aufgabenanalyse für die Kommunal- und Verwaltungsreform II in Rheinland-Pfalz2Mein Beitrag zu PEP vor Ort Kommunale Entscheidungsprozesse: Der Stellenwert von Jugendpolitik in Zeiten knapper Haushaltslagen: Handlungsspielräume eröffnen! Verwaltungsorganisation: Verankerung von Jugendpolitik als Querschnittsaufgabe oder eigenständiges Politikfeld? Strategien vor Ort: Grenzen von Planbarkeit anerkennen und Gelegenheiten nutzen Beteiligungsprozesse organisieren und wertschätzen Jugendpolitik als Mehrebenenspiel Organisation lokaler Bündnisse und Netzwerke3Schlaglicht 1: Kommunale Jugendpolitik zwischen Gestaltungswille und Haushaltsklemme Prekäre Stellung der Jugendpolitik bzw. Jugendarbeit im Gesamtgefüge des kommunalen Haushalts und auch der Kinder- und Jugendhilfe Juristisch-formal: Selbstverwaltungspflichtaufgabe: Gestaltungsauftrag im Rahmen der Gesamtverantwortung nach § 79 Abs. 2 und Pflicht des öffentlichen Jugendhilfeträgers, Angebote der Kinder- und Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen. Aber:  Fehlende Konkretisierung über Umfang und Art der Leistungen. Fehlende Konkretisierung kann zu einer de-facto Behandlung der Jugendarbeit als freiwillige Aufgabe führen, die in (budgetärer) Konkurrenz zu Leistungen der Jugendhilfe mit einklagbarem Rechtsanspruch stehen Diskrepanzen zwischen fachlichem Anspruch, der Programmatik und den Vorgaben des SGB VIII zu der Alltagspraxis der Jugendarbeit4Kommunale Haushalte unter Stress Verbreitete „Opferthese“: Abnehmende Handlungsspielräume durch von „oben“ auferlegte Pflichtaufgaben bei steigendem Problemdruck: Konzentration auf Pflichtaufgaben zu Lasten von Investitionen und freiwilligen Aufgaben5Jenseits des fiskalischen Determinismus: Varianz und Handlungsspielräume6Zwischenfazit: Jugendpolitik zwischen „will“ und „skill“ Offensichtlich existieren Handlungsspielräume, die über das Standardszenario hinausgehen Die finanzielle Lage erschwert eine offensive Jugendpolitik, schließt sie jedoch nicht aus Nutzung von Handlungsspielräumen hängt nicht allein vom politischen Gestaltungswillen ab, sondern auch von örtlichen Interaktionsmustern und institutionellen Regelungen: Machtspiele mit Verwaltungsspitzen, Fachverwaltung, Kommunalpolitik und externen „Verbündeten“ Strategien: • Mobilisierung von freiwilligem Engagement• Akquise von Fördermitteln• Strategien der Priorisierung• Legitimierung: „Zukunftsinvestition“ etc. Lobbyarbeit und Vernetzung7Schlaglicht 2: Jugendpolitik als Querschnittsaufgabe? Eigenständige Jugendpolitik als Querschnittsaufgabe oder neues Politikfeld: Abschied vom Zuschnitt auf „Soziales“? Frage der Verankerung in der klassischen Verwaltungs- sowie der Ausschussstruktur Alternative Formen der ressortübergreifenden Koordination:1. Integriertes Amt bzw. Fachbereich2. Stabstellen3. Federführung4. Projektorganisation5. Koordinationsgremien6. Definition als Querschnittsaufgabe7. Mehrliniensystem Welche Konstellation passt in Ihrem Fall?8Verwaltungseinheiten mit Bezug zur Jugendpolitik91 2 3 4 5 6 7 8 Allgemeine Verwaltung Finanz-verwaltung Rechts-, Sicher- heits- und Ordnungs-verwaltung Schul- und Kultur- Verwaltung Sozial-, Jugend-  u. Gesundheits-verwaltung Bauverwaltung Verwaltung  für öffentliche  Einrichtungen Verwaltung für Wirtschaft und Verkehr 10  Hauptamt 20  Kämmerei 30  Rechtsamt 40  Schulver-waltungsamt 50  Sozialamt  60  Bauver-waltungsamt 70  Stadtreini-      gungsamt 80 Amt für Wirt-schafts- und Ver-kehrsförderung 11  Personalamt 21  Kasse 31  n.b. 41  Kulturamt 51  Jugendamt 61  Stadt-planungsamt 71 Schlacht- und      Viehhof 81  Eigenbetriebe 12  Statistisches               Amt 22 Steueramt 32  Ordnungsamt 42  Bibliothek 52  Sportamt 62  Vermessungs- und Katasteramt 72 Marktamt 82  Forstamt 13  Presseamt 23  Liegen-schaftsamt 33  Einwohner-        u. Meldeamt 43  Volks-hochschule 53 Gesundheits-amt 63  Bauordnungs-      amt  14 Rechnungs-   prüfungsamt 24 Amt für Ver-teidigungslasten 34  Standesamt 44  Musikschule 54  Kranken-häuser 64  Wohnungs-      förderungsamt     35 Versicher-ungsamt 45  Museum 55  Ausgleichs-amt 65  Hochbauamt     36 n.b. 46  Theater  66  Tiefbauamt     37  Feuerwehr 47  Archiv  67 Grünflächen- amt     38 Zivilschutzamt       Schlaglicht 3: Beteiligungsprozesse organisieren und wertschätzen Jugendliche als Auftraggeber, Ko-Produzenten oder Konsumenten von Jugendpolitik? In der Auftraggeberrolle: Jugendbeteiligung so gestalten, dass Beteiligung einen „Unterschied“ macht: Keine Pro-forma-Beteiligung und keine unrealistischen Erwartungen wecken: Frustrationsgefahr In der Ko-Produzentenrolle: Eigeninitiativen und –sinn unterstützen In der Konsumentenrolle: Bewusstsein für öffentliche Initiative stärken10Fazit Kommunalpolitik und –verwaltung stellen die mitunter wichtigsten Rahmenbedingungen für kommunale Jugendpolitik dar Ein strukturiertes Verständnis der häufig restriktiven Rahmenbedingungen, aber auch der jeweiligen Interessenlagen, Koalitionen und Vorstellungen ist wichtig für die Umsetzung eigener Projekte und Strategien Mein Ziel für PEP vor Ort ist es, eine strukturierte Analyse der jeweiligen Bedingungen vor Ort zu unterstützen und so Handlungsspielräume entdecken helfen11Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit! Kontakt:Prof. Dr. Stephan GrohsLehrstuhl für PolitikwissenschaftDeutsche Universität für Verwaltungswissenschaften SpeyerFreiherr-vom-Stein-Str. 2D-67346 SpeyerTelefon: +49 (0) 6232 654-453Telefax: +49 (0) 6232 654-131E-Mail: grohs@uni-speyer.deWeb: http://www.uni-speyer.de/grohs12

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