Das Prinzip des rechtsstaatlichen Verwaltungsverfahrens

Abstract

Die Arbeit analysiert zunächst die Judikatur und Literatur zum Themenkomplex "rechtsstaatliches Verwaltungsverfahren" bis Oktober 2006. Auf Grundlage dieser Analyse wird der Beweis erbracht, dass in der österreichischen Rechtsordnung eine ungeschriebene Rechtswegegarantie identifiziert werden kann, die als "Prinzip des rechtsstaatlichen Verwaltungsverfahrens" bezeichnet wird. Dieses Prinzip in seiner Geltung zu beweisen und in seinem Inhalt zu erklären, bildet den Schwerpunkt der Arbeit. Vor dem Hintergrund moderner Rechts- und Kommunikationstheorien wird der Nachweis erbracht, dass das Prinzip des rechtsstaatlichen Verwaltungsverfahrens auf der Ebene des einfachen Verfassungsrechts angesiedelt ist und die Grundsätze der Richtigkeit, Fairness und Effektivität zum Inhalt hat