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Die Systemkorruption in Rumänien

Abstract

Die Forschungsarbeit setzt sich intensiv mit dem Phänomen Politische Korruption auseinander, widerspiegelnd in den historischen Ursachen und aktuellen Auswirkungen am Beispiel des jungen EU-Mitglieds Rumänien. Der erste Präsident der neuen rumänischen Republik nach der Revolution von Winter 1989, ist bis in die beginnenden ´80er Jahre ein enger Freund und Vertrauter des totalitären Clans Nicolae Ceausescus: Ion Iliescu. Nach Jahrzehnten politischen Gleichschritts, zerbricht das geistige Bündnis an immer unterschiedlicher werdenden Überlegungen zur Staatsdoktrin. Zwar gelingt Iliescu mit dem Sturz der sozialistischen Diktatur eine scheinbare Wende des politischen Systems einzuleiten. Spätestens mit den Studenten- und Intellektuellenunruhen und ihrer brutalen Niederschlagung im Frühjahr 1990, wird jedoch die eigentliche Motivation auf das, noch interimistische, Präsidentenamt sichtbar. Iliescu installiert ein polydemokratisches Mehrparteiensystem, in dem seine politische Organisation ‚Front der Nationalen Rettung‘ als Alleinherrscherin agiert. Nach einem propagandistisch geführten Wahlkampf, bekleidet Ion Iliescu mit rund 80-prozentiger Zustimmung durch die rumänischen Bürger nun offiziell das Amt des Staatspräsidenten. Durch eine geschickte Gesetzesausgestaltung wird Ende 1991 eine neue Verfassung ausgerufen, die dem Präsidenten auf Umwegen zur Installation seiner eigenen, Vierten Staatsgewalt verhilft. Politische Korruption spielt hier direkt mit der Schaffung einer neuen, post-sozialistischen Elite zusammen, angeführt und gesteuert von Iliescus hochrangigem Umfeld. Demnach gelangt der politische Ziehsohn Adrian Nastase im Jahr 2000 in die Position des Ministerpräsidenten. Obwohl bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen von Winter 2004 alles auf ein politisches Fortlaufen der „alten Garde“ hindeutet, kann die Opposition diese für sich entscheiden: erstmals bekleiden die Spitzenkandidaten des liberalen Parteienbündnisses das Amt des Präsidenten und seines Premiers. Schließlich endet der Einfluss der Vierten Gewalt in ihrer Abwahl: im Blickwinkel des damals bevorstehenden Beitritts zur Europäischen Union durchbricht die Zivilgesellschaft alte, festgefahrene Traditionen auf demokratischem Weg. Sie ist die unterstützende Hand eines sich im sozialen, wirtschaftlichen und politischen Wandel und Aufbruch befindlichen, jungen Staates

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