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International criminal courts and tribunals in the concept of transitional justice and their impact on post-conflict societies

Abstract

In meiner Diplomarbeit versuchte ich zu evaluieren, welche messbaren Auswirkungen internationale Strafgerichtshöfe auf post-Konflikt Gesellschaften haben. Aus diesem Grund habe ich drei verschieden-konzepierte Tribunale und Gerichte (Nürnberger Prozesse, Jugoslawien Tribunal und Internationaler Strafgerichtshof) auf Arbeitsweise, rechtliche Hintergründe und politische Aspekte hin untersucht. Diese drei verschiedene Gerichtshöfe, ein Sieger-Tribunal, ein ad hoc Tribunal und ein vertragsbasierter permanenter Gerichtshof, unterscheiden sich deutlich in vielerlei Hinsicht, verfolgen allerdings das gleich Ziel – rechtliche Verantwortlichkeit für Kriegsverbrecher und Konfliktbewältigung. Durch das verstärkte Auftreten solcher Strafgerichte und Tribunale in vielen Konfliktgebieten weltweit seit der frühen 1990er Jahre, gelangten diese immer mehr in den Fokus der internationalen Gemeinschaft. Die Etablierung des Jugoslawien-Tribunals in Den Haag im Jahre 1993 kann in dieser Hinsicht als wegweisend und bahnbrechend gesehen werden. Zum ersten mal seit den Nürnberger Prozessen, die in den Jahren nach dem zweiten Weltkrieg in Deutschland abgehalten wurden, wurden mutmaßliche Kriegsverbrecher vor Gericht für ihre Taten zur Verantwortung gezogen. Die Auswirkungen der Urteile, sowohl von Nürnberg als auch von Den Haag, haben seither signifikant die Nachkriegsgesellschaft in den jeweiligen Regionen beeinflusst. Wo sich in dieser Tradition von Gerichtshöfen der erste globale und permanente Akteur, der 1999 geschaffene Internationale Strafgerichtshof (IStGh), einordnen wird ist nichtsdestoweniger durchaus fraglich. Der IStGH als vertragsbasierter Gerichtshof steht vor grossen Herausforderungen. Nicht nur, dass dem Gericht die Kapitel VII Kräfte der UN Charta fehlen, wie sie das Jugoslawien Tribunal besitzt, auch fehlt eine breite Unterstützung der internationalen Staatengemeinschaft. Nichtsdestoweniger war die Etablierung des IStGH ein wichtiger Schritt in Richtung Konfliktbewältigung und ‘Post-Conflict Peace Building’. Wo diese Entwicklung jedoch münden wird, ist schwer vorhersehbar

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