Stefanovic, Milan

Stefanovic Milan

University of Szeged

- 215 -JUDr. Milan STEFANOVIC Professor J.A.. Komensky Universität Rechtswissenschaftliche Fakultät /CSSR, Bi-atislava/ ASPEKTE DER ENTWICKLUNG DER GEH05SENSCHAFTSDEM0KRATIE • Die Vertiefung der sozialistischen Demokratie ist ein charakteristischer Zug der Entwicklung der sozia-listischen Verhältnisse in allan sozialistischen Län-dern. Dies wird auch auf den Kongressen der Kommunis-tischen Prateien betont. Eine spezifische Form der Demokratie ist die Genossenschaftsdemokratie, die De-mokratie vor allem der Produktionsgenossenschaften. Die Genossenschaftsdemokratie entwickelt sich auf einer interessanter Weise. Ihre Grundzüge bleiben un-verändert, da sie von der Genossenschaftsbau als imma-nenter Zug erfasst wird. Die Genossenschaftsdemokratie erscheint in unterschiedlichen Formen. Diese hängen von den Umständen der Entwicklung der Genossenschafts-bewegung und dem Niveau der Genossenschaft ab. Die Erkläreung für die Erscheinung und Realisierung der spezifischen Formen der Genossenschaftsdemokratie lieg einerseits in den Prozessen der wissenschaftlichtechnischen Revolution, andererseits in der Tatsache, dass die Entwicklung der sozialistischen Demokratie sich unter verändernden Klassenverhätnisse vollzieht, und dadurch hat sich die Klasse der Genossenschafttsbauer ausgebildet, die industrielle und landwirtschaftliche Arbeit haben sich einander angenähert, genauso wie die körperliche und geistige Arbeit, der Unterschied zw. Dorf und Stadt verschwindet. Der wesentlichste Zug der Genossenschaftsdemokratie realisiert sielt in der landwirtschaftlichen genossenschaft-- 216 -liehen l'rohuklion auf traditioneller Weise, sie v;ird auf : Ins- ircher Art garantiert. Das höchste Organ der Genossensc aft Ist. die Gene alversa -ilung der Hitglieder, die eine spezifische und eine allgemeine Befugnis be-sitzt. Genauso wie in den sonstigen landwirtscheftli-chen Produktionseinheiten ist auch in den Genossen* Schäften die ' il gli ederversa mini und dns höchste Organ. Der Inhalt der Demokratie für die Kntwicklungsperiode unserer Zeit wurde vom XV. Korigress der KP der CSffR bc-timmt: " Der grundlegende Inhalt der sozialisti-schen Perrokratie ist. die aktive Teil: ahme der Werktä-tigen ih der Führung und Lenkung der '.Virtschaft und den Staates, in der T ntsc eidurig Uber die Fragen des Gef : elschnftslebens" /siehe: "XV. Kongress der KP der OS5SR", Bratislava, 1976 2.4<">./. Vorn Gesichtspunkt der Cenossenschaftsde ¡okrrtie aus besegt das soviel, dass die Genossenrcheftsnifglieder in der Lenkung der Genossenschnl't aktiver teil nehmen, sowohl in den wirt-ehaftlichen a.ls anderen Tätigkeiten. Auf den XV-ten Kongress wurde auch betont, das::, nicht rur die Reali-sierung der Rechte einen Teil der Demokratie bildet, sondern nuch die ralbs1bewusste Erfüllung der staats-bürgerlichen Pflichte. Tia Sinne des § /5/ des Gesetzes 12? des Zivilgesetzbuches "liefert die Cenossen-schaf tsde' lolcr/ tie greite "ögl ich kiten, damit die Ce-nossens« hal'ts-.itglieder sich in der Lenkung, und Führung der Genos: enscheft • it wo hrender Aktivität und Initi-al tve he teilt gen'.' r'ro17, dar Tatsache, dsrs die gegenwältige Praxis auf den erwähnete Regeln und Prinzipien beruht und - 217 -von diesen rungeht, macht die Zeit notwendig der Ver-wirklichung der Genossenschaftsdemokratie neue, :r.o-derne F o r en zu schaffen. Das bedeutet nicht, dass die Oeno senschnftrdemokrfitie in der Krise sei. Die Fest-ste] lung, dar* die Genossenschnften, die die Vorteile der Genor.eenrch? f tsdemokratie nützen, in ihrer Ent-wicklung grosse Fortschritte gemacht heben, scheint richtig zu sein. Es haben sich auch solche ¡einungea formuliert, dans die fhnosfenrchoftsdemckratie, die der Anregung der Arbeitsaktiviti.ten und Initiativen der /rbeiter dient,auf anderen Gebieten den .'irt-schnfts- und Gesellschrftslcbens verwendet werden uusn. Die ResIisicrungsformen des Irinzips der Genossen-schaf tsdenokratie betreffen dns Lenkungssyete ; ur-mittelbar, in unserem Fall vom Gesichtspunkt der staatlichen und Parteiführung, 'zw. der Führung der Genosner.s chr.ften selbst aus. Der Prozcrn der teohnisch-wissenschtftlichen Re-volution macht die Entwicklung der Formen und ..etho* den der Lenkung notwendig. Die Entwicklung -er Ge-nossnepchaf tsdemokrs.t: e verlauft vom 1 infachen zum Komplexen, bzw. in der Richtung der höheren Effekti-vität. Ursprünglich war es auch von der Satzung her-vorgehoben. dr.ss die Generalversammlungen in den kleineren Genossenschaften mors tlich abgehalten wer-den müssen, im Zwecke der Losung verschiedener Fra-rer der des Geno'sei ^haftelebens.. Epiiter, infolge der Vereinigungen sin' die Ganorsenschi fteil grösser geworden ur.rt ihre itglieder sind nicht in «er Lag- , atme aktuellen roble e direkt zu diskutieren; im Laufe der Arbeitsnroze .< se r pezir linieren sich die - 218 -Arbeiter, sie kennen nicht mehr sämtliche Seiten der Probleme der Genossenschaft, sie können viele fachli-che Fragen nicht r.it voller Verantwortung beantworten, t ber er brauclien zugleich viele Fragen gernicht in der Generalveremmlung ber , twortet zu werden. Lolche Fra-ge ist z.B. die Anwendung spezieller Anlagei und Ma-schinen, der Ackerbtuplan usw. Der gegenwärtigen Praxis nach wird die Form der Abgeordneteversammlung verwendet, • ic (t, i .¿/«ream lungen werden selten abgehrl+en, viellfic'nt ein oder zweimal im Jahr, mit dem Ziel, die Richtlinien der Entwicklung der Ce-r oseer cchrft, ihren Plan und Jahrenbericht zu genehmi-gen, die Genossen:chaf t sorga r,e zu erwählen. 'Vmentsorechend muss die heute verstandene Ge-nossenschaft!-de >okretie mit dem Prinzip der Einheit der gesellschaftlichen, genossenschaftlichen und in-dividuellen Interespen in Übereinstimmung gebracht werden, b w . mit der Tatst che, dass neue Formen der Lenkung eingefUrht werden müssen und es muss auch ein eruf 1 ich hochqur 1 ii'iziertes Apparat innerhalb der Organisation verwendet werden niues. hie Lenkung ist etiindig unter dem Einflusa der Realisierung der Genossenscheftsdemokratie. Die Genorsenschaft wird vom suf demokratischem V/e¿ e er-wählten Genossenschrftsvorstrndund den Vorsitzenden geführt, die aus den Reihen der eini'acren Genoesen-schofts- ttglledern für eine bceti mte feit gewühlt werden. - 219 -''eut.zutege sind die Vorsitzenden i.e. Ingenieure, pl.irr ep Hoben rl'-h euch jene f itglieder der Geno-pirns"hnft in die; er i'osition bewahrt, die damals in der Organisierung der Genossenschaft aktiv teil-nrhmen. Des Prinzip der Wehl der G c i o s s e m c h t f t s -organe widerppiegelt sich euch in dem Gesetz über die Je.ndwirts heftliche Vereinigungen und andere gemeinsame landwirtschaftliche Unternehmen. Aller-dings wird in diesem Gesetz euch eine Ausnehme ge-nannt, da es psept, dass in der Genossenschaft neben dem Vorsitzenden euch ein Direktor ernennt werden nur' und das genotienschaftliche Unternehmen wird vom Vorsitzenden und dem Direktor vertreten. Ich hin der "einung, des." wir dei Kaderfragen schon gelbst heben und daos nun leicht einePrson finden könnte, die des genossenschi "tliche Unternehmen allein vertreten würde, wie das in anderen Unterneh-men der Fall ist. Air Kr'-ebnis der Entwicklung der sozialistischen Geselle haft werden einerseits die Erfciderungen gegenüber die Fnchqualifikation höher, andererseits steigern rieh dier Erwartungen auch gegenüber die b e r u f iche Spezialisation. In den Genossenschaften arbeitet Pine fachlich gebildete Jugend. In der OF.GTP wurde eiii neues System der Bildung eingefurht: nämlich die "r ru serziehung in den "ittelschulen. r'!er ermöglicht die Bildung hochquelii izierter Ar-beiter, darunter hochqur1ifizeirter Genossenschsfts-'itgiieder. Die Erwartungen gegenüber die berufliche Qualifikation w a e f e n nuch in den Genossenschi ften selbst. - 220 -Zur Zeit ist der Anteil der Facherbeiter in den Ge-nossenschaften27,5 und dies nuss nach den Anga-ben der Xlllten Sitiung des Zentralkomitees auf 50 % erhöht werden, in der Fe npektive bis 1990 auf 70 %. In den Genossenschaften wächst vor allem die Anzahl der technischen und wirtschaftlichen Facharbeiter. Es würe erwünrchenswert, die Ausbildung der Interesse an der genossenschaftlichen Arbeit durch das Lohnsys-tem und die Reehtsregelung nicht zu verhindern, i'an müs.-te sich hingegen danach streben die landwirt-schaftliche Arbeit anreizend zu machen, denn wir wollen die Zahl der landwirtschaftlichen Arbeiter nicht steigern, wollen aber auch nicht, dass die Anzahl der Jugendlichen zwischn 20-30 Jahren sich vermindere. Die Steigerung des Bildungsniveaus in der 'Lenkung in der Genossenschaft wird auch durch die im Jahre 19?6-gemachten Beschlüsse unterstützt, die die Insti-tution der "Wirtscheftsleitung" eis Aushilfeorgan eingeführt haben. Dies kenn die alltäglichen Fragen operativ lösen, ihre Mitglieder sind der Agronom, der Ökonom, die Techniker usw. In den Genossenschaften arbeiten heutzutage zahlreiche Ingenieure und i,¡ittel-qualifizierte Fachleute. Dies hangt damit zusammen, dass ihre Ausdehnung nach grosse Wirtschaftskollekg tiven entstunden sind, in denen die Spezialisierung und Konzentriernng der Produktion hochentwickelt ist. Es stellt sich zugleich die Frage der Lenkung, die mit der Realisierung der Genossensch;- i tsdemokrati im Zusammenhang stellt. Lei der Gründung der landwirt-- 221 -schnítlichen Kreisdirektionen im Jahre 19b3, genauso wie .in der SU, hnt man einen Intsruktornetz aufge-stellt. Die Aufgabe der Instruktorén war die Unter-stützung der Genossenschaften bei der Verallgemeine-rung ihrer positiven Erfahrungen» Die Anstellung hoch-gebildeter Fachleute hnt die Veränderung der Leitungs-struktur notwendig gemacht. Wenn eine Genossenschaft 5-10 Ingenieure hatte, gedurfte die Kolle ktive keines Instruktora mehr, da sie ihre Probleme auf dem not-' wendigen Niveau lösen konnte. Das System der Instruk-torén wurde n'geschaffen. Die stat tliche Führung wird zur Zeit von den land-wirtschaftlichen Bezirks- und Kreisdirektionen geübt. Vor kurzem hat man die Genossenschaften vereinigt, •wonach eine Genossenschaft 2373 Hektar Boden besitzt; die Zahl der Genossenschnften war im Jahre 1959 die höchste: 125bo, heute, nach den Vereinigungen wirken nur noch 1813. Deshalb muss auch die Leitung inner-halb der Kreise verändert werden. Wir schlagen vor, jene Formen Jer Wirtschaft breiter anzuwenden, die dem genossenschaftlichen Unternehmen ermöglichen, einej-Reihe von Genossensöhai'tsorganisa-tlonen zu bilden. Diese würden die Funktionen z.B. der Kreisleitung übernehmen können. Die staatliche Führung ist auch ein Gegenstand für tiefgreifende Ana-lysen. "ie 1erührt die Fragen beider Formen des sozia-listischen Eigentums bzw. der Genossenscheftsdemok-' rntie, anders formuliert der internen Führung. - 222 -Die Cenonsenschnften erfreuen sich einer relativen Autonomie. Es ist offensichtlich, dess zwischen den beiden Formen des sozialistischen Eigentums gewisse Unterschiede gibt, dies bedeutet aber keinen Gegen-satz. Vom staatlichen Gesichtspunkt aus müssen so-wohl die Genossenschaften als auch die Staatsgüter den gleichen Anforderungen der Gesellschaft entspre-chen. Die genossenschaftliche Form verhindert die Entwicklung der landwirtschaftlichen Produktivkräfte überhaupt nicht, man kann sogar oft feststellen, daes die Genossenschaften bessere Leistun en bringen, als die Staatsgüter. Die Genossenschaften verfügen über besondere Lenkungs- und Selbntlenkungsformen, sie könnendie .Aktivität und Initiative der Genossensch; ftsinitglie-der so verwenden, damit sie die Entwicklung der Pro-duktivkräfte effektiv beeinflussen. Der Staat muss aber die Ansprüche der gesellschaftlichen Arbeits-teilung bevorzugen. Die Arbeitsteilung wird weiter-hin von der technisch-wisaenschaftlichen Revolution heeinflus;t. So ist also die Bedürfnis, wonach der St"' t die Genosaerischeftsverhültnisse entwickeln soll, vollkommen herech'igt. Dies wurde auf dem Plenum 'des ZK der KP der r'SSSR hervorgehoben: " Das Finanzminis-terium und das "inisterium für Landwirtschaft und Levensmittelindustrie müssen die Voraussetzungen schaffen, das Selbstverrechnungssystem der sta- tli-chen Unterrehnrn einzuführen und zu diesem Zwecke müssen wirtschaftliche Mittel in Anspruch genommen - 223 -werben. /Provda, 23- März 1972/. . Die Vervollkommnung der Lenkung ist eine Voraus-setzung der weiteren Erfolge auch in der Landwirt-schaft. Die Methode der systernhaften Annäherung, die Schaffung der Voraussetzungen für die Verwirklichung der landwirtschaftlichen Portschritte aufgrund der wissenschaftlichen Revolution, die Fachausbildung, die Steigerung der Spezialiserung und der Automatisierung bilden zusammen die Grundlage für die weiteren Ent-wicklungswege der Landwirtschaft, und dies kommt in der Perfektionierung des Tei kungssvs tems, der Rea-lisierung der Genossen?, ehr. ftsdemokratie zum Ausdruck. 

Aspekte der Entwicklung der Genossenschaftsdemokratie

http://acta.bibl.u-szeged.hu/44707/1/mezgazjog_005_215-223.pdf

Aspekte der Entwicklung der Genossenschaftsdemokratie

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