Wer in Libanon eine Friedenstruppe einsetzt, ohne dass Frieden herrscht, der riskiert ein zweites Somalia – die Truppe würde zur Kriegspartei

Ruloff, Dieter

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Zurich Open Repository andArchiveUniversity of ZurichMain LibraryStrickhofstrasse 39CH-8057 Zurichwww.zora.uzh.chYear: 2006USA und Israel vor den Scherben ihrer NahostpolitikRuloff, DieterAbstract: Wer in Libanon eine Friedenstruppe einsetzt, ohne dass Frieden herrscht, der riskiert ein zweitesSomalia – die Truppe würde zur Kriegspartei.Posted at the Zurich Open Repository and Archive, University of ZurichZORA URL: http://doi.org/10.5167/uzh-64001Veröffentlichte VersionOriginally published at:Ruloff, Dieter. USA und Israel vor den Scherben ihrer Nahostpolitik. In: NZZ am Sonntag, 32, 6 August2006, p.15.nzzs 06.08.06 Nr. 32 Seite 15 me Teil 01USAund Israel vor denScherben ihrerNahostpolitikWer in Libanon eine Friedenstruppe einsetzt, ohne dass Friedenherrscht, der riskiert ein zweites Somalia –die Truppe würde zur Kriegspartei, schreibt Dieter RuloffKrieg beginnen ist nichtschwer, Krieg beendenumso mehr. Diese Erfah-rung macht gegenwärtigauch Israel. Zunächstzum Kriegsbeginn. Es braucht dazuvor allem einen Gegner, der militä-risch auch zu treffen ist. Beim militä-rischen Vorgehen gegen Steine wer-fende Jugendliche zu Zeiten der Inti-fada 1987 bis 1991 ruinierte Israel nurseinen Ruf. Gegen Selbstmordattentä-ter nützt Militär so gut wie nichts. Mitdem Hizbullah glaubte man nun end-lich wieder einen Feind zu besitzen,bei dem überlegene Feuerkraft etwasauszurichten vermag. Eine gewisseGenugtuung über diese Wende derDinge wird in manchen Kommentarenaus Israel deutlich. Die BevölkerungIsraels steht auch darum noch hinterdem gegenwärtigen Krieg, den dieMedien des Landes, «Jerusalem Post»und «Haaretz», «gerecht» nennen.Natürlich hat jeder Staat das Rechtauf Selbstverteidigung, siehe Artikel51 der Uno-Charta. Und losgetretenhat den Krieg die andere Seite. Aberselbst die Theorie des bellum iustum,des gerechten Krieges der Kirchen-väter, verlangt von den Kriegführen-den proportionalitas, die Verhältnis-mässigkeit der Mittel. Warum also derSchuss mit Kanonen auf Hornissen,warum gerade jetzt? Übergriffe hattees von Seiten der «Partei Gottes» inSüdlibanon in den letzten Jahren vielegegeben. Vielleicht brachte die Ver-schleppung zweier Soldaten im An-schluss an die Hamas-Entführung imGaza-Streifen das Fass zum Überlau-fen. Auch sind die etwa 12 000 Rake-ten des Hizbullah eine echte Bedro-hung, zumal die Perspektive ihrerweiteren Aufrüstung durch den Iran.Dann wäre der gegenwärtige Kriegein präventiver, die Entführungs-Epi-sode nur Anlass. Womöglich sah derneue israelische MinisterpräsidentOlmert den Zeitpunkt für gekommen,Stärke zu demonstrieren, nach aussenwie auch nach innen. Aber muss mandeshalb zivile Infrastruktur in Schuttund Asche legen, Umweltkatastro-phen provozieren, Hunderte zivilerOpfer, darunter viele Frauen undKinder, bewusst in Kauf nehmen?Krieg beenden, das ist schwer! Dereigenen Bevölkerung muss wenn nichtder objektive Sieg, so doch ein vor-zeigbares Resultat präsentiert werden,das Leid und Mühen der Bürger auf-wiegen könnte. Läuft der Krieg gutund nach Plan, dann expandieren dieKriegsziele. Läuft er schlecht, buch-stabiert man zurück. In Israel wirdman gegenwärtig bescheidener:Glaubte man zunächst, allein mit mas-siven Bombardements den Hizbullahdezimieren zu können, so muss mannun mit Bodentruppen vorgehen, wassteigende eigene Verluste bringt. IhrZiel, den Hizbullah entscheidend zuschwächen, wird Israel ohnehin kaumerreichen. Die «Partei Gottes» ist imVolk Südlibanons fest verwurzelt undseit Beginn der Feindseligkeiten vorknapp drei Wochen populärer denn je:Die einzige Kraft der arabischen Welt,die Israel im offenen Kampf die Stirnzu bieten wagt. Die Wiederherstellungjener Pufferzone in Südlibanon, dieIsrael erst 2000 aufgegeben hatte,brächte Schutz vor Übergriffen undKurzstreckenraketen – aber der Hizb-ullah feuert zunehmend Raketen län-gerer Reichweite.Krieg beginnen kann man allein; fürein Kriegsende hingegen braucht mandie Zustimmung des Gegners. Er musssich geschlagen geben und die Waffenstrecken oder einem Waffenstillstandzustimmen. Ersteres wird der Hizbul-lah nie, er muss es angesichts irani-scher Hilfe auch nicht. Auch für einenWaffenstillstand wird er womöglichnur auf Druck seiner Sponsoren Iranund Syrien, des Sicherheitsrates derUno, der übrigen Gruppierungen desLibanons widerwillig Hand reichen.Israel wäre am Ende wohl glücklich,wenn man die Kontrolle über einePufferzone in Südlibanon einer Uno-Streitmacht übergeben könnte.Konventionelles Peacekeeping be-deutet Präsenz von Blauhelmen zwi-schen den Fronten, nach einem Waf-fenstillstand, mit Zustimmung allerParteien. Im vorliegenden Falle sinddiese Bedingungen schlicht nichtgegeben. Deshalb ist von robustemPeacekeeping die Rede, einem eigent-lichen Peacemaking: Stationierungeiner schwer bewaffneten Streit-macht, die eine Zone kontrolliert, dieReste des Hizbullah dort entwaffnet,ein erneutes Einsickern seiner Kämp-fer verhindert. Mag sein, dass unterdem Eindruck der schrecklichen Bil-der aus Libanon eine solche Lösunggefunden wird. Sie wäre prekär: EineFriedenstruppe hätte Verluste hinzu-nehmen, würde über kurz oder langselbst Bürgerkriegspartei. Man erin-nere sich: Die 1982 im Libanon statio-nierte multinationale FriedenstruppeMNF, mit Beteiligung der USA, wurde1983 vom Hizbullah mit Bombenan-schlägen aus dem Land vertrieben.Unosom II, die glücklose Mission derUno im Bürgerkrieg in Somalia 1993bis 1995, musste nach «gewalttätigenZwischenfällen», wie sie die Unonennt, abgebrochen werden. Sie wärewohl das Muster, und nicht die Ifor,die Nato-geführte Streitmacht in Bos-nien seit 1995; diese wurde bekannt-lich im Nachgang zum Friedensver-trag von Dayton etabliert.Von einem solchen Frie-densvertrag, geschweigedenn einem Friedenoder auch nur stabilenVerhältnissen an seinerNordgrenze, ist Israel heute weiterentfernt denn je. Die Lage ist für alleBeteiligten schlimmer als vor demKrieg: Libanon, der einzige pro-westliche, moderne und halbwegsdemokratische Staat der arabischenWelt, an den Rand des Abgrundsgebombt. Israel und die USA, dieklammheimlich dem törichten Plander Regierung Olmert ihren Segengaben – Krieg gegen den Terrorismus!–, im Nahen Osten verhasster dennje. Der Streit mit den Palästinenserneskaliert; der Irak schlittert in Rich-tung Bürgerkrieg; Iran, von Petro-dollars gestärkt, ist aufsässiger dennje: Israel und die USA stehen vor denScherben ihrer Nahostpolitik.

USA und Israel vor den Scherben ihrer Nahostpolitik

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