Contratto, Franca

ZORA

University of ZurichZurich Open Repository and ArchiveWinterthurerstr. 190CH-8057 Zurichhttp://www.zora.uzh.chYear: 2010Rezension zu: Luc Thévenoz/Urs Zulauf, BF 2009 - Regulierungund Selbstregulierung der Finanzmärkte in der Schweiz -BFonline (Bern 2009)Contratto, FContratto, F (2010). Rezension zu: Luc Thévenoz/Urs Zulauf, BF 2009 - Regulierung und Selbstregulierung derFinanzmärkte in der Schweiz - BFonline (Bern 2009). Schweizerische Zeitschrift für Wirtschafts- undFinanzmarktrecht, 82(1):88-90.Postprint available at:http://www.zora.uzh.chPosted at the Zurich Open Repository and Archive, University of Zurich.http://www.zora.uzh.chOriginally published at:Contratto, F (2010). Rezension zu: Luc Thévenoz/Urs Zulauf, BF 2009 - Regulierung und Selbstregulierung derFinanzmärkte in der Schweiz - BFonline (Bern 2009). Schweizerische Zeitschrift für Wirtschafts- undFinanzmarktrecht, 82(1):88-90.Contratto, F (2010). Rezension zu: Luc Thévenoz/Urs Zulauf, BF 2009 - Regulierung und Selbstregulierung derFinanzmärkte in der Schweiz - BFonline (Bern 2009). Schweizerische Zeitschrift für Wirtschafts- undFinanzmarktrecht, 82(1):88-90.Postprint available at:http://www.zora.uzh.chPosted at the Zurich Open Repository and Archive, University of Zurich.http://www.zora.uzh.chOriginally published at:Contratto, F (2010). Rezension zu: Luc Thévenoz/Urs Zulauf, BF 2009 - Regulierung und Selbstregulierung derFinanzmärkte in der Schweiz - BFonline (Bern 2009). Schweizerische Zeitschrift für Wirtschafts- undFinanzmarktrecht, 82(1):88-90.88   SZW/RSDA 1/2010Literatur / BibliographieBuchbesprechung / Compte rendu d’ouvrageLuc Thévenoz / Urs Zulauf, BF 2009 – Regulie-rung und Selbstregulierung der Finanzmärkte in der Schweiz. 1448 Seiten, gebunden. Weblaw AG, Bern / Centre de droit bancaire et financier, Genf 2009, CHF 268.–, ISBN/ISSN: 978-905742-51-0 (Deutsch); 978-3-905742-52-7 (Französisch). Inter-netplattform BFonline (<www.bfonline.ch>), Jah-resgebühr von CHF 249.–/kostenlose Nutzung für Buchkäufer während 6 Monaten.Im März 2009 wurde die 9. Auflage der von Luc Thévenoz und Urs Zulauf kompilierten Normen-sammlung «BF – Regulierung und Selbstregulierung der Finanzmärkte in der Schweiz» veröffentlicht. BF gibt es seit 1995 in Buchform; seit 1998 existiert komplementär dazu die Internetplattform BFonline (<www.bfonline.ch>).Die Veröffentlichung von BF 2009 markiert gleich in mehrfacher Hinsicht eine Wende: Dem auf-merksamen Leser wird zunächst die neue äussere Er-scheinung mit modernerem und trotzdem angenehm schlicht gehaltenem Layout sowie der begrüssens-werte Wechsel zur edlen, gebundenen Form auffal-len. Letzteres dürfte allerdings nicht nur den Ästhe-ten erfreuen; gerade für fleissige Nutzer ist die etwas robustere Ausgestaltung durchaus von Vorteil. Im Weiteren ist hervorzuheben, dass neu das Centre de droit bancaire et financier der Universität Genf und Weblaw AG, Bern, als Verlagspartner für das Sam-melwerk verantwortlich zeichnen, wobei Letztere eine zentrale Rolle bei der Aufrechterhaltung der zu BF gehörenden Internetplattform BFonline über-nimmt. Schliesslich geht das Werk auch mit Blick auf die Titelsetzung neue Wege. Im Unterschied zu früheren Ausgaben besteht der Titel nicht mehr aus einer – etwas umständlichen und dennoch nicht voll-ständigen – Aufzählung von regulierten Instituten und Märkten,1 sondern lautet neu generisch «Regu-lierung und Selbstregulierung der Finanzmärkte in der Schweiz».Trotz diverser Neuerungen sind die Herausge-ber dem bewährten Konzept von BF jedoch grund-sätzlich treu geblieben. Dieses beruht auf folgenden Pfeilern:1 Vgl. hierzu etwa den Titel von BF 2005: «Regulierung und Selbstregulierung der Banken, Börsen, Effekten-händler, Kollektivanlagen, Versicherungen und Finanz-märkte in der Schweiz».Breite inhaltliche Abdeckung. Mit Blick auf die erfassten Erlasse deckt BF ein enorm breites The-menspektrum ab. Dieses erstreckt sich von den «klas-sischen» aufsichtsrechtlichen Gebieten wie etwa dem Banken- und Börsenrecht oder der Geldwäscherei-prävention über Datenschutz, Vorgaben für die Ko-tierung und den Handel an der Börse, Vorschriften über Zahlungsmittel und Währung, Regelungen zu Embargos oder zur Exportrisikogarantie bis hin zu Empfehlungen an kantonale Strafverfolgungsbehör-den im Zusammenhang mit Kontosperren und Akten-editionen bei Banken. Konsequent ausgeklammert wurde der Bereich des Steuerrechts, was angesichts von Umfang und Komplexität dieser Materie zwar nachvollziehbar ist, sich in Einzelfällen (man denke etwa an Fragen im Zusammenhang mit der Besteue-rung von Finanzprodukten wie kollektive Kapitalan-lagen oder strukturierte Produkte) jedoch als wenig benutzerfreundlich erweisen kann. Abgesehen von diesem inhaltlichen Themenreichtum besonders be-merkenswert an BF ist, dass ein buntes Patchwork von Normen unterschiedlichster Rechtsnatur in ei-nem Kompendium überschaubar gemacht wird – ne-ben finanzmarktrelevanten Bundeserlassen enthält BF auch Regulierungen von Verwaltungsbehörden, Normen von Selbstregulierungsorganen und interna-tionale Standards. Darin liegt wohl der bedeutendste Nutzen dieser Normensammlung, denn die wach-sende Zersplitterung des Finanzmarktrechts stellt den Praktiker vor immer grössere Herausforderungen.Systematische Aufbereitung sowie benutzerfreund­liche Abfrage dank Online­Datenbank. Was die zur systematischen Erfassung aller Regulierungs- und Selbstregulierungserlasse verwendete Nomenkla-tur betrifft, so lässt sich bei BF 2009 im Vergleich zu den früheren Auflagen ein deutliches Bemühen um Vereinfachung ausmachen. Besonders positiv hervorzuheben ist die Idee der Herausgeber, den verschiedenen Erlassen je nach Rechtsnatur einen anderen Grossbuchstaben zuzuordnen: So beginnt etwa die Nomenklatur der Bundeserlasse stets mit einem «A», während Erlasse der FINMA und ihrer Vorgängerbehörden mit einem «B», Erlasse anderer Bundesbehörden mit einem «C», Selbstregulierun-gen mit einem «D» und internationale Rechtsquellen jeweils mit einem «E» gekennzeichnet sind. Nicht durchwegs nachvollziehen lässt sich hingegen, nach welchen Kriterien die einzelnen Erlasse innerhalb der vorgenannten Kategorien eingeordnet wurden. Zwar soll sich die Reihenfolge gemäss Ankündigung SZW/RSDA 1/2010  89Literatur / Bibliographiepierte Online-Stichwortregister keinerlei Wünsche mehr offen lässt. Es zeichnet sich nicht nur durch eine sehr hohe Dichte an Stichworten aus (allein für den Buchstaben «A» sind im System 444 Stichworte erfasst), sondern wird auch höchsten Ansprüchen bezüglich Benutzerfreundlichkeit gerecht. Ebenso mustergültig funktioniert die Volltextsuche, für wel-che verschiedenste Operatoren zur Verfügung stehen (z.B. «xyz» für eine sog. Phrasensuche oder «+» für eine Suche mit Und-Verknüpfung). Weniger versierte Nutzer werden in diesem Zusammenhang erleichtert feststellen, dass unter der Rubrik «Hilfe» der gezielte Einsatz von Operatoren sehr anwenderfreundlich und klar erläutert wird. Als hilfreich erweist sich zu-dem gerade bei relativ umfangreichen Rechtstexten die Möglichkeit, den gesuchten Begriff durch ent-sprechende Markierung in den Abfrageergebnissen hervorzuheben. Schliesslich bietet das System eine Funktion an, mit welcher sämtliche von BF erfassten Rechtstexte in einem einheitlichen, übersichtlichen Layout ausgedruckt werden können. Zusammen mit einem systematischen Inhaltsverzeichnis, einem nach Urhebern geordneten Quellenregister sowie ei-nem Abkürzungsverzeichnis ergibt sich aus der Inter-netplattform BFonline insgesamt ein äusserst benut-zerfreundliches Dienstleistungspaket.Mehrsprachigkeit. Im Vergleich zu anderen Text-sammlungen kommt BF zugute, dass es sowohl in deutscher Sprache als auch in Französisch erhältlich ist. Es stellt sich die Frage, ob es sich in Zukunft nicht sogar lohnen würde, eine englische Übersetzung er-stellen zu lassen. Es ist den Herausgebern und dem Verlag zwar nicht zu verdenken, wenn sie vor einer solchen Herkulesaufgabe zurückschrecken. Im Sinne einer Ermunterung sei allerdings darauf hingewie-sen, dass die überwiegende Zahl der Kapitalmarkt-transaktionen in der Schweiz nach wie vor in engli-scher Sprache dokumentiert wird; einer Ausgabe von BF in Englisch dürfte daher der Absatz garantiert sein. Zudem werden ja längst nicht mehr nur die in-ternationalen Standards, sondern auch die Erlasse der FINMA und ein beträchtlicher Anteil der Selbstregu-lierung (so namentlich die Regelwerke der SIX Swiss Exchange, der Schweizerischen Bankiervereinigung und der Swiss Funds Association) in englischer Spra-che herausgegeben. Etwas schwieriger präsentiert sich die Situation freilich mit Blick auf die Erlasse des Bundes; englische Übersetzungen hiervon sind bisher nur äusserst spärlich vorhanden (siehe hierzu die Handvoll übersetzter Erlasse – darunter etwa der Herausgeber im Vorwort jeweils nach «der Be-deutung der Texte für die Finanzmarktregulierung» richten; rein systematisch betrachtet erscheint es allerdings etwas störend, dass etwa die finanzmarkt-relevanten Auszüge aus der Schweizerischen Bun-desverfassung nicht entsprechend ihrem übergeord-neten Rang allen übrigen Rechtsquellen vorangestellt wurden, sondern – wie es scheint – etwas zufällig zwischen den Erlassen aus dem Bereich der Geld-wäschereibekämpfung und den Rechtstexten zum Konsumkredit eingeordnet wurden. Ebenfalls we-nig einsichtig ist zudem, weshalb beispielsweise die Pfandbriefe (A-11) um einiges relevanter sein sollen als die Bucheffekten (A-43). All dies tut jedoch der Tatsache keinen Abbruch, dass die neue Systematik Wesentliches zur Erhöhung der Benutzerfreundlich-keit beigetragen hat. Allerdings wird auch BF 2009 zumindest mit Blick auf die Printversion dem An-liegen rascher Auffindbarkeit einzelner Rechtstexte noch nicht ganz gerecht; dazu wären angesichts des gewaltigen Umfangs dieses Kompendiums wohl ein Registersystem oder zumindest farblich voneinander abgehobene Seitenränder für die verschiedenen Er-lasskategorien (A – Bundeserlasse, B – Erlasse der FINMA und ihrer Vorgängerbehörden, C – Erlasse anderer Bundesbehörden, D – Selbstregulierungen, E – internationale Rechtsquellen) erforderlich. In diesem Kontext stellt sich grundsätzlich die Frage, ob ein Loseblattsystem – wie es etwa für die Regulierun-gen der SIX Swiss Exchange schon seit Jahren ange-boten wird – den Bedürfnissen der Anwenderinnen und Anwender letztlich nicht besser gerecht würde. Etwas überrascht wird der Nutzer im Übrigen auch feststellen müssen, dass die gedruckte Fassung von BF 2009 kein Stichwortregister mehr enthält. Diesen Verlust wird der Nutzer jedoch ohne Probleme ver-schmerzen können2, zumal das auf der Internetplatt-form BFonline angebotene, grundlegend neu konzi-2 Siehe hierzu auch folgende Bemerkung von Peter No­bel, Entwicklungen im Bank- und Kapitalmarktrecht/Le point sur le droit bancaire et des marchés des ca-pitaux, SJZ 104 (2008) 10 ff., 14 f.: «Da die Gesetz-gebung rasch fortschreitet, meistens getreu nach dem Grundsatz, dass Finanzmarktgesetze «Krisenprodukte» sind, ist eine Kompilation wie das «BF 2007» (Bank- und Finanzmarktrecht), herausgegeben von Luc Théve-noz/Urs Zulauf, ein unschätzbares Arbeitsinstrument. Es wäre der nächsten Auflage und allen getreuen Nutzern zu wünschen, dass das Stichwortverzeichnis gewaltig verbessert wird».90   SZW/RSDA 1/2010Literatur / Bibliographiedas Nationalbank- und das Finanzmarktaufsichtsge-setz – unter <http://www.admin.ch/ch/e/rs/9.html>). Zudem kommt diesen Übersetzungen keine Rechts-kraft, sondern lediglich Informationscharakter zu. Nichtsdestotrotz würde eine englische Version von BF einen beträchtlichen Mehrwert für den Praktiker darstellen.Laufende Aktualisierung. Wohl in kaum einem Rechtsgebiet ist das Regelwerk einem derart raschen Wandel unterworfen wie im Finanzmarktrecht. Dass nur gerade sechs Monate nach der Veröffentlichung von BF 2009 bereits Aktualisierungen vorzuneh-men waren, deren Auflistung fast zwei A4-Seiten in Anspruch nimmt (siehe hierzu das update von Ok-tober 2009 unter <http://bf.weblaw.ch/images/pdf/BFupdate_2009­10_de.pdf>), zeigt die Problematik sehr deutlich auf. Gerade hier kommen die Vorteile von BF 2009 als Kombination von physischer Nor-menkompilation mit der regelmässig aktualisierten Internetplattform besonders deutlich zum Tragen. Der Zugriff auf die Internetplattform BFonline ist allerdings nur während sechs Monaten nach Kauf-datum kostenlos möglich; anschliessend wird eine Jahresgebühr von CHF 249.– für Einzelpersonen er-hoben. Man kommt nicht umhin festzustellen, dass zusammen mit den Anschaffungskosten für das Buch von CHF 268.– doch ein stattlicher Betrag resultiert. Geht man davon aus, dass wie bisher rund alle zwei Jahre eine neue Ausgabe von BF erhältlich ist, dürf-ten Buch und Nutzung von  BFonline durchschnitt-lich pro Jahr etwa CHF 350.– kosten. Fairerweise gilt es in diesem Kontext jedoch auch zu erwähnen, dass die Nutzung von BFonline Studierenden und anderen Universitätsangehörigen mit Campuslizenz kostenlos ermöglicht wird, was mit Blick auf die Förderung von Lehre und Forschung sehr zu begrüs-sen ist. Ausserdem sind für gruppenweise Nutzung wie etwa in Kanzleien oder Behörden grosszügige Mengenrabatte sowohl für die Printausgabe als auch für BFonline erhältlich (siehe <www.weblaw.ch/pdf/KonditionenBF.pdf>).Es gehört eine gehörige Portion Idealismus dazu, ein derartiges «moving target» wie die Finanzmarkt-regulierung in Form einer Sammlung unermüdlich immer wieder auf den neuesten Stand zu bringen. Dass das «feu sacré» der beiden Herausgeber trotz der immer rascher drehenden Regulierungsspirale in all den Jahren nicht erloschen ist, ist ihnen als beson-deres Verdienst anzurechnen, zumal mit entsprechen-den Arbeiten anerkanntermassen wenig (akademi-sche) Lorbeeren zu holen sind. Ein besonderes Lob gebührt allerdings auch all jenen, welche mit grosser Sorgfalt und Akribie im Hintergrund an der systema-tischen Weiterpflege dieser Sammlung von Rechts-quellen arbeiten.BF gehört inzwischen unbestrittenermassen zu den «Klassikern» und ist aus der Bibliothek des – sei es nun in Advokatur, Unternehmen, Justiz oder Ver-waltung tätigen – Finanzmarktrechtlers nicht mehr wegzudenken. Dank der geschickten Verknüpfung mit einer Online-Datenbank ist BF aber gerade auch Allgemeinpraktikern zu empfehlen, welche nur ab und zu mit Fragen aus diesem Rechtsgebiet konfron-tiert sind und deshalb über keinen breitgefächerten Literaturbestand im Bereich des Bank- und Finanz-marktrechts verfügen. Ihnen ermöglicht BF raschen Zugriff auf eine bemerkenswert grosse Zahl von – regelmässig aktualisierten – Rechtsquellen. Wenn-gleich in gewissen Bereichen noch Optimierungs-potenzial besteht, liegt es deshalb nahe, BF 2009 in Anlehnung an Karl Oftinger3 zum «Handwerkszeug» des (Finanzmarkt-)Juristen zu erklären.Wie jede finanzmarktrelevante Veröffentlichung kommt allerdings auch die vorliegende Rezension nicht ganz ohne «Disclaimer» aus: Denn im Zeit-alter der Pflicht zur lückenlosen Offenlegung von «Inducements» darf an dieser Stelle der Hinweis nicht fehlen, dass der Autorin freundlicherweise ein Gratis exemplar von BF 2009 zur Verfügung gestellt wurde. Dr. iur. Franca Contratto3 Karl Oftinger, Vom Handwerkszeug des Juristen und von seiner Schriftstellerei, mit einem Anhang über die Anferti-gung von Hausarbeiten und Klausuren, Zürich 1986.

Rezension zu: Luc Thévenoz/Urs Zulauf, BF 2009 – Regulierung und Selbstregulierung der Finanzmärkte in der Schweiz – BFonline (Bern 2009)

http://www.zora.uzh.ch/45345/1/Contratto_SZW_1_2010.pdf

Rezension zu: Luc Thévenoz/Urs Zulauf, BF 2009 – Regulierung und Selbstregulierung der Finanzmärkte in der Schweiz – BFonline (Bern 2009)

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