Jarren, O

Vogel, M

Vowe, G

ZORA

University of ZurichZurich Open Repository and ArchiveWinterthurerstr. 190CH-8057 Zurichhttp://www.zora.uzh.chYear: 2008Bewusst gestaltete Medienlandschaften. Weichenstellungen inder Schweiz und Deutschland seit 50 JahrenJarren, O; Vogel, M; Vowe, GJarren, O; Vogel, M; Vowe, G. Bewusst gestaltete Medienlandschaften. Weichenstellungen in der Schweiz undDeutschland seit 50 Jahren. In: Neue Zürcher Zeitung, 14, 18 January 2008, p.66.Postprint available at:http://www.zora.uzh.chPosted at the Zurich Open Repository and Archive, University of Zurich.http://www.zora.uzh.chOriginally published at:Neue Zürcher Zeitung, 14, 18 January 2008, p.66.Jarren, O; Vogel, M; Vowe, G. Bewusst gestaltete Medienlandschaften. Weichenstellungen in der Schweiz undDeutschland seit 50 Jahren. In: Neue Zürcher Zeitung, 14, 18 January 2008, p.66.Postprint available at:http://www.zora.uzh.chPosted at the Zurich Open Repository and Archive, University of Zurich.http://www.zora.uzh.chOriginally published at:Neue Zürcher Zeitung, 14, 18 January 2008, p.66.   Freitag, 18. Januar 2008, 13:30:23 Uhr, NZZ Online  Nachrichten › Medien 18. Januar 2008, Neue Zürcher Zeitung Bewusst gestaltete Medienlandschaften Weichenstellungen in der Schweiz und Deutschland seit 50 Jahren Die gegenwärtige Medienlandschaft stellt kein Zufallsprodukt dar, sondern ist das Ergebnis einer bewussten Medienpolitik. Diese Quintessenz ziehen Forscher aus der Befragung von deutschen und schweizerischen Experten, welche politische Weichenstellungen seit 50 Jahren beurteilten.  Von Otfried Jarren, Martina Vogel und Gerhard Vowe*  Kürzlich beklagte der deutsche Aussenminister Steinmeier, wir wüssten mehr über manche Mondlandschaft als über die europäischen Medienlandschaften. Man möchte hinzufügen: Noch weniger weiss man, wie diese Medienlandschaften so geworden sind, wie sie sind. Dabei sind Medienlandschaften im Unterschied zu Mondlandschaften vor allem Ergebnis von politischen Entscheidungen. Aber welche Entscheidungen waren tatsächlich entscheidend, und welche werden es sein? Dazu wurden Anfang 2007 in der Schweiz 26 und in Deutschland 30 führende Experten für Medienpolitik befragt. Darunter waren Kommunikationswissenschafter, Medienrechtler, -ökonomen, -historiker, -journalisten und Vertreter von Medienverbänden.  Vier wichtige Entscheide in der Schweiz Welche medienpolitischen Weichen wurden während der letzten 50 Jahre in der Schweiz gestellt? Die Schweizer Experten kamen übereinstimmend zum Ergebnis, dass vier Entscheidungen von besonderer Relevanz sind: die definitive Einführung des Fernsehens unter der Konzession der SRG 1958, die Einführung des Werbefernsehens 1965, die Einführung des privaten Rundfunks mittels Rundfunkversuchsordnung 1983 und die dann definitive Etablierung privaten Rundfunks durch das RTVG 1992/96. Auffällig ist, dass Bundesrat und Parlament die zentralen Akteure in der Medienpolitik waren und dass politische Entscheidungen fast ausschliesslich für Radio und Fernsehen getroffen wurden. Vor allem die Fernsehpolitik war dabei umstritten und dominiert die Medienpolitik insgesamt.  Welche Weichen wurden in Deutschland seit 1945 gestellt? In der deutschen Befragung wurden aus den 44 vorgelegten Entscheidungen 12 als Weichenstellungen von den Experten ausgewählt. Von den wichtigsten fünf betreffen zwei den institutionellen Rahmen, und zwar die Verankerung der Kommunikationsfreiheiten und des Föderalismus im Grundgesetz (1949). Die anderen drei sind Entscheidungen, wer Medien anbieten darf: die Gründung Seite 1 von 4Bewusst gestaltete Medienlandschaften (Medien, NZZ Online)18.01.2008http://www.nzz.ch/nachrichten/medien/bewusst_gestaltete_medienlandschaften_1.653...der öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten (1948), die Vergabe von Presselizenzen an Privatpersonen (1945) und die Zulassung privater Rundfunkanbieter (1984).  Radio und Fernsehen im Mittelpunkt Auch für Deutschland zeigt sich also eine deutliche Fokussierung auf Radio und Fernsehen: Mehr als die Hälfte der Weichenstellungen betreffen den Rundfunk. Im Gegensatz zur Schweiz zeichnen sich in Deutschland entscheidungsintensive Zeiträume ab: Selbstverständlich die Stunde null, in der im Presse- und im Rundfunkbereich durch die Alliierten Weichen für eine neue Medienordnung gestellt wurden; dann die Jahre nach 1960, in der sich die deutsche Medienlandschaft aus dem engen Korsett staatlicher Kontrolle schälte; und schliesslich die Jahre 1981–84, in der die Zulassung privater Anbieter durchgesetzt wurde. An diesen Entscheidungen waren viele Akteure beteiligt, aber die Hauptrolle hat das Bundesverfassungsgericht gespielt, nicht nur für den Rundfunkbereich.  Im Vergleich von Deutschland und der Schweiz wird deutlich: Die Medienstruktur wurde nach dem Weltkrieg nicht neu etabliert. Bundesrat und Parlament konzentrierten sich auf Entscheidungen, die Radio und Fernsehen im Laufe der technischen Entwicklung betrafen. Presseangelegenheiten wurden hingegen den privaten Akteuren überlassen, und eine Online-Politik wurde in der Schweiz nicht formuliert. Das Bundesgericht hat sich im Gegensatz zum deutschen Bundesverfassungsgericht nicht um medienpolitische Weichenstellungen bemüht, sondern es wurde nur vereinzelt bezüglich strittiger Programmfragen entschieden. In Deutschland war und ist vor allem die Rundfunkpolitik parteipolitisch stark umstritten, und so kam dem deutschen Bundesverfassungsgericht eine starke, strukturpolitisch relevante Funktion zu. Und in der Online-Gesetzgebung konkurrieren der Bund und die deutschen Länder bei Regelungen.  Sicherung von Vielfalt im Fokus In der Befragung wurden die Experten auch gebeten, den Blick nach vorne zu richten. Den Schweizer Experten wurden 26 und den deutschen Experten 35 mögliche Entscheidungen vorgelegt, die gegenwärtig in den beiden Ländern diskutiert werden. Sie sollten Wahrscheinlichkeit und Relevanz dieser Entscheide einschätzen.  Für Deutschland ergibt sich folgendes Bild: Die Experten erwarten in hoher Übereinstimmung für die nächsten zehn Jahre folgende Weichenstellungen:  Alle diese Weichenstellungen betreffen die Sicherung von Vielfalt in verschiedenen Medienbereichen. Ausserdem haben die Experten eine ganze Reihe von Entscheidungen als erwartbar, aber als etwas weniger relevant eingeschätzt. Darunter sind etwa Entscheidungen, dass die Aufsicht über den privaten Rundfunk in Deutschland weiter zentralisiert wird, dass die Pressefusionskontrolle gelockert wird und dass vorgeschrieben wird, die Arbeitsweise von Suchmaschinen transparenter zu gestalten. In der Voraussicht tritt die Presse weiter hinter den Rundfunk zurück, der Online-Bereich gewinnt an Bedeutung, kann aber den Rundfunk nicht übertreffen. Die – Die Konzentrationskontrolle wird medienübergreifend angelegt.–Die Bündelung von Inhalten auf den Plattformen für digitales TV wird gesetzlich reguliert.–EU-Regeln werden vorsehen: Ein marktbeherrschender Softwareanbieter wie Microsoft muss den Anschluss anderer Software gewährleisten.Seite 2 von 4Bewusst gestaltete Medienlandschaften (Medien, NZZ Online)18.01.2008http://www.nzz.ch/nachrichten/medien/bewusst_gestaltete_medienlandschaften_1.653...Experten erwarten, dass der Einfluss der europäischen und der internationalen Organisationen stark anwachsen wird. Hingegen wird der Einfluss der klassischen rundfunkpolitischen Akteure (Parteien, Landesregierungen) weiter abnehmen. Der Einfluss der Gerichte wird nicht abnehmen, zivilgesellschaftliche Akteure (etwa Kirchen, Verbände) werden nach Auffassung der Experten weiterhin keine Rolle in der Medienpolitik spielen.  Schwindender Einfluss der Parteien Für die Schweiz gehen die befragten Experten von einem schwindenden Einfluss der Parteien in der Medienpolitik aus. Im Gegenzug prognostizieren die Befragten einen zunehmenden Einfluss auf medienpolitische Entscheidungen durch national wie international agierende Medienunternehmen. Europäischen Akteuren, wie der EU-Kommission, und internationalen Organisationen, wie der WTO, wird für die Zukunft eine grössere Bedeutung für die Ausgestaltung nationaler Medienordnungen zuerkannt. Ferner gehen die Experten von einem Ausbau der Online-Angebote bei der SRG aus, sie erwarten aber zugleich in der Frage der Gebühren für die SRG Probleme mit der EU (Beihilfeproblematik).  Bezogen auf die SRG wird die Verteilung der Mittel, so meinen die Experten, nach sprachregionalen Gesichtspunkten politisch relevant werden. Schliesslich gehen die Experten von einer Streichung der Mittel für die indirekte Presseförderung aus. Zugleich wird aber erwartet, dass der Bund die Konzentrationskontrolle medienübergreifend regelt. Erwartbar steht auch in der Schweiz nach weitgehend übereinstimmender Aussage der Experten die Vielfaltsproblematik im Fokus der Medienpolitik – wenn auch mit andern Gewichtungen als in Deutschland.  Insgesamt zeigt sich im Blick zurück, dass alle Entscheidungen, die als Weichenstellung eingeschätzt werden, auch als Weichenstellungen konzipiert waren. Es ist also nicht so, dass sich unauffällige Entscheidungen im Nachhinein als strategisch herausstellen. Vielmehr sind die Experten beider Länder davon überzeugt, dass die Gestaltung der Medienlandschaft in ihren entscheidenden Phasen bewusst geschehen ist. Entsprechend heftig waren ja auch die Kontroversen, etwa um die Zulassung des privaten Rundfunks.  Nationale Politik verliert an Bedeutung Richtet man den Blick nach vorn, so zeigt sich, dass die nationalstaatlich geprägte Medienpolitik an Bedeutung verlieren wird, und dies aus drei Gründen: Erstens verschiebt sich ein Grossteil der Rahmensetzung auf die europäische Ebene. Zweitens lässt sich ein Bedarf an nationalspezifischen medienpolitischen Weichenstellungen zumindest derzeit noch nicht ausmachen. Und selbst die zunehmende Pressekonzentration (in der Schweiz) oder die Medienkonzentration (in Deutschland) veranlasst die politischen Akteure (noch) nicht zum Handeln. Zum Dritten werden Medienunternehmen und private Akteure in den bereits stark liberalisierten Märkten mehr und mehr Gestaltungsaufgaben übernehmen müssen. Das erfordert von Medienorganisationen ein höheres Mass an Selbstverantwortung. Insoweit ergibt sich ein Politikwandel von der nationalstaatlichen Medienpolitik hin zu Media-Governance.  * Prof. Dr. Otfried Jarren und lic. phil. Martina Vogel arbeiten am Institut für Publizistikwissenschaft und Medienforschung der Universität Zürich (IPMZ), und Gerhard Vowe vertritt die Kommunikations- und Medienwissenschaft an der Universität Düsseldorf.  Seite 3 von 4Bewusst gestaltete Medienlandschaften (Medien, NZZ Online)18.01.2008http://www.nzz.ch/nachrichten/medien/bewusst_gestaltete_medienlandschaften_1.653...

Bewusst gestaltete Medienlandschaften. Weichenstellungen in der Schweiz und Deutschland seit 50 Jahren

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Bewusst gestaltete Medienlandschaften. Weichenstellungen in der Schweiz und Deutschland seit 50 Jahren

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