Gutachten des Sachverständigenrats für Verbraucherfragen

Abstract

Seit seiner Einsetzung bearbeitet der SVRV mit unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen fortlaufend das Leitthema „Verbraucher in der digitalen Welt“. In seinem Grundsatzpapier „Verbraucherpolitik in der digitalen Welt: Standpunkte des Sachverständigenrates für Verbraucherfragen“ (SVRV, 2015) setzte sich der SVRV dafür ein, durch eine datenschutzfreundliche Gestaltung von Technologie, durch Stärkung der digitalen Kompetenz der Verbraucher und durch umsichtige Regulierung die Vorteile der Digitalisierung möglichst vielen Verbrauchern zugutekommen zu lassen. Damit ist der SVRV keineswegs alleine: Auch in der internationalen Verbraucherpolitik, wie 2017 im Rahmen der G20 Verhandlungen der Digitalminister, wird an Rahmenbedingungen für eine gemeinwohlorientierte Regulierung der digitalen Welt gearbeitet (BMWi, 2017a). Diese Kernforderungen aufgreifend, schließt das hier vorgelegte Gutachten an mehrere Vorarbeiten des SVRV in den Bereichen der Verbraucherkompetenz und Regulierung an und vertieft darüber hinaus technologische Aspekte der Digitalisierung. Im Bereich verbraucherfreundlicher Technologie setzt der SVRV Schwerpunkte durch die Studien „Der Wert der persönlichen Daten“1 und „Technologien für und wider Digitale Souveränität“2. Ausgehend von dem Themenpapier „Digitale Welt und Gesundheit. eHealth und mHealth – Chancen und Risiken der Digitalisierung im Gesundheitsbereich“ bekräftigt der SVRV die Position, dass ohne eine Stärkung der digitalen Kompetenz die Chancen der Digitalisierung vergeben werden. Fragen der Regulierung behandelte der SVRV bereits in dem Gutachten „Verbraucherrecht 2.0“ sowie in dem Working Paper „Personalisierte Preise“, in denen der SVRV beispielsweise auf Einwilligungserfordernisse, Offenlegungspflichten der Anbieter oder das Recht auf diskriminierungsfreien Zugang zu Angeboten verweist