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Zukunftsstandort digitale Schweiz Voraussetzungen und Potenziale des elektronischen Bürgerdossiers für Schweizer Bürger/innen und Einwohner/innen

Abstract

Ziel dieser Studie ist die Identifikation von wichtigen politischen sowie technologischen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Umsetzung eines elektronischen Bürgerdossiers (eBürgerdossier) in der Schweiz. Dabei liegt der Fokus auf einzelnen Anwendungsfällen, wobei eine begrenzte Anzahl Fälle ausgewählt und für die Beurteilung eines Sachverhalts kontrastiert werden. Leitende Frage ist es, welche politischen und technologischen Voraussetzungen notwendig sind, um den jeweiligen Anwendungsfall mit dem eBürgerdossier zu realisieren. Gesamthaft sowie für jeden Anwendungsfall individuell wird zudem der Nutzen einer erfolgreichen Einführung des eBürgerdossiers betrachtet. Dabei werden neben den ökonomischen Auswirkungen auf die beteiligten Akteure sowie die gesamte Volkswirtschaft auch der gesellschaftliche und politische Nutzen evaluiert. Es zeigt sich, dass aus der technologischen Perspektive neben dem Plattformmanagement das Interaction, Identify und Access Management sowie das Dokumenten- und Datenmanagement für alle Anwendungsfälle übergreifende Hauptvoraussetzungen sind. Eine weitere wesentliche Voraussetzung für alle betrachteten Anwendungsfälle ist zudem die Sicherstellung eines passenden Policy Enforcement, welches die Berechtigungen konform der geltenden Bestimmungen auf die Daten und Dokumente sicherstellt. Politisch betrachtet liegt die zentrale Voraussetzung in der Schaffung einer entsprechenden Governance, die den Bürger/die Bürgerin oder den Einwohner/die Einwohnerin als Inhaber/in und Souverän/in des eBürgerdossiers in den Mittelpunkt stellt. Basierend auf den aufgezeigten Anwendungsfällen stellen dabei die Rolle von Bürger/in und Einwohner/in als Inhaber/in des eBürgerdossiers mit der resultierender Daten- und Informationshoheit zum einen sowie die Garantie der Daten- und Informationssicherheit durch Betreiber und Leistungsanbieter des eBürgerdossiers und der freie Zugang von privaten und öffentlichen Organisationen zur Infrastruktur des eBürgerdossiers zum anderen, die grundlegenden Eckpunkte einer solchen gemeinsamen Governance-Lösung dar. Zudem sollte eine eindeutige Departementszugehörigkeit auf Stufe Bund die öffentliche Koordination und Legitimation des eBürgerdossiers sicherstellen.Für die erfolgreiche Umsetzung des eBürgerdossiers in der Schweiz müssen somit Bürger/innen und Einwohner/innen zu jedem Zeitpunkt in der Mitte aller Konstruktionen stehen. Transparenz und Vertrauen sowie die Sicherheit müssen gewährleistet und entsprechende Lösungen sollten dezentral, aber vollständig sein. Zuerst ist dabei die notwendige Governance-Umgebung sicherzustellen. Des Weiteren muss von staatlicher Seite her eine elektronische Identität zur Verfügung gestellt sowie eine Akkreditierungs- und Zertifizierungsstelle geschaffen werden. Da die Anfangsinvestitionen zudem als eher hoch eingestuft werden und die Rentabilität von sehr vielen nicht direkt beeinflussbaren Faktoren abhängt, besteht eine Notwendigkeit bezüglich eines öffentlichen Anstosses für den Aufbau des eBürgerdossiers. Dabei scheint es von Vorteil zu sein, auf bereits verfügbare und funktionierende Lösungen zurückzugreifen bzw. diese zu adaptieren. Ziel muss es sein, die am besten geeigneten und verfügbaren Komponenten intelligent einzukaufen und sich nicht mit grossen, teuren sowie sich langsam entwickelnden Projekten zu behindern, die in erster Linie in unflexible Systeme münden. Aggregiert über alle Anwendungsfälle ermöglicht ein eBürgerdossier in den Bereichen politische Partizipation, Standortattraktivität und Wohlfahrt für alle gesellschaftspolitischen Dimensionen substanzielle qualitative Verbesserungen. Ökonomisch betrachtet kann zudem von einem durchweg positiven Effekt eines eBürgerdossiers gesprochen werden. Allein aus den betrachteten Anwendungsfällen heraus konnte ein Nutzen identifiziert werden, der rund 0,13% des Schweizer Bruttoinlandsproduktes (BIP) beträgt. Das Potenzial über alle möglichen Einsatzgebiete hinweg wird sogar mit bis zu 1% des Schweizer BIP beziffert

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