Der Nationale Aktionsplan der Bundesrepublik Deutschland gegen Rassismus: Stellungnahmen und Empfehlungen

Abstract

Die Bundesregierung verabschiedete im Oktober 2008 einen Nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und darauf bezogene Intoleranz. Mit dieser Stellungnahme weist das Deutsche Institut für Menschenrechte auf grundlegende Schwächen des vorgelegten Planes hin - die unzureichende Analyse der Situation in Deutschland und die fehlende Handlungsorientierung. Das Institut empfiehlt, einen konkreten Maßnahmenplan zur Bekämpfung von Rassismus aufzustellen, diesem Ressourcen zuzuordnen und ein fortlaufendes Monitoringverfahren unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft einzurichten