Weder machtlos noch allmächtig: Parlamentskultur in Deutschland

Abstract

Der vorliegende Beitrag befasst sch mit der Parlamentskultur in Deutschland. Der Autor beginnt mit dem vermittelnden Vorschlag, dass die Behauptung vom Ableben des Parlamentarismus ebenso übertrieben ist wie die Behauptung einer unaufhaltsamen Erfolgsgeschichte und dass, wie häufig im Leben, die Wahrheit nicht so spektakulär ist wie die deswegen besonders gern zitierten Funde, sondern weniger aufregend, aber durchaus in der Nähe der Ansprüche angesiedelt, die jedenfalls die Verfassung gegenüber diesem Verfassungsorgan formuliert, und auch relativ nah zu dem, was leibhaftige Parlamentarier sich selber zutrauen und sicher auch zumuten müssen. Der Autor greift ein paar Befunde auf und illustriert seine relativierenden Thesen. (ICD2