Study on racist violence of the German National Focal Point

Abstract

Die Studie berichtet über das Ausmaß und die Formen rechtsextremistischer Verhaltensweisen bzw. Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland. Die Ausführungen basieren auf empirischem Datenmaterial für den Zeitraum von 1990 bis 2002. In einem ersten Schritt werden die Formen der Registrierung von Rechtsextremismus, Ausländerfeindlichkeit und antisemitischen Straftaten sowie die dahinter stehenden Institutionen vorgestellt. Dazu gehören das Bundeskriminalamt mit der Polizeilichen Kriminalstatistik bzw. der Kriminalpolizeiliche Meldedienst in politisch motivierter Kriminalität und der Kriminalpolizeiliche Meldedienst in Staatsschutzsachen mit ihren jeweiligen Registrierungen. Der zweite Schritt liefert einen quantitativen Überblick über Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit sowie antisemitischer Straftaten und Gewaltverbrechen. Der dritte Schritt befasst sich einerseits mit mutmaßlichen Straftätern und ihren Profilen und legt andererseits die Entwicklung der Strafverfahren bzw. Verurteilungen dar. Der vierte Schritt präsentiert Angaben zu den Opfern rechtsextremer Gewalt in Form statistischen Datenmaterials sowie Hilfsmaßnahmen für die Opfer. Der fünfte Schritt nennt rechtsextreme und fremdenfeindliche Parteien und Gruppen in Deutschland. Der Text schließt mit einer Reihe von Einrichtungen bzw. Institutionen, die sich um eine Prävention und Eindämmung der rechtsextremen Gewalt in Deutschland bemühen (Bündnis für Demokratie und Toleranz, CIVITAS, XENOS - Leben und Arbeiten in Vielfalt u.a.m.). (ICG2