Vlah, Tudor

Heidelberger Dokumentenserver

    Zusammenfassung der Dissertation mit dem Titel     „Parodie, Pastiche und Karikatur –  Urheberrechte und ihre Grenzen, eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und spanischen Urheberrechts“    Dissertation vorgelegt von Tudor Eugen Vlah, LL.M.  Erstgutachter: Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Erik Jayme Zweitgutachter: Prof. Dr. Winfried Tilmann  Institut für ausländisches und internationales Privat- und Wirtschaftsrecht   1 Fragestellung der Arbeit ist, wie im deutschen Urheberrecht eine Regelung ausgestaltet sein muss, die einerseits dem Parodisten die zustimmungsfreie Entlehnung geschützter Teile der Vorlage ermöglicht, andererseits die Rechte des Urhebers bzw. des Leistungsschutzberechtigten der Vorlage nicht mehr als notwendig einschränkt. Die Regelung soll bei Werken und bei leistungsschutzrechtlich geschützten Vorlagen widerspruchsfrei anwendbar sein.  Die Arbeit ist in fünf Kapitel gegliedert: 1. Einleitung, 2. Die Parodie im deutschen Urheberrecht, 3. Die Parodie im spanischen Urheberrecht, 4. Rechtsvergleichung sowie 5. Die Parodie de lege ferenda. In den Länderberichten des zweiten und dritten Kapitels wird die urheberrechtliche Beurteilung der Parodie de lege lata kritisch beleuchtet. Dabei wird jeweils die Parodie von Werken und leistungsschutzrechtlich geschützten Vorlagen am Beispiel des Tonträger- und Filmherstellerrechts untersucht.  Die Begriffe Parodie, Pastiche und Karikatur, die in Art. 5 III k) Multimedia-RL verwendet werden, sind dem französischen Recht entlehnt, wo die Lehre sie auf die drei Werkgattungen Musik (Parodie), Literatur (Pastiche) sowie bildende Kunst (Karikatur) bezieht. Da in Art. 5 III k) Multimedia-RL keine unterschiedlichen Rechtsfolgen an die Unterscheidung geknüpft werden, verwendet die Arbeit einheitlich den Begriff der Parodie und bezieht diesen auf alle drei Werkgattungen.  Die Parodie weist vier wesentliche Elemente auf: Die Nachahmung einer Vorlage (1.), der Kontrast bzw. die Veränderung (2.), die Erkennbarkeit der Vorlage und der Veränderungen (3.) sowie der Humor (4.). Durch die Nachahmung nähert sich der Parodist der Vorlage, durch die Veränderungen und den Kontrast sucht er den Abstand zur Vorlage. Indem der Betrachter die Nachahmung einerseits, die Veränderungen andererseits erkennt, bemerkt er die Diskrepanz und es entsteht der erwünschte humoristische Effekt. Sofern dem Parodisten aber nicht dieser schwierige „Spagat“ gelingt, einerseits durch die Nachahmung die Erkennbarkeit der Vorlage zu erreichen, sich aber gleichzeitig so stark zu entfernen, dass auch der Kontrast und die Unterschiede zur Vorlage erkennbar werden, misslingt der humoristische Effekt und damit die Parodie. Wenn die parodistische Schaffensfreiheit gewährleistet werden soll, müssen der Parodie daher alle ihre vier Wesensmerkmale ermöglicht werden.  Da der Parodist darauf angewiesen ist, geschützte Teile einer Vorlage zu entlehnen, benötigt er hierfür grundsätzlich die Zustimmung des Urhebers bzw. des Leistungsschutzberechtigten der Vorlage. Dieser würde ihm die Zustimmung zur Verspottung seines Werkes aber in aller Regel verweigern. Der Parodist wäre daher in seiner schöpferischen Freiheit eingeschränkt, wenn er die Zustimmung einholen müsste. Aus diesem Grunde ist er darauf angewiesen, sich auf eine Entlehnungsfreiheit zu berufen, die ihm die zustimmungsfreie Verwendung geschützter Teile der Vorlage ermöglicht.  Im deutschen Urheberrecht besteht keine ausdrückliche Regelung für die Parodie. Daher kommen bei der rechtlichen Beurteilung von Parodien die Entlehnungsfreiheiten der freien Benutzung nach § 24 I UrhG bzw. des Zitats nach § 51 UrhG zur Anwendung. Beide Entlehnungsfreiheiten treffen jedoch nicht den Kern der Parodie: Während die freie Benutzung ihrem Grundgedanken nach die Erkennbarkeit der Vorlage nicht 2 ermöglicht, verbietet das Zitatrecht die notwendigen Änderungen. Die Parodie kann ihre erwünschte Wirkung, die Komik, also nicht entfalten.  Überwiegend kommt dennoch die Entlehnungsfreiheit der freien Benutzung nach § 24 I UrhG zur Anwendung, die keine urheberrechtliche Schranke, sondern eine Inhaltsbestimmung darstellt. Demnach darf ein selbständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden. Das Tatbestandsmerkmal der freien Benutzung wird – in Anlehnung an die Definition Ulmers – durch das Verblassenskriterium ausgefüllt. In Angesicht der Originalität des neuen Werks müssen die eigenpersönlichen Züge des Originalwerks, der Vorlage, verblassen. Je größer die Schöpfungshöhe der Vorlage ist, desto größer ist auch ihr Schutzumfang und desto strenger sind die Anforderungen an das Verblassen. Da die Parodie sich aber erkennbar auf das Originalwerk beziehen muss, verblassen die entlehnten eigenpersönlichen Züge nicht. Diese verleihen dem Original vielmehr seine Kontur, sodass der Parodist darauf angewiesen ist, gerade diese Züge erkennbar hervorzuheben.  Infolgedessen hat die Rechtsprechung das Verblassenskriterium immer stärker ausgeweitet und versucht, es an die Besonderheiten der Parodie anzupassen. Sie bejaht ein Verblassen auch bei Vorliegen eines sogenannten inneren Abstandes, der bei der Parodie durch die antithematische Auseinandersetzung eingehalten werde. Auch ein ausreichender innerer Abstand kann jedoch nicht dazu führen, dass die Parodie die von § 24 I UrhG tatbestandlich vorausgesetzte Selbstständigkeit erreicht. Die Selbstständigkeit kann als Unabhängigkeit von der Vorlage, dem Originalwerk, definiert werden. Eine Parodie kann aber aufgrund ihres erkennbaren Bezuges zur Vorlage nicht von dieser unabhängig sein. Vielmehr bleibt die Vorlage Dreh- und Angelpunkt der Parodie. Bei Hinwegdenken der Vorlage würde der Parodie ihr Fundament entzogen. Die Parodie wäre unverständlich. Aus diesem Grunde kann die Parodie nicht als freie Benutzung nach § 24 I UrhG angesehen werden. Die Rechtsprechung und die herrschende Lehre versuchen diesen Widerspruch zu überwinden, indem sie das Tatbestandsmerkmal der freien Benutzung und der Selbstständigkeit einheitlich auslegen. Eine „Freiheit“ der Benutzung führt demnach stets zur Selbstständigkeit. Schwierigkeiten ergeben sich jedoch bei Kunstformen wie der Parodie, die auf die Erkennbarkeit des Originalwerks angewiesen sind. So muss die Parodie zwar einen Abstand zur Vorlage einhalten, jedoch gleichzeitig die Erkennbarkeit derselben gewährleisten. Aufgrund der notwendigen Erkennbarkeit kann die Parodie sich aber nicht soweit vom Originalwerk entfernen, dass sie als unabhängig angesehen werden könnte. Die Benutzung durch die Parodie ist also nicht ausreichend „frei“, um den Anforderungen an die Selbstständigkeit gerecht zu werden.  Musikalische Parodien werden zudem durch den verfehlten starren Melodienschutz des § 24 II UrhG verhindert.  Insbesondere im Falle der Entlehnung aus Film- bzw. Tonträgern i.S.d. § 94 I 1 UrhG bzw. § 85 I 1 UrhG ist die Lösung der Rechtsprechung und herrschenden Lehre, Parodien als freie Benutzung nach § 24 I UrhG zu beurteilen, widersprüchlich. Auch hierbei wird der unveränderte Grundsatz angewendet, dass der einzuhaltende Abstand umso größer ist, je größer die Schöpfungshöhe der Vorlage ist. Dies führt jedenfalls bei Vorlagen zu einer Missbrauchsgefahr, die nur Laufbilder i.S.d. § 95 UrhG bzw. unschöpferische Tonfolgen enthalten. Da diese gerade keine Schöpfungshöhe 3 aufweisen, würde der einzuhaltende Abstand gegen null tendieren. Eine freie Benutzung wäre also in aller Regel möglich. Um diese Missbrauchsgefahr zu verhindern, fingiert die Rechtsprechung einen geringen eigenschöpferischen Gehalt der Laufbilder. Dies widerspricht jedoch dem klaren Wortlaut des § 95 UrhG, der Laufbilder dadurch definiert, dass diese keine Filmwerke sind, also nicht den Anforderungen des § 2 II UrhG entsprechen. Eine etwaig vorhandene Schöpfungshöhe der Vorlage darf zudem nicht berücksichtigt werden, da der Schutz des Ton- und Filmträgers gerade von seinem Inhalt unabhängig ist. Die vorgeschlagenen wirtschaftlichen Kriterien führen nicht am Tatbestandsmerkmal der Selbstständigkeit vorbei, das auch im Rahmen der analogen Anwendung des § 24 I UrhG gegeben sein muss.  Auch das Zitatrecht nach § 51 UrhG ermöglicht Parodien in den meisten Fällen nicht. Zwar hat die Einfügung der Generalklausel zu einer Erweiterung des bisherigen Anwendungsbereiches des Zitatrechts geführt. Zudem kann das Selbstständigkeits- und Werkerfordernis des Zitiersubjekts durch eine richtlinienkonforme Auslegung gemäß Art. 5 III d) Multimedia-RL entfallen. Insbesondere das Änderungsverbot nach § 62 UrhG erschwert jedoch nach wie vor Parodien, da es die Änderungen der entlehnten Werkteile verbietet. Denkbar sind also nur Parodien, die die unveränderten entlehnten Werkteile in einen geänderten antithematischen Zusammenhang stellt. Auch dies wird jedoch durch das Verbot der sinnentstellenden Zitierweise erschwert. Zudem ist auch das Gebot der Quellenangabe nach § 63 UrhG anwendbar, das der Parodie ihren Humor nehmen würde. Die Angabe der Quelle würde nämlich belehrend wirken.  Zusammenfassend kann also festgestellt werden, dass im deutschen Recht der Wortlaut des § 24 I UrhG sowie des § 51 UrhG Parodien nicht ermöglicht. Beide Entlehnungsfreiheiten entstammen dem Zeitalter der Moderne. Der Schöpfer wurde in der Moderne als eine gottähnliche Person angesehen, die aus dem Nichts etwas Neues, völlig Selbstständiges und Originelles erschaffen konnte. Zwar durfte er seine Anregung etwas Vorhandenem entnehmen, jedoch nur, um seine eigene Originalität unter Beweis zu stellen. Spiegelbildlich dazu setzt § 24 I UrhG die Selbstständigkeit und die Werkeigenschaft der Parodie voraus. Auch § 51 S. 2 Nr. 1-3 UrhG setzen zumindest ihrem Wortlaut nach weiterhin die Selbstständigkeit und die Werkeigenschaft voraus. Die Postmoderne stellt sich jedoch dem Originalitätsdogma durch die Wiederholung und die Variation von Vorhandenem entgegen. Insbesondere die Wiederholungskunst wie die Appropriation Art zeigen auf eindrucksvolle Weise, dass die Originalität und die Selbstständigkeit nicht Voraussetzung für die kulturelle Bereicherung sind. Dennoch setzt die Rechtsprechung selbst bei der Entlehnung aus unschöpferischem Material voraus, dass ein neues Werk entsteht, da die Kultur nur durch Werke bereichert werden könne. In der Postmoderne findet also eine Akzentverschiebung zum Zweitwerk, zur Wiederholung statt. Die Parodie ist somit nicht nur schutzbedürftig, weil sie eine Ausübung der Meinungsfreiheit nach Art. 5 I 1 GG und gegebenenfalls der Kunstfreiheit nach Art. 5 III 1 GG darstellt, sondern auch weil sie in der Postmoderne eine zusätzliche Aufwertung durch die Akzentverschiebung zugunsten der Wiederholungskunst erfährt.  Im Gegensatz zum deutschen Recht enthält das spanische Urheberrecht eine ausdrückliche Regelung der Parodie in Art. 39 LPI, einer Vorschrift, die auf das Jahr 1879 im Reglamento de Propiedad Intelectual zurückgeht. Die Einsicht der Notwendigkeit einer ausdrücklichen Regelung mag daran liegen, dass die spanische 4 Kultur eine tief verwurzelte Tradition der humoristischen Kunstformen besitzt, wie etwa Don Quijote de la Mancha von Cervantes zeigt. Ausgangspunkt der Schranke des Art. 39 LPI ist die grundsätzliche urheberrechtliche Zulässigkeit der Parodie. Einschränkend setzt diese jedoch voraus, dass keine Verwechslungsgefahr mit dem Originalwerk besteht und kein Schaden für das Originalwerk oder den Originalurheber entsteht. Diese Tatbestandsmerkmale sind so gefasst, dass die Parodiefreiheit nicht betroffen wird. Die fehlende Verwechslungsgefahr bestimmt, wie stark die Änderungen sein müssen, um ihre Erkennbarkeit zu ermöglichen. Der fehlende Schaden des Originalwerks verbietet eine Konkurrenz zur Vorlage. Der fehlende Schaden des Originalurhebers dient dem Schutz vor immateriellen Schäden. Die Regelung des Art. 39 LPI kann insofern als postmodern bezeichnet werden, als sie die Parodiefreiheit erlaubt, ohne die Werkeigenschaft der Parodie vorauszusetzen und damit vom modernen Originalitätsdogma Abschied nimmt. Da die Regelung zudem nicht an die Schöpfungshöhe der Vorlage anknüpft, sondern an die typischerweise fehlenden wirtschaftlichen Auswirkungen der Parodie auf die Vorlage, ist sie auch bei leistungsschutzrechtlich geschützten Vorlagen widerspruchsfrei anwendbar.  Im Rahmen der Rechtsvergleichung wird deutlich, dass im deutschen und im spanischen Urheberrecht ähnliche „rechtliche Elementarteilchen“ zur Bewertung herangezogen werden (Verwendung einer Vorlage, Entfernung zur Vorlage, Kritik des Originalwerks) bzw. ähnliche Problemfelder erörtert werden (Umfang der Entlehnungen, Werkeigenschaft der Parodie, Auswirkungen des Werkintegritätsschutzes). Gleichzeitig verfügt jedoch nur das spanische Urheberrecht über eine wirksame Entlehnungsfreiheit für Parodien und ermöglicht auch bei leistungsschutzrechtlich geschützten Vorlagen eine widerspruchsfreie Lösung.  Um im deutschen Urheberrecht die zustimmungsfreie Entlehnung geschützter Teile der Vorlage durch die Parodie zu ermöglichen, erscheint daher die Einführung einer Urheberrechtsschranke de lege ferenda notwendig. Die spanische Regelung des Art. 39 LPI kann dabei als Vorbild dienen. Gleichzeitig ist jedoch anzustreben, die neue Regelung in die bestehende deutsche Urheberrechtsdogmatik möglichst harmonisch einzufügen. Aufgrund der überraschenden Parallelen zwischen der Auslegung des § 51 UrhG und des Art. 39 LPI erscheint eine Regelung der Parodie als Schranke im Rahmen des § 51 UrhG geboten. Das Kriterium des fehlenden Schadens des Originalwerks i.S.d. Art 39 LPI und das ungeschriebene Tatbestandsmerkmal der anständigen Gepflogenheiten i.S.d. § 51 UrhG werden nämlich ähnlich ausgelegt. Dadurch soll eine Konkurrenz zwischen der Parodie bzw. dem Zitat und der Vorlage verhindert werden. Verwertungsnachteile für das Originalwerk dürfen nicht entstehen. Die fehlende Konkurrenz zwischen Parodie und Original ist zugleich Leitgedanke des Art. 39 LPI.   Ausgehend von dieser Überlegung ist die Parodie als Urheberrechtsschranke im Rahmen des § 51 UrhG zu regeln:   5 § 51 Zitate und Parodien  Zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werkes zum Zweck des Zitats oder der Parodie, sofern die Nutzung durch den besonderen Zweck gerechtfertigt ist und den anständigen Gepflogenheiten entspricht. Eine Parodie entspricht den anständigen Gepflogenheiten, wenn sie die Verwertung des Originalwerks nicht unzumutbar beeinträchtigt und keine Verwechslungsgefahr mit demselben hervorruft; §§ 62, 63 UrhG finden keine Anwendung.  Die Regelung kodifiziert das bisher ungeschriebene Tatbestandsmerkmal der anständigen Gepflogenheiten in § 51 UrhG, das in Art. 5 III d) Multimedia-RL vorausgesetzt wird. Im Falle der Parodie erfolgt eine Konkretisierung dahingehend, dass keine unzumutbare Beeinträchtigung der Verwertung und keine Verwechslungsgefahr eintreten dürfen. Die fehlende Beeinträchtigung der Verwertung schließt wirtschaftliche Nachteile aus, wobei die Unzumutbarkeit klarstellt, dass Nachteile, die aus der Kritik resultieren, unbeachtlich sind. Die fehlende Verwechslungsgefahr bestimmt zudem den einzuhaltenden Abstand, der zur Erkennbarkeit der Unterschiede führen muss, und beugt dadurch einer Missbrauchsgefahr durch vermeintliche Parodien vor. Die Beschränkung des zulässigen Umfangs der Nutzung ist aufzuheben, da bei der Parodie nicht feststellbar ist, wie viele Elemente des Originals entlehnt werden müssen, um eine Erkennbarkeit zu gewährleisten. Sofern der Parodist zu wenige Teile der Vorlage entlehnt, kann die Anspielung möglicherweise nicht erkannt werden und der humoristische Effekt misslingt. Im Falle des Zitatrechts können die anständigen Gepflogenheiten richtlinienkonform dahingehend ausgelegt werden, dass der Umfang auch durch den Zitatzweck eingeschränkt wird. Das Änderungsverbot des § 62 UrhG ist bei der Parodie für unanwendbar zu erklären, da es die Parodiefreiheit zu stark einschränkt. Es dient insbesondere der Achtung des Entstellungsverbots aus § 14 UrhG. Dieses schützt den Originalurheber davor, dass ihm fremde Gestaltungen als eigene zugerechnet werden und das Publikum infolgedessen einen falschen Eindruck von seinem Werkschaffen erhält. Der Kontrast der Parodie und die fehlende Verwechslungsgefahr schützen den Originalurheber aber insoweit hinreichend. Auch das Gebot der Quellenangabe aus § 63 UrhG ist für unanwendbar zu erklären, denn eine erkennbare Anspielung auf das Originalwerk liegt gerade im Interesse des Parodisten. Die Urheberschaft wird durch die Parodie – im Gegensatz zum Plagiat – nicht infrage gestellt. Vielmehr lebt die Parodie gerade von der Erkennbarkeit ihrer Vorlage. Schließlich enthält auch Art. 5 III k) Multimedia-RL nicht das Erfordernis der Quellenangabe oder des Änderungsverbots. Neben den Zitatzweck tritt der Parodiezweck. Der Zitatzweck wurde zwar im Anschluss an die Germania 3-Rechtsprechung dahingehend erweitert, dass Zitate nicht nur als Beleg, sondern auch als Mittel künstlerischen Ausdrucks und künstlerischer Gestaltung dienen können. Im letzteren Fall muss jedoch im Einzelfall geprüft werden, ob das Zitat Kunst i.S.d. Art. 5 III 1 GG ist. Da jedoch nicht alle Parodien die Kunstfreiheit in Anspruch nehmen können, stellt der Parodiezweck klar, dass Parodien unabhängig davon zulässig sind, ob sie als Kunst anzusehen sind. Zudem dienen der Parodiezweck und die Änderung des Titels in „Zitate und Parodien“ der Klarstellung, dass Parodien keine Zitate sind, sondern aufgrund der dogmatischen Ähnlichkeiten lediglich gemeinsam geregelt werden. Die Einschränkungen der Zitatregelung aus Art. 5 III d) Multimedia-RL wie das Gebot der Quellenangabe sollen also bei der Parodie nicht anwendbar sein. 6 Die Entscheidung des EuGH zur Frage des Begriffs der Parodie i.S.d. Art. 5 III k) Multimedia-RL (C-201/13 – Deckmyn und Vrijheidsfonds), die nach Abgabe der vorliegenden Arbeit ergangen ist, stellt klar, dass die Werkeigenschaft der Parodie entgegen der bisherigen Rechtsprechung und herrschenden Meinung und in Übereinstimmung mit der vorliegenden Arbeit nicht mehr erforderlich ist. Eine Zulässigkeit der Parodie als freie Benutzung nach § 24 I UrhG scheitert also zukünftig nicht nur am Selbstständigkeitserfordernis, sondern auch am Tatbestandsmerkmal „Werk“. Nur eine Regelung de lege ferenda eröffnet der Parodie daher den notwendigen urheberrechtlichen Freiraum. Die vorgeschlagene Regelung im Rahmen des § 51 UrhG eröffnet diesen Freiraum und ist zudem mit der neuen EuGH-Rechtsprechung vereinbar. 

Parodie, Pastiche und Karikatur: Urheberrechte und ihre Grenzen, eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und spanischen Urheberrechts

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