Gutachten zur Sachgerechtheit der Hauptansatzstaffeln und des Schülernebenansatzes im Schlüsselzuweisungssystem des kommunalen Finanzausgleichs im Freistaat Sachsen: Forschungsvorhaben des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

Abstract

Die Studie des ifo Instituts München befasst sich mit der Sachgerechtheit des Schlüsselzuweisungssystems im Rahmen des Sächsischen Kommunalen Finanzausgleichs. Der Fokus liegt bei dieser Studie insbesondere auf den wesentlichen Verteilungsmaßstäben des kommunalen Finanzausgleichs in Sachsen, den Hauptansatzstaffeln und dem Schülernebenansatz. Sowohl die Überprüfung der Hauptansatzstaffel der kreisangehörigen Gemeinden, die in sieben Größenklassen eingeteilt sind, als auch der Hauptansatzstaffel der sieben kreisfreien Städte lassen einen Reformbedarf erkennen. Auch aus den Berechnungen der aktuellen Zuschussbedarfsrelation zum Schülernebenansatz ergibt sich Reformbedarf. Auf Grund der Neujustierungen der Hauptansatzstaffeln, der Schülergewichte und der Vervielfältiger wird es zwar gegenüber dem Status quo zu gewissen Verwerfungen bei den Zuweisungen an die einzelnen Kommunen kommen, eine veränderte Bedarfssituation macht dies allerdings auch notwendig