Das Prinzip Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bei Hochbaumaßnahmen des Bundes: Anforderungen an Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen

Abstract

Gerade im öffentlichen Hochbau scheint es vermehrt zu Bauzeit- und vor allem Kostenüberschreitungen zu kommen, die auch regelmäßig vom Bundesrechnungshof beanstandet werden. Vor diesem Hintergrund betrachtet die vorliegende Arbeit die haushaltsrechtlichen Grundlagen bei der Veranschlagung von Baumaßnahmen. Ein wesentliches Element, um der Maxime der wirtschaftlichen und sparsamen Verwendung von Haushaltsmitteln gerecht zu werden, ist die Durchführung geeigneter Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen. Hierfür liegen auf Bundesund Landesebene zahlreiche Arbeitshilfen und Arbeitsanweisungen vor, die entsprechend gewürdigt werden. Der Bundesrechnungshof kommt jedoch in einem Bericht aus dem Jahre 2007 zu dem Schluss, dass für das Gros der finanzwirksamen Maßnahmen entweder keine, unzureichende oder falsche Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchgeführt wurden. Daraufhin wurden die Arbeitshilfen und Leitfäden angepasst. Die vorliegende Arbeit kommt zu dem Schluss, dass es beim derzeitigen Verfahren der haushaltsrechtlichen Veranschlagung von Baumaßnahmen strukturelle Defizite gibt, die der wirtschaftlichen und sparsamen Verwendung von Haushaltsmitteln entgegenstehen können.Construction in the public building sector often leads to time and costs exceeding estimated budgets, which is something often criticized by the Federal Audit Office. Keeping this in mind, this paper points out the provisions of the budget law as concerns the estimation of construction costs. A key element of an efficient and economical budget spending is a reliable economic feasibility study. Many guidelines and tools have been published, but as the Federal Audit Office pointed out in 2007, the major part of these studies were, where they existed, either incomplete or wrong. Some of the guidelines have since been revised, but this paper comes to the conclusion that the present system of estimating costs on public budgets has shortfalls that do not support an efficient and economical budget spending in the public building sector