Krise als Normalzustand? Anpassungsstrategien und organisationsbezogene Abwehrroutinen bauausführender Stellen im Lichte der öffentlichen Finanzkontrolle

Abstract

Die Rechnungshöfe von Bund und Bundesländern prüfen regelmäßig die Haushalts- und Wirtschaftsführung, die bestimmungsgemäße Verwendung öffentlicher Mittel der jeweiligen Gebietskörperschaft sowie die staatliche Betätigung bei Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts mit dem Ziel einer möglichst lückenlosen Kontrolle beim Einsatz öffentlicher Gelder. Ausgehend von diesem Prüfauftrag untersucht der vorliegende Beitrag, wie mittelverausgabende Stellen im Bereich öffentlicher Investitionen auf die Untersuchungen der Rechnungshöfe reagieren. Anhand des Auskunftsverhaltens der bauausführenden Behörden lassen sich einerseits Rückschlüsse darüber ziehen, inwieweit die angemahnten Stellen die Kritik der Rechnungshöfe teilen, andererseits in welcher Form Veränderungen eingeleitet werden sollen. Die hier sichtbar werdenden Reaktionsmuster liefern also empirisch abgesicherte Anhaltspunkte über organisationales Lernen in einem Teilbereich der öffentlichen Verwaltung, zugleich werden Bereiche erkennbar, in denen organisationsbezogene Abwehrroutinen den Reformen in Strukturen, Ressourcen, Anreizsystemen und Abläufen entgegenstehen. Diese Ergebnisse münden in der Erkenntnis, dass die allseits konstatierten Termin- und Kostenüberschreitungen in staatlichen Bauvorhaben durch die öffentliche Finanzkontrolle nicht behoben werden können. Vielmehr signalisieren die bauausführenden Stellen eine partielle Reformbereitschaft, bei der inkrementelle Anpassungen innerhalb bestehender Aufbau- und Ablaufstrukturen erfolgen, ohne die „Tiefenstruktur“ anzutasten

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