Ladner, Andreas

Serveur académique lausannois

Mittwoch, 10. Januar 201810 MEINUNG & DEBATTEBEAT SCHWEIZERFOTO-TABLEAUNorilsk –Stadt im Abseits 3/5Nördlich des Polarkreises sind die Sommer kurz –nur von Juni bis August klettern in Norilsk die Tempera-turen über 10 Grad. Exakt auf dem Höhepunkt derwarmen Jahreszeit, am 16. Juli,hat Beat Schweizer diese Schönheiten auf einer Strasse inder sibirischen Industriestadt entdeckt.Wie die Nummern an den Brautkleidern erraten lassen,geht es nicht um eine Massenhochzeit,sondern um einenWettbewerb: Die Frauen habensich anlässlich eines Feiertags verkleidet, und derSchönsten winkt ein Preis. Ob bei demAnlass auch dereine oder andere Mann im wahrsten Sinn auf Brautschaugeht? Familien sind erwünscht in Norilsk, auch wenn dieLebensbedingungen in vieler Hinsicht ungnädig sind. DieStadtverwaltung bemüht sich,mit Schulen, Kindergärten und diversen öffentlichenDiensten zumindest eine gute Infrastruktur zu schaffen.Politische BeteiligungTektonische Verschiebungen der PartizipationGastkommentarvon ANDREAS LADNERDer Beteiligung an Wahlen kommt in modernenDemokratien eine grosse Bedeutung zu. Hohe Be-teiligungswerte zeigen in der Regel, dass der politi-sche Wettbewerb funktioniert und den Wählendenunterschiedliche und gangbare Optionen zur Ver-fügung stehen. Zudem erhöhen sie die politischeLegitimation von gewählten Parteien und Politike-rinnen und Politikern.In der Schweiz ist die Beteiligung traditionelleher tief. Dies wird vor allem mit den weitreichen-den direktdemokratischenMitwirkungsmöglichkei-ten inVerbindung gebracht.Referendum und Initia-tive erlauben es, über dieWahlen hinaus direkt Ein-fluss auf die wichtigsten politischen Entscheidungenzu nehmen. Zudem ist das Schweizer System nichtdarauf ausgelegt, dass eine Partei oder eine Koali-tion von Parteien die Regierungsverantwortungübernimmt. In der Regel sind sämtliche wichtigenParteien in Regierung und Parlament vertreten, undes kommt zu wechselndenMehrheiten.Wahlen füh-ren also nicht unmittelbar zu einer anderen Politik.Die Parteien können nur bedingt über grosseWahl-versprechen eine völlig andere Marschrichtung inAussicht stellen.Diese Besonderheitenmachen denVergleich derWahlbeteiligungmit derjenigen in anderen Ländernnicht ganz einfach.Besonders aufschlussreich ist je-doch der Vergleich zwischen den verschiedenenpolitischen Ebenen sowie zwischen den verschiede-nen Einheiten einer bestimmten Ebene innerhalbunseres Landes. Unsere periodisch durchgeführtenBefragungen sämtlicher Schweizer Gemeinden för-dern Einsichten zutage, die sich in den offiziellenStatistiken nicht finden lassen, die erstaunen undteilweise bedenklich stimmen.Schwache Beteiligung in den KantonenDie tiefsten Beteiligungswerte finden sich bei kan-tonalen Wahlen. Vergleicht man die durchschnitt-licheWahlbeteiligung in den Schweizer Gemeindenauf den drei politischen Ebenen, so liegt der Wertfür die kantonalenWahlen knapp 5 Prozentpunktehinter den nationalenWahlen und knapp 6 Prozent-punkte hinter den lokalenWahlen. Insgesamt betei-ligten sich im Durchschnitt 44 Prozent der Stimm-berechtigten an kantonalenWahlen, 49,8 Prozent anlokalen Wahlen und rund 48,7 Prozent an nationa-lenWahlen.Dies war nicht immer so.Noch Ende der 1990erJahre lag die durchschnittliche Beteiligung an kan-tonalen Wahlen, gemessen an den Durchschnitts-werten der Gemeinden, höher als die Beteiligungan den Nationalratswahlen. In den jüngstenWahl-gängen finden sich nur noch in den KantonenTes-sin,Wallis und Jura höhere Beteiligungswerte beiden kantonalen Wahlen. Oder mit Blick auf dieeinzelnen Gemeinden hat sich der Anteil der Ge-meinden, in denen die Wahlbeteiligung an kanto-nalenWahlen höher lag als an nationalenWahlen,im Zeitraum 1988 bis 2016 von 44,6 auf 22,2 Pro-zent halbiert. Diese Entwicklung hat vor allemauch die kleinen Gemeinden erfasst, in denen vordreissig Jahren die kantonalen noch bessereWerteerzielten als die kommunalenWahlen.Unabhängigvon der Grösse der Gemeinden beteiligen sichheute in den Schweizer Gemeinden im Durch-schnitt weniger Leute an kantonalenWahlen als anWahlen für die Gemeindeexekutive oder an natio-nalenWahlen.Die tiefeWahlbeteiligung auf kantonaler Ebeneist vor allem deshalb erstaunlich, weil auf der kan-tonalen Ebene am meisten Geld ausgegeben wird.In den 1960er Jahren hat die Kantonsebene denBund als ausgabenstärkste Ebene wieder überholt.Heute liegt sie mit über 40 Prozent deutlich vor denanderen beiden Staatsebenen. Dies hängt unteranderem mit dem starkenWachstum in den Berei-chen Bildung und Gesundheit zusammen, in denendie Kantone besonders stark engagiert sind.Damit ist auch eine wichtige Annahme aus derWahlforschung widerlegt, nämlich dass die Wahl-beteiligung mit der Bedeutung der Wahlen zu-nimmt. Dies trifft nicht zu, zumindest wenn mandie Ausgaben als Gradmesser für die BedeutungderWahlen nimmt, wie dies Ökonomen gerne tun.Es muss also noch andere Faktoren geben, welchedie Stimmberechtigten zu einer Wahlteilnahmemotivieren.Auch mit Blick auf die Steuerbelastung sind dieStimmbürgerinnen und Stimmbürger in ihremWahlverhalten nicht immer rational. So ist beispiels-weise die Wahlbeteiligung im Waadtland auf derlokalen Ebene höher, obwohl die kantonalen Steu-ern gemäss unseren Ermittlungen deutlich höhersind als die Gemeindesteuern. Ähnliches gilt auchfür die Kantone Bern, Zug, Baselland, Freiburg,Neuenburg und Tessin. In den Kantonen Luzern,St. Gallen und Schwyz sind die lokalen Steuernhöher als die kantonalen, aber die Stimmberechtig-ten beteiligen sich stärker an kantonalen Wahlen.Im Kanton Zürich geht demgegenüber die höhereBeteiligung an kommunalen Wahlen mit einemgrösseren Anteil an kommunalen Steuern einher,zumindest für den grössten Teil der Gemeinden.Dies trifft auch auf die Kantone Solothurn,ThurgauundWallis zu.Unsere Ergebnisse zeigen weiter, dass die Be-deutung nationalerWahlen in jüngerer Zeit wiederzugenommen hat.Während in den 1990er Jahren dieBeteiligung an nationalenWahlen rückläufig war, istsie seither wieder angestiegen. Das Ende der ausden 1950er Jahren stammenden Zauberformel, derWandel des Parteiensystems mit dem Aufkommender SVP, stark umstrittene politische Themen wiedie europäische Integration und die Zuwanderungsowie eine stärkereMediatisierung der Politik zeich-nen hierfür verantwortlich.Interessant ist schliesslich das guteAbschneidender Gemeindeebene. In zwei Dritteln der Kantonesind die Durchschnittswerte für die Gemeinde-wahlen höher als für die kantonalen Wahlen. Kan-tone, in denen sich die Leute deutlich stärker an denGemeindewahlen als an den kantonalenWahlen be-teiligen, sindObwalden,Freiburg,Waadt und Basel-land. Gemeindewahlen sind also in der Schweizkeine zweitrangigen Wahlen, wie das in anderenLändern der Fall ist. In 68 Prozent der Gemeindenist die Beteiligung an lokalenWahlen grösser als ankantonalenWahlen.Gemeindebürgerliches PflichtgefühlBesonders gross ist die Beteiligung in den kleinstenGemeinden,was insofern erstaunt, als in diesenGe-meinden oftmals gar keine richtigen Wahlen statt-finden,weil in der Regel kaummehr geeignete Kan-didaten antreten, als es Sitze zu besetzen gibt.Auchdies deutet darauf hin, dass sich die Leute nicht nuraus Nutzenüberlegungen an denWahlen beteiligen,sondern dass auch die soziale Kontrolle, eine ge-wisseVerbundenheit mit den Kandidierenden oderein gemeindebürgerliches Pflichtgefühl eine Rollespielen. Dies vermag der Kanton heute offenbarnicht mehr zu vermitteln, was die Bedeutung desKantons als soziale Realität infrage stellt.Auch im Vergleich zu den nationalen Wahlenkann sich die Beteiligung an lokalenWahlen sehenlassen. Erst ab 2000 Einwohnern werden die natio-nalenWahlen zu denWahlen mit den höchsten Be-teiligungswerten. In fast der Hälfte der Gemeindenist die Beteiligung an lokalenWahlen höher als jenean nationalenWahlen.Die tektonischen Verschiebungen bei derWahl-beteiligung zwischen den verschiedenen politischenEbenen in den letzten drei Jahrzehnten erstaunen,da sie nur bedingt mit der Entwicklung der Bedeu-tung der politischen Ebenen übereinstimmen. DieGemeinden beklagen eine Abnahme ihres Hand-lungsspielraums und haben Schwierigkeiten, ihrezahlreichen politischenÄmter zu besetzen, und dieKantone sind bemüht, ihre Rolle im Bundesstaat zustärken. Diese Verwerfungen können zu demokra-tietechnischen Spannungen führen, indem beispiels-weise wichtige politische Weichenstellungen übereine geringere politischeAbstützung und Legitima-tion verfügen. Zum Glück sind diese Verschiebun-gen nicht dramatisch, verlaufen relativ langsam undgibt es direktdemokratische Korrektive. Sie gilt esaber in Zukunft imAuge zu behalten.Andreas Ladner ist Professor am Institut de hautes étudesen administration publique (IDHEAP) an der UniversitätLausanne.Die tiefe Wahlbeteiligungauf kantonaler Ebeneerstaunt, weil auf dieserEbene am meisten Geldausgegeben wird.

Tektonische Verschiebungen der Partizipation

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Tektonische Verschiebungen der Partizipation

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