Grundlagen für die Zukunft der Mobilität in Deutschland. Bundesverkehrswegeplan 2003: Beschluss der Bundesregierung vom 2. Juli 2003

Abstract

Vorwort: Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist wesentlicher Bestandteil eines starken und dynamischen Wirtschaftsstandortes Deutschland sowie zentrale Voraussetzung für Wachstum und Beschäftigung. Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sichern die Wettbewerbsfähigkeit der Regionen und sorgen für die Stärkung strukturschwacher Räume. Sie schaffen die Grundlage für eine nachhaltige Mobilität von Menschen und Unternehmen mit besserer Erreichbarkeit und höherer Lebensqualität. 13 Jahre nach der Wiedervereinigung Deutschlands und der politischen und wirtschaftlichen Öffnung Osteuropas ist es nach wie vor wichtig, die Schwerpunkte in ihrer räumlichen Verteilung richtig, d. h. ausgewogen und zukunftsweisend unter dem Leitmotiv „Ausbau West und Aufbau Ost“ zu setzen. Es ist zum einen wichtig, die Substanz der Verkehrswege zu erhalten und zum anderen, mit gezieltem Aus- und Neubau die notwendigen zusätzlichen Kapazitäten zu schaffen. Wir werden Verkehrsengpässe beseitigen, durch Ortsumgehungen die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden verbessern, den maritimen Standort Deutschland durch verbesserte Hinterlandanbindungen stärken. Es geht zugleich um die Schaffung der erforderlichen Verkehrsinfrastrukturen zur Bewältigung der grenzüberschreitenden Verkehre in einem größer werdenden Europa. Auch neue Verkehrstechnologien können wichtige Beiträge leisten. Der BVWP 2003 mit seinem Planungshorizont 2015 trägt diesen Zielen Rechnung. Ein so bedeutender Investitionsrahmenplan mit einem Kostenvolumen von rund 150 Mrd. € kann nur in einem möglichst breiten Konsens mit den unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen erfolgreich sein. Deswegen haben wir großen Wert auf eine äußerst transparente Gestaltung des Überarbeitungsprozesses gelegt. Zu den Meilensteinen gehören der „Verkehrsbericht 2000“ sowie die Darlegung des modernisierten Bewertungsverfahrens „Grundzüge der gesamtwirtschaftlichen Bewertungsmethodik“. Moderne Kommunikationsmittel wie das Internet haben dabei geholfen. Wir haben uns den Diskussionen gestellt und sind sicher, dass sich die umfassende Berücksichtigung aller Belange, insbesondere auch von Natur, Umwelt, Raumentwicklung und Städtebau gelohnt hat. Ich danke allen an der Erarbeitung des BVWP 2003 Beteiligten bei Bund, Ländern, wissenschaftlichen Instituten, Ingenieurbüros sowie Gutachtern und bin zuversichtlich, dass der BVWP 2003 als Grundlage der Bedarfsgesetze für die Bundesschienenwege und die Bundesfernstraßen eine breite Zustimmung findet

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