Löhr, Isabella

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Buchbesprechungen | 133gang an der TU Bergakademie Freiberg/Sa. eta-blieren, den Roeckner jedoch nicht erwähnt.2  Vgl. Institut für Museumsforschung, Statistische Gesamterhebung an den Museen der Bundesre-publik Deutschland für das Jahr 2008, Berlin 2009, S. 28.Florian Mächtel: Das Patentrecht im Krieg (= Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht, Bd. 25),  Tübingen: Mohr Siebeck 2009, 413 S.Rezensiert von  Isabella Löhr, HeidelbergViel ist bisher über den Ersten Weltkrieg geschrieben worden und die thematische Breite dieser Studien erweckt den Ein-druck, dass Forschungsperspektiven und Fragestellungen zwar im Fluss sind, es aber nur noch wenige Themen gibt, die die For-schung bisher vollständig außen vor gelas-sen hat. Das Verdienst, ein solches Deside-rat aufgefunden und zugänglich gemacht zu haben, kommt Florian Mächtel zu, der in seiner Bayreuther Dissertation der Frage nachgegangen ist, welche Rolle Patent-rechte im Ersten Weltkrieg spielten. Wie der Autor eingangs darlegt, kommt Pa-tentrechten in Kriegszeiten eine besondere Bedeutung zu: Je mehr Krieg industriali-siert wird und militärischer Erfolg sich in eine Kategorie verwandelt, die von tech-nischem Vorsprung und von Innovations-fähigkeit abhängt, wird der Wettbewerb der Kriegsgegner um Erfindungen und Pa-tente zu einem militärischen und poli-tischen Imperativ. Mächtel problematisiert das Thema Patente und Krieg aus einer rechtswissenschaftlichen Perspektive, die sich vor allem dem deutschen Umgang mit Patenten im Ersten Weltkrieg widmet, an passenden Stellen allerdings immer wieder die Situation im europäischen Ausland, den USA und Japan überblicksartig einbe-zieht.  Die Studie gliedert sich in fünf große Ka-pitel, in denen der Autor das Thema sy-stematisch aufrollt. Im erste Kapitel führt Mächtel in die grundlegende Problematik ein, dass alle modernen Patentrechtsgesetze das exklusive Vorrecht einer zeitlich befri-steten Verwertung einer Erfindung immer an die Bedingung knüpfen, dass der Er-finder den ‚Bauplan’ seiner Erfindung öf-fentlich macht mit dem Ziel, so den tech-nischen Fortschritt zu gewährleisten. Auch das deutsche Patentgesetz von 1877 sah diese „Offenbarung des Erfindergedan-kens“ (S. 13) vor, beinhaltete zugleich aber die Institution eines „Geheimpatentes“: Geheimpatente gewährleisteten den Erfin-derschutz, enthoben den Erfinder aber von der Pflicht, seine Erfindung außerhalb der öffentlichen Bekanntmachung im Detail zu offenbaren. Während diese Regelung bis 1914 keine Anwendung fand, änderte sich dies im Verlauf des Ersten Weltkriegs. Mächtel zeigt in diesem Kapitel, dass das Patentrecht erst ab Mitte des Jahres 1915 als kriegswichtiges Instrument in die Auf-merksamkeit der deutschen Behörden rückte. Allerdings kam es erst im Februar 1917 zur Einführung eines sogenannten „Kriegspatentes“. Dieses legte fest, dass alle Erfindungen, die von den Militärbe-hörden als relevant für die Kriegsführung oder die Kriegswirtschaft eingeschätzt wurden, einer Geheimhaltung unterlagen, die Erfinder trotzdem ihre gewerblichen Eigentumsrechte voll zugesichert beka-134 | Buchbesprechungenmen. Auf diese Weise sollte verhindert werden, dass kriegswichtige Erfindungen vor den Behörden aus Angst vor Enteig-nung verheimlicht wurden, wie es bis 1917 mehrfach geschehen war. Interessant ist hier die abschließende Einschätzung des Autors, dass die Kriegspatente für die Patentinhaber wirtschaftlich gar nicht sehr ertragreich waren, sondern dass die Bedeutung der Kriegspatente vielmehr „psychologisch“ zu erklären ist, „nämlich die Wiederherstellung der Anreizwirkung des Patentsystems auch bei geheim zu hal-tenden Innovationen im Krieg“ (S. 84).Das zweite Kapitel widmet sich anhand von „Patenteignungen“ dem Verhältnis von Staat und Patentinhaber unter Kriegs-bedingungen, indem der Werdegang der 1877 im deutschen Patentgesetz einge-führten Möglichkeit der Enteignung von Patentinhabern durch den Staat analysiert wird. Generell interpretiert Mächtel diese Enteignungsklausel erst einmal als eine Be-grenzung staatlicher Macht, weil sie dem Staat willkürliche Enteignungen verbietet und ihn zur Zahlung einer Entschädigung verpflichtet. Erstaunlich ist das Ergebnis von Mächtels Analyse für die Zeit von 1914 bis 1918: Die Institution eines staat-lich garantierten und geschützten gewerb-lichen Eigentums erwies sich in der Recht-spraxis als derart gefestigt, dass die zivilen Behörden dieses gegenüber allen militä-rischen Begehrlichkeiten verteidigten, so dass im Ersten Weltkrieg von der Mög-lichkeit einer Patententeignung faktisch kein Gebrauch gemacht wurde. Konflikte um kriegswichtige Patente wurden entwe-der im Einzelfall gelöst oder aber mithil-fe der Geheimhaltung. Eine Ausnahme bildeten nur die sogenannten „Angestell-tenerfindungen“. Diese bezeichneten alle Erfindungen von staatlichen Angestellten. Nachdem die Militärbehörden anfänglich durchgesetzt hatten, dass Patentanmel-dungen erst nach vorheriger Prüfung zum Patentschutz angemeldet werden durften, wurden die Rechte der angestellten Erfin-der gegenüber Staat und Militär schließlich im September 1918 aufgewertet, nachdem sich gezeigt hatte, dass eine rigide Praxis der Aberkennung von Patentrechten die Innovationsfreudigkeit der angestellten Erfinder eher gebremst als gefördert hatte. Das dritte Kapitel thematisiert die Weiter-geltung des internationalen Patentschutzes im Krieg, der 1873 in Form der „Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums“ (PVÜ) in einer internationalen Organisation instituti-onalisiert wurde. Mit der Entscheidung des Reichsgerichts im Oktober 1914, dass die Pariser Verbandsübereinkunft auch im Krieg unbedingt weiter gelte, bestätigte sich erst einmal die bis dahin vorherrschende Meinung, dass multila-terale Verträge bei Kriegsausbruch nicht zwangsläufig erlöschen, zumal die Pariser Verbandsübereinkunft auch keine entspre-chende Klausel kannte. Diese Haltung hielt sich allerdings nicht lange, nachdem verschiedene Oberlandesgerichte sich ge-gen die Fortgeltung der PVÜ nach Kriegs-ausbruch ausgesprochen hatten und auch innerhalb der Rechtswissenschaft kein ein-heitlicher Standpunkt zu finden war. Im weiteren Verlauf der Argumentation zeigt Mächtel, dass diese Uneinigkeit zwischen den Rechtswissenschaftlern den politisch uneindeutigen Rahmenbedingungen ge-schuldet war: Während die Pariser Ver-bandsübereinkunft offiziell während des Krieges bestehen blieb, entwickelte sich das Patentrecht zu einem zentralen Schau-Buchbesprechungen | 135platz der wirtschaftlichen Kriegführung, weswegen Mächtel auch von einem „Pa-tentkrieg“ (S. 271) spricht. Insbesondere anhand der britischen Maßnahmen zeigt der Autor, wie die Patente deutscher In-dustrieller zur Zielscheibe für viele Maß-nahmen wurden, die auf eine nachhaltige Schwächung der deutschen Wirtschaft zielten. So wurde in Großbritannien be-reits drei Tage nach Kriegsausbruch ein Gesetz erlassen, das es zugunsten des bri-tischen öffentlichen Interesses erlaubte, Patentrechte der Kriegsgegner nach einem genau definierten Verfahren entweder für nichtig zu erklären, auszusetzen oder aber zu lizenzieren. Obwohl das Vorgehen ge-gen deutsche Patente in Großbritannien 1918 noch einmal verschärft wurde und auch das Deutsche Reich im Juli 1915 verfügte, dass keine Patente an gegnerische Staatsangehörige vergeben werden durften und zugleich Zwangslizenzen auf bereits existierende Patente erteilt werden konn-ten, gesteht Mächtel dem „Patentkrieg“ keine große Bedeutung zu. Denn, so das Argument, die Kriegsgegner machten von den Enteignungsmaßnahmen nur wenig Gebrauch, was Mächtel auf den hohen Grad internationaler wirtschaftlicher Ver-flechtung und Abhängigkeit von vor 1914 zurückführt. Alle Beteiligten mussten damit rechnen, dass eine flächenmäßige Enteignung deutscher Patentrechte zu reziproken Vergeltungsmaßnahmen im Deutschen Reich führten, womit nicht mehr nur einseitig der deutschen Wirt-schaft geschadet worden wäre, sondern zugleich auch der heimischen Wirtschaft in Frankreich, Großbritannien und den USA, die um ihre in Deutschland gel-tenden Patente fürchten mussten. Aus diesem Grund lassen sich auf einer zwei-ten Ebene Maßnahmen beobachten, mit denen die Kriegsparteien die Fortführung des internationalen Patentschutzes mit Blick auf die eigenen wirtschaftlichen In-teressen erleichterten, so dass „an die Stelle einer institutionalisierten Zusammenar-beit im Rahmen der PVÜ […] eine Art ‚praktische Internationalität’ [trat], die durch Reziprozitätsklauseln auch Feinden Rechtsvorteile gewährte“ (S. 379 f.).Die Kapitel vier und fünf behandeln den Übergang in die Nachkriegszeit und den Umgang mit Patenten im Zweiten Welt-krieg. Hier kommt Mächtel zu ähnlichen Ergebnissen wie bereits für die Zeit des Ersten Weltkriegs. Die Bekundungen der Siegermächte vor und während der Frie-densverhandlungen, die Einschränkung deutscher Patente im In- und Ausland als Bestandteil des wirtschaftlichen Bestra-fungskatalogs Deutschlands fortzusetzen, fanden zwar ihren Niederschlag im Ver-sailler Vertrag und in nationalen Ausfüh-rungsgesetzen, wurden aber von keinem der Beteiligten mit Ausnahme der USA ernsthaft umgesetzt. Vielmehr zeigt Mäch-tel, dass sich die Beziehungen im Bereich des internationalen Patentschutzes relativ schnell normalisierten und es im Juli 1920 sogar zu einem internationalen Abkommen im Rahmen der Pariser Verbandsüberein-kunft kam, das unter anderem erloschene Rechte und Verfahren wieder in Kraft setzte und damit direkt an die Vorkriegsstand des internationalen Patentschutzes anknüpfte. Beim Vergleich des Umgangs mit Patenten im Ersten und Zweiten Weltkrieg fördert die Studie schließlich eine erstaunliche Kontinuität zu Tage. Durch die direkte Wiedereinführung aller 1914–1918 er-probter patentrechtlichen Maßnahmen verlief der Zweite Weltkrieg auf nationaler 13 | Buchbesprechungenund internationaler Ebene zumindest bis 1943 parallel zum Ersten Weltkrieg, bis das Patentwesen in Deutschland kriegsbe-dingt zusammenbrach und endgültig erst 1949 mit der Eröffnung des Deutschen Patentamtes in München seinen Betrieb wieder aufnahm.Diese gut geschriebene, mit vielen span-nenden Details ausgestattete Studie gibt einen profunden Einblick in die Bedeu-tung des Patentwesens für das Funkti-onieren einer hochgradig verflochtenen internationalen Wirtschaft. Dabei zeigt Mächtel die Stabilität einer internationa-len Eigentumsordnung auf, die Ende des 19. Jahrhunderts erstmals multilateral institutionalisiert wurde und sich in dem relativ kurzen Zeitraum von 1883 bis zum Ausbruch des Ersten Weltkriegs als ein so wichtiges wirtschaftspolitisches Instru-ment bewährte, dass sie nach 1914 verbal-politisch und gesetzgeberisch zwar ange-griffen und eingeschränkt wurde, praktisch von den Kriegsgegnern aber weitestgehend eingehalten und nach Kriegsbeginn wieder in Kraft gesetzt wurde. Damit leistet die Studie einen wichtigen Beitrag zur Fra-ge, inwieweit der Erste Weltkrieg als eine Zäsur in der Wirtschaftsgeschichte inter-pretiert werden kann, die eine Phase der De-Globalisierung einleitet. Schade ist, dass Mächel diese Fragestellungen in sei-ner Studie nicht berücksichtigt, da er aus-schließlich rechtshistorische und rechts-wissenschaftliche Forschungsdiskussionen aufgreift und es versäumt, seine Ergebnisse mit Diskussionen in anderen historischen Teilgebieten zu verknüpfen. Das sollte den interessierten Leser aber nicht davon ab-halten, zu diesem Buch zu greifen.Duncan Kelly (ed.): Lineages of  Empire. The Historical Roots of British Imperial Thought, London: Oxford University Press, 2009, 247 p.Reviewed by  Ian Hall, BrisbaneThis book is the product of a British Acad-emy symposium held in 2006, but it is rep-resentative of a much larger body of recent work on British imperial thought from its origins in the sixteenth century to its nadir in the mid-twentieth century. In part, this scholarly effort is a response to demand for British history to be set in wider contexts – a demand that runs back to J. R. Seeley, and reiterated by many historians since, from Herbert Butterfield to his now more famous student, J. G. A. Pocock. In part too, as Duncan Kelly notes, the surge in interest in imperial thought is a response to events in contemporary international relations. The ‘desire to trace the geneal-ogy of our current predicament’, as Kelly puts it (p. xiii), runs through all the essays in this book.James Tully’s opening chapter, ‘Lineages of Contemporary Imperialism’, addresses the question most directly. Seven particular lineages are identified: informal, free trade, colonial and indirect, nineteenth century civilisational [sic], cooperative mandate, US, and contemporary imperialism. These are analysed in no particular chronologi-cal order, emphasizing the areas of overlap between them, and leaving the impression that imperialism is not just common, but 

Florian Mächtel: Das Patentrecht im Krieg (= Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht, Bd. 25),  Tübingen:: Mohr Siebeck 2009, 413 S.

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Florian Mächtel: Das Patentrecht im Krieg (= Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht, Bd. 25), Tübingen:: Mohr Siebeck 2009, 413 S.

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