Delapina, Franz

Hofbauer, Hannes

Komlosy, Andrea

Melinz, Gerhard

Zimmermann, Susan

German

Universität Wien: OJS-Service

Franz Delapina/Hannes Hofbauer/Andrea Komlosy/ Gerhard Melinz/Susan Zimmermann Ungarn: Die Reform frißt ihre Kinder Wer heute ein Buch über Ungarn schrei-ben will - und dazu haben wir uns als Autorenkollektiv zusammengefunden -, der muß sich zuallererst fragen, wie es möglich war, daß der gewaltige Trans-formationsprozeß, den die ungarische Gesellschaft zweifelsohne in den letzten Jahren durchgemacht hat, so verlaufen ist, wie er verlaufen ist: ohne Gewalt, ohne großes gesellschaftliches Engage-ment, ja beinahe ohne Beteiligung des Volkes. Der Sozialismus als Projekt ökonomischer Modernisierung ist gescheitert Der ungarische Realsozialismus war der Versuch, den Entwicklungsvorsprung der kapitalistischen Zentrumsländer im Zuge einer ökonomischen Modernisie-rung aufzuholen und gleichzeitig die Gesellschaft sozial zu befrieden. Die im Vergleich zu den westeuropäischen Zentren rückständige ungarische Wirt-schaft, wie sie für das Ende der Monar-chie in jeder Statistik nachgelesen wer-den kann, verleitete die kommunisti-schen Eliten nach dem Zweiten Welt-krieg, ihre politische Macht in den Dienst dieses Projektes nachholender Forum . 77-118 ökonomischer Entwicklung zu stellen. Die auf Staatsnachfrage und Staatsin-terventionismus basierende Industriali-sierung hatte sich zum Ziel gesetzt, westlich-kapitalistische Wachstumsmu-ster zu kopieren. Innerhalb der beste-henden internationalen Arbeitsteilung war dieser Versuch allerdings - un-abhängig vom System der internen Ver-teilung, also dem Anspruch auf Sozialis-mus - zum Scheitern verurteilt. Eben-sowenig wie die allermeisten Entwick-lungsstrategien von westlich orientier-ten Staaten der „Dritten Welt" barg die realsozialistische Variante nachho-lender Entwicklung die Möglichkeit, die schon vor und nach dem österreichisch-ungarischen Ausgleich von 1867 heraus-gebildeten peripheren Strukturmerk-male zu überwinden und Ungarn an den Entwicklungsstand der fortgeschrit-tenen Industrieländer anzudocken. Zudem wurde das leninistische Mo-dernisierungsmodell, das dem Land von 1948 bis Mitte der 1970er Jahre auf-gezwungen wurde, von der Bevölke-rung und insbesondere von den Intel-lektuellen, nicht akzeptiert. Der Mangel an Identifikation führte - auch wegen ÖZG 1/1991 109 des fehlenden ökonomischen Zwangs zur Produktivitätssteigerung - zum Man-gel an Innovation im Produktionsbe-reich. Die zwei großen Reformbestre-bungen nach 1956 und 1968 können so als Versuch der politischen und öko-nomischen Eliten betrachtet werden, die daraus entstandenen inneren ge-sellschaftlichen Widersprüche zu lösen. „Kadarismus" nannte man die Epoche nach dem Aufstand von 1956, als gesell-schaftliche Ruhe mit neuen Mitteln wie-derhergestellt werden sollte: Wer nicht gegen uns ist, ist für uns, war die Parole, mit der man Abschied nahm vom scharfen ideologischen Terror, und mit der man im Tauschverfahren gegen materielle Befriedung den Verzicht der Bevölkerung auf politische Beteiligung erkaufte. Nach dem Motto: Wir herr-schen, ihr kauft Datschas und Ladas. Finanziert sollten die dafür notwen-digen Reformen mittels damals billiger Kredite aus dem Westen werden. Wie sehr man sich dabei verschätzte, zeigt die ökonomische Bankrotterklärung Un-garns, das spätestens seit 1982 als wenig hoffnungsvoller Sanierungsfall des Inter-nationalen Währungsfonds gilt. Die Reform des ungarischen Wirtschafts-und Gesellschaftssystems war auch extern bestimmt Seit die soziale Befriedung der Men-schen in der „lustigsten Baracke" des realen Sozialismus ab Mitte der 1970er Jahre nur mehr mittels Kreditaufnahme im Ausland funktionierte, verlor der „Kadarismus" genannte spezifische Weg der ungarischen Sozialpartnerschaft sei-110 ÖZG 1/1991 nen Kredit auch bei den Arbeiterinnen und Arbeitern . Das leninistische Moder-nisierungsmodell war als Schwindel ent-tarnt. Am Ende konnte man nur noch Westkredite statt einer auf die eigenen Kräfte gestützten Entwicklung vorwei-sen. Infolge steigender Zinsen auf den Weltkapitalmärkten, die mehr mit dem Budgetdefizit der USA als mit Ost-europa zusammenhingen, tappte Un-garn als erstes Land des Ostblocks in die Schuldenfalle. Und gleich Hals über Kopf. Von da an bestimmten der In-ternationale Währungsfonds, das Weiße Haus und die Bonner Regierung Dyna-mik sowie Art und Weise der ungari-schen Reform. Ab 1985 als Mischung aus Parteiherrschaft und von oben ein-geleiteter ökonomischer Öffnung begon-nen, fiel vier Jahre später die Parteiherr-schaft weg und wurde durch die - auch für die westlichen Gläubiger - riskan-tere Variante bürgerlich-parlamentari-scher Demokratie ersetzt. Eine Partei - viel zu essen; viele Parteien - wenig zu essen Die Transformation der ungarischen Ge-sellschaft kann mit der Verschiebung vom Primat der Politik zum Primat der Ökonomie beschrieben werden. In Wirk-lichkeit ist die Sache jedoch komplizier-ter. Denn zum einen galt das politische Primat niemals absolut; je mehr „So-zialismus" unter der Devise nachholen-der Industrialisierung betrieben wurde, desto mehr ökonomische Sachzwänge schuf sich das System selbst. Zum anderen war Politik ein Privi-Forum,77-118 leg einer Kader- und Ka.da.r-geschulten Minderheit. Diese vertrat zwar be-stimmte Interessen der ungarischen Massen, ohne jedoch ihre Mobilisierung zuzulassen. Seit den technologischen Revolutionen im Westen wuchs der wirtschaftliche Rückstand gegenüber den Industrieländern; Ungarn periphe-risierte sich zunehmend. Allgemeine Wohlfahrt auf relativ niedrigem Ni-veau war nur unter der Voraussetzung zu gewährleisten, daß nicht einzelne Schichten der Gesellschaft mehr vom zu verteilenden Kuchen forderten und bekamen als andere. Die Einführung mehrerer Parteien, also die Pluralisie-rung des politischen Entscheidungspro-zesses, hat unmittelbar zur Verelendung jener geführt, die die neuen Spielregeln der Artikulation nicht nutzen konnten. Intellektuelle, Künstler, Kleingewerbe-treibende, Arbeiter/innen in der Pri-vatwirtschaft und neureiche Devisen-und sonstige Schmuggler fielen auf die Butterseite, Rentner/innen und Arbei-ter/innen aus Staatsbetrieben wurde die Butter vom Brot gestrichen. Die Einführung der Marktwirtschaft für Ungarn ist eine Fehlplanung Es sei denn, sie geht planmäßig vor sich, wie z.B. in Westeuropa, wo zwischen 1948 und 1952 der Marshallplan das sogenannte freie Spiel der Marktkräfte soweit dirigierte, daß jeder National-staat und alle Branchenleader ihren Platz im Europakarussell zugeteilt be-kamen. Die kapitalistische Reform von heute sieht grundlegend anders aus, basiert sie doch vor allem auf einer Forum, 77-118 möglichsten Befreiung der Marktkräfte, auf den Prinzipien von Budgetkonsoli-dierung und ungeschützter Auslieferung der Volkswirtschaft an die Bedingun-gen des Weltmarktes. Die erhofften In-vestitionen ausländischen Kapitals fin-den in Ungarn dennoch nur äußerst se-lektiv statt. Daher ist aller Wahrschein-lichkeit nach mit einer lang anhaltenden Rezession zu rechnen. Das Ungarische Demokratische Fo-rum (UDF) des derzeitigen Regierungs-chefs Joszef Antall ist trotz all sei-ner faktischen Konfusität zwar willens, Deregulierungen kontrolliert und nach Plan vorzunehmen, steht jedoch von der einseitig auf Finanzinteressen aus-gerichteten IWF-Politik und von Seiten des ultraliberal-frühkapitalistisch agie-renden SZDSZ (Freie Demokraten) un-ter Druck. Ungarn geht den Weg der Türkei und nicht den Österreichs Infolge der höchsten Pro-Kopf-Verschul-dung Europas sowie einer konkurrenz-unfähigen, großteils nicht privatisierba-ren Schwerindustrie hat Ungarn keine andere Wahl, als äußerst selektiv zu modernisieren, sowohl sozial- als auch regionalpolitisch gesehen. Jenseits von Budapest und Teilen Westungarns wird sich der Gürtel der "Region der 1000 ar-men Dörfer" von östlich der Theiß bis in den Süden spannen und eher brei-ter denn schmäler werden. Soziale Ver-elendung bei gleichzeitigen Chancen für besonders Flexible, so könnte die so-ziale Lage im Jahr 2000 aussehen. 30.000 Reichen mit luxuriösem Lebens-ÖZG 1/1991 111 standard stünden dann drei bis vier Mil-lionen ökonomisch halbwegs bis gut si-tuierte und vier bis fünf Millionen ver-armte (Ex- )Proletarier und Rentner ge-genüber. Ungarn ist auf dem Weg in eine Zweidrittel-Gesellschaft, wobei nur ein Drittel oberhalb der Wohlstands-marke leben wird. Parlamentarische Demokratie nach Zen-trumsmuster wird sich in Ungarn nicht bewähren Wenn mehr als die Hälfte der Bevölke-rung aus dem Wohlfahrtssegment her-ausfallen, findet die bürgerlich-parla-mentarische Demokratie keine brauch-bare Anwendung. Das zeigt sich welt-weit. In Ungarn ist diese Gefahr vi-rulent. Deshalb ist die Gesellschaft auf der Suche nach anderen politi-schen Ausdrucksformen, deshalb fürch-tet sich die Intelligenz auch zurecht vor politischer Diktatur. Bürgerlich-parlamentarische Demokratie, wie sie unter Zentrumsbedingungen im Westen üblich ist, steht in Ungarn nicht auf der Tagesordnung. Eher schon wird Politik von in sich instabilen Cliquen und Seil-schaften entlang der Bruchlinien „U n-gartümler" und "Kosmopoliten" voll-bracht, aufgeführt als leicht absurdes Theaterstück in historischen Kostümen. Das Ungarische Demokratische Fo-rum sucht nach einem dritten Weg zwi-schen Diktatur und Demokratie, der eine Mischung aus parlamentarisch-korporatistischer Mehrheitsfindung und außerparlamentarischem, nationalisti-schem und rassistischem Druck gegen Sinti, Roma, Rumänen und Juden sein 112 ÖZG 1/1991 könnte. Die politische Akzeptanz die-ses Systems im Westen stünde - ins-besondere bei starken antisemitischen Strömungen - zur Disposition. Nationalismus scheint die Rettung Wenn Identität über soziale Sicher-heit und berufliche Aufstiegsmöglichkeit nicht ausreichend hergestellt werden können, bleibt - nachdem die soziale Frage in 40 Jahren von Staat und Partei diskreditiert worden ist - nur mehr das nationale Selbstbewußtsein. Ungartum wird viele Feinde auf den Plan rufen -und in Abgrenzung zu ihnen seine Iden-tität entwickeln. Schlußendlich wird der Grad von Nationalismus und Rassismus in der ungarischen Gesellschaft davon abhängen, wie der Westen mit den Fra-gen Entschuldung und Investment um-geht. Forum, 77-118 

Ungarn: Die Reform frißt ihre Kinder

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