Military Confidence Building and Arms Control in Unresolved Territorial Conflicts

The August war of 2008 in Georgia shows that unresolved territorial conflicts in the countries of the former Soviet Union remain a security risk for the states concerned as well as for Europe, as they can flare up at again. Further unresolved conflicts of this kind exist between Azerbaijan and Armenia over Nagorno-Karabakh as well as in Moldova concerning Transnistria. External actors are involved in all of these conflicts. While the risk of a military conflict in Moldova remains low, the heightened arms dynamic between Armenia and Nagorno-Karabakh on one side and Azerbaijan on the other point to an increased risk of war, even though it was diminished after the August war due to the intensified political efforts of the Minsk Group and the process of normalization in Turkish- Armenian relations. In light of these developments the question arises of what contribution military confidence building and arms control can make to prevent wars and stabilize crises as well as normalize the situation in these territorial conflicts. Military confidence building and arms control can display their effectiveness in three different scenarios. Firstly, they could effectively support a joint conflict settlement (secession, autonomy, reintegration) in a post-conflict phase by trying to prevent new violence and to stabilize the situation during the transition period. Secondly, the local factions involved in the conflict can agree on informal rules for practical security issues that exclude the status conflict, should they not be able to find a short-term solution for it. Thirdly, regional confidence building and arms control can facilitate the stabilization of territorial conflicts externally and diminish the probability of an escalation of violence on the interstate level. Military confidence building and arms control have a complementary function in these conflicts, if international monitoring missions (UN, OSCE, EU) and peacekeeping forces are permanently operating in the area.Der Augustkrieg in Georgien 2008 zeigte, dass die ungeregelten Territorialkonflikte in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion nach wie vor ein Sicherheitsrisiko für die betroffenen Staaten und für Europa sind. Da eine politische Regelung der Statuskonflikte in absehbarer Zukunft nicht zu erwarten ist, geht Hans-Joachim Schmidt in seinem Report der Frage nach, welchen Beitrag militärische Vertrauensbildung und Rüstungskontrolle leisten können, um dort weitere Kriege zu verhindern und die Stabilität in der Region zu verbessern. Als Voraussetzung für weitergehende kooperative Maßnahmen plädiert er eindringlich für die baldige Inkraftsetzung des angepassten KSE-Vertrags, um Transparenz und Vertrauen in dieser Region und in Europa zu fördern. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass militärische Muskelspiele und Unilateralismus die Lösung der Souveränitätskonflikte um keinen Schritt weiterbringen. Ein nur auf die Stabilisierung der Region zugeschnittener Rüstungskontrollansatz hat keine Realisierungschancen, weil er von wichtigen Akteuren abgelehnt wird. Daher schlägt der Autor eine Reihe von zusätzlichen Maßnahmen der Vertrauensbildung und Rüstungskontrolle im Rahmen des KSE-Regimes und des Wiener Dokumentes für Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen vor. Sie können zugleich die politische Regelung der Territorialkonflikte unterstützen

Trust and/ or control? Reorganization of the relations between North and South Korea

'Auf der koreanischen Halbinsel wurde das Ende des Ost-West-Konfliktes noch nicht eingeläutet. Dort stehen sich nach wie vor die Streitkräfte von Nord- und Südkorea mit fast zwei Millionen Soldaten hochgerüstet gegenüber, unterstützt von 37.000 US-Soldaten auf der Seite des Südens. Beide Staaten befinden sich seit dem Ende des Korea-Kriegs 1953, der zur Teilung Koreas führte, technisch noch im Kriegszustand. Bisher existiert lediglich ein Waffenstillstand. Während sich Südkorea seither zu einem der wirtschaftlich fortschrittlichsten Staaten und zu einer stabilen Demokratie in Asien entwickelte, droht dem stalinistisch-kommunistischen Herrschaftssystem in der DPRK (Democratic Peoples Republic Korea = Nordkorea) der Zerfall. In den neunziger Jahren hat sich dort aufgrund wirtschaftlichen Missmanagements und durch mehrere Naturkatastrophen die ökonomische Lage drastisch verschlechtert. Trotz dieser wachsenden wirtschaftlichen Misere besitzt Nordkorea mit fast 1,2 Millionen Soldaten die fünftgrößte Armee der Erde und wendet 25 bis 33 Prozent des Bruttosozialproduktes für seine militärische Verteidigung auf (Südkorea ca. drei Prozent). Dies hat die Befürchtung genährt, das kommunistische Regime in der DPRK könne sehr bald in sich zusammenstürzen. Wegen der Hochrüstung beider Seiten und der antagonistischen Struktur ihrer Gesellschaftssysteme ist dabei die Gefahr groß, dass dieser Transformationsprozess in einen militärischen Konflikt mündet. Um dem zu begegnen, hat der südkoreanische Präsident Kim Dae-jung 1998 seine an der europäischen Entspannungspolitik orientierte 'Sonnenscheinpolitik' gestartet. Zum einen will er mit wirtschaftlichen Hilfen die ökonomischen Reformkräfte in Pjöngjang stützen und die Kosten der Vereinigung Koreas senken. Zum zweiten ist er bemüht, einen Prozess der militärischen Vertrauensbildung und Rüstungskontrolle in Gang zu bringen, um einen stabileren sicherheitspolitischen Rahmen für die anstehende Übergangsphase zu schaffen. Der Abbau militärischer Spannungen soll erleichtert und die Kriegsverhütung gestärkt werden. Diese Politik wurde von der US-Regierung unter Präsident Clinton nachhaltig unterstützt. Doch mit dem Amtsantritt von US-Präsident Bush kam dieser Prozess zum Stillstand. Er wollte die bisherigen Verhandlungsergebnisse der Clinton-Regierung nicht übernehmen und ordnete eine grundsätzliche Überprüfung der Nordkorea-Politik an. Trotz des im Sommer 2001 verkündeten neuen 'Umfassenden Ansatzes' gibt es in der amerikanischen Administration aber nach wie vor keinen Konsens zwischen den dialogbereiten Kräften im Außenministerium und in der demokratischen Partei einerseits und den konservativen Unilateralisten im Verteidigungsministerium, im nationalen Sicherheitsrat und in der republikanischen Partei andererseits. Der von Bush in seiner Rede zur Lage der Nation am 29. Januar 2002 verwandte Begriff der 'Achse des Bösen' für die drei Länder Irak, Iran und Nordkorea hat dies erneut drastisch veranschaulicht. Die Hardliner sind zur Rechtfertigung ihrer Aufrüstungsmaßnahmen und dort besonders ihres Raketenabwehrprogramms sowie der Aufkündigung des ABM-Vertrags eher an einer Konfrontation mit Nordkorea als an einem Dialog interessiert. Sie haben bisher alle weiteren Fortschritte in der südkoreanischen Entspannungspolitik blockiert. Vor diesem Hintergrund geht der vorliegende Report zwei zentralen Fragen nach: Auf der politischen Ebene ist zu klären, wie sich die konservativen Unilateralisten in den Vereinigten Staaten in einen Dialogansatz einbinden lassen und ob dann Pjöngjang bereit sein wird, diesen Verhandlungsansatz zu akzeptieren, oder ob es zu einer längeren Konfrontationsphase kommt. Auf der rüstungskontrollpolitischen Ebene wird geprüft, mit welchen Instrumenten der Prozess der militärischen Vertrauensbildung trotz der vorhandenen militärischen Gegensätze und trotz des nach wie vor sehr großen Misstrauens initiiert werden kann.' (Textauszug

A Fresh Start of Conventional Arms Control in Europe Will Face Many Structural Problems

With the illegal Russian annexation of the Ukrainian peninsula of Crimea and the destabilisation of eastern Ukraine in 2014, the previous cooperative European security order has broken down. This has led to a new confrontation with Russia, and the danger of a renewed arms race between NATO and Russia is increasing. In parallel, the existing conventional arms control regimes are at risk of further deterioriation. Hans-Joachim Schmidt addresses the various structural problems at the political and military level and discusses what steps could be undertaken in the short, medium and long term

Verified transparency: new conceptual ideas for conventional arms control in Europe

"Die konventionelle Rüstungskontrolle in Europa steht an einem Scheideweg. Sollte die Modernisierung des rechtlich bindenden Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) und des politisch bindenden Wiener Dokuments nicht gelingen, drohen diese Abkommen in den nächsten Jahren womöglich vollends an Bedeutung und Zugkraft zu verlieren. (Der Autor) stellt die Vorzüge der konventionellen Rüstungskontrolle dar, analysiert die aktuelle Krise und gibt eine Reihe von konkreten Vorschlägen zur Modernisierung eben dieser." (Autorenreferat)"Conventional arms control in Europe has reached a crossroads. If the modernization of the legally binding CFE Treaty and the politically binding Vienna Document fails, the treaties will likely fade away in the next few years. (The author) points out the merits of conventional arms control, analyzes the current crisis and proposes a series of concrete instruments and measures for its modernization. He argues the importance of conventional arms control for security cooperation in the future, as it could reestablish confidence and strengthen the OSCE. Even the ambitious aim of global Nuclear Zero would have no chance of being realized for the time being with the loss of the arms control instrument." (author's abstract

Peace on the Korean Peninsula: what can the EU contribute to the six-party process?

Gegenstand des vorliegenden Beitrages sind die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Demokratischen Volksrepublik Korea (DPRK) auf folgenden Gebieten, die seit 1995 für beide Seiten von herausragender Bedeutung sind: (1) Unterstützung der amerikanischen Anstrengungen zur Nichtverbreitung nuklearer Waffensysteme in Nordkorea, (2) humanitäre Hilfeleistungen für das nordkoreanische Volk und (3) Entwicklung von wirtschaftlichen Handelsbeziehungen mit Pyongyang. Darüber hinaus wird die Frage untersucht, welchen politischen Einfluss die EU ausüben kann, um Nordkorea nach den Atomtests im Juli und Oktober 2006 trotz der verhängten Sanktionen wieder an den Verhandlungstisch der sechs Parteien zu bringen. Es werden die neue EU-Strategie gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen in Nordkorea dargestellt und mögliche Hindernisse der Verhandlungen durch strukturelle Probleme diskutiert. Der Beitrag der Europäischen Union zur Lösung der Nuklearkrise wird mit Blick auf folgende Szenarien untersucht: Nuklearer Frost, nukleare Abrüstung, eingeschränkter und uneingeschränkter nuklearer Rüstungswettlauf. (ICI

Military confidence building and arms control in unresolved territorial conflicts

"The August war of 2008 in Georgia has shown that the unresolved territorial conflicts in the successor states of the former Soviet Union present a security risk for the affected countries and for Europe as a whole. As an early resolution of these conflicts seems unlikely, this report examines the question of which contribution military confidence building and arms control can make to preventing further wars in these countries and to increasing stability and security." (author's abstract)"Der Augustkrieg in Georgien 2008 zeigte, dass die ungeregelten Territorialkonflikte in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion nach wie vor ein Sicherheitsrisiko für die betroffenen Staaten und für Europa sind. Da eine politische Regelung der Statuskonflikte in absehbarer Zukunft nicht zu erwarten ist, geht der Autor in seinem Report der Frage nach, welchen Beitrag militärische Vertrauensbildung und Rüstungskontrolle leisten können, um dort weitere Kriege zu verhindern und die Stabilität in der Region zu verbessern. Als Voraussetzung für weitergehende kooperative Maßnahmen plädiert er eindringlich für die baldige Inkraftsetzung des angepassten KSE-Vertrags, um Transparenz und Vertrauen in dieser Region und in Europa zu fördern. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass militärische Muskelspiele und Unilateralismus die Lösung der Souveränitätskonflikte um keinen Schritt weiterbringen. Ein nur auf die Stabilisierung der Region zugeschnittener Rüstungskontrollansatz hat keine Realisierungschancen, weil er von wichtigen Akteuren abgelehnt wird. Daher schlägt der Autor eine Reihe von zusätzlichen Maßnahmen der Vertrauensbildung und Rüstungskontrolle im Rahmen des KSE-Regimes und des Wiener Dokumentes für Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen vor. Sie können zugleich die politische Regelung der Territorialkonflikte unterstützen." (Autorenreferat

After the Caucasian war: engaging, not containing Russia

'Während der Warenaustausch zwischen Russland und dem Westen in den letzten Jahren immer neue Rekordmarken erreichte, wurde der sicherheitspolitische Dialog zunehmend eisiger. Die Osterweiterung der NATO, das mangelnde Engagement der NATO beim Thema Rüstungskontrolle und die Anerkennung des Kosovo wurden von Russland immer schärfer kommentiert. Vorläufiger Höhepunkt dieser neuen Entfremdung war der Krieg im Kaukasus. Ohne lange Umstände und ohne sich um Völkerrecht oder Proteste zu scheren, erkannte Russland Abchasien und Südossetien an und machte damit unmissverständlich klar, dass es sich nicht länger mit einer Nebenrolle auf der sicherheitspolitischen Bühne Europas begnügen würde. Droht ein neuer Kalter Krieg? Ist Frieden ohne Russland möglich? Waren alle Annäherungsbeteuerungen nach 1989 nur hohle Phrasen? Die Autoren suchen nach Lösungen für die Krise und nach Wegen zu einer europäischen Friedensordnung. Nach einer gründlichen Analyse der Standpunkte Russlands, der EU und der USA zur Kaukasus-Krise diskutieren sie eine Reihe von Instrumenten, um einen konstruktiven Dialog wieder in Gang zu setzen. Als Bausteine hierfür empfehlen die Autoren die Wiederbelebung der Rüstungskontrolle, den Ausbau der europäischen Institutionen und die multilaterale Regelung der Konflikte im Kaukasus. Eine weitere Osterweiterung der NATO lehnen sie ab. Die Autoren plädieren für einen paneuropäischen Annäherungsprozess. Eindringlich warnen sie vor den Gefahren einer erneuten Politik der Einflusssphären und zeigen, dass Sicherheit in Europa ohne Russland nicht möglich ist.' (Autorenreferat

RECENT DEVELOPMENT IN CLT CONNECTIONS PART II: IN-PLANE SHEAR CONNECTIONS FOR CLT BRACING ELEMENTS UNDER CYCLIC LOADS

Because of their high shear strength and stiffness, cross-laminated timber (CLT) members are especially suited for in-plane loads. However, the ductility and energy dissipation capacity of a CLT structure is mainly determined by properties of the mechanical connections such as dowel-type fasteners. Unfortunately, the load-slip behavior of these typical timber-to-timber connections shows pinched hysteresis loops and impairment of strength. For seismic loads, highly dissipative connections with stable dissipation properties are desirable. A new type of connection was developed avoiding the pinching of hysteresis loops while showing high energy dissipation. An experimental investigation and a design proposal of a highly dissipative steel plate connection for CLT shear walls is presented as a result of the work.  

Strukturprobleme eines Neustarts der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa

Mit der il­le­galen rus­sischen An­nex­ion der ukra­inischen Halb­insel Krim und der De­sta­bi­li­sierung der Ost­ukraine im Jahr 2014 ist die bis­herige ko­opera­tive euro­pä­ische Sicher­heits­ord­nung zer­brochen. Es droht ein neuer Rüstungs­wett­lauf zwischen der NATO und Russ­land. Parallel drohen die be­ste­henden kon­ven­tionel­len Rüstungs­kon­troll­re­gime weiter zu ver­fallen. Hans-Joachim Schmidt the­ma­tisiert die viel­fäl­tigen struk­turel­len Pro­bleme auf po­li­tischer und mili­tärischer Ebene und er­wägt, was für Schritte kurz-, mittel- und lang­frsitig unter­nommen werden könnten